Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Kreditabrechnungen – Antrag und Weisung an das Stadtparlament

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, folgende Kreditabrechnungen zu genehmigen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch zur Verfügung.

Bülach Nord, Gussareal

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über den Erwerb des Baubereichs 7 von Grundstück Kat.-Nr. 8830 in Bülach Nord mit Aufwendungen von 4,166 Millionen Franken zu genehmigen.

Darin enthalten ist eine Abweichung von 861 000 Franken gegenüber dem Verpflichtungskredit vom 14. November 2016. Das Stadtparlament (vormals Gemeinderat) ermächtigte damals den Stadtrat, die auf das Grundstück entfallenden Kostenanteile gemäss Entwicklungsvereinbarung Bülach Nord vom 18. Mai 2015 zwischen der Stadt Bülach und den Grundeigentümern der Areale Bülachguss und Glashütte sowie die Beteiligung an den Baukosten der künftigen arealinternen Gussstrasse, welche im November 2016 noch nicht näher beziffert werden konnte, nach Baufortschritt zu leisten.

Beschaffung Spezialfahrzeug für Bereich Umwelt

Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung über die Beschaffung eines Spezialfahrzeugs für den Bereich Umwelt mit Kosten von 475 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 10 000 Franken zu genehmigen.

Im Mai 2019 hat das Stadtparlament (vormals Gemeinderat) für die Beschaffung des Spezialfahrzeugs einen Kredit von 465 000 Franken bewilligt. Dank des Spezialfahrzeugs kann der Forstbetrieb Aufgaben im Wald effizient und zeitgerecht erledigen. Die Kreditüberschreitung ist auf den Kauf von zusätzlich benötigter Fahrzeug-Ausrüstung zurückzuführen.

Beantwortung Parlamentarischer Vorstoss

Der Stadtrat hat die Motion von Thomas Obermayer betreffend Stadtratsbeschlüsse fristgerecht beantwortet.

Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch zur Verfügung. Die Motion verlangt, alle Stadtratsbeschlüsse, unter Berücksichtigung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz, zu veröffentlichen.

Verlängerung Leistungsvereinbarung mit bülachSTADT

bülachSTADT und die Stadt Bülach haben ein gemeinsames Ziel: Ein attraktives, lebhaftes Zentrum Bülachs. Um dies zu erreichen gilt seit 2018 eine Leistungsvereinbarung zwischen den beiden Partnern. Nun hat der Stadtrat die Leistungsvereinbarung um ein Jahr bis 2022 verlängert.

Die Stadt Bülach unterstützt bülachSTADT mit einem jährlichen Beitrag von 55 000 Franken. Der Betrag ist Teil des vom Stadtparlament bewilligten Kredits zugunsten der Wirtschaftsförderung von 400 000 Franken pro Jahr. Dieser Kredit endet Ende 2022; bis dahin ist die Finanzierung gesichert. Das Anliegen von bülachSTADT ist es, das Zentrum von Bülach weiterhin aufzuwerten. Entsprechend nutzt bülachSTADT den Betrag hauptsächlich für Marketing und Veranstaltungen. Die Stadt Bülach unterstützt abgestimmt auf die städtische Wirtschaftsstrategie bzw. die Stadtentwicklung.

Neue Mitglieder für den Wirtschaftsbeirat

Der Wirtschaftsbeirat berät den Stadtrat in Wirtschaftsfragen. Der Stadtrat hat drei neue Mitglieder gewählt.

Michel Barth (Präsident Gewerbe Bülach), Thomas Meier (CEO Ricola Schweiz AG) und Dr. Alexander Uhl (CEO BIOTRONIK AG) werden per sofort als Mitglieder des Wirtschaftsbeirats gewählt. Alle drei Persönlichkeiten sind mit Bülach beruflich und/oder privat verbunden. Zum einen ersetzen sie die bisherigen Mitglieder Stefan Hutter (früherer Präsident Gewerbe Bülach) und André Burch (früher BIOTRONIK AG, Vice President Finance & Administration), zum anderen verstärkt Thomas Meier den Wirtschaftsbeirat. Zudem ist Dr. Rolf Gilgen, ehemals CEO Spital Bülach AG, nicht mehr Mitglied des Wirtschaftsbeirats. Der Stadtrat dankt allen bisherigen und zukünftigen Mitgliedern des Wirtschaftsbeirats für ihr Engagement zu Gunsten Bülachs.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträgen von ausländischen Staatsangehörigen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchsstellenden stammen aus Deutschland, Portugal und den Vereinigten Staaten.

Lorenz Bönicke
Stadtschreiber-Stv.
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Tel. 044 863 11 24
2. September 2021