Bülach plant für eine weiterhin solide finanzielle Basis

Das Budget der Erfolgsrechnung sieht einen Ertragsüberschuss von 669 568 Franken vor; dies bei einem Aufwand von 185 130 399 Franken und einem Ertrag von 185 799 967 Franken. Im Budget enthalten sind 3 Millionen Franken als Einlage in die finanzpolitische Reserve sowie ein ausserordentlicher Ertrag aus einem Landverkauf. Die finanzpolitische Reserve ist wichtig, um die zukünftigen hohen Investitionen zu finanzieren.

Steuereinnahmen und Finanzausgleich steigen

Für 2024 ist ein Steuerertrag von 69 Millionen Franken budgetiert. Das sind 2 900 000 Franken mehr als im Vorjahr. Die Grundstückgewinnsteuern werden mit 8 900 000 Franken budgetiert. Der Finanzausgleich wird aufgrund der Bülacher Steuerkraft und des geschätzten kantonalen Mittels mit 29,6 Millionen Franken budgetiert, 0,5 Millionen Franken mehr als im Vorjahresbudget.

Weiter steigende Schülerinnen- und Schülerzahlen

Höhere Schülerinnen- und Schülerzahlen führen zu zusätzlichen Klassen. Per Schuljahr 2024/25 wird mit drei zusätzlichen Klassen und einer zusätzlichen Kindergartenklasse gerechnet. Aufgrund des höheren Schulraumbedarfs werden zurzeit verschiedene Schulanlagen saniert, erweitert oder neu gebaut.

Investitionen zugunsten der Bildung, Sport und Erholung und Infrastruktur

Im Finanz- und Aufgabenplan sind 11 Grossprojekte mit einer Investitionssumme von 234 Millionen Franken enthalten. Bis 2027 sind primär Investitionen von rund 100 Millionen Franken im Bereich Bildung geplant. Dazu zählen: Neubau und Sanierung Schulhaus Allmend, Erweiterung Schulhaus Hohfuri, Erweiterung und Modulbau Schulhaus Lindenhof sowie Neubau Schulhaus Guss. Ab 2027 zeichnet sich ein Schwerpunkt im Bereich Sport und Erholung mit rund 90 Millionen Franken ab zugunsten von Sportzentrum Hirslen sowie Sport und Erholung Erachfeld (inkl. Erwerb von Fruchtfolgeflächen). Parallel erfolgen Investitionen in die Infrastruktur im Umfang von rund 33 Millionen Franken für folgende Projekte: Bushof Mitte, Passerelle Bahnhof-Bülach Nord, Personenzugänge Bahnhof sowie die Unterführung Schaffhauserstrasse. Dazu kommen weitere ordentliche Projekte für Unterhalt und Sanierung der Infrastruktur im Umfang von 70 Millionen Franken.

Die Investitionen sind auf die starke und dynamische Stadtentwicklung zurückzuführen. Sie bieten einen Mehrwert für die Bevölkerung und tragen dazu bei, dass Bülach lebenswertes Zentrum bleibt.

Schulden wachsen um rund 100 Millionen Franken an

Die hohen Investitionen können nur zu einem Teil selbst finanziert werden (Cashflow). Für den Rest muss Fremdkapital aufgenommen werden, was zu einer höheren Verschuldung führt. So betragen die Schulden Ende 2026 voraussichtlich etwa 168 Millionen Franken. Heute sind es 60 Millionen Franken. Trotz der hohen Investitionen beabsichtigt der Stadtrat, an seinem finanzpolitischen Ziel «absolute Schuldenobergrenze im allgemeinen Haushalt von 6 000 Franken pro Einwohnerin und Einwohner» festzuhalten.

Finanzierung der Investitionen durch Erhöhung der Schulden, Steuerfussanpassungen und Desinvestitionen

Da die Investitionen nicht komplett selbstfinanziert werden können, ist der Stadtrat bereit, die Schulden zugunsten der Stadtentwicklungsprojekte zu erhöhen. Gleichzeitig sieht der Stadtrat Anpassungen des Steuerfusses vor. Er hat dafür das Modell «Steuerfuss-Zielkorridor» entwickelt: Wenn im Budget eine gewisse Schuldenhöhe erreicht wird, beantragt der Stadtrat dem Stadtparlament eine Steuerfusserhöhung. Dies wird die Schulden reduzieren, sodass Ende Legislatur die vom Stadtrat festgelegte Schuldenobergrenze im allgemeinen Haushalt von 6 000 Franken knapp eingehalten wird. Konkret sieht das Modell «Steuerfuss-Zielkorridor» vor, dass der Steuerfuss ab budgetierten Schulden grösser als 100 Millionen Franken um 2 Prozentpunkte erhöht wird. Für jede budgetierte Schuldenzunahme von weiteren 25 Millionen Franken, wird dem Stadtparlament eine entsprechende Erhöhung des Steuerfusses um jeweils 2 Prozente beantragt werden. Aus Sicht des Stadtrats ist eine Steuerfusserhöhung unumgänglich, um das Ziel eines weiterhin lebenswerten Bülachs mit einem erträglichen Anstieg der Schulden einigermassen in Einklang zu bringen.

Weiter wird der Stadtrat mögliche Verkäufe von Grundstücken im Finanzvermögen prüfen. Verkäufe würden unter Berücksichtigung der Gemeindeordnung, welche den Verkauf von stadteigenen Grundstücken regelt, erfolgen.

Wirksamkeit und Effizienz überprüfen

Ergänzend will der Stadtrat die Angebote für die Bülacher Bevölkerung sowie die Leistungen der Stadtverwaltung überprüfen lassen. Eine externe Überprüfung soll zeigen, ob die richtigen Angebote vorhanden sind (Wirksamkeit) und ob sie wirtschaftlich (Effizienz) erbracht werden. Diese Überprüfung wird im kommenden Jahr aufgegleist. Ziel ist es, im Jahr 2025 Erkenntnisse zu gewinnen und den Prozess der Umsetzung zu starten.

Der detaillierte Bericht zum Budget 2024 wird unter www.buelach.ch publiziert.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber 
Tel. 044 863 11 25 
christian.muehlethaler[at]buelach.ch 

Bülach, 27. September 2023