Ersatzwahl eines Mitglieds der Primarschulpflege

Die Ersatzwahl eines Mitglieds der Primarschulpflege für die restliche Amtsdauer 2018-2022 wird auf Sonntag, 20. Oktober 2019, festgesetzt. Das Wahlvorschlagsformular steht am Ende der Seite zur Verfügung.

In Anwendung der gesetzlichen Vorschriften können bis Montag, 29. April 2019 Wahlvorschläge beim Präsidenten der Wahlvorsteherschaft (Stadt Bülach, Stadtpräsident, Marktgasse 28, 8180 Bülach) eingereicht werden. 

Wählbar in die Primarschulpflege ist jede stimmberechtigte Person, die ihren politischen Wohnsitz in Bülach hat. Die Vorgeschlagenen müssen mit Name, Vorname, Geschlecht, Geburtsdatum, Beruf, Heimatort und genauer Adresse bezeichnet sein. Zusätzlich können der Rufname und die Zugehörigkeit zu einer politischen Partei angegeben werden. Jeder Vorschlag muss von mindestens 15 Stimmberechtigten mit politischem Wohnsitz in Bülach unter Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und genauer Adresse eigenhändig unterzeichnet sein. Die Unterzeichner können ihre Unterschrift nicht zurückziehen. Jede Person kann nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen. Das Wahlvorschlagsformular ist bei der Stadt Bülach, Politik und Stadtentwicklung, Tel. 044 863 11 22 erhältlich. 

Wahlverfahren

Die Wahlvorschläge werden nach Ablauf der ersten Frist (29. April 2019) veröffentlicht und sie sind auch bei der Wahlvorsteherschaft einsehbar. Innert einer zweiten Frist von sieben Tagen, von der Publikation an gerechnet, können die Vorschläge geändert oder zurückgezogen oder neue Wahlvorschläge eingereicht werden. Wird nur eine Person vorgeschlagen und stimmt der erste Wahlvorschlag mit dem definitiven Vorschlag überein (d.h. innert der 7-Tagesfrist werden keine neuen Vorschläge gemacht und auch keine Vorschläge zurückgezogen), erklärt die wahlleitende Behörde den/die Vorgeschlagene/n als in Stiller Wahl gewählt. Andernfalls wird am 20. Oktober 2019 eine Urnenwahl durchgeführt. 

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diese Anordnung kann wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich Stimmrechtsrekurs beim Bezirksrat Bülach, Bahnhofstrasse 3, 8180 Bülach, erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten.

 

Bülach, 21. März 2019
Wahlvorsteherschaft Bülach