Aus den Verhandlungen des Stadtrats
Antrag und Weisung an das Stadtparlament
Der Stadtrat hat die folgenden Geschäfte zuhanden des Stadtparlaments verabschiedet:
Geschäftsbericht 2022
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, den Geschäftsbericht 2022 zu genehmigen.
Der Geschäftsbericht hat zum Ziel, Rechenschaft über die Tätigkeit der Behörden und der Verwaltung abzugeben. Im Geschäftsbericht der Stadt Bülach stellen Text, Bilder und Grafiken eine umfassende, informative und attraktive Berichterstattung sicher. Verschiedene Links im Bericht führen zu weiteren Angaben auf der Webseite der Stadt Bülach. Antrag und Weisung an das Stadtparlament steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.
Kindergarten Soligänter
Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, die Kreditabrechnung betreffend Arbeiten beim Kindergarten Soligänter und einen Nachtragskredit zu genehmigen.
Es wurden ein Gruppenraum angebaut, eine behindertengerechte WC-Anlage eingebaut und die Umgebung saniert. Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 582 000 Franken und einer Kreditüberschreitung von 7 000 Franken ab. Der Stadtrat beantragt dem Stadtparlament, für die Mehrkosten einen Nachtragskredit zu bewilligen. Antrag und Weisung an das Stadtparlament stehen unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.
Beantwortung Parlamentarische Vorstösse
Der Stadtrat hat die folgenden parlamentarischen Vorstösse beantwortet.
Postulat von Parlamentarier Stephan Ziegler betreffend Infrastruktur für eine CO2-arme Mobilität
Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.
Anfrage von Parlamentarier Dominik Berner betreffend Begründung Verzicht der ÖV-Erschliessung der Weiler Eschenmosen, Nussbaumen und Heimgarten
Die Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung
Postulat Philemon Abegg betreffend Fussgängerzone Bülacher Altstadt
Der Stadtrat hat das Postulat von Parlamentarier Philemon Abegg betreffend Fussgängerzone Bülacher Altstadt beantwortet. Die detaillierte Antwort des Stadtrats steht unter www.buelach.ch/stadtparlament zur Verfügung.
Der Stadtrat zeigt in der Antwort sieben mögliche Stufen einer Fussgängerzone auf. Er beabsichtigt nun eine Umfrage bei den Direktbetroffenen - Bewohnende, Gewerbetreibende sowie Besitzerinnen und Besitzer von Liegenschaften im Perimeter «Altstadt» - durchzuführen. Sie werden eingeladen, sich zur Fussgängerzone zu äussern. Der Perimeter «Altstadt» schliesst dabei alle Liegenschaften der Altstadt mit ein, welche durch die Kasernen-, Kreuz-, Schaffhauser-, und Poststrasse umfasst werden.
Ersatzbeschaffung Pikettfahrzeug Stützpunktfeuerwehr
Der Stadtrat hat für die Ersatzbeschaffung des Pikettfahrzeugs der Stützpunktfeuerwehr einen Kredit von 77 000 Franken bewilligt.
Nach langjähriger Nutzung muss das Pikettfahrzeug der Stützpunktfeuerwehr ersetzt werden. Aufgrund der Anforderungskriterien fiel die Wahl auf einen BMW iX3 mit elektrischem Antrieb. Damit das Fahrzeug für den Pikett- und Feuerwehreinsatz genutzt werden kann, wird es mit diversen technischen Aus- und Einbauten versehen.
Schulprovisorium Uferweg: Arbeitsvergabe
Der Stadtrat hat die Bünter Bau AG, Winkel, mit den Baumeisterarbeiten für das Schulprovisorium Uferweg beauftragt.
Er hat die Arbeit zum Preis von 94 000 Franken vergeben. Die Erstellung des Provisoriums ist im Sommer 2023 geplant. Für den Bau der provisorischen Schulbaute hat der Stadtrat im November 2022 einen Kredit von 1,49 Millionen Franken genehmigt. Weitere Informationen zur Schulraumplanung gibt es unter www.schulraum-buelach.ch.
Einbürgerungen
Der Stadtrat hat sechs Einbürgerungsanträgen ausländischer Staatsangehöriger unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Deutschland, Sri Lanka und Ungarn.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
E-Mail
4. April 2023
