Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Beantwortung Parlamentarische Vorstösse

Der Stadtrat hat folgende parlamentarische Vorstösse fristgerecht beantwortet:

  • Interpellation von Jörg Inhelder namens der BSB betreffend Gerichtsurteil wegen fristloser Kündigung
  • Anfrage der SVP/EDU-Fraktion betreffend Publikationen.

Schulraum: Machbarkeitsstudien Schulanlagen Allmend und Hohfuri

Am 3. September 2018 wies der Gemeinderat den Kredit für die Erweiterung und den Umbau der Schulanlage Allmend zurück. Mit der Rückweisung verbunden war unter anderem der Auftrag, eine Entscheidungsgrundlage mit klaren Angaben über Kosten und Termin zu erstellen.

Der Stadtrat hat nun für das Erarbeiten einer Machbarkeitsstudie für die Schulanlage Allmend einen Kredit von 53 000 Franken bewilligt. Gleichzeitig hat er für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Schulanlage Hohfuri einen Kredit von 41 000 Franken genehmigt. Der Auftrag für beide Studien geht an die Landis AG, Geroldswil ZH. Die Studien werden zeigen, wo welche Potentiale an Klassenzimmern zu welchen ungefähren Kosten realisiert werden können. Für eine mögliche Schulanlage Bülach Guss liegt bereits eine Studie vor. Zudem wird die Bevölkerungs-planung, welche sich ebenfalls auf die Schulraumplanung auswirkt, aktualisiert.

Beitritt zur Gesundheitskonferenz Kanton Zürich

Die Gemeinden sind gesetzlich verpflichtet, eine bedarfs- und fachgerechte Pflegeversorgung sicherzustellen. Diese anspruchsvolle Aufgabe lässt sich nicht im Alleingang lösen. Deshalb arbeiten einzelne Gemeinden bereits heute zusammen. So ist die Stadt Bülach bereits Mitglied der Gesundheitskonferenz (GeKo) Bezirk Bülach. Mit der Gründung der kantonalen GeKo soll die interkommunale Zusammenarbeit intensiviert werden. Die GeKo wird die Stellung und Interessenvertretung der Gemeinden gegenüber dem Kanton und weiteren Akteuren im Gesundheitswesen stärken. Deshalb hat der Stadtrat dem Beitritt der Stadt Bülach zur Gesundheitskonferenz Kanton Zürich (GeKo) zugestimmt. Die GeKo soll im Frühjahr 2019 gegründet werden.

Neue Geschäftsordnung Stadtrat

Die Geschäftsordnung des Stadtrates stammt aus dem Jahr 2002. Verschiedene Bestimmungen und Begriffe sind nicht mehr aktuell. Aus diesem Grund ist die Geschäftsordnung überarbeitet worden. Der Stadtrat hat die neue Geschäftsordnung, die per 1. Januar 2019 in Kraft tritt, genehmigt.   

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
E-Mail
Tel. 044 863 11 25

3. Dezember 2018