Stadtrat

v.l.n.r.: Rudolf Menzi (Ressort Soziales und Gesundheit, parteilos), Hanspeter Lienhart (Ressort Planung und Bau, SP), Andrea Spycher (Ressort Umwelt und Infrastruktur, SVP), Daniel Ammann (Ressort Bevölkerung und Sicherheit, FDP), Dr. Walter Baur (Ressort Finanzen und Informatik, SVP), Virginia Locher (Ressort Bildung, FDP), Mark Eberli (Stadtpräsident, EVP).

Der Stadtrat ist die oberste kommunale Verwaltungsbehörde und bildet damit die Exekutive der Stadt Bülach. Stadtpräsident ist Mark Eberli.

Aktuell: Revision Gemeindeordnung

Das seit dem 1. Januar 2018 geltende neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich bedingt eine Revision der Gemeindeordnung. Die Gemeinden haben bis am 1. Januar 2022 Zeit, ihre Gemeindeordnung zu revidieren. Der Stadtrat plant die neue Gemeindeordnung auf den 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen. Grundlage für die neue Gemeindeordnung bildet die Muster-Gemeindeordnung des Kantons Zürich. Darauf hat der Stadtrat seinen ersten Vorschlag aufgebaut. Mitte Juli 2018 wurden die Spezialkommission des Gemeinderats, die Grundsteuerkommission, die Primarschulpflege, die Sozialbehörde und der Steuervorstand zur Vernehmlassung eingeladen.

Der Stadtrat hat deren Rückmeldungen diskutiert und eine zweite Version verabschiedet. Nun lädt der Stadtrat die politischen Parteien ein, zu seinem Vorschlag Stellung zu nehmen. Die Vernehmungsfrist läuft bis am 31. Januar 2019.

Unterlagen

Aufgaben und Kompetenzen

Der Stadtrat vollzieht einerseits staatliche Aufträge und Beschlüsse des Parlaments. Andererseits bereitet er Geschäfte, die der Legislative (dem Parlament) unterbreitet werden, vor. Zudem übernimmt er alle Aufgaben, welche nicht einer anderen Behörde übertragen sind. Damit steht dem Stadtrat neben der blossen Vollzugstätigkeit auch die kommunale Regierungsfunktion zu. Der Stadtrat fällt die grundlegenden strategischen Entscheidungen. Eine grosse Bedeutung kommt dabei dem Legislaturprogramm zu.

Funktionsbeschreibungen

Für jedes Ressort gibt es eine Funktionsbeschreibung. Die Funktionsbeschreibungen stehen am Ende der Seite unter "Dokumente" zur Verfügung. 

Entschädigung

Die Entschädigung richtet sich nach der Entschädigungsverordnung. Vgl. "Dokumente" am Ende der Seite.

Anfangs Juli 2018 hat der Stadtrat die Vergütungen für das erste Jahr der Legislatur festgelegt. Medienmitteilung dazu.

Mandate

Über die Mandate des Stadtpräsidenten und der Mitglieder des Stadtrats informiert die Mandatliste. Vgl. "Dokumente" am Ende der Seite.

Sitzungen

Üblicherweise kommt der Stadtrat jeden zweiten Mittwochnachmittag im Rathaussaal zu einer Sitzung zusammen. Den Vorsitz führt der Stadtpräsident. Unterstützt wird der Stadtrat durch den Stadtschreiber (Christian Mühlethaler) und den Stadtschreiber-Stellvertreter (Pascal Sidler). Beide wohnen den Sitzungen des Stadtrats mit beratender Stimme bei.

Anträge und Weisungen an den Gemeinderat

Der Stadtrat stellt zu jenen Geschäften, welche gemäss Gemeindeordnung in die Kompetenz des Gemeinderats fallen, demselben Antrag und Weisung. Aktuell befinden sich folgende Themen beim Gemeinderat in Bearbeitung. Sobald die vorberatenden Kommissionen ihre Empfehlungen formuliert haben, wird der Gemeinderat an einer der nächsten Sitzungen über das jeweilige Geschäft befinden.

Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Mitglieder des Stadtrats der Legislatur 2018-2022

Daniel Ammann
Stadtrat
Ressort Bevölkerung und Sicherheit
E-Mail

Dr. Walter Baur
Stadtrat
Ressort Finanzen und Informatik
Tel. 044 860 21 37
E-Mail

Mark Eberli
Stadtpräsident
Tel. 044 863 11 15
E-Mail
www.markeberli.ch

Hanspeter Lienhart
Stadtrat
Ressort Planung und Bau
Tel. 044 860 05 60
E-Mail

Virginia Locher
Schulpräsidentin / Stadträtin
Ressort Bildung
E-Mail

Rudolf Menzi
Stadtrat
Ressort Soziales und Gesundheit
E-Mail

Andrea Spycher
Stadträtin
Ressort Umwelt und Infrastruktur
E-Mail
www.andrea-spycher.ch