Mit Stadtpräsident Mark Eberli in die Legislatur 2014-2018

Seit rund 100 Tagen ist Mark Eberli Bülachs neuer Stadtpräsident. Ein guter Zeitpunkt, um Rückschau zu halten und die Schritte in Richtung „Bülach 2022“ zu skizzieren. Bülach befindet sich auf dem Weg zu einer Stadt mit 22 000 EinwohnerInnen. Daher stehen die Stadt- und Organisationsentwicklung im Zentrum der stadträtlichen Strategie der kommenden Jahre. Den Finanzen gilt es dabei Sorge zu tragen.

Mark Eberli erlebte den Einstieg in sein neues Amt, das er mit grosser Freude antrat, gut. Erste Massnahmen hat er bereits umgesetzt. Dazu zählen das Stärken der Kommunikation, sein Engagement innerhalb und ausserhalb Bülachs sowie – in Zusammenarbeit mit dem Stadtrat - das Legen der Schwerpunkte für die kommende Legislatur. Mark Eberli initiierte Gespräche mit den Fraktionspräsidentinnen und –präsidenten. Zudem lädt er unter dem Titel „Auf ein Wort mit dem Stadtpräsidenten“ monatlich die Bevölkerung zu einem Gespräch mit ihm ein. Kurz nach seinem Amtsantritt als Stadtpräsident wählten ihn die Mitglieder der Gemeindepräsidentenkonferenz des Bezirks Bülach einerseits zu ihrem Präsidenten und andererseits als Delegierten in den Leitenden Ausschuss des Gemeindepräsidentenverbandes des Kantons. Dieser stellt die Interessensvertretung aller Zürcher Gemeinden gegenüber dem Kanton sicher.

Schwerpunkte der Legislatur 2014-2018

Das Heute und Morgen verbinden die Schwerpunkte, welche der Stadtrat für die kommende Legislatur festgelegt hat. Dabei kristallisieren sich auf dem Weg Richtung „Bülach 2022“ folgende Schwerpunkte heraus:

• Stadtentwicklung
• Organisationsentwicklung
• Finanzen

Zu jedem Thema bildet der Stadtrat eine Steuergruppe. Stadt- und Organisationsentwicklung werden von Stadtpräsident Mark Eberli, die Gruppe Finanzen von Stadtrat Dr. Walter Baur geleitet. Die Steuergruppen setzen sich aus zwei Mitgliedern des Stadtrats und drei Abteilungsleitern der Verwaltung zusammen. Ziel ist es, die grossen Entwicklungen und Herausforderungen gut zu steuern. Details zu den stadträtlichen Zielen für die aktuelle Legislatur wird der Stadtrat im November 2014 mit dem Legislaturprogramm kommunizieren.

Stadtentwicklung

Mit dem Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung wählt Stadtpräsident Mark Eberli einen ganzheitlichen Ansatz. Sie umfasst nach seinem Verständnis die Entwicklung Bülachs im Gesamten bzw. in den neuen und bestehenden Quartieren. Darin enthalten ist auch die bedeutsame städteplanerische Entwicklung. Die nachhaltige Stadtentwicklung berücksichtigt gesellschaftliche, wirtschaftliche, kulturelle und ökologische Aspekte. Damit verlangt die Stadtentwicklung ein interdisziplinäres, integriertes und zukunftsgerichtetes Vorgehen mit dem Fokus auf die nächsten acht bis zwölf Jahre.

Basis für eine erfolgreiche Stadtentwicklung bildet eine faktenorientierte Analyse. Das Instrument dazu heisst Sozialraummonitoring. Es geht also um das systematische Erfassen von sozialräumlichen Daten (z.B. Altersstruktur, Haushaltform, Haushaltseinkommen, Ausländeranteil). Auf Grund dieser Analysen können Handlungsbedarfe präzis festgestellt werden. Und Konzepte, Planungen und Massnahmen können sachgerecht entwickelt werden.

Der Stadtrat will insbesondere vier Gebietsentwicklungen im Auge behalten und begleiten:

• Bülach Nord
  Aktuell ist die Entwicklung in Bülach Nord. Der Gemeinderat wird voraussichtlich noch dieses Jahr die Festsetzung der revidierten Richt- und Nutzungsplanung samt öffentlichem Gestaltungsplan Bülach Nord behandeln. Die früheren Industriegelände der Glashütte Bülach und der Bülachguss AG werden mit diesen Revisionen bereitgestellt für Wohnungen, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe, für Freizeit sowie bei Bedarf für Bildungseinrichtungen. Es ist davon auszugehen, dass in Bülach Nord Raum für ca. 2000 Einwohnende und mehrere Hundert Arbeitsplätze geschaffen werden.
  Bülach Nord
  
  
• Jakobstal
  Im Jakobstal ist der Weg frei, um zusammen mit den Grundeigentümern und der Gemeinde Hochfelden ein Areal mit einer Fläche von 70 000 m² als Arbeitsplatzgebiet zu entwickeln. Der Stadtrat ist hier gefordert, eine Wirtschaftsstrategie zu definieren und damit die Frage zu beantworten: Welche Wirtschaft soll sich im Jakobstal ansiedeln?
  Jakobstal
  
  
• Herti-Areal mit Bahnhofplatz/Bushof
  Das Hertiquartier und der Bahnhofplatz mit Bushof bilden in der Planung zu Bülach Nord das städtebauliche wie verkehrstechnische Scharnier zwischen dem Neubaugebiet in Bülach Nord und dem bestehenden südlichen Ortsteil. Das Areal wird in den nächsten Jahren mit Hilfe eines Studienauftrags und anschliessendem Detailgestaltungsplan weiterentwickelt. Dies geschieht gemäss den Auflagen und raumplanerischen Zielen im öffentlichen Gestaltungsplan Bülach Nord. Die Stadt zählt hier mit einem beträchtlichen Landbesitz zu den beteiligten Grundeigentümern.
  
  
• Mettmenriet
  Die Lärmschutzverordnung wird vom Bundesrat revidiert. Wird dieser zugestimmt, kann das Gebiet Mettmenriet entwickelt werden. Obgleich schon im Jahre 1996 eingezont, durfte das Mettmenriet infolge Überschreitens der Planungsgrenzwerte „Lärm“ aus dem Flugverkehr nicht erschlossen und überbaut werden. Mit einer Anpassung der eidgenössischen Lärmschutzverordnung soll auch in den von Fluglärm betroffenen Flughafen-Anrainer-gemeinden eine angemessene Siedlungsentwicklung unter Auflagen gewährleistet werden. Das Wohngebiet umfasst eine ähnlich grosse Siedlungsfläche wie Bülach Nord.

Organisationsentwicklung

Organisationsentwicklung ist ein längerfristig angelegter nachhaltiger Entwicklungs- und Veränderungsprozess von Organisationen und der in ihr tätigen Menschen. Im Zentrum der geplanten Organisationsentwicklung in der Stadt Bülach stehen das Überprüfen der politischen Strukturen (Geschäftsfelder, Stadtrat), der Organisation der Stadtverwaltung und der Prozesse. Auch das Thema der Wirkungsorientierten Verwaltungsführung WoV wird dabei beleuchtet. Allenfalls ist eine Änderung der Gemeindeordnung nötig, über welche die Stimmberechtigten entscheiden können. Der Stadtrat verfolgt mit der Organisationsentwicklung folgende Ziele: die Prozesse optimieren und damit die Effizienz steigern, die Führung stärken und eine hohe Dienstleistungsqualität beibehalten – auch wenn Bülach einst 22 000 Einwohnerinnen und Einwohner haben wird.

Finanzen

Der Stadtrat hat 2013 das Sparprogramm 2017 initiiert, da der Finanzplan ab 2017 ein jährlich wiederkehrendes strukturelles Defizit sowie ein Ansteigen der Nettoschuld aufzeigt. „Sparprogramm 2017“ steht für den Willen des Stadtrats, den Finanzhaushalt auch nach 2017 im Gleichgewicht zu behalten. Mit dem Senken des Investitions-programms 2014-2017 hat der Stadtrat deutlich gemacht: Die Ideen sind den Finanzen anzupassen. „Investieren und Sparen?“ ist die Diskussion, welche Bülach führen müssen wird.

Erfreulich und entlastend wirken die Prognosen eines positiven Rechnungsabschlusses 2014 und eines positiven provisorischen Budgets 2015. Zu diesen guten Ergebnissen tragen unter anderem auch einmalige ausserordentliche Erträge bei.

Das sich gemäss Finanzplan vor einem Jahr abzeichnende strukturelle Defizit wird damit nicht beseitigt sondern um ein bis zwei Jahre verschoben. Dieser Zeitgewinn ermöglicht es dem Stadtrat, sich auf die strategischen Prozesse der Stadt- und Organisationsentwicklung zu fokussieren. Der eingeschlagene Weg des Sparprogramms 2017 wird aber weiter vorangetrieben. Deshalb hat der Stadtrat bereits 2013 die Investitionen auf jährlich 15 Millionen Franken plafoniert. Zudem wurde für das Budget 2015 das stark reduzierte Budget 2014 als Basis genommen. Das Plafonieren der Investitionen und das positive Budget 2015 reduzieren den sich abzeichnenden Aufwandüberschuss ab 2017 um rund 2 bis 3 Millionen Franken. Die Steuergruppe Finanzen startet nach den Sommerferien. Ziel ist weiterhin, den Finanzhaushalt auch in den kommenden Jahren im Gleichgewicht zu behalten und Investitionen so zu planen, dass sie finanziell verkraftbar sind.

Budgets/Rechnungen

Entwicklungen kommunizieren

An halbjährlichen, öffentlichen Info-Veranstaltungen wird Stadtpräsident Mark Eberli über die Entwicklung in diesen Schwerpunktthemen berichten. Die Mitglieder des Stadtrats werden aus ihren Geschäftsfeldern berichten. Die erste Veranstaltung findet November 2014 statt.

Stadtrat

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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