Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Wirkungsorientierte Verwaltungsführung WoV: Bericht zu Budget und Rechnung

Mit dem Postulat von Gemeindepräsidentin Romaine Rogenmoser und Mitunterzeichnenden vom 23. Juni 2014 ist der Stadtrat eingeladen, alternative Führungs- und Steuerungsmodelle zu WoV zu prüfen. Die Koordinationsgruppe WoV, bestehend aus Vertretern des Gemeinderats, des Stadtrats und der Verwaltung, hat verschiedene Führungs- und Steuerungsinstrumente diskutiert. Nach eingehender Prüfung kam sie zum Schluss, dass WoV den Anforderungen von Gemeinderat und Stadtrat am besten entspricht. Verbesserungsmöglichkeiten hat sie im Bericht zu Budget und Rechnung festgestellt. Mittlerweile ist der Bericht überarbeitet. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, das neue Layout des Berichts zu genehmigen.
Antrag und Weisung an den Gemeinderat

Interpellationen betreffend Photovoltaik-Anlagen                                                                       

Gemeinderat David Galeuchet hat am 15. Mai 2017 eine Interpellation betreffend Photovoltaik-Anlagen eingereicht. Der Stadtrat hat die Interpellation fristgerecht beantwortet.
Antwort des Stadtrats

Integration: Leistungsvereinbarung mit kantonaler Fachstelle

Der Stadtrat hat im Dezember 2014 das Integrationsprogramm genehmigt und der Leistungsvereinbarung mit der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen zugestimmt. Diese Leistungsvereinbarung läuft Ende 2017 aus. Nun hat der Stadtrat der neuen Leistungsvereinbarung mit der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen für die Jahre 2018-2021 zugestimmt. Die kantonale Fachstelle für Integrationsfragen beteiligt sich jährlich mit maximal 73 600 Franken an den Kosten für die Integrationsangebote.

Marktgasse: Entwässerung der Brunnen während der Sommermonate wird eingestellt

Die Marktgasse wird über eine gepflasterte Rinne entwässert. In den Sommermonaten fliessen die Ableitungen des Surber- und des Rathaus-Brunnens oberflächlich über diese Rinne. Schlussendlich fliesst das Abwasser in die Kläranlage Furt. In den vergangenen Jahren sind im Bereich des gepflasterte Rathaus-Platzes gehäuft Velofahrende verunfallt. Die rutschige Oberfläche in der gepflasterten Rinne hat die Unfälle verursacht. Im Interesse der Verkehrssicherheit hat der Stadtrat beschlossen, ab sofort auf die oberflächlichen Ableitungen des Surber- und des Rathaus-Brunnens zu verzichten. Die Brunnen werden ganzjährig über die vorhandene unterirdische Ableitung direkt in den Sechtbach entwässert. Die beiden Brunnen bleiben uneingeschränkt in Betrieb.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus dem Kosovo, Kroatien, Serbien und Sri Lanka.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
E-Mail