Aus den Verhandlungen des Stadtrats
Ersatzwahl Stadtparlament
Barbara Galeuchet (Grüne) tritt per 1. April 2024 die Nachfolge von Elisabeth Stäger (Grüne) an.
Elisabeth Stäger tritt per 31. März 2024 aus dem Stadtparlament Bülach aus. Der Stadtrat dankt Elisabeth Stäger für ihre Mitarbeit im Stadtparlament bestens.
Abstimmung Ersatzneubau Schülergartenweg
Der Stadtrat hat die Abstimmung betreffend Kredit von 16,35 Millionen Franken für den Ersatzneubau Schülergartenweg (Erweiterung Schulanlage Hohfuri) auf den 9. Juni 2024 angeordnet.
Die Abstimmungsfrage lautet: «Wollen Sie den Parlamentsbeschluss vom 11. März 2024 annehmen und dem Verpflichtungskredit von 16 350 000 Franken für den Ersatzneubau Schülergartenweg (Erweiterung Schulanlage Hohfuri) zustimmen?
Ressort Soziales und Gesundheit: Neue Resonanz- und Arbeitsgruppen
Das Ressort Soziales und Gesundheit schafft neue Resonanz- und Arbeitsgruppen. Mit seinen gesellschaftspolitischen Themen ist das Ressort nahe am Alltag der Bevölkerung. Es hat daher grosses Interesse an Mitwirkung; das heisst, Einwohnerinnen und Einwohner sowie weitere Akteure in die Entwicklung und Umsetzung von Massnahmen und Projekten einzubinden.
Mitwirkung ist wichtig in Bülach und wird entsprechend gepflegt. Auch im Ressort Soziales und Gesundheit gibt es mehrere Austauschgefässe und beratende Kommissionen. Zwei der beratenden Kommissionen werden nun aufgelöst und in die neuen Resonanz- und Arbeitsgruppen überführt: die Kommission für Altersfragen und die Arbeitsgruppe Stadt ohne Hindernisse. Der Stadtrat dankt den Mitgliedern der beiden Gremien für ihr Engagement in den vergangenen Jahren. Sie haben in den Themen Alter und Inklusion bzw. Umsetzung der UNO-Behindertenkonvention wertvolle Grundlagenarbeit geleistet: Konzepte mit konkreten Massnahmen stehen. Die meisten der bisherigen Mitglieder werden weiterhin in den neuen partizipativen Gefässen mitwirken. Zudem sollen die neuen Resonanzund Arbeitsgruppen durch zusätzliche Personen, insbesondere auch direkt betroffene Menschen, ergänzt werden. Wer Interesse hat, bei den Themen Alter und Inklusion mitzuwirken, ist eingeladen, sich zu melden: Stadt Bülach, Soziales und Gesundheit, soziales-und-gesundheit@buelach.ch, Tel. 044 863 15 40.
Ersatzbeschaffung Pikettfahrzeug Feuerwehr: Kreditabrechnung
Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 77 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 1 000 Franken überschritten.
Die Kreditüberschreitung ist auf den Einbau moderner Kommunikationsmittel zu Verbesserung der Fahrgastsicherheit zurückzuführen. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.
Einbürgerungen
Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland und Kosovo.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
Mail
Bülach, 19. März 2024
