Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Bauabrechnung Notstromversorgung und Brandmeldeanlage Feuerwehrgebäude

Der Stadtrat genehmigte am 18. April 2018 einen Kredit von 108 000 Franken für den Einbau einer  Notstromversorgung und Brandmeldeanlage im Feuerwehrgebäude Allmendstrasse 4a und 6. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 104 581 Franken ab. Gegenüber dem bewilligten Kredit ergeben sich Minderkosten von 3 419 Franken (-3.2%).

Aufhebung kommunale Bürgerrechtsverordnung
Antrag und Weisung an den Gemeinderat

Per 1. Januar 2018 traten das revidierte Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht, das kantonale Gesetz über das Bürgerrecht sowie die Kantonale Bürgerrechtsverordnung in Kraft. Diese Rechtserlasse regeln das Bürgerrechtswesen so detailliert, dass die kommunale Verordnung über das Bürgerrecht der Stadt Bülach ersatzlos aufgehoben werden kann. Lediglich zu den Bestimmungen zur Erteilung des Ehrenbürgerrechts sowie dem Obligatorium zur Absolvierung des Grundkenntnistests bei einem externen Anbieter gibt es kein übergeordnetes Recht. Der Stadtrat beantragt nun dem Gemeinderat, er möge diese Bestimmungen in einem Einzelbeschluss regeln.

Antrag und Weisung PDF 88 KB und Beilage 1 PDF 248 KB

Sanierung und Anbau Gruppenraum Kindergarten Soligänter
Antrag und Weisung an den Gemeinderat

Primarschulpflege und Stadtrat beantragen dem Gemeinderat, einen Verpflichtungskredit in der Höhe von 588 000 Franken für den Anbau eines Gruppenraums, den Einbau einer Behinderten-WC-Anlage und die Sanierung der Umgebung im Kindergarten Soligänter zu bewilligen.

Antrag und Weisung PDF 296 KB und Beilagen 1-3 PDF 6.2 MB

Revision der Personalverordnung Stadt Bülach
Antrag und Weisung an den Gemeinderat

Aufgrund der organisatorischen Entwicklung der Stadtverwaltung, Änderungen im Personalgesetz des Kantons Zürich sowie einem sich stark veränderten Arbeitsmarkt sind Anpassungen in der Personalverordnung und den Vollziehungsbestimmungen nötig. Die revidierten Erlasse sollen per 1. September 2019 in Kraft gesetzt werden.

Antrag und Weisung PDF 134 KB und Beilagen 1-5 PDF 2.7 MB

Beantwortung parlamentarischer Vorstoss

Der Stadtrat hat das Postulat von Andrea Spycher namens der Rechnungsprüfungskommission betreffend Erbringung von Dienstleistungen der Abteilung Bildung beantwortet.

Antwort und Bericht Stadtrat PDF 236 KB

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträge ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Bosnien und Herzegowina sowie aus Portugal.

 

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
E-Mail
Tel. 044 863 11 25

4. Februar 2019