Aus den Verhandlungen des Stadtrats
Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt: Ersatz Gasspeicher und Telefonanlage
Kreditgenehmigung und Vergaben
Der Stadtrat hat für den Ersatz des Gasspeichers und der Telefonanlage in der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt einen Kredit von 710 000 Franken bewilligt.
Der Gasspeicher in der ARA Furt ist in einem schlechten Zustand und muss deshalb samt technischer Steuerung ersetzt werden. Ebenso ist die Telefonanlage veraltet. Zudem fehlt ein Alarmierungssystem für den Personenschutz. Die Arbeiten hat der Stadtrat an diverse Unternehmen vergeben. Zu den grössten Arbeiten zählen: Ersatz des Gasspeichers zum Preis von 227 000 Franken an die Di-Tec GmbH (Uhwiesen ZH), die Bauleitung beim Ersatz des Gasspeichers zum Preis von 50 000 Franken an die Hunziker Betatech AG (Winterthur) und die Bouygues E&S InTec Schweiz AG (Zürich) zum Preis von 52 000 Franken mit dem Ersatz der Telefonanlage. Die Umsetzung ist ab Ende 2023 vorgesehen.
Bahnhof Bülach
Tarifanpassung P+R-Plätze
Der Stadtrat hat der Tarifanpassung der P+R-Plätze beim Bahnhof Bülach zugestimmt.
Beim Bahnhof Bülach sind P+R-Plätze vorhanden, welche sich teilweise auf Grundstücken der SBB sowie der Stadt Bülach befinden. Die SBB gibt für das Parkieren auf diesen Plätzen einen einheitlichen Tarif vor. Ab Januar 2024 gelten folgende Parktarife: Tageskarte 8 (bisher 6) Franken, Monatskarte 80 (bisher 60) Franken und Jahreskarte 800 (bisher 600) Franken. Die Tarife von ein bis vier Stunden bleiben unverändert. Die Tarife sind unter www.sbb.ch/p+rail abrufbar.
Überarbeitung der Beitragsverordnung der Stadt Bülach über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung
Antrag und Weisung an das Stadtparlament
Der Stadtrat hat am 1. November 2023 Antrag und Weisung an das Stadtparlament für die Verabschiedung der neuen Beitragsverordnung mit integrierter Rabatt-Tabelle und Festlegung des Inkraftsetzungstermins überwiesen. Antrag und Weisung steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.
Der Stadtrat hat dem Stadtparlament bereits im Dezember 2020 Antrag und Weisung zur Überarbeitung der Beitragsverordnung (BVO) über die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung unterbreitet. In der Folge hat das Stadtparlament den Stadtrat im Juni 2021 beauftragt, die Rabatt-Tabelle im Anhang der BVO anzupassen. Der Stadtrat hat daraufhin entschieden, dem Stadtparlament nicht nur die angepasste Rabatt-Tabelle, sondern auch einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Dieser liegt nun vor.
Der Gegenvorschlag geht bewusst und mit einer klaren Zielsetzung über die ursprünglich 2021 vom Stadtparlament geforderten Anpassungen hinaus. Der amtierende Stadtrat ist der Ansicht, dass der Gegenvorschlag in einem ausgewogenen Kosten-Nutzen-Vergleich steht. Damit können sowohl Familien mit tiefen als auch mittleren Einkommen entlastet, Working-Poor verhindert, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt sowie die Investitionen in finanzielle und personelle Ressourcen im Bereich der Frühen Förderung und Integration gestützt werden. So, wie es die Legislaturziele 2022-2026 vorsehen. Die Stadt Bülach betreibt damit nicht nur eine familienfreundliche Sozialpolitik, sondern auch eine wettbewerbsfähige Standortpolitik im Vergleich mit anderen Gemeinden.
Pumpwerk Herrenwis: Verzicht auf Beschaffung Notstromaggregat, Bewilligung Ausgabe für elektrische Anpassungen
Der Stadtrat hat für Anpassungen beim Pumpwerk Herrenwis einen Kredit von 42 000 Franken bewilligt.
Die Stadt Bülach bezieht ihr Wasser einerseits vom Zweckverband Grundwassergewinnung Stadtforen (GWS) in Eglisau und andererseits aus dem stadteigenen Pumpwerk Herrenwis. Damit dieses auch in Zeiten von Strommangellagen mit einem Notstromaggregat betrieben werden kann, sind entsprechende elektrische Installationen notwendig. Der Stadtrat hat einen Kredit für die Anpassungen beim Pumpwerk Herrenwis bewilligt und den Auftrag der EKZ Eltop Bülach erteilt. Auf die Anschaffung eines Notstromaggregats wird aufgrund der aktuellen Lage vorläufig verzichtet.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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9. November 2023
