Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Ersatz öffentliche Parkuhren

Die Parkplätze auf dem öffentlichen Grund in Bülach werden grundsätzlich mit zwei Typen von Parkuhren bewirtschaftet: zentrale Parkuhren bei einer grösseren Anzahl Parkfelder auf Plätzen und dezentrale Parkuhren auf öffentlichen Strassen. Die Parkuhren auf öffentlichen Strassen enthalten einen Kalender, der am 31. Dezember 2019 abläuft. Die knapp 50 Parkuhren sind daher zu ersetzen. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von 190 000 Franken bewilligt. Damit werden im Jahr 2016 13 Parkuhren in der Altstadt ersetzt, in den Jahren 2017 bis 2019 die restlichen mit je 50 000 Franken. Bauliche Massnahmen sind keine notwendig; die Standorte bleiben unverändert.

Personaldienst: Nachtragskredit

Der Gemeinderat strich in der Budgetdebatte im Dezember 2016 einen Betrag von 150 000 Franken im Personaldienst. Weil der Stadtrat überzeugt war, dass diese Ressourcen nötig sind, hat er dem Gemeinderat einen Antrag für einen Nachtragskredit gestellt. Diesen wies der Gemeinderat im Juni an den Stadtrat zurück. Nun bewilligte der Stadtrat im Rahmen seiner eigenen Kompetenz einen Nachtragskredit von
150 000 Franken. Damit kann der Personaldienst im Jahr 2016 mit den aktuellen Ressourcen betrieben werden. Auf 2017 wird im Personaldienst die Sozialstelle gestrichen. Damit entspricht der Stadtrat dem Willen des Gemeinderats zur Reduktion des Stellenplans im Personaldienst.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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