Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Sozialversicherungen, Zusatzleistungen zur AHV/IV: Revisionsbericht

Das Kantonale Sozialamt hat bei den Zusatzleistungen zur AHV/IV Fälle aus den Jahren 2015/16 geprüft. Der Stadtrat hat den Revisionsbericht zur Kenntnis genommen. Die Mitarbeitenden des Bereichs Sozialversicherungen leisten gute, den gesetzlichen Bestimmungen entsprechende Arbeit.

Wasserversorgung: Trinkwasser in Notlagen

Anfangs 2015 hat das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) das Generelle Wasserversorgungsprojekt der Stadt Bülach genehmigt. Verbunden mit der Auflage, bis Ende 2018 ein Konzept für Trinkwasser in Notlagen einzureichen. Gemeinsam mit dem Stadtingenieurbüro und unter Einbezug von Fachstellen hat die Stadt Bülach ein Konzept erarbeitet. Dieses regelt unter anderem, wie bei einem lang andauernden regionalen Stromausfall die Bevölkerung mit Wasser versorgt wird. Der Stadtrat hat dem Konzept zugestimmt und beantragt dem AWEL fristgerecht die Genehmigung.

Kultur- und Begegnungszentrum Guss39
Letztmalige Verlängerung der Leistungsvereinbarung bis Ende 2018

Die aktuelle Leistungsvereinbarung mit dem Betreiber des Guss39 läuft Mitte 2018 aus. Ende 2017 ist die Leistungsvereinbarung bis Ende 2018 verlängert worden. Der Stadtrat hätte eine Verlängerung bis mindestens Mitte 2019 begrüsst. Der Betreiber hat sich aber dafür ausgesprochen, Ende dieses Jahres aufzuhören. Grund ist, dass die Wohnungen an der Schaffhauserstrasse Mitte 2019 bezugsbereit sind. Das damit verbundene Risiko für den Betrieb des Guss39, potenzielle Konflikte aufgrund der Lärmemission, möchte der Betreiber nicht tragen. Der Stadtrat bedauert diesen Entscheid.

Das städtische Grundstück, auf welchem sich das Kultur- und Begegnungszentrum befindet, wird mittelfristig für Schulraum benötigt. Bis dahin möchte der Stadtrat dort - unter Berücksichtigung der neuen Rahmenbedingungen - weiterhin ein Kulturzentrum betreiben. Die Stadt wird dafür einen neuen Betreiber suchen, der das Kulturzentrum ab 2019 führt.

Das Kulturzentrum wird auch Thema an der Stadt-Werkstatt vom 3. März 2018 mit dem Schwerpunkt „Begegnungsorte und Treffpunkte“ sein. Der Stadtrat wird zusammen mit der Bevölkerung die Ausgestaltung eines mittel- und langfristigen Kulturzentrums in Bülach diskutieren.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
E-Mail

Tel. 044 863 11 25

25. Januar 2018