E-Voting: Testphase abgeschlossen

Der Kanton Zürich schliesst Ende Jahr die Testphase für die elektronische Stimmabgabe ab. Damit fand am 27. November in Bülach die vorerst letzte Abstimmung mit E-Voting statt. Die Stadt Bülach war am Projekt von Beginn weg beteiligt. Der Stadtrat bedauert, dass für E-Voting noch kein Nachfolgesystem bereit steht.

Die von 2008 bis 2011 dauernde Testphase für die elektronische Stimmabgabe in dreizehn Gemeinden des Kantons Zürich wird Ende Jahr abgeschlossen. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat den Schlussbericht des Statistischen Amts des Kantons Zürich zur Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen ab 2012 beraten. Demnach soll der Einsatz eines neuen Systems für ein flächendeckendes E-Voting im Kanton Zürich sowie für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer geprüft werden. Eine Nachfolgelösung wird voraussichtlich erst ab 2013 entwickelt und steht frühestens 2015 zur Verfügung. Das bedeutet, dass im Kanton Zürich für mehrere Jahre nicht mehr elektronisch abgestimmt und gewählt werden kann.

Der Stadtrat Bülach bedauert dies sehr. Bülach war am 30. Oktober 2005 schweizweit die erste Gemeinde, in welcher die Stimme auch per Handy (SMS) oder Internet abgegeben werden konnte. Bülach hat auch als einzige Gemeinde im Kanton Zürich E-Voting bis zum Projektende angeboten. Aus Sicht der Stadt Bülach verlief die Testphase überaus erfolgreich und E-Voting war in der Bevölkerung beliebt.

Bei der vorerst letzten E-Voting-Abstimmung vom 27. November 2011 nutzten 1123 Stimmende (23,55 Prozent der abgegebenen Stimmen) die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe. Im Durchschnitt haben während der letzten sieben Jahre über 21 Prozent der Stimmenden elektronisch abgestimmt. Diese Quote widerspiegelt das Interesse der Bevölkerung an dieser zukunftsgerichteten Technologie.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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