Im Dialog

Bespitzelung von Einwohnern

Von Daniel Meier

Eintrag vom 12. August 2014

Guten Tag.

Im Zusammenhang mit dem Artikel in der NZZ am Sonntag stellen sich mir als Einwohner von Bülach einige Fragen, welche ich gerne vom Stadtrat/der Stadtverwaltung beantwortet hätte:

1. Aufgrund welcher gesetzlicher Grundlage wurde diese Datensammlung/Bespitzelung angeordnet?

2. Nach welchen Kriterien wurden die zu überwachenden Personen ausgewählt?

3. Wer hat diese Kriterien festgelegt?

4. Werden die betroffenen Personen automatisch über die Ü berwachung und die gesammelten Daten informiert oder muss jeder Einwohner selber ein Gesucht um Dateneinsicht stellen?

5. Stadtpräsident M. Eberli wertet die Aktion als Erfolg. Müssen wir nun davon ausgehen, dass in Zukunft jeder Einwohner, welcher Kritik am Stadtrat äussert oder sonst irgendwie dem Stadtrat nicht genehm ist, Ziel einer solcher Bespitzelung wird?

Besten Dank und freundliche Grüsse

Antwort der Stadt Bülach

Von Christian Mühlethaler

Antwort vom 12. August 2014

Guten Tag Herr Meier

Besten Dank für Ihre Fragen.

Die Antwort dazu entnehmen Sie bitte der offiziellen Stellungnahme des Stadtrates.

Freundlich grüsst

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber