Aus den Verhandlungen des Stadtrats

Beantwortung Interpellation Felix Böni betr. Neubau Flüchtlings- und Asylzentrum

Gemeinderat Felix Böni und Mitunterzeichnende reichten am 30. September 2015 eine Interpellation betreffend Neubau Flüchtlings- und Asylzentrum ein. Der Stadtrat hat die Interpellation fristgerecht beantwortet.

Antwort des Stadtrats PDF 244 KB

Neubau Flüchtlings- und Asylzentrum, Planungskredit

Ende Februar 2015 beantragte der Stadtrat dem Gemeinderat, für den Neubau des Flüchtlings- und Asylzentrums Müliweg einen Kredit von 6,95 Millionen Franken zu genehmigen. Das Projekt stiess auf Kritik. Stadtrat Rudolf Menzi liess daraufhin das Projekt von einem unabhängigen Architekturbüro prüfen, insbesondere hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit. Aufgrund neuen Entwicklungen in der Asylpolitik und der erhöhten Aufnahmequote ist es angezeigt, das Projekt „Neubau Flüchtlings- und Asylzentrum“ anzupassen. Eine bessere Wirtschaftlichkeit kann möglicherweise mit einer Generalunternehmer (GU)-Ausschreibung und Anpassungen im Ausbau erreicht werden.

Daher zog der Stadtrat Antrag und Weisung an den Gemeinderat Ende 2015 zurück. Er wird ein neues Projekt ausarbeiten und dem Gemeinderat unterbreiten. Für das Überarbeiten des Projekts und die GU-Ausschreibung inklusive Beurteilung hat der Stadtrat einen Kredit von 81 000 Franken genehmigt.

Einbürgerungen

Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträge italienischer Staatsangehörigen behandelt. Er hat den Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt.

Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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