Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Parlamentarische Vorstösse  - Antworten des Stadtrats

Interpellation Dominik Berner betreffend "Wie weiter mit der Kommission für Stadtgestaltung?"

Der Stadtrat hat die Antwort auf die Interpellation von Dominik Berner betreffend „Wie weiter mit der Kommission für Stadtgestaltung?“ zu Handen des Stadtparlaments verbschiedet.  Aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage für eine adäquate Vergütung der Kommission für Stadtgestaltung (KfS) hat der Stadtrat beschlossen, vorerst und bis Ende der Legislaturperiode von einer Fortführung der KfS abzusehen. Aufgrund der gesetzlichen Pflicht zum Einbezug von Experten werden anstelle der KfS gezielt einzelne oder mehrere Fachpersonen als Experten für die entsprechenden Bauvorhaben oder Projekte beigezogen.

Anfrage Thomas Obermayer betreffend Grundstücks- und Immobilienkäufe

Der Stadtrat hat die Anfrage betreffend Grundstücks- und Immobilienkäufe der letzten 5 Jahre beantwortet. Es wird ausgewiesen, dass der Stadtrat insbesondere aufgrund der längeren politischen Prozesse mögliche Immobilienkäufe nicht realisieren konnte. Auch werden die mit dem politischen Prozess verbundenen Hürden als kritische Punkte bei Kaufverhandlungen der öffentlichen Hand dargelegt.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Mail
Tel. 044 863 11 25
14. Mai 2021