Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Beantwortung parlamentarische Vorstösse

Der Stadtrat hat folgende parlamentarische Vorstösse fristgerecht beantwortet:

  • Postulat des Parlamentariers Philemon Abegg betreffend «easyvote»
    Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.
  • Interpellation des Parlamentariers Dominik Berner betreffend Umsetzung des Artikel 49b des Planungs- und Baugesetzes in der Stadt Bülach
    Die Antwort des Stadtrats steht unter buelach.ch zur Verfügung.

Wiederaufbau Spitalwaldhütte: Arbeitsvergaben

Der Stadtrat hat Arbeiten für den Wiederaufbau der Spitalwaldhütte vergeben.

Im November 2011 hat das Stadtparlament für den Wiederaufbau der Spitalwaldhütte einen Kredit von 639 000 Franken genehmigt. Nun hat der Stadtrat folgende Arbeiten vergeben:

  • Montagebau in Holz an die Thomi Holzbau AG, Wilchingen SH, zum Preis von 168 000 Franken
  • Anpassungen an bestehende Erschliessungsanlagen an die Stemba AG, Bronschhofen SG zum Preis von 99 000 Franken
  • Baumeisterarbeiten an die Rudolf Wassmer GmbH, Winkel ZH, zum Preis von 135 000 Franken

Familien- und schulergänzende Betreuung: Übernahme von Inklusionskosten

Der Stadtrat hat entschieden, die Kosten für die Inklusion von Kindern mit besonderen Bedürfnissen im Rahmen der BVO über die familienergänzende Kinderbetreuung zu übernehmen.

Die Übernahme der Inklusionskosten dient der frühzeitigen Förderung von Kindern mit besonderen Bedürfnissen. Die Leistung erfolgt subsidiär zur Leistungserbringung anderer Kostenträger (u.a. IV, Ergänzungsleistungen, Krankenkasse, Unfallversicherung oder Sozialhilfe).

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Schweizer Staatsangehörige ins Bürgerrecht der Stadt Bülach aufgenommen und gleichzeitig einen Schweizer Staatsangehörigen aus dem Bülacher Bürgerrecht entlassen. Zudem hat er dem Einbürgerungsantrag eines nordmazedonischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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25. Mai 2022