Aus den Verhandlungen des Stadtrats vom 11. November 2009

Genehmigung Bauabrechnung Hotel "Zum Goldenen Kopf"

Für die Erneuerung von 14 Nassräumen in den Hotelzimmern und die Anpassung der Brandmeldeanlage an die gesetzlichen Vorschriften im Hotel und Restaurant „Zum Goldenen Kopf" genehmigte der Stadtrat Kredite von insgesamt 646 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst mit Kosten von 613 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 33 000 Franken unterschritten.

Behindertengerechtes Bauen - Erstellen eines Erneuerungskonzepts

Auch heute noch sind Menschen mit Behinderungen zahlreichen Benachteiligungen ausgesetzt, die ihnen die volle Teilhabe am Leben der Gesellschaft erschweren. Das Behindertengleichstellungsrecht, wie es in der Bundes- und der zürcherischen Kantonsverfassung verankert ist, will dies ändern. Nach Vorgabe der Kantonsverfassung müssen sämtliche gemeindeeigenen und durch die Gemeinde genutzten Bauten und Anlagen mit öffentlichem Zugang bis Ende 2010 an die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angepasst werden. Die Baudirektion empfiehlt angesichts dieser knappen Frist mindestens so genannte Erneuerungskonzepte zu erstellen. Diese sollen Aufschluss geben über Art und Ausmass des Anpassungsbedarfs sowie den für die Anpassung vorgesehenen Zeitpunkt und die voraussichtlichen Kosten. Der Stadtrat hat die Abteilung Bau und Umwelt beauftragt, bis Ende 2010 ein Erneuerungskonzept zu erstellen. Für diese gesetzlich zwingenden Arbeiten hat er einen Planungskredit von 50 000 Franken gesprochen.

Benennung der Strassen in Eschenmosen, Nussbaumen, Heimgarten

Die eidgenössische Verordnung über die geografischen Namen sieht vor, die befestigten Strassen mit Namen und die Liegenschaften mit Hausnummern zu versehen. Im Oktober 2008 wurde die Bevölkerung von Eschenmosen, Heimgarten und Nussbaumen eingeladen, Vorschläge für die Strassenbezeichnung einzureichen. Die Einwohnerinnen und Einwohner beteiligten sich rege. Dafür bedankt sich der Stadtrat. Die Vorschläge wurden soweit möglich berücksichtigt.

Nun hat der Stadtrat die definitiven Strassennamen festgelegt. Diese sind im Internet (Abteilung Bau und Umwelt) einsehbar.

Bis ca. Ende 2009 wird das Stadtingenieurbüro die Gebäudenummern festlegen. Die Städtischen Betriebe werden die Strassennamen und die Hausnummern im Frühjahr 2010 anbringen. Die neuen Adressen können verwendet werden, sobald sie festgelegt sind. Während einer Übergangsfrist bis Ende 2010 können die heutigen Adressen weiter gebraucht werden.

Krankenheimverband Zürcher Unterland

Damit sich der Krankenheimverband Zürcher Unterland in seinem Umfeld optimal entwickeln kann befürworten die Delegierten eine Umwandlung des Zweckverbands in eine Interkommunale Anstalt. Mit der neuen Rechtsform können Entscheidungsprozesse gestrafft und die Beweglichkeit des Unternehmens gesteigert werden. Dabei werden die Gemeinden weder aus der Mitbestimmung ausgeschlossen noch aus der Verantwortung entlassen. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat der Auflösung des Zweckverbands und der Gründung der Interkommunalen Anstalt zuzustimmen. Die Umwandlung in die neue Rechtsform unterliegt dem obligatorischen Referendum. Die Stimmbevölkerung hat im Jahr 2010 zu entscheiden, ob der Zweckverband aufgelöst und in eine Interkommunale Anstalt überführt wird.

Neue Buswarteunterstände

Im April 2009 genehmigte der Stadtrat das Konzept zum Ersatz der bestehenden und der Erstellung von zusätzlichen Buswarteunterständen. Inzwischen wurde ein Modell ausgewählt, das die hohen Anforderungen hinsichtlich Gestaltung, Vandalismus, Sauberkeit, Benutzbarkeit, Preis und Wartung erfüllt. Das ausgewählte Modell zeichnet sich durch eine transparente Glaskonstruktion mit Flachdach aus. Für zwei Unterstände am Cholplatz Ost, Zürichstrasse, und beim Einkaufszentrum Süd, Feldstrasse, Höhe OBI, wurde ein Kredit von 150 000 Franken freigegeben. Die Realisierung wird aufgrund der Lieferfrist ab Ende Februar 2010 erfolgen.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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