Die Stadt Bülach stellt die Stadthalle dem Islamischen Zentralrat nicht zur Verfügung. Dies hat der Stadtrat an seiner heutigen Sitzung entschieden. Der Islamische Zentralrat beabsichtigte, am 25. Februar 2012 den Anlass „Islam Unit 2012“ durchzuführen.
Entgegen anders lautenden Berichten wurde die ortspolizeiliche Bewilligung für diesen Anlass durch den verantwortlichen Stadtrat Jürg Hintermeister und die Stadtpolizei nicht erteilt.
Die Bülacher Stadthalle ist ein attraktiver Ort der Begegnung. Hier finden sehr viele und sehr vielfältige Veranstaltungen statt. Der Stadtrat behält sich jedoch vor, Veranstaltungen auch aus der politischen Sichtweise zu beurteilen. Dieses Recht macht er nicht nur bei der Stadthalle geltend, sondern generell bei Veranstaltungen auf dem Stadtgebiet. Veranstalter oder Veranstaltungen mit extremen Ausrichtungen, sei dies politisch, pornographisch, rassistisch oder religiös toleriert der Stadtrat nicht.
Der Stadtrat beurteilt den Islamischen Zentralrat als Veranstalter mit einer extrem religiös-politischen Grundhaltung. Aus dieser Perspektive ortet der Stadtrat Konfliktpotenzial. Er befürchtet, dass Demonstrationen oder andere Störaktionen vorkommen könnten. Die Stadtpolizei Bülach ist nicht in der Lage, die Sicherheit dieser Veranstaltung zu gewährleisten. Deshalb tritt die Stadt Bülach vom Vertrag mit dem Islamischen Zentralrat zurück.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Gemeinderat genehmigte am 23. Mai 2011 das Projekt für die Sanierung und Umgestaltung des Lindenhofs. Für das Begleiten der Sanierung und Umgestaltung hat der Stadtrat eine Baukommission eingesetzt. Sie wird von Stadtrat Willi Meier geleitet. Gleichzeitig hat der Stadtrat die gestalterische und die bauliche Leitung vergeben. Die gestalterische Leitung übernimmt zum Offertpreis von 157 000 Franken die Firma Nipkow Landschaftsarchitektur (Zürich), die Bauleitung geht zum Offertpreis von 91 000 Franken an die Firma Hans Oertig (Bertschikon ZH).
Der Stadtrat hat im Juli 2011 eine Interpellation aus dem Gemeinderat zum Thema "Ökostrom in Bülach" beantwortet. Darin befürwortet er den längerfristigen, schrittweisen Umstieg von Atomstrom auf Stromprodukte aus erneuerbaren Energien. Diese Haltung steht im Einklang mit dem 2008 revidierten Energieplan, dem Legislaturprogramm 2010-2014 sowie mit der nachhaltigen Entwicklung der Stadt. Als langjährige erfolgreiche Energiestadt kommt Bülach schliesslich besondere Vorbildwirkung zu.
Die Stadt Bülach wird von den Elektrizitätswerken des Kantons Zürich (EKZ) mit Strom beliefert. Der Energiebezug der Stadtverwaltung beläuft sich jährlich auf ca. 6,4 Mio. kWh und kostet rund 790 000 Franken. Der Umstieg auf zertifizierten, kernenergiefreien EKZ Naturstrom hat nach der vom Stadtrat favorisierten Bezugsvariante jährliche Mehrkosten von rund 110 000 Franken zur Folge. Indem die Stadt so einheimische Energiequellen fördert leistet sie einen beachtlichen Beitrag zur ökologischen Aufwertung ihres lokalen Strommixes. Die Energiestadt Bülach positioniert sich zudem als Vorbild einer nachhaltigen Energiebeschaffung, und sie verbessert damit auch ihre Qualität als Energiestadt markant.
Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat, den Strombedarf aller kommunalen Verwaltungsobjekte, der Schulhäuser (inkl. Kindergärten und Kinderhorte), städtischen Anlagen und Werke wie auch für die öffentliche Beleuchtung in Zukunft ausschliesslich aus erneuerbaren Energien zu decken und hierfür die jährlich wiederkehrenden Mehrkosten zu bewilligen.
Antrag und Weisung an den Gemeinderat Gemeinderat
Mit dem Umzug der Einwohnerkontrolle an die Hans-Haller-Gasse 9 werden im Rathaus die Räumlichkeiten vor dem Rathaussaal frei. Diese Fläche soll zu einem repräsentativen Foyer umgestaltet werden, das den vielseitigen Ansprüchen bei Empfängen, Hochzeiten und repräsentativen Anlässen der Stadt genügt. Die Büros im zweiten Obergeschoss und die Dachwohnung werden neu durch einen Zugang von der Hinterseite des Rathauses erschlossen. Im Aussenbereich entsteht zwischen dem neuen Zugang und der reformierten Kirche ein grosszügiger Platz, der für Anlässe, insbesondere Apéros nach Trauungen, genutzt werden kann. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat für den Umbau einen Kredit von 540 000 Franken zu genehmigen.
Antrag und Weisung an den Gemeinderat Gemeinderat
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Kanton Zürich schliesst Ende Jahr die Testphase für die elektronische Stimmabgabe ab. Damit fand am 27. November in Bülach die vorerst letzte Abstimmung mit E-Voting statt. Die Stadt Bülach war am Projekt von Beginn weg beteiligt. Der Stadtrat bedauert, dass für E-Voting noch kein Nachfolgesystem bereit steht.
Die von 2008 bis 2011 dauernde Testphase für die elektronische Stimmabgabe in dreizehn Gemeinden des Kantons Zürich wird Ende Jahr abgeschlossen. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat den Schlussbericht des Statistischen Amts des Kantons Zürich zur Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen ab 2012 beraten. Demnach soll der Einsatz eines neuen Systems für ein flächendeckendes E-Voting im Kanton Zürich sowie für die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer geprüft werden. Eine Nachfolgelösung wird voraussichtlich erst ab 2013 entwickelt und steht frühestens 2015 zur Verfügung. Das bedeutet, dass im Kanton Zürich für mehrere Jahre nicht mehr elektronisch abgestimmt und gewählt werden kann.
Der Stadtrat Bülach bedauert dies sehr. Bülach war am 30. Oktober 2005 schweizweit die erste Gemeinde, in welcher die Stimme auch per Handy (SMS) oder Internet abgegeben werden konnte. Bülach hat auch als einzige Gemeinde im Kanton Zürich E-Voting bis zum Projektende angeboten. Aus Sicht der Stadt Bülach verlief die Testphase überaus erfolgreich und E-Voting war in der Bevölkerung beliebt.
Bei der vorerst letzten E-Voting-Abstimmung vom 27. November 2011 nutzten 1123 Stimmende (23,55 Prozent der abgegebenen Stimmen) die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe. Im Durchschnitt haben während der letzten sieben Jahre über 21 Prozent der Stimmenden elektronisch abgestimmt. Diese Quote widerspiegelt das Interesse der Bevölkerung an dieser zukunftsgerichteten Technologie.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Babak Fargahi, Gemeinderatsmitglied der SP, hat seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SP-Liste Nadja Nägeli nach. Der Stadtrat hat Nadja Nägeli per sofort für gewählt erklärt.
Neubau Kanalisationen Furtrain: Bauabrechnung
Aufgrund des Generellen Entwässerungsplans 2002 bewilligte der Stadtrat 2004 einen Rahmenkredit von 7,3 Millionen Franken für die Sanierung des kommunalen Kanalisationsnetzes. Die technisch anspruchsvolle Sanierung der Kanalisationen Furtrain wurde anfangs 2011 abgeschlossen. Die Abrechung für diese Sanierungsarbeiten schliesst mit Aufwendungen von 869 000 Franken ab. Der dafür vorgesehene Kredit von 830 000 Franken wurde damit um 39 000 Franken überschritten. Der Stadtrat hat die Teil-Bauabrechnung genehmigt.
Einführung Tempo-30-Zone Gringglen/Böswisli: Bauabrechnung
Im Herbst 2008 verfügte die Kantonspolizei den Umfang der Tempo-30-Zone Gringglen/Böswisli mit den notwendigen baulichen Massnahmen. Der Stadtrat bewilligte für die Umsetzung einen Kredit von insgesamt 215 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 199 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 16 000 Franken unterschritten.
Der Stadtrat hat drei Kreditabrechnungen des Krankenheimverbands Zürcher Unterland (KZU) genehmigt.
Für die Teilrevision der Nutzungsplanung für den künftigen Stadtteil Bülach Nord, mit Ausarbeitung eines Rahmengestaltungsplans und der Anpassung von BZO und Zonenplan, bewilligte der Stadtrat 2010 einen Planungskredit von 145 000 Franken. Die Planungsarbeiten gestalten sich vielschichtiger und entsprechend kostenintensiver als ursprünglich veranschlagt. Für die weiteren Planungsschritte bis und mit Festsetzung im Gemeinderat ist mit zusätzlichen Kosten von 75 000 Franken zu rechnen. Der Stadtrat hat hierfür den erforderlichen Nachtragskredit bewilligt. Bis Anfang 2012 werden die Planunterlagen für die öffentliche Auflage fertig erstellt sein.
In der Abwasserreinigungsanlage (ARA) fällt Klärschlamm an, welcher in der Klärschlammtrocknungsanlage getrocknet und der Holcim (Schweiz) AG übergeben wird. Der Vertrag mit der Holcim (Schweiz) AG dauert bis Ende 2014. Die Trocknungsanlage selbst hat ihr Lebensende erreicht. In den Jahren 2013/14 würden hohe Instandsetzungskosten anstehen. Am 1. Juli 2015 tritt der neue kantonale Klärschlamm-Entsorgungsplan in Kraft. Dieser sieht vor, dass der gesamte in den zürcherischen ARA’s anfallende Klärschlamm in der zentralen Klärschlammverwertungsanlage (KSV) Werdhölzli (Zürich) verwertet wird. Die Schlammtrocknungsanlage in der ARA Furt wird deshalb 2012 ausser Betrieb genommen und zurückgebaut. Stattdessen wird eine neue Schlammentwässerungsanlage erstellt. Bis die neue Anlage im Werdhölzli bereit steht, wird der Klärschlamm über die Klärschlammtrocknungsanlage der STRAG Schlamm-trocknungs-AG Brugg (AG) entsorgt.
Zwischen der Stadt Bülach als Betreiberin der ARA Furt und den Vertragsgemeinden (Eglisau, Glattfelden, Stadel, Abwasserverbund Embrachertal) besteht ein Klärschlamm-Vertrag. Die Vertragsgemeinden wurden frühzeitig über die anstehenden Veränderungen informiert und haben ihre Zustimmung signalisiert. Die Stadt Bülach liess deshalb ein Bauprojekt ausarbeiten. Dieses liegt nun vor. Die Investitionskosten betragen rund 2,4 Millionen Franken. Der Stadtrat bewilligte die Investition und wird den Vertragsgemeinden jährlich einen Fixbetrag für die Amortisation verrechnen. Die jährlichen Kosten betragen rund 187 000 Franken. Basierend auf dem provisorisch festgelegten Verteilschlüssel hat Bülach knapp 50 Prozent davon zu tragen.
Der Stadtrat hat die verschiedenen Vertragsanpassungen genehmigt und die Hunziker Betatech AG (Winterthur) beauftragt, das Ausführungsprojekt zu erarbeiten. Dafür bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 50 000 Franken.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat hat entschieden, die Tages- und Betreuungstaxen im Alters- und Pflegewohnheim Rössligasse sowie in den Pflegewohngruppen moderat zu erhöhen. Die neuen Tarife gelten ab 1. Januar 2012. Die gestiegenen Aufwendungen für die Betreuung haben zur Tarifanpassung geführt. Ende 2010 wurden die Taxen letztmals erhöht.
Das in Kulturkreisen breit abgestützte Kulturkonzept 2008 zeigt auf, dass bestimmte Raumbedürfnisse für kulturelle Aktivitäten nicht befriedigt werden können. Veranstaltende müssen zum Teil in die Region ausweichen. Konkret fehlt in Bülach ein Theater- und Konzertsaal für rund 500 Personen. Der Stadtrat hat in seinem Legislaturprogramm 2010/14 festgehalten, dass er einen Bedürfnisnachweis für einen Theater- und Konzertsaal erheben und gegebenenfalls eine Standortevaluation durchführen will. Eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Kulturkommission und weiteren Fachleuten hat nun einen Fragebogen ausgearbeitet. Dieser hat zum Ziel zu klären, ob das Bedürfnis ausgewiesen ist und was der Saal für Erfordernisse abdecken müsste. Der Fragebogen kann bis 31. Dezember 2011 von interessierten Personen und Organisationen ausgefüllt werden.
Christian Mühlethaler
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Ab dem 5. Dezember ist das neue Stadtbüro die erste Anlaufstelle für Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung Bülach. Das Team des Stadtbüros, ehemals Einwohnerkontrolle, bietet seine Dienstleistungen in frisch renovierten Räumen im Hans-Haller-Haus an.
Die Einwohnerkontrolle zieht anfangs Dezember um. Ab dem 5. Dezember berät sie ihre Kundinnen und Kunden an der Hans-Haller-Gasse 9. Gleichzeitig erweitert sie ihr Dienstleistungsangebot. Die neue Bezeichnung „Stadtbüro“ steht für das umfassende Angebot und das Dienstleistungsverständnis des Teams.
Das Stadtbüro ist die zentrale Anlaufstelle für alle Kundenanliegen. Kundinnen und Kunden erhalten auf dem Stadtbüro Informationen über die Stadt und können die wichtigsten Formulare, aus allen Bereichen der Stadtverwaltung, beziehen. Nebst ihrem Kerngeschäft „Einwohnerdienste“ beraten die Mitarbeitenden neu auch Einwohnerinnen und Einwohner, die sich einbürgern lassen möchten. Zudem koordinieren sie die Stadtführungen und verkaufen die SBB-Tageskarten.
Sehr viele Informationen und Dienstleistungen sind online verfügbar. Einwohnerinnen und Einwohner können an der öffentlich zugänglichen Internet-Station kostenlos Informationen über die Stadt Bülach abfragen oder Kontakte mit anderen Amtsstellen pflegen.
Das neue Stadtbüro ist auch für Personen, die mit Kinderwagen, im Rollstuhl oder mit Gehhilfen unterwegs sind, einfach erreichbar. Freundlich gestaltete Sitzschalter ermöglichen allen Kunden einen persönlichen Kontakt und sorgen gleichzeitig für ausreichend Diskretion.
Ab Montag, 5. Dezember, 8 Uhr, heisst das Team des Stadtbüros Kundinnen und Kunden an der Hans-Haller-Gasse 9 willkommen. Und am Samstag, 10. Dezember können alle Interessierten das neue Stadtbüro besichtigen: Das Team des Stadtbüros lädt von 9 bis 11.30 Uhr zum Einweihungsfest ein.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im Auftrag der Stadt Bülach führte das Blaue Kreuz zum zweiten Mal Testkäufe in Bülach durch. Die Resultate sind positiv: Von 26 getesteten Betrieben verkauften lediglich zwei Tabak, Alkohol oder Spirituosen an unter 16-jährige. Die Resultate fallen damit deutlich besser aus als bei den ersten Tests im April 2011.
Die Stadt Bülach hatte im April 2011 das Blaue Kreuz erstmals mit Testkäufen beauftragt. Diesen Herbst gab die Stadt nochmals Testkäufe in Auftrag. Die elf Betriebe, die im April 2011 entweder Tabak, Alkohol (Bier, Wein, saurer Most) oder Spirituosen (Alcopops, Aperitifs) verkauft hatten, wurden erneut getestet. Nur ein Betrieb verkaufte wiederum Tabak und Alkohol an unter 16-jährige. Die Stadtpolizei büsste den Betrieb.
Weitere 15 Betriebe wurden erstmals getestet. Dabei verkaufte lediglich einer illegal Alkohol an unter 16-jährige. Dies entspricht acht Prozent der überprüften Betriebe. Im April 2011 hatten sich noch 38 Prozent der überprüften Betriebe nicht an das Jugendschutzgesetz gehalten.
Mark Eberli, Gesundheitsvorsteher, zeigte sich erfreut über die Testresultate. Der Jugendschutz sei gut verankert und werde ernst genommen. Stadtrat Mark Eberli will zum Schutz der Jugend die Testkäufe auch im nächsten Jahr fortführen. Er sei zuversichtlich und hoffe, die Betriebe hielten die gesetzlichen Bestimmungen auch zukünftig ein.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat bewilligte im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der Liquidation des Vereins Guss81-80 einen Kredit von 85 000 Franken. Mit diesem wurde die ordentliche Liquidierung des Vereins sichergestellt. Nun hat der Stadtrat die Abrechnung genehmigt. Sie schliesst mit Aufwendungen von 81 000 Franken ab.
Die Abteilung Natur und Umwelt ersetzt altershalber einen Bagger. Der Stadtrat hat dem Kauf eines neuen Raupenbaggers zum Preis von 78 000 Franken zugestimmt. Die Landmaschinenstation Eglisau AG liefert das Fahrzeug.
Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchstellenden stammen aus Italien, Spanien und den USA.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Gemeinderat setzte am 6. April 2009 die Umzonierungen im Erachfeld fest, um damit die nutzungsplanerische Grundlage zur Realisierung des Sport- und Erholungsparks zu schaffen. Dagegen setzten sich zwei Grundeigentümer im Erachfeld bei der Baurekurskommission des Kantons Zürich zur Wehr. Die Baurekurskommission wies den Rekurs im August 2010 ab, worauf die unterlegenen Grundeigentümer Beschwerde beim Verwaltungsgericht einreichten. Das Gericht hat mit Urteil vom 25. August 2011 die Beschwerde gutgeheissen und damit den erstinstanzlichen Entscheid aufgehoben. Der Stadtrat hat nach eingehender Prüfung des Verwaltungsgerichtsurteils gegen dasselbe fristgerecht Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht, mit dem Vorbehalt, dass der Gemeinderat der Ergreifung dieses Rechtsmittels nachträglich zustimmt bzw. den Stadtrat hierzu ermächtigt (§ 155 Gemeindegesetz). Der Stadtrat hat an seiner letzten Sitzung Antrag und Weisung zuhanden des Gemeinderats verabschiedet.
Antrag und Weisung an den Gemeinderat Gemeinderat
Die Allreal Generalunternehmung AG, Zürich, realisiert im Gebiet Cholplatz, angrenzend an die Zürich- und Grenzstrasse, eine grosse Arealüberbauung. Sie umfasst 82 Wohnungen in fünf Mehrfamilienhäusern. Die Wohnüberbauung weist eine differenzierte Bebauungsstruktur auf mit einem langgestreckten viergeschossigen Gebäude entlang der Zürichstrasse sowie vier in Richtung Westen zum Rietbach freistehenden, ebenfalls viergeschossigen Punktbauten.
Die Projektierung erfolgte in enger Zusammenarbeit mit der städtischen Kommission für Stadtgestaltung, welche dem Bauvorhaben hohe städtebauliche und architektonische Qualitäten zumisst. Die erhöhten baurechtlichen Anforderungen an die Gesamtgestaltung von Arealüberbauungen sind erfüllt. Hierzu gehört auch die Umsetzung des Minergiestandards. Der Stadtrat hat die baurechtliche Bewilligung erteilt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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In der Nacht von Sonntag, 20. November 2011, auf Montag, 21. November 2011, verschafften sich Einbrecher gewaltsam Zugang in das Sportzentrum Hirslen und stahlen aus zwei Geldschränken Bargeld im Wert von über 40 000 Franken. Sie brachen den Geldschrank der Hirslenkasse auf und erbeuteten die Wocheneinnahmen von etwa 20 000 Franken. Im Büro des Mieters des Restaurants Hirslen wuchteten die Einbrecher einen Geldsafe auf und entwendeten weitere 20 000 Franken. Die Kantonspolizei untersucht den Fall.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Schützenmattstrasse ist gemäss kommunalem Richtplan Verkehr als Sammelstrasse klassiert. Über diese führen eine kommunale Radroute und ein kommunaler Wanderweg. Aktuell wird sie wie eine Quartierstrasse genutzt. Wegen des starken Verkehrsaufkommens und des hohen Lastwagenanteils sowie der vorhandenen Park- und Vorplätze ist es zeitweise schwierig und unangenehm die Schützenmattstrasse mit dem Fahrrad zu befahren. Das Trottoir wird zum Teil durch parkierte Fahrzeuge überstellt. Am Ende der Schützenmattstrasse fehlt ein Wendeplatz. Ausgelöst durch ein privates Bauvorhaben hat der Stadtrat nun beschlossen, die Schützenmattstrasse als Sammelstrasse auszubauen. Er hat ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung einer Studie über die gesamte Länge beauftragt. Parallel dazu hat er zwei Projektierungskredite bewilligt: 50 000 Franken für einen Strassenausbau samt Wendeplatz am Ende der Schützenmattstrasse und 10 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung in diesem Abschnitt. Die Arbeiten hat er an die Gossweiler Ingenieure AG vergeben.
1998 wurde die Seemattgasse als Wegverbindung zwischen Kreuzstrasse und Winterthurerstrasse ausgeschieden. Die Quartierstrasse ist privat zu erstellen und anschliessend ins öffentliche Eigentum zu übertragen. Die privaten Grundeigentümer haben nun ein Strassenprojekt ausarbeiten lassen. Es entspricht den städtischen Normen und der Stadtrat hat das Projekt genehmigt. Die Realisierung ist im Frühjahr 2012 vorgesehen.
Die Erdgas Zürich AG verlegt zurzeit im Gebiet Soliboden-Solistrasse neue Erdgasleitungen. Insbesondere wird die Gasleitung in der Solistrasse ab Haus Nr. 20 verlängert. Es ist zweckmässig, gleichzeitig die alte Wasserleitung im Bereich Haus Nr. 20 bis 26 zu ersetzen. Der Ersatz der Wasserleitung umfasst rund 70 Meter. Der Stadtrat hat das Projekt genehmigt und einen Kredit von 90 000 Franken bewilligt.
Bis Ende November läuft die Vernehmlassung für die Massnahmen des Agglomerationsprogramms des Bundes, zweite Generation. Bis Mitte 2012 muss der Kanton Zürich dem Bund melden, welche Projekte er zur Mitfinanzierung beantragt. Die Stadt Bülach gehört zum Agglomerationsprogramm Stadt Zürich-Glattal. Der Stadtrat befürwortet den Einbezug ins Agglomerationsprogramm samt den Massnahmen gemäss heutigem Stand. Er wird sich dafür einsetzen, die städtischen Projekte so voranzutreiben, dass die Bundessubventionen gesprochen werden können. Den Grundstein hat er mit dem Kredit für eine Studie zur Aufwertung der Zentrumsdurchfahrt gelegt (vgl. Medienmitteilung vom 22. September 2011). Weitere Informationen zum Agglomerationsprogramm sind verfügbar unter www.vd.zh.ch. In neuem Fenster: Homepage der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich.
Der Stadtrat hat sieben Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sechs Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Ein Gesuch hat er abgelehnt. Die Gesuchstellenden stammen aus dem Kosovo, Kroatien, Serbien, Serbien-Montenegro, Spanien, Sri Lanka und Ungarn.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Internetauftritt der Stadt Bülach ist offiziell barrierefrei. Beim Test durch die Stiftung „Zugang für alle“ erreichte die Website die Zertifikatsstufe AA für gute Zugänglichkeit. Damit können auch blinde und sehbehinderte Menschen den Internetauftritt gut nutzen. Mit der barrierenfreien Gestaltung des Internetauftritts erfüllt die Stadt, als eine der ersten Gemeinden schweizweit, die geforderte Qualität.
Accessibility (Barrierefreiheit) bedeutet, dass Internetauftritte so gestaltet sind, dass sie von jedem Menschen, unabhängig von einer eventuell vorhandenen Behinderung, uneingeschränkt genutzt werden können. Die Grundlagen für barrierefreie Internetauftritte bilden die „Richtlinien für barrierefreie Webinhalte 2.0“ (Web Content Accessibility Guidelines, WCAG 2.0). Sie unterscheiden die drei Konformitätsstufen A, AA und AAA. Die Stufe A steht für grundlegende Barrierefreiheit, die Stufe AA für professionelles Niveau und AAA für Experten-Niveau. Der Internetauftritt der Stadt Bülach wurde mit der Zertifikatsstufe AA ausgezeichnet. Das bedeutet, dass alle Kriterien der Stufen A und AA erfüllt sind.
Um eine Website auf der genannten Stufe barrierefrei zu gestalten, müssen unter anderem folgende Kriterien erfüllt sein: ein schlichtes und übersichtliches Design, gute Kontraste zwischen Schrift- und Hintergrundfarbe, skalierbarer Text, klare Strukturen und die Tastaturbedienbarkeit der Seiten. Eine barrierefreie Website ist für Menschen mit Behinderungen problemlos nutzbar und für Sehende ansprechend. Die Stadt Bülach hat den barrierefreien Internetauftritt gemeinsam mit der Webagentur rtp, Rüegg Tuck Partner GmbH (Zürich) realisiert.
Die Stiftung „Zugang für alle“ ist eine unabhängige Zertifizierungsstelle für barrierefreie Websites. Eine Zertifizierung beruht auf ausführlichen Tests durch Menschen mit Behinderungen und Accessibility-Spezialisten der Stiftung. Die Auszeichnung stellt sicher, dass eine Website barrierefrei zugänglich ist und die Standards einhält.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Am 5. September 2011 überwies der Gemeinderat die Anfrage von Gemeinderat Michael Graf (SVP) zur Kulturförderung. Michael Graf vergleicht in seiner Anfrage unter anderem die Kulturförderung in Arbon TG mit Bülach und stellt Fragen dazu. Der Stadtrat bezeichnet in seiner Antwort den Vergleich mit Arbon als heikel, weil nicht Gleiches mit Gleichem verglichen werden könne. In zwei Dingen unterscheiden sich aber die kulturellen Voraussetzungen in Arbon von jenen in Bülach. Der im Vollamt gewählte Arboner Stadtammann (Stadtpräsident) ist gleichzeitig Kulturbeauftragter. Eine solche Funktion lehnten die Bülacher Stimmberechtigten im letzten Jahr ab. Zudem verfügt Arbon dank vielen ehemaligen Industriebetrieben über kostengünstige Räume, die für verschiedene kulturelle Aktivitäten genutzt werden können. Zudem beantwortet der Stadtrat finanz-organisatorische Fragen von Gemeinderat Michael Graf.
Vollständige Antwort des Stadtrats (siehe "Vorstösse") Gemeinderat
Die privaten Überbauungen im Zentrum von Bülach schreiten zügig voran. Im Sommer/Herbst 2012 ist der Bezug vorgesehen. Vorgängig muss die Kreuzstrasse saniert werden. Die Mischabwasser- und die Wasserleitung in der Kreuzstrasse sind alt und müssen ersetzt werden. Weil die Baustellenerschliessung der Hochbauten ab der Kreuzstrasse erfolgt, müssen diese Bauarbeiten koordiniert werden. Um die Beeinträchtigung möglichst gering zu halten, werden der Ersatz der Abwasser- und Wasserleitung vorgezogen und sofort ausgeführt. Der Stadtrat hat die Projekte genehmigt und dafür einen Kredit von 355 000 Franken bewilligt. Er hat die Arbeiten an die Kern Strassenbau AG (Bülach), die Peter Alber AG (Kloten) und an die Gossweiler Ingenieure AG (Bülach) vergeben.
Unwetter haben im Oktober grosse Schäden im Berner Oberland, in der Innerschweiz und im Wallis angerichtet. Vom Unwetter betroffen ist auch die Gemeinde Wiler (VS). Der Stadtrat hat entschieden, die Gemeinde Wiler mit einem Betrag von 10 000 Franken zu unterstützen.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Wasserabgabe und die Siedlungsentwässerung werden über Gebühren finanziert. Die Gebühren sind so festzulegen, dass die Anlagen sowohl betrieben, unterhalten und erneuert werden können. Zudem sind Erweiterungen der Anlagen langfristig finanziell sicherzustellen. Die Gebühren für die Siedlungsentwässerung sind gemäss Verordnung so aufzuteilen, dass rund ein Drittel des Ertrags auf die Grundgebühr und rund zwei Drittel auf den Mengenpreis fallen.
Aufgrund der Aufwendungen in den vergangenen und den Prognosen der kommenden Jahre kann der Wasserzins um rund 15 Prozent gesenkt werden. Analog dazu können bei der Siedlungsentwässerung sowohl die Grundgebühr als auch der Mengenpreis um rund sieben Prozent reduziert werden. Die Tarifanpassungen gelten ab der Ableseperiode 2012.
Der Stadtrat hat die beiden Gebührensenkungen beschlossen.
Im Dezember 2010 hatte der Stadtrat einen Kredit von 475 000 Franken für die Renovation und den Umbau des Erdgeschosses der Liegenschaft Hans-Hallergasse 9 in ein Stadtbüro genehmigt. Während der Bauarbeiten zeigte sich, dass in den Bereichen Elektroanlagen (Ersatz und Verlegung der ganzen IT-Verkabelung), Gipser- und Schreinerarbeiten, aber auch beim Einbau des neuen Bodenbelags, Mehraufwendungen notwendig sind. Einerseits ist die Bausubstanz schlechter als angenommen, anderseits sind betrieblich bedingte Optimierungen der Infrastruktur notwendig. Der Stadtrat hat dafür einen Zusatzkredit von 85 000 Franken bewilligt.
Der Stadtrat hatte 2009 einen Kredit von 73 000 Franken für die Einrichtung einer provisorischen Notunterkunft für Sozialhilfeempfangende bewilligt. Diese Zwischenlösung an der Bahnhofstrasse 18 deckte den Bedarf bis die neue Notunterkunft an der Fangletenstrasse bereit stand.
Der Stadtrat hat nun die Abrechnung genehmigt. Sie schliesst mit Aufwendungen von 84 000 Franken ab. Der bewilligte Kredit wird damit um 11 000 Franken überschritten. Die Abweichung ist auf folgende Gründe zurückzuführen: Die Heizungs- und Sanitäranlagen befanden sich in einem schlechteren Zustand als angenommen. Zudem mussten aus feuerpolizeilichen Gründen Wände verkleidet und Türen ersetzt werden. Hingegen konnte das Mobiliar günstiger als geplant eingekauft werden.
Der Stadtrat hatte 2009 einen Kredit von 735 000 Franken für den Neubau der Notunterkunft an der Fangletenstrasse bewilligt. Die Notunterkunft musste dringend erstellt werden, damit entsprechend dem gesetzlichem Auftrag genügend Notzimmer für Sozialhilfeempfangende zur Verfügung stehen.
Der Stadtrat hat nun die Abrechnung genehmigt. Sie schliesst mit Aufwendungen von 548 000 Franken ab. Der Kredit wird damit um 187 000 Franken unterschritten. Der Minderaufwand ist wie folgt zu begründen: Günstigere Arbeitsvergabe bei den Räumen einfachere Ausführung bei den Umgebungsarbeiten, kein Bedarf an zusätzlichen Mobilien und Geräten sowie Nichtbeanspruchung des Postens „Unvorhergesehenes“.
Der Stadtrat hat zwei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat beiden Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchssteller stammen aus dem Kosovo und aus Serbien.
Christian Mühlethaler
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Der Stadtrat bewilligte 2009 einen Kredit von 25 000 Franken für die Ausarbeitung eines Vorprojekts zur Neugestaltung des Lindenhofs. Die Abrechnung schliesst mit Aufwendungen von 46 600 Franken ab. Für die Erarbeitung des Projekts wurde eine detailliertere Planung nötig als erwartet. Dadurch entstanden Mehrkosten, für die der Stadtrat einen Nachtragskredit von 21 600 Franken bewilligte.
In der Waschanlage werden die Container und Wechseltonnen der Kadaversammelstelle gereinigt und desinfiziert. Diese Waschanlage musste im Mai unerwartet und sofort ersetzt werden. Der Stadtrat bewilligte hierfür nachträglich den Kredit von 25 200 Franken.
Der Stadtrat bewilligte in den Jahren 2006 bis 2009 insgesamt 650 000 Franken für den Neubau, den Ersatz und die Sanierung von Abwasserleitungen sowie 955 000 Franken für den Ersatz von Wasserleitungen in der Altstadt. Zwischenzeitlich sind die Arbeiten abgeschlossen. Der Stadtrat hat für die Abwasserleitungen die Bauabrechnung mit Aufwendungen von 661 800 Franken genehmigt und einen Nachtragskredit von 11 800 bewilligt. Die Bauabrechnung für die Wasserleitungen hat er mit Aufwendungen von 929 400 Franken und einer Kreditunterschreitung von 25 600 Franken gutgeheissen.
2009 genehmigte der Stadtrat das Projekt für den Ersatz der Abwasserleitungen in der Dachslenberg- und der Berglistrasse, Abschnitt Chröpfli- bis Untere Gstücktstrasse. Er gab hierfür einen Kredit von 1 070 000 Franken frei. Der Stadtrat hat nun die Abrechnung mit Aufwendungen von 982 800 Franken und einer Kreditunterschreitung von
87 300 Franken genehmigt. Im Februar 2009 genehmigte der Stadtrat auch das Projekt über den Ersatz der Wasserleitungen im selben Abschnitt und bewilligte hierfür einen Kredit von 510 000 Franken. Der Stadtrat hat nun die Bauabrechnung mit Aufwendungen von 458 800 Franken und einer Kreditunterschreitung von 51 200 Franken gutgeheissen.
Die pensionierten Mitarbeitenden der Stadt Bülach sind bis jetzt nicht organisiert. Viele ehemalige Mitarbeitende bekundeten deshalb Interesse an der Gründung einer Pensioniertenvereinigung. Vier Initianten haben die Gründung einer Vereinigung für die Pensionierten der Stadtverwaltung Bülach eingeleitet. Deren Ziel ist, jährlich einen Ausflug und ein Weihnachtsessen für die Mitglieder durchzuführen. Der Stadtrat genehmigte einen Beitrag von 4000 Franken pro Jahr an die Vereinigung. Damit unterstützt er die Kontaktpflege zu den pensionierten Mitarbeitenden. Die Gründungsversammlung findet anfangs Dezember 2011 statt.
Heidi Leibundgut hat per Ende Dezember 2011 als Mitglied der Sozialbehörde Bülach ihren Rücktritt eingereicht. Der Bezirksrat hat dem Gesuch entsprochen und den Stadtrat eingeladen, die Ersatzwahl anzuordnen. Die Ersatzwahl wird der Gemeinderat vornehmen. Heidi Leibundgut wirkte zwölf Jahre in der Sozialbehörde mit. Der Stadtrat verdankt ihren Einsatz herzlich.
Der Stadtrat hat das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich zur Umzonung Erachfeld analysiert. Er kommt zum Schluss, dass das Verwaltungsgericht in seinem Entscheid teilweise von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist. Deshalb wird er den Entscheid beim Bundesgericht anfechten. Der Gemeinderat, welcher die Zone damals festgesetzt hat, muss der Beschwerdeführung noch zustimmen. Deshalb wird der Stadtrat dem Parlament einen entsprechenden Antrag unterbreiten.
Das Verwaltungsgericht hob mit seinem Urteil den erstinstanzlichen Entscheid der Baurekurskommission (heute Baurekursgericht) vom August 2010 auf. Diese hatte die Zonenfestsetzungen des Gemeinderats vom 6. April 2009 noch vollumfänglich bestätigt. Mit den Zonenfestsetzungen wurde die planerische Grundlage für den Sport- und Erholungspark gelegt. Angelpunkt des negativen Verwaltungsgerichtsurteils ist der zwischenzeitlich von der Baudirektion des Kantons Zürich öffentlich aufgelegte Revisionsentwurf zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans. Der Entwurf teilt das gesamte Erachfeld neu dem Landwirtschaftsgebiet (bisher Bauentwicklungsgebiet) zu und bezeichnet es zudem auch als Fruchtfolgefläche.
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Die "Baugenossenschaft Gstückt" realisiert im Baurecht an der Soligänterstrasse, auf Land der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde Bülach, eine Arealüberbauung. Vorgesehen sind drei Mehrfamilienhäusern mit 39 Familien- und Alterswohnungen sowie 14 separate Wohnräume in Pflegestationen. Integriert werden auch eine öffentliche Cafeteria und ein Coiffeursalon. Das Bauprojekt wurde intensiv durch die Kommission für Stadtgestaltung begleitet. Ein wichtiges Augenmerk galt dabei der guten Umgebungsgestaltung. Die Überbauung erfüllt den Minergiestandard. Beheizt werden die Gebäude über den stadteigenen Holz-Nahwärmeverbund im Schulhaus Hohfuri.
Der Stadtrat hat die Baubewilligung für diese Arealüberbauung erteilt.
Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung benötigt Bülach bis ins Jahr 2020 rund 190 Pflegeplätze. Derzeit sind 140 Plätze verfügbar.
Die Stiftung Alterszentrum Bülach beabsichtigt beim heutigen Alterszentrum Im Grampen einen Neubau zu erstellen. In diesem will die Stadt 24 Pflegeplätze realisieren. Auf dem betroffenen Grundstück befinden sich heute öffentliche Parkplätze. Diese müssten dem Neubau weichen. Es besteht jedoch die Möglichkeit eine öffentliche Tiefgarage zu realisieren. Weitere Pflegeplätze sind in der Überbauung Soligänter (acht zusätzliche Plätze) und Gstückt (16 zusätzliche Plätze) geplant.
Für die Planung des Neubaus „Grampen 2“ und der öffentlichen Tiefgarage beantragt der Stadtrat dem Gemeinderat einen Projektierungskredit von 1,23 Millionen Franken.
Gleichzeitig hat der Stadtrat eine Projektgruppe eingesetzt. Sie wird das Bauprojekt ausarbeiten.
Antrag und Weisung an den Gemeinderat Gemeinderat
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hebt den erstinstanzlichen Entscheid der Baurekurskommission (heute Baurekursgericht) vom August 2010 auf. Diese hatte die Zonenfestsetzungen des Gemeinderats vom 6. April 2009 noch vollumfänglich bestätigt. Mit den Zonenfestsetzungen wurde die planerische Grundlage für den Sport- und Erholungspark gelegt. Angelpunkt des negativen Verwaltungsgerichtsurteils ist der zwischenzeitlich von der Baudirektion des Kantons Zürich öffentlich aufgelegte Revisionsentwurf zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans. Der Entwurf teilt das gesamte Erachfeld neu dem Landwirtschaftsgebiet (bisher Bauentwicklungsgebiet) zu und bezeichnet es zudem auch als Fruchtfolgefläche.
Im April 2009 revidierte der Gemeinderat Bülach (Legislative) die kommunale Richt- und Nutzungsplanung. Im Rahmen der Nutzungsplanung zonte er verschiedene Grundstücke im Bereich Erachfeld um. Damit wurde die planerische Rechtsgrundlage für die Verwirklichung des künftigen Sport- und Erholungsparks Erachfeld gelegt. Dagegen erhoben einzelne betroffene Grundeigentümer Rekurs. Die Baurekurskommission wies diesen mit Entscheid vom 26. August 2010 vollumfänglich ab. In der Folge gelangten die Rekurrierenden mit Beschwerde vom 27. September 2010 ans Verwaltungsgericht des Kantons Zürich.
Die Baudirektion des Kantons Zürich genehmigte die strittige Umzonung mit Verfügung vom 28. Februar 2011. Mit Urteil vom 25. August 2011 (Eingang bei den Parteien am 29. September) hebt das Verwaltungsgericht den erstinstanzlichen Entscheid auf. Damit auch den Gemeinderatsbeschluss vom 6. April 2009, sofern mit diesem Grundstücke im Gebiet Erachfeld in eine Erholungszone EB (Sport- und Freizeitanlagen) bzw. ÖB-Zone (öffentliche Bauten) umgezont und solche von der Erholungszone EC (Familiengärten) in eine Reservezone umgeteilt werden.
Kernpunkt für diese fundamentale Neubeurteilung durch das Verwaltungsgericht ist folgender Umstand: Im Januar 2011 legte die Baudirektion des Kantons Zürich den Revisionsentwurf zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans zur öffentlichen Anhörung auf. Das Erachfeld in Bülach Süd, im Bereich zwischen Industriezone und Autobahn A51, welches gemäss rechtskräftigem kantonalen Richtplan im Bauentwicklungsgebiet von Bülach liegt, wird neu als Fruchtfolgefläche im Landwirtschaftsgebiet bezeichnet. Bundesrechtliche Festlegungen zur langfristigen Sicherung ausreichender Fruchtfolgeflächen in der Schweiz verlangen auch vom Kanton Zürich den richtplanerischen Nachweis über die Erfüllung seines Kontingents von 44 400 Hektaren. Fruchtfolgeflächen gilt es sinngemäss langfristig zu erhalten und sie sollen nicht zweckentfremdet werden. Auch wenn es sich erst um einen Revisionsentwurf handelt, entfaltet die Bezeichnung als Fruchtfolgefläche nach Beurteilung des Gerichts - gemessen am kantonalen Interesse an genügend Fruchtfolgeflächen - negative Vorwirkung auf die strittige kommunale Nutzungsplanung im Erachfeld.
Der Stadtrat wandte sich im April 2011 im Rahmen des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens sowohl schriftlich wie auch im direkten Gespräch mit der Baudirektion dezidiert gegen den beabsichtigten Planeintrag. Denn dieser stellt die Zukunft des Projekts Sport- und Erholungspark Erachfeld grundsätzlich in Frage. Zudem war die Baudirektion, Amt für Raumentwicklung, seit Beginn gezielt in die Planungsarbeiten einbezogen worden. Deshalb stützte sie die Nutzungsplanungsrevision des Gemeinderats für das Erachfeld auch vollumfänglich. Ferner hat der Stadtrat der Planungsgruppe Zürcher Unterland PZU vor kurzem auch beantragt, das Gebiet Erachfeld im regionalen Richtplan neu als Allgemeines Erholungsgebiet zu bezeichnen.
Die Verantwortlichen der Stadt haben das Urteil des Verwaltungsgerichts analysiert. Die Stadt und die Beschwerdeführenden sind davon gleichermassen negativ betroffen. Das Urteil bewirkt, sollte es in Rechtskraft erwachsen, dass Fruchtfolgeflächen ausschliesslich landwirtschaftlich genutzt werden und insbesondere auch keine Sport- und Freizeitanlagen zulässig sind. Der Stadtrat bereitet nun eine Beschwerde ans Bundesgericht vor. Gleichzeitig will er bei der Baudirektion erreichen, dass sie die Fruchtfolgefläche im Erachfeld, in Kenntnis der neuesten gerichtlichen Beurteilung, antragsgemäss aus dem Revisionsentwurf zum kantonalen Richtplan streicht.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Neubau der Abwasserleitung zwischen der Hochfelder- und der Nordstrasse ist abgeschlossen. Zurzeit verlegt die Egg Bau AG im Waldweg längs der Hochfelderstrasse eine Leitung, die dem Zusammenschluss der bestehenden und der neuen Schmutzwasserleitung dient. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt, dass die bestehende Mischabwasserleitung Löcher aufweist. Eine hydraulische Überprüfung ergab zudem, dass der Querschnitt ungenügend ist. Damit die neuen Leitungen fertig gestellt und zusammengeschlossen werden können, muss sofort ein Teil der Abwasserleitung ersetzt werden. Der Stadtrat hat die Projektergänzung genehmigt und die Mehrkosten von 33 000 Franken bewilligt. Die Ausführung erfolgt im Herbst 2011.
Marc Ellena, Gemeinderatsmitglied der SVP, hat seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SVP-Liste Michel Pasche nach. Der Stadtrat hat Michel Pasche per 1. Oktober 2011 für gewählt erklärt.
Der Pachtvertrag für das heutige Asylzentrum im Soli läuft 2014 aus. Anfangs 2011 stimmte der Stadtrat einer neuen Asylunterkunft am Müliweg grundsätzlich zu. Im Juni 2011 genehmigte er einen Kredit für die Ausarbeitung eines Vorprojekts. Das Vorprojekt liegt nun vor. Es sieht 88 bis 108 Plätze für Asylsuchende vor. Im Juli wurden die Anwohner des neuen Asylzentrums schriftlich über die Absichten der Stadt informiert. Ende August fand zudem ein Informationsanlass für die Anwohnenden statt.
Der Stadtrat hat nun einen Kredit von 181 000 Franken für die Projektierung des Neubaus Asylzentrum Müliweg bewilligt. Gleichzeitig hat er das Architekturbüro arch5 (Bülach) mit der Projektierung beauftragt.
Im neuen Zentrum sollen Asylsuchende untergebracht werden, welche die Stadt Bülach gemäss gesetzlichem Auftrag aufnehmen muss.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat verabschiedete das Budget 2012. Damit verbunden beantragt er dem Gemeinderat, den Steuerfuss um 2% zu senken. Der Gemeinderat wird am 12. Dezember darüber befinden. Bei einem Aufwand von 121.6 Mio. Franken und einem Ertrag von 121.3 Mio. Franken resultiert ein beinahe ausgeglichenes Budget. Das Defizit beträgt somit lediglich knapp 300 000 Franken. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen belaufen sich auf knapp 13 Mio. Franken bei einem Selbstfinanzierungsgrad von
74 Prozent.
Die guten Jahresabschlüsse der letzten fünf Jahren haben die Finanzlage der Stadt Bülach beachtlich verbessert. Dies ermöglicht der Stadt, im nächsten Jahrzehnt eine Reihe von grösseren Investitionen etwas beruhigter anzugehen. Darunter fallen die Alters- und Pflegeplätze, Schulhaussanierungen, weitere Investitionen in die Infrastruktur, aber auch die Folgekosten im Rahmen der Entwicklung des neuen Stadtteiles Bülach-Nord.
Die globale Finanzkrise wird im Bülacher Haushalt 2012 kaum Spuren hinterlassen. Um die Attraktivität der Stadt zu verbessern, sind weitere moderate Steuerfusssenkungen geplant. Die Legislaturziele des Stadtrates verlangen die Annäherung des Steuerfusses an das kantonale Mittel in kleinen Schritten. Dennoch wird das Eigenkapital Ende des Jahres 2012 nicht unter 80 Millionen Franken fallen, während das langfristige Fremdkapital auf dem heutigen Stand bleiben dürfte.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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In die geschichtsträchtige Vergangenheit eintauchen und die lebendige Gegenwart Bülachs erfahren. Dies und mehr bieten die neu organisierten Stadtführungen der Stadt Bülach.
Neu koordiniert die Stadt die bisher auf privater Basis durchgeführten Stadtführungen. Ab sofort können bei der Einwohnerkontrolle Rundgänge durch die Altstadt gebucht werden. Es werden Führungen von 30 Minuten bis zwei Stunden Dauer angeboten. Eine Stadtführerin und vier Stadtführer geben Gruppen einen Einblick in die Geschichte und die Gegenwart Bülachs. Sie führen die Besucherinnen und Besucher zu den Sehenswürdigkeiten in der Altstadt, auf den Kirchturm der evangelisch-reformierten Kirche oder in den ehrwürdigen Rathaussaal. Wer über etwas mehr Zeit verfügt, kann zudem das Ortsmuseum besichtigen.
Weitere Informationen zu den Führungen Führungen
Ab 2012 wird zudem an einzelnen Daten „Die andere Stadtführung“ angeboten. In Form eines Parcours durch die Altstadt wird dort die Geschichte des Städtchens erzählt. Stadtführerinnen und –führer sind Seh- und Gehbehinderte. Sie zeigen gleichzeitig, wie sie die Stadt aus ihrer Perspektive erleben. Diese Führung richtet sich an Interessierte, politische Entscheidungsträger und Baufachleute, die sich mit der Zugänglichkeit zu Orten und einer barrierefreien Welt auseinandersetzen.
Neu erhältlich ist auch die Broschüre „Historische Spurensuche“. Sie bietet interessierten Personen vor oder nach einem Stadtrundgang die Möglichkeit, ihr Wissen über die Geschichte Bülachs zu vertiefen. Die Broschüre berichtet über die Forschungsresultate der Ausgrabungen der letzten 30 Jahre. Sie bringt diese in den Zusammenhang mit der allgemeinen historischen Entwicklung. Die in Bülach wohnhafte Kunsthistorikerin Johanna Wirth Calvo hat die Publikation in aufwändiger Arbeit getextet und wesentlich mitgestaltet. Die Broschüre ist zum Preis von fünf Franken ebenfalls auf der Einwohnerkontrolle erhältlich.
Bereits Teil des touristischen Angebots der Stadt Bülach ist der Skulpturenweg. Der entsprechende Plan kann ebenfalls bei der Einwohnerkontrolle bezogen bzw. im Internet heruntergeladen werden.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Posaunenchor Bülach erhält den Kulturpreis 2011. Der Stadtrat hat dies auf Antrag der Kulturkommission entschieden. Der mit 4 000 Franken dotierte Preis wird am 5. November 2011 im Rahmen einer Feier übergeben. Mit der Preisvergabe würdigen der Stadtrat und die Kulturkommission den langjährigen und steten Beitrag des Ensembles an die Vielfalt des kulturellen Lebens in Bülach.
Der Posaunenchor Bülach feiert dieses Jahr sein 100-Jahr-Jubiläum. Er wurde im Oktober 1911 von sechs Mitgliedern der evangelisch-methodistischen Kirche gegründet. Seit Beginn begleitet die Formation mit ihrer Musik Gottesdienste, Erntedankfeste und andere Anlässe. Zudem gehörte einst die so genannte Frühmusik am Sonntag zu einer wichtigen Aufgabe des Chors. Man wollte so den zum Kirchenbesuch verhinderten Bauern den Sonntag zutragen.
Heute engagiert sich der Posaunenchor vielseitig für das kulturelle Leben in und um Bülach: Er ist fester Bestandteil des Bächtelens (Neujahrsanlass am 2. Januar). Seit dem Stadtfest von 1984 spielt der Posaunenchor als Turmbläser immer am ersten Samstag im Monat vom evangelisch-reformierten Kirchenturm. Im Rahmen der 1200-Jahr-Feier wirkten die Turmbläser beim Freilichtspektakel mit. Sie erfreuten die Theaterbesuchenden auch hier vom Kirchenturm her mit ihren Klängen. Zudem ist der Posaunenchor als „mobile Orgel“ in den Aussengemeinden und in verschiedenen Pflegeinstitutionen unterwegs. Niklaus Haslebacher leitet den Posaunenchor seit 44 Jahren.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Rössli- und Gerbegasse sowie die Müsegg sind sanierungsbedürftig. Der Stadtrat hat beschlossen, diese Strassen zu sanieren. Vorgängig werden die alten Wasserleitungen durch grössere Rohre ersetzt. Gleichzeitig werden die Infrastrukturanlagen für Märkte ergänzt. Für diese Arbeiten hat der Stadtrat einen Kredit von insgesamt 497 000 Franken bewilligt. Die Arbeiten hat er aufgrund der Submissionsergebnisse an die Kern Strassenbau AG (Bülach), die Peter Alber AG (Kloten) und die Gossweiler Ingenieure AG (Bülach) vergeben. Die Arbeiten werden diesen Herbst ausgeführt.
Die alte Winterthurerstrasse, die zur Post und zum öffentlichen Parkplatz führt, ist in einem schlechten baulichen Zustand. Die Strassenentwässerung ist mangelhaft, insbesondere im Bereich der Tankstelle. Der Parkplatz ist nicht beleuchtet.
Der Strassenbelag und die defekten Abschlüsse werden ersetzt, die Strassenentwässerung wird verbessert. Vorgängig wird die alte Wasserleitung ersetzt. Zudem werden neu drei Strassenleuchten errichtet. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von insgesamt 355 000 Franken bewilligt. Die Arbeiten hat er aufgrund der Submissionsergebnisse an die Kern Strassenbau AG (Bülach), die Peter Alber AG (Kloten) und die Gossweiler Ingenieure AG (Bülach) vergeben. Die Arbeiten werden diesen Herbst ausgeführt.
Der Stadtrat hat im April 2009 ein Konzept für den Ersatz und den Neubau von Buswarteunterständen verabschiedet. Als Massnahme werden jährlich zwei Buswartestellen dem angestrebten Standard angepasst. Dieses Jahr soll der Buswarteunterstand bei der Haltestelle Untertor Ost ersetzt und bei der Haltestelle Soligänter Nord ein neuer erstellt werden.
Der stark frequentierte Unterstand beim Untertor befindet sich in einem schlechten Zustand. Die Bushaltestelle befindet sich auf einem Staatsstrassengrundstück. Das kantonale Tiefbauamt saniert sie behindertengerecht. Danach ersetzt die Stadt Bülach den Unterstand. Die Haltestelle Soligänter Nord wird von den Buslinien 502 und 503 bedient und ist ebenfalls gut frequentiert. Aufgrund der projektierten Überbauung „Familien- und Alterswohnungen mit Pflegewohngruppe“ an der Hohfuristrasse ist zu erwarten, dass die Passagierzahlen weiter zunehmen. Der Stadtrat hat beschlossen, die Bushaltestelle behindertengerecht zu sanieren und einen Unterstand zu erstellen.
Der Stadtrat hat für die Arbeiten einen Kredit von insgesamt 185 000 Franken bewilligt. Die Arbeiten hat er an die Kern AG (Bülach), die W. Christen AG (Strengelbach AG) und an die Tantanini & Partner AG (Bülach) vergeben. Die Arbeiten werden diesen Herbst ausgeführt.
Am 20. Mai 2011 überwies der Gemeinderat das Postulat von Cornel Broder (SVP) betreffend den Vorkommnissen innerhalb der Sozialbehörde an den Stadtrat. Darin wird der Stadtrat aufgefordert, Fragen zu den Kompetenzen der Sozialbehörde, den Mandaten der RGB (Rechts- und Gemeindeberatung AG in Gossau) in den Bereichen Sozialamt und Vormundschaft sowie zum Sozialhilfemissbrauch zu beantworten.
Der Stadtrat erläutert in seiner Antwort, wie die neue Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde aufgebaut werden soll. Er listet detailliert auf, wann Mandate der RGB in Auftrag gegeben wurden und welche Kosten dadurch entstanden sind. Und er äussert sich zu den Kosten für den Einsatz von Sozialinspektoren. Gleichzeitig zeigt er wie hoch die eingesparten Beträge bei der Sozialhilfe sind, weil ein Sozialinspektor eingesetzt worden ist.
Vollständige Antwort des Stadtrats (Vorstösse) Gemeinderat
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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2008 trat das Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG) in Kraft. Darin wurden die Kantone verpflichtet, innerhalb von drei Jahren die notwendigen Ausführungsbestimmungen zu erlassen. Das kantonale Geoinformationsgesetz (KGIG) wurde vom Regierungsrat im Juni 2010 zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Die beiden neuen Gesetze sollen den Bereich der Geoinformation umfassend regeln.
Das kantonale Gesetz definiert neu auch den Zuschlag auf die Nachführungsgebühren, den die Gemeinden zur Deckung der Verwaltungskosten der amtlichen Vermessung erheben dürfen. Das Gesetz sieht einen Zuschlag von höchstens 15 Prozent vor. Die Stadt Bülach senkt den Zuschlag rückwirkend auf Juni 2011 auf 15 Prozent, bisher verrechnete sie 20 Prozent.
Anfangs 2010 beauftragte der Stadtrat eine Kommission mit der Ausarbeitung eines kommunalen Gesamtverkehrskonzepts (GVK). Der Berichts-Entwurf liegt noch bis Ende September 2011 öffentlich auf.
Das GVK dient dem Stadtrat als planerische Leitlinie für die Verkehrsentwicklung in den nächsten rund 15 Jahren. Der Berichts-Entwurf zeigt, dass das heutige Hauptstrassennetz durch Bülach zu einem erheblichen Teil aus Staatsstrassen besteht. Damit muss dieses auch in Zukunft den grössten Teil der Belastung übernehmen. Gleichzeitig soll das Busangebot durch eine innerstädtische Nord-Süd-Verbindung und den Ausbau der Direktbusse zum Flughafen ausgeweitet werden. Auch die Bedingungen für den Langsamverkehr entlang und über die Hauptachsen sollen verbessert werden. Die Hauptachsen im Umfeld der Altstadt, insbesondere die Achse Zürich-/Schaffhauserstrasse sowie die Zentrumsdurchfahrt über die Winterthurer-/Bahnhof-/Kasernenstrasse, müssen deshalb künftig anderen und tendenziell höheren Anforderungen genügen. Im Gesamtverkehrskonzept wurde deshalb gefordert, diese beiden Strassenzüge umzugestalten und aufzuwerten. Diese Massnahmen sind auch von grosser regionaler Bedeutung: Auch das regionale Gesamtverkehrskonzept der Flughafenregion (Amt für Verkehr, 2010) sieht vor, diese Strassen umzugestalten.
Über sein Agglomerationsprogramm finanziert der Bund Verkehrsinfrastrukturen mit. Zurzeit laufen die Vorbereitungsarbeiten unter der Federführung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, Amt für Verkehr. Vorgesehen ist die Umgestaltung der Zentrumsdurchfahrt als A-Massnahme (Realisierung 2015-2018) und die Umgestaltung der Schaffhauser-/Zürichstrasse als B-Massnahme (Realisierung 2019-2022). Soll eine Massnahme als A-Massnahme ins Agglomerationsprogramm aufgenommen werden, muss bis im Frühjahr 2012 eine Studie dazu vorliegen. Nur so kann gegebenenfalls von Bundesbeiträgen profitiert werden. Die Studie muss sich zu Verkehrsmengen, Sicherheitsdefiziten, Nutzungen, Kosten usw. äussern.
Der Stadtrat hat deshalb einen Kredit von 70 000 Franken für die Ausarbeitung einer Studie zur Zentrumsdurchfahrt bewilligt. Er hat damit die EWP AG (Effretikon ZH) beauftragt. Sie hatte bereits das Gesamtverkehrskonzept erarbeitet.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Kanton Zürich hat Bülach als Standort für eine kantonale Jagdschiessanlage ausgewählt. Die Anlage soll die Standorte Embrach, Meilen und Pfäffikon ersetzen. In der heutigen Kiesgrube Widstud bewerten die Verantwortlichen des Kantons die Voraussetzungen als ideal. Gegen diesen Plan wehrt sich der Bülacher Stadtrat. Einerseits kritisiert er den Standort, andererseits beurteilt er die Transparenz in der Standortauswahl als ungenügend. Es ist nicht klar, weshalb Bülach der geeignete Standort sein soll.
Wer im Kanton Zürich jagen will, hat eine anspruchsvolle Schiessprüfung zu bestehen sowie seine Treffsicherheit regelmässig unter Beweis zu stellen. Gemäss eidgenössischem Jagdgesetz haben die Kantone dafür zu sorgen, dass die Wildschutzorgane und Jäger eine geeignete Aus- und Weiterbildung erhalten. Im Kanton Zürich existieren drei Jagdschiessanlagen in den Gemeinden Embrach, Meilen und Pfäffikon. Alle sind in ihrem Weiterbestand aufgrund von Altlasten und der geografischen Lage in Frage gestellt. Der heutige Standort der grössten Jagdschiessanlage in Embrach liegt zudem in einem Auengebiet von nationaler Bedeutung. Dieses soll mit einer Verlegung des Standorts entlastet werden.
Die Verantwortlichen der Baudirektion des Kantons Zürich haben den Stadtrat am 24. August 2011 umfassend über das Vorhaben informiert. Anhand einer Machbarkeitsstudie zeigen sie auf, weshalb aus kantonaler Sicht die heutige im Norden Bülachs gelegene Kiesgrube Widstud der Firma Eberhard Bau AG über optimale Voraussetzungen für den Neubau bzw. die Verlegung der kantonalen Jagschiessanlagen verfügt. Im Vordergrund stehen Kriterien wie Arealgrösse, Topographie, Abstände zum Siedlungsgebiet, Umwelt, naturschutzrechtliche und bau- und planungsrechtliche Anforderungen, sicherheitstechnische Vorgaben sowie schiesstechnische, infrastrukturelle und betriebliche Anforderungen. Die neue Anlage, welche mit einem „Gesamtangebot“ den Bedarf im Kanton Zürich decken will, soll hinsichtlich Lärm- und Umweltschutz sämtlichen Anforderungen vollumfänglich genügen. Um den Betrieb kostenneutral zu betreiben, soll die Anlage auch für jagdsportliches Schiessen genutzt werden können. Somit würde die neue Jagdsportschiessanlage nicht nur den gesetzlichen Auftrag erfüllen, sondern ein zusätzliches Freizeitangebot bereitstellen.
Die bisherigen Abklärungen des Kantons zeigen, dass eine neue Jagdschiessanlage in Bülach unter Auflagen die Bestimmungen der Umweltgesetzgebung einhält. Die Details werden mit einem Gestaltungsplan geregelt. Die neue Jagdschiessanlage am Standort Widstud in Bülach soll in den kantonalen Richtplan aufgenommen werden. Im Rahmen dieses Verfahrens kann sich die Stadt mit einer Vernehmlassung einbringen.
Der Stadtrat Bülach hat die Absichten der Baudirektion zum Standort und das Auswahlverfahren mit Befremden zur Kenntnis genommen. Dabei ist sich der Stadtrat bewusst, dass der Betrieb von Jagdschiessanlagen zu Ausbildungszwecken für jagdliches Schiessen eine öffentliche Aufgabe darstellt. Er wendet sich in der jetzigen Planungsphase grundsätzlich gegen eine Jagdschiessanlage im Widstud. Gründe seiner kritischen Haltung sind hauptsächlich folgende Überlegungen:
Auswahlverfahren
Die Machbarkeitsstudie des Kantons schweigt sich, mit der Ausnahme des Standorts Embrach, weitgehend darüber aus, weshalb die andernorts bereits bestehenden Anlagen nicht den heutigen Anforderungen entsprechend neu erstellt werden können. Verlangt wird ein plausibles, transparentes und nachvollziehbares Auswahlverfahren des Anlagenstandorts. Der Kanton muss nachweisen, weshalb Bülach der geeignete Standort ist.
Rekultivierung
Das vollständige Rekultivieren der Kiesgrube nach Beendigung der Abbaukonzession bildete eine wesentliche Auflage in den damaligen kantonalen und kommunalen Bewilligungen. Diese könnten nicht erfüllt werden.
Umweltverträglichkeits-Prüfung
Die Baudirektion verneint die Pflicht zur Erstellung eines umfassenden Umweltverträglichkeitsberichts. Begründet wird dies damit, dass die eidgenössische Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung „Jagdschiessanlagen“ nicht ausdrücklich erwähnt und die dortige Aufzählung abschliessend sei. Mit der beabsichtigten Zulassung der Anlage auch für das sportliche Jagdschiessen wird sie jedoch – selbst unter einschränkenden betrieblichen Auflagen - auch zur Freizeiteinrichtung. Gemäss Angaben im Bericht zum Anlagen-Potenzial ist davon auszugehen, dass ein sehr erheblicher Teil der künftigen Schützen dieser Kategorie „Sport und Freizeit“ zuzuordnen wäre. Die Anlage geht damit von Konzeption und Dimension weit über den gesetzlichen Auftrag und das öffentliche Interesse hinaus. Nach Meinung des Stadtrates ist unter diesem Gesichtswinkel die Erstellung eines umfassenden Umweltverträglichkeitsberichts auch im Sinne des Verordnungsgebers und des umweltrechtlichen Vorsorgegedankens angezeigt. Hierfür spricht auch, dass etwa die Erreichbarkeit der Widstud mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht gegeben wie auch die Erschliessungsreife zweifelhaft ist.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Zusätzlich zur Medienmitteilung stehen dort zwei pdf-Dateien zum Download zur Verfügung:
Die Swisscom Broadcast AG beabsichtigt in Eschenmosen (Bülach), im Gebiet „Rotzibuech“ am Sternwarteweg, den alten Sendemasten abzubrechen und durch einen neuen Rundfunkmasten zu ersetzen. Dieser dient dem Ausbau des Digitalradios und der Telepage-Funktionsdienste. Der Sendemasten steht auf einem Grundstück der Stadt Bülach. Der Stadtrat hat den Dienstbarkeitsvertrag mit der Swisscom Broadcast AG genehmigt. Die Swisscom erhält damit ein Baurecht, die benötigten technischen Anlagen im Telekommunikationsbereich zu erstellen. Das Baurecht gilt 35 Jahre mit der Option, es zu verlängern. Der neue Antennenträger hat dieselbe Höhe wie der bestehende. Er darf weder erhöht noch befeuert werden.
Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Er hat sämtlichen
Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zugestimmt. Die Gesuchssteller stammen aus Finnland, Italien und dem Kosovo.
Christian Mühlethaler
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Der Stadtrat hat die Projektarbeiten für eine Zentrale Stadtverwaltung an der Hans-Haller-Gasse eingestellt. Unter den gegebenen Rahmenbedingungen kann das geforderte Raumprogramm nicht realisiert werden.
Der Stadtrat sprach sich im November 2009 dafür aus, an der Hans-Haller-Gasse den Bau einer Zentralen Stadtverwaltung abzuklären und allenfalls zu projektieren. Damals standen vier mögliche Standorte zur Diskussion. Den Standort Hans-Haller-Gasse beurteilte der Stadtrat aufgrund eines Vorprojekts am positivsten. Am 12. April 2010 bewilligte der Gemeinderat einen Planungskredit von 120 000 Franken.
Zwischenzeitlich führte die Stadt vertiefte Gespräche mit den Involvierten, unter anderen mit der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde als Grundeigentümerin im vorgesehenen Perimeter und mit kantonalen Fachstellen. Die Ergebnisse aus diesen Gesprächen führten dazu, dass das Vorprojekt überarbeitet wurde. Dabei wurde auch der von der Kirchgemeinde gewünschte Grenzabstand berücksichtigt. Das überarbeitete Vorprojekt macht deutlich, dass das geforderte Raumprogramm zu einer Baumasse führt, die zu dominant auf die Umgebung wirkt. Dies ist aus Sicht der kantonalen Denkmalpflege und des Amts für Raumentwicklung nicht ortsbildverträglich. Ein kleineres Projekt kommt nicht in Frage, weil damit die heutigen und künftigen Raumbedürfnisse der Stadt nicht abgedeckt werden können.
Der Stadtrat bedauert, dass sich das Projekt an der Hans-Haller-Gasse nicht realisieren lässt. Ein zentrales Verwaltungsgebäude hätte der Altstadt positive Impulse gegeben. Zudem könnten wertvolle Landreserven ausserhalb der Altstadt für künftige Projekte genutzt werden. Anspruchsvoll gestaltet sich die Planung des Raumbedarfs für die Zukunft. Immer mehr kommunale Verwaltungsaufgaben werden regionalisiert und dieser Trend scheint anzuhalten.
Nun wird der Stadtrat die Situation erneut analysieren. Die Öffentlichkeit wird er informieren, sobald er geklärt hat, wie er bezüglich Zentraler Stadtverwaltung weiter vorgehen will.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Bauarbeiten bei der privaten Überbauung Kreuzstrasse kommen zügig voran; der Bezug ist im Herbst 2012 vorgesehen. Die Strassenbauarbeiten und der vorgängig notwendige Ersatz der Wasserleitung sowie der Kanalisation sind rechtzeitig zu realisieren. Der Stadtrat hat für die Ausarbeitung der Bauprojekte, inklusive der Durchführung der Submissionen, Kredite von insgesamt 105 000 Franken bewilligt. Er hat die Aufträge an die Gossweiler Ingenieure AG (Bülach) vergeben.
Die Erdgas Zürich AG beabsichtigt, diesen Sommer/Herbst im Stadtächer, in der Kantonsschulstrasse und im Sechtbachweg neue Erdgasleitungen zu verlegen. Weil im Sechtbachweg bereits mehrere Wasserleitungsbrüche erfolgten, soll bei dieser Gelegenheit die bestehende Wasserleitung in diesem Abschnitt ersetzt werden. Der Stadtrat hat das Projekt genehmigt und einen Kredit von 145 000 Franken bewilligt. Gleichzeitig hat er die Arbeitsvergaben an Baumeister und Ingenieurbüro vorgenommen und die Installationsarbeiten vergeben.
In der Betriebswarte Furt befindet sich die Steuerung der Versorgungsanlagen für die Wasserversorgung. Ab dort verlaufen verschiedene Signalkabel zu den einzelnen Anlagen. Das Steuerkabel zwischen dem Rathaus und der Kreuzung Unterweg/Schaffhauserstrasse ist alt, teilweise ohne Schutzrohr verlegt und verläuft zum Teil innerhalb einer Schmutzwasserleitung. Damit eine einwandfreie Steuerung und Versorgung gewährleistet werden kann, ist das Kabel zu ersetzen und neu in einem Schutzrohr zu verlegen. Der Stadtrat hat das entsprechende Projekt genehmigt und einen Kredit von 154 000 Franken bewilligt. Gleichzeitig hat er die entsprechenden Aufträge erteilt. Die Realisierung ist im Herbst 2011 vorgesehen.
Die bestehende Strassenkehrmaschine ist reparaturanfällig und muss altershalber ersetzt werden. Mit dem Fahrzeug werden Gemeindestrassen, -wege und Plätze gereinigt. Der Stadtrat hat für die Ersatzanschaffung der Strassenkehrmaschine einen Kredit von 175 000 Franken bewilligt.
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Der Stadtrat gab anfangs 2010 ein Projekt für die Neugestaltung des Hans-Haller-Platzes und Anpassungen beim Kirchenhügel in Auftrag. Er bewilligte dafür einen Kredit von 130 000 Franken. Mit den baulichen Anpassungen lassen sich mehrere Bedürfnisse erfüllen: mehr Raum für den Markt auf dem Hans-Haller-Platz, Platz für Feierlichkeiten nach Trauungen, eine offenere Gestaltung des Kirchenhügels mit mehr Sitzmöglichkeiten und einen gemeinsamen rollstuhlgängigen Zugang zur Kirche, zum Sigristenhaus und zum Rathaus.
Die WS Ingenieure AG, unter Einbezug der Nipkow Landschaftsarchitektur, wurden mit der Ausarbeitung von Variantenstudien beauftragt. Aufgrund der Studien und Gesprächen zwischen der Kirchgemeinde, kantonalen Fachstellen und der Stadt wurde anfangs 2011 entschieden, die Federführung bezüglich behindertengerechter Erschliessung der Liegenschaften der Kirchgemeinde zu übertragen. Hingegen erfolgt die Projektierung des Hans-Haller-Platzes samt Anpassungen beim Kirchenhügel weiterhin durch die Stadt Bülach.
Infolge der Geschäftsaufgabe der WS Ingenieure AG per Ende Mai 2011 verzögerten sich die Projektierungsarbeiten seitens der Stadt. Die Gossweiler Ingenieure AG (Bülach) hat nun die Projektierungsarbeiten für die Neugestaltung des Hans-Haller-Platzes offeriert. Der Stadtrat hat die Gossweiler Ingenieure AG mit der Weiterbearbeitung des Projekts beauftragt und einen Projektierungskredit von 40 000 Franken bewilligt.
Das neue kantonale Pflegegesetz verpflichtet die Gemeinden ein umfassendes Versorgungskonzept zu erarbeiten. Das Konzept muss die Leistungen, die in Pflegeheimen oder bei den Leistungsbezügerinnen und -bezügern zu Hause erbracht werden regeln. Die Stadt Bülach hat das Versorgungskonzept zusammen mit den in der regionalen Arbeitsgruppe Zukunftsplanung Alter (RAZA) vertretenden Gemeinden Bachenbülach, Bülach, Glattfelden, Hochfelden und Winkel erarbeitet. Jetzt hat der Stadtrat das Versorgungskonzept genehmigt. Dieses wird nun der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich vorgelegt.
Der Stadtrat hat fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen behandelt. Vier Gesuchen stimmte er unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Ein Gesuch lehnte er ab. Die Gesuchssteller stammen aus Kanada, dem Kosovo, Polen und Sri Lanka.
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Am 24. Januar 2011 überwies der Gemeinderat das Postulat von Alfred Schmid (FDP) betreffend Kostendeckung zur Beantwortung an den Stadtrat. Darin wird der Stadtrat aufgefordert, die kostendeckende Verrechnung von Dienstleistungen gegenüber Dritten wie auch gegenüber stadtverwaltungsinternen Stellen zu prüfen.
Der Stadtrat führt in seiner Antwort aus, dass eine generelle Regelung die Steuerungsmöglichkeiten von Gemeinderat und Stadtrat einschränken würde. Die Kompetenzabgrenzung zwischen Gemeinderat und Stadtrat wäre nicht mehr gewährleistet. Zudem müsste im Einzelfall geprüft werden, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für eine volle Kostendeckung gegeben sind. Bei der internen Leistungsverrechnung ist der Stadtrat der Meinung, dass die Umsetzung der kostendeckenden Verrechnung nicht gerechtfertigt ist. Denn davon wären lediglich zwei Prozent der gesamtstädtischen Leistung betroffen.
Der Stadtrat hat die WoV-Broschüre genehmigt. Sie dient als umfassendes Nachschlagewerk zum Thema WoV und ist im Rahmen des Projekts WoV 2009 erarbeitet worden. Der Stadtrat hat den Projektabschlussbericht sowie die Abrechnung des Projektkredits am 9. Februar 2011 genehmigt. Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeinderat, den Projektabschlussbericht zum Projekt WoV 2009 zur Kenntnis zu nehmen, die WoV-Broschüre zu genehmigen und die Geschäftsordnung des Gemeinderates zu erweitern.
Am 24. Januar 2011 überwies der Gemeinderat das Postulat von Denis Faoro (SP) betreffend Internet-Hotspots und WLAN zur Beantwortung an den Stadtrat. Darin wird der Stadtrat eingeladen die Massnahmen zu prüfen, welche nötig sind um den Einwohnern einen kostenlosen Internetzugang an Hotspots zu ermöglichen und einen kostenlosen WLAN in der Stadt Bülach aufzubauen.
Der Stadtrat teilt die Meinung des Postulanten, dass Menschen ohne Internetzugang von einem immer wichtiger werdenden Informations- und Kommunikationsmedium ausgegrenzt werden. Es ist vorgesehen, das neue Stadtbüro mit einer Internetstation auszustatten. Diese soll während der Öffnungszeiten frei zugänglich sein. Weitere Internetstationen sollen zukünftig in Lokalitäten der Stadt eingerichtet werden können. Jedoch erachtet der Stadtrat einen weiteren Beitrag der Stadt zur Versorgung der Bevölkerung mit Internet weder als sinnvoll noch als wirtschaftlich oder politisch tragbar.
Am 23. Mai 2011 nahm der Stadtrat die Interpellation von Andrea Spycher (SVP) betreffend Sanierung und Erweiterung Nahwärmeverbund Gstückt entgegen. Die Interpellation behandelt einen Gegenstand, welcher in der Verwaltungshoheit der Primarschulpflege liegt. Die Primarschulpflege hat die Interpellation beantwortet.
Der Stadtrat hat im positiven Sinn Kenntnis genommen von der Antwort der Primarschulpflege. Es wird festgehalten, dass die Gebundenheit der Investition in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Grundlagen, dem Bülacher Energieplan und der Gemeindeordnung erfolgte.
Am 24. Januar 2011 überwies der Gemeinderat das Postulat von Claude Schwank (Grüne) mit dem Titel „Solarenergie auf Bülachs Dächern nutzen“ zur Beantwortung an den Stadtrat. Das Postulat verlangt in der Hauptsache, ein Inventar der Dachflächen der öffentlichen Hand zu erstellen sowie Abklärungen zu treffen, wie und nach welchen Modalitäten diese Flächen für die Stadt gewinnbringend zur Produktion von Solarenergie an Dritte vermietet werden können. Weiter sollen lokale Unternehmen und private Immobilienbesitzer mit grösseren Dachflächen dazu animiert werden, ein Gleiches zu tun.
Das erstellte Inventar des Photovoltaikpotenzials in Bülach priorisiert 18 stadteigene Gebäude. Für die untersuchten Immobilien resultiert ein Solarstrompotenzial von rund 1.2 GWh (Gigawattstunden) pro Jahr. Mit diesem Potenzial könnte ein Viertel des Stromverbrauchs in sämtlichen stadteigenen Liegenschaften gedeckt werden. Rund zwei Drittel dieses Potenzials liessen sich mit der Bebauung von vier viel versprechenden Dächern realisieren.
Die statischen Verhältnisse dieser Gebäude wurden nicht detailliert abgeklärt. Sicher ist aber, dass die Dächer der Stadthalle und des Hirslen-Eisfelds vor einer Bebauung saniert werden müssten. Der Stadtrat zweifelt daher, ob – wie im Postulat verlangt – eine „gewinnbringende“ Vermietung der Dachflächen bei Altbauten überhaupt möglich ist. Der Stadtrat erachtet es jedoch als sinnvoll, bei Gebäudesanierungen gleichzeitig die Installation von Solaranlagen zu prüfen.
Schliesslich vertritt der Stadtrat die Meinung, dass die Stadt Bülach Investitionen in Photovoltaikanlagen auf Dächern von stadteigenen Gebäuden und Anlagen vornehmlich selbst tätigen und den damit erzeugten Solarstrom direkt für eigene Zwecke nutzen sollte. Nur auf diesem Weg lässt sich eine direkte Ökologisierung der lokalen Stromversorgung in Bülach erzielen.
Am 23. Mai 2011 nahm der Stadtrat die Interpellation von Manuel Hüsser (SP) betreffend Ökostrom entgegen. Die Interpellation lädt den Stadtrat ein, zu klären, welche Ökostrom-Angebote in Bülach bestehen und mit welchen Mehrkosten eine Umstellung auf Ökostrom verbunden wäre. Zudem fragte der Interpellant, wie sich der Stadtrat zu einem Umstieg von Atom- zu Ökostrom stelle.
Die Stadtverwaltung verbraucht für ihre öffentlichen Gebäude und Anlagen, die Schulhäuser und die öffentliche Beleuchtung jährlich ca. 6.4 GWh (Gigawattstunden) Strom. Die EKZ (Elektrizitätswerke des Kantons Zürich) sind zertifizierte Anbieter von naturemade-Strom. Das Label naturemade ist ein schweizerisches Qualitätszeichen, mit welchem die Energieproduktion aus hundert Prozent erneuerbaren Energiequellen nach zwei Qualitätsstufen, naturemade basic und naturemade star, zertifiziert wird.
Je nach Qualitätsstufe und gewünschtem Mix bei der Beschaffung von naturmade-Strom resultieren für die Stadt laut Angebot der EKZ Mehrkosten zwischen rund 90 000 Franken (100 % naturemade basic) und 125 000 Franken (Beispiel 90 % naturemade basic und 10 % naturemade star) pro Jahr (exkl. MwSt.).
Der Stadtrat befürwortet im Grundsatz den längerfristigen Umstieg von Atomstrom auf erneuerbare Energien und begrüsst auch die vermehrte Förderung der Produktion und Verwendung von „neuen“ erneuerbaren Energiequellen.
Am 24. Januar 2011 überwies der Gemeinderat das Postulat von Denis Faoro (SP) betreffend Herzkonzept zur Beantwortung an den Stadtrat. Der Postulant lädt den Stadtrat ein zu prüfen, welche Massnahmen nötig sind, um ein ganzheitliches „Herzkonzept“ zu erstellen. Ziel ist die Prävention der Herzkreislauferkrankungen und die Sterblichkeit beim Herzinfarkt in der Stadt Bülach zu senken.
Der Stadtrat erläutert in seiner Antwort die Massnahmen, welche für ein ganzheitliches Konzept notwendig sind: Erhebung der Standorte, wo bereits automatische externe Defibrillatoren vorhanden sind, Definition weiterer erforderlicher Standorte für Defibrillatoren, Schulung sowie die Durchführung von Präventions- und Aufklärungskampagnen.
Der Stadtrat hat sich für ein reduziertes Konzept ausgesprochen. Dieses soll die Schulung der Jugendlichen und die Sensibilisierung der Bevölkerung beinhalten.
Die vollständigen Antworten des Stadtrats auf die parlamentarischen Vorstösse sowie Antrag und Weisung an den Gemeinderat sind im Internet verfügbar unter Politik/Gemeinderat Gemeinderat.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Abwasserleitung im Unterweg, Abschnitt Kernstrasse bis Chröpflisteig, ist überlastet. Untersuchungen haben gezeigt, dass die bestehende Leitung noch in einem guten Zustand ist. Daher wird eine parallele Leitung gebaut und damit zusätzliche Kapazität geschaffen. Gleichzeitig wird die alte Wasserleitung ersetzt. Die Erdgas Zürich AG erstellt zudem eine neue Gasleitung. Aufgrund der umfangreichen Werkleitungsbauten ist es zweckmässig, die Strasse in diesem Bereich zu erneuern. Der Stadtrat hat für die entsprechenden Projekte Kredite von insgesamt 1,575 Millionen Franken als gebundene Ausgaben bewilligt. Gleichzeitig hat der Stadtrat die Arbeiten vergeben. Sie werden im Herbst/Winter 2011/12 ausgeführt.
Im Juli 2010 bewilligte der Stadtrat für den Ersatz der Wasserleitung in der Berglistrasse, Abschnitt Winterthurer- bis untere Gstücktstrasse, einen Kredit von 340 000 Franken. Die Kreditabrechnung schliesst mit Kosten von 289 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 51 000 Franken unterschritten. Die Gründe für die Kreditunterschreitung sind: Der Posten „Unvorherzusehendes“ wurde nicht beansprucht und bei den Nebenarbeiten, den Zusatzleistungen und den Nebenkosten beim Honorar ergaben sich durch die zeitgleiche Sanierung der SBB-Unterführung Einsparungen. Der Stadtrat hat die Kreditabrechnung genehmigt.
Im April 2010 bewilligte der Stadtrat für die Erneuerung des Fernwirksystems der Wasserversorgung Bülach einen Kredit von 230 000 Franken. Das System läuft seit März 2011. Der Stadtrat hat die Abrechnung mit Kosten von 220 000 Franken und einer Kreditunterschreitung von 10 000 Franken genehmigt. Die Erneuerung des Fernwirksystems dient auch der Anschlussgemeinde Bachenbülach und der Wasserversorgungsgenossenschaft Embrach. Sie beteiligen sich durch angepasste Leistungspreise an den Kosten.
Der Stadtrat bewilligte 2001 einen Kredit von 4,205 Millionen Franken für die naturnahe Gestaltung des Rietbachs. Die Bauarbeiten wurden in den Jahren 2003/04 ausgeführt. Basierend auf der provisorischen Abrechnung aus dem Jahre 2008 zahlte das AWEL (Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Zürich) einen Staatsbeitrag von 393 000 Franken. Die definitive Abrechnung schliesst nun mit Kosten von 4,622 Millionen Franken und einer teuerungsbereinigten Kreditüberschreitung von 295 000 Franken ab. Die Mehrkosten sind hauptsächlich mit höheren Landerwerbskosten und den Beizug von Landschaftsgestaltern im Bereich der Brücke Schritwiesenweg begründet. Der Stadtrat hat die Bauabrechnung und den erforderlichen Nachtragskredit genehmigt.
Der Stadtrat bewilligte im Mai 2009 einen Kredit von 220 000 Franken für die Testplanungen in Bülach Nord. Nun liegt die Abrechnung vor. Sie schliesst mit Aufwendungen von 228 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 8000 Franken überschritten. Der Stadtrat hat die Abrechnung und den erforderlichen Nachtragskredit genehmigt. Der Anteil der Stadt Bülach beträgt 145 000 Franken. 83 000 Franken werden von der Vetropack AG und der Bülachguss AG übernommen.
Als Grundeigentümer waren die beiden Unternehmen in die Planungen involviert. Sie haben die individuellen Planungskosten übernommen und beteiligen sich an den Ausgaben der Stadt für die Testplanungen entsprechend ihrem Landanteil.
Peter Kuhn hat im April 2011 seinen sofortigen Rücktritt aus der Primarschulpflege Bülach erklärt. Innert der Ausschreibungsfrist ging ein gültiger Wahlvorschlag ein. Der Stadtrat hat Barbara Fischer in stiller Wahl für den Rest der Amtsdauer 2010/14 als Mitglied der Primarschulpflege Bülach gewählt.
Johanna Wirth Calvo, Gemeinderatsmitglied der Grünen, hat per 31. Juli 2011 ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für sie rückt von der Grünen-Liste Roland Kübler nach. Der Stadtrat hat Roland Kübler per 1. August 2011 für gewählt erklärt.
Die Bauherrschaft plant, die bestehende Überbauung im Gebiet Niederflachs zwischen Feldstrasse und Tiefengasse (Niederflachs 1 – 5, 6 sowie 11 und 13) mit einem Mehrfamilienhaus für 30 Wohnungen und einer Tiefgarage zu erweitern. Mit dem Neubau wird auch die Umgebung neu gestaltet. Das bestehende Wohnhaus an der Feldstrasse 1, diverse Schöpfe, der Laden Niederflachs 9 und die bestehenden Fertiggaragen wie auch die innen liegenden Parkplätze werden abgebrochen. Das gesamte Bauvorhaben wird als Arealüberbauung beurteilt. Die Kommission für Stadtgestaltung Bülach hat den Entwicklungsprozess intensiv begleitet. Ihre Anregungen und Änderungswünsche sind vollumfänglich ins Projekt eingeflossen. In ihrem Abschied zuhanden der Baubewilligungsbehörde empfiehlt die Kommission, das vorliegende Projekt als arealbebauungswürdig einzustufen. Arealüberbauungen werden abschliessend durch den Gesamtstadtrat bewilligt.
Auf Antrag des Ausschusses Bau und Infrastruktur vom 6. Juli 2011 hat der Stadtrat die Baubewilligung für die Arealüberbauung Niederflachs erteilt.
Der Stadtrat stimmte dem Einbürgerungsantrag einer italienischen Staatsangehörigen, unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung, zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Kommission Gesamtverkehr hat im Auftrag des Stadtrats Bülach ein kommunales Gesamtverkehrskonzept erarbeitet. Alle interessierten Personen und Organisationen werden zur Vernehmlassung eingeladen. Voraussichtlich Ende 2011 wird der Stadtrat das Konzept verabschieden.
Der Stadtrat hat im Januar 2010 beschlossen, ein kommunales Gesamtverkehrskonzept erarbeiten zu lassen. Er hat hierfür eine breit abgestützte Kommission bestimmt. Einsitz nahmen sowohl Fachleute als auch Vertreter der politischen Parteien in Bülach. Zwischen April 2010 und Mai 2011 wurden die Themen öffentlicher Verkehr (nur Bus, ohne Bahnanlagen), motorisierter Individualverkehr, Radfahrer und Fussgänger behandelt. Ausgehend von einer Zustandsanalyse beinhaltet das Gesamtverkehrskonzept den Zielzustand und die dazugehörigen Massnahmen sowie Aussagen zur möglichen Siedlungsentwicklung. Ein spezielles Augenmerk wurde auf die Bedürfnisse von mobilitätsbehinderten Personen gerichtet. Im Konzept berücksichtigt sind die beschlossenen planungsrechtlichen Änderungen in Bülach Süd sowie die bevorstehenden Anpassungen und Entwicklungen in Bülach Nord.
Das Buskonzept wurde auf die vierte Teilergänzung der S-Bahn Zürich ausgerichtet. Umgesetzt wird dieses in Bülach ab Dezember 2015, womit sich das Angebot markant verbessert. Die regionalen Buslinien zum Bahnhof Bülach sind entsprechend anzupassen. Ein zentrales Element des Konzepts bildet eine neue Bus-Durchmesserlinie, welche im Gegenverkehr zwischen dem Wohngebiet in Bülach Ost und dem Einkaufsgebiet in Bülach Süd / Bachenbülach verkehren soll. Diese Buslinie soll durch das Stadtzentrum führen, jedoch ohne Umweg via Bahnhof Bülach. Beim motorisierten Individualverkehr sind die Staatsstrassen von zentraler Bedeutung. Die Planungshoheit liegt diesbezüglich jedoch beim Kanton, weshalb die Massnahmen mit ihm abzustimmen sind.
Bevölkerung und Organisationen werden eingeladen, ihre Anregungen bis Ende September 2011 der Abteilung Planung und Bau einzureichen. Der Bericht kann eingesehen und heruntergeladen werden. Für Eingaben steht ein Formular zur Verfügung.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Esther Caviola und Manuel Hüsser, Gemeinderatsmitglieder der SP, haben ihren Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für sie rücken von der SP-Liste Babak Fargahi und Norbert von Euw nach. Der Stadtrat hat Babak Fargahi per 1. Juli als Nachfolger von Manuel Hüsser und Norbert von Euw per 1. August 2011 als Nachfolger von Esther Caviola für gewählt erklärt.
Per 1. Januar 2013 wird das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht eingeführt. Dies hat zur Folge, dass die heutige Vormundschaftsbehörde professionalisiert werden muss. Dazu müssen sich die Gemeinden zu Kreisen zusammenschliessen. Im Bezirk Bülach wird es mit Bülach und Opfikon voraussichtlich zwei Sitzgemeinden geben, die jeweils je für ca. 60 000 bis 70 000 Einwohner/Innen zuständig sind. Neben der Regelung der interkommunalen Zusammenarbeit muss auch die Infrastruktur (Büroräume, Möblierung, IT-Infrastruktur etc.) aufgebaut und das Personal rekrutiert werden. Das Präsidium des neu zu bildenden KESB-Kreises Bezirk Bülach Nord soll ab Mitte 2012 in Funktion sein, um bei den Vorbereitungsaufgaben mitwirken zu können.
Für den Aufbau der KESB ziehen die Gemeinden des Kreises Bezirk Bülach Nord die Beratungsfirma Federas bei. Die Kosten für den Aufbau werden von der Stadt Bülach vorfinanziert und von den Anschlussgemeinden gemeinsam getragen. Für die Stadt Bülach entstehen Aufbaukosten von ca. 156 000 Franken. Der Stadtrat hat dem Aufbauprojekt und den damit verbundenen Kosten zugestimmt.
Das Asylzentrum ist seit 2002 auf dem Areal der Bülachguss eingemietet. Der Pachtvertrag dauert bis Ende Juli 2014. Aufgrund der Entwicklung in Bülach Nord ist davon auszugehen, dass der Pachtvertrag mit der Stadt Bülach nicht mehr verlängert wird. Der Stadtrat stimmte deshalb einem Grundstück am Müliweg als Standort für das neue Asylzentrum grundsätzlich zu. Zur Erarbeitung eine Nutzungsstudie für eine Wohnsiedlung für ca. 85 Asylbewerber und einer Maximalvariante für mindestens 120 Asylbewerber bewilligte er einen Kredit von 50 000 Franken. Das Architekturbüro arch5 (Bülach) wurde mit der Ausarbeitung des Vorprojekts beauftragt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach hat die Lehrstellen-Initiative „LEHRMAX“ der Landert Motoren AG mit dem Bülacher Triangel 2011 ausgezeichnet. Der Preis, welcher mit 5000 Franken dotiert ist, wurde dieses Jahr zum dritten Mal verliehen. Die Stadt Bülach zeichnet mit dem Bülacher Triangel jährlich nachhaltige unternehmerische Leistungen aus. Die Landert Motoren AG überzeugte die Jury mit ihrem Engagement im Bereich der Lehrlingsausbildung.
Die Initiative „LEHRMAX“ entstand im Sommer 2008: Die Berufsreform erhöhte die Anforderungen an die Lehrlingsausbildung und verunsicherte manchen Lehrbetrieb. Die Landert Motoren AG begann andere Betriebe mit ihrem Fachwissen zu unterstützen. Seit 2009 bietet sie anderen Industriebetrieben die Möglichkeit, gemeinsam Lernende auszubilden. Ihre Mission: „Wir wollen möglichst viele Lehrplätze im Zürcher Unterland anbieten, weil wir von der dualen Ausbildung überzeugt sind und weil wir an unseren Standort glauben.“ LEHRMAX erwies sich bald als erfolgreiches Konzept und hat heute bereits 15 Lehrverbund-Partner. Im Angebot sind sechs verschiedene Lehrberufe: Automatiker/-in, Elektroniker/-in, Polymechaniker/-in, Konstrukteur/-in, Informatiker/-in und Kaufmann/Kauffrau. 49 Lernende werden zurzeit im Rahmen von LEHRMAX ausgebildet. Alle Beteiligten profitieren vom Konzept: Die Partnerbetriebe können Lernende ausbilden und sich gleichzeitig auf ihre Kerngeschäfte konzentrieren. Den Jugendlichen stehen mehr Lehrstellen zur Verfügung und die Lernenden erhalten eine kompetente Basis- und breitere Schwerpunktausbildung. Und die Landert Motoren AG kann ihre zeitgerechte Infrastruktur (Lehrwerkstatt) besser auslasten und dabei die langjährige Tradition der Lehrlingsausbildung weiterführen. Weitere Informationen: LEHRMAX In neuem Fenster: www.lehrmax.ch
Die Berufsbildung ist eine grosse Chance sowohl für die Gesellschaft wie auch für die Wirtschaft: Aus gesellschaftlicher Sicht führt eine Berufslehre den Bildungsfaden von jungen Leuten weiter und ermöglicht ihnen den Einstieg in die Arbeitswelt. Anderseits sorgt die Berufsbildung für den wichtigen Nachwuchs an qualifizierten Fach- und Führungskräften für die Wirtschaft. Die Landert Motoren AG erhält und schafft mit LEHRMAX langfristig solch gute Ausbildungsplätze. Dies überzeugte die Jury davon, dem Unternehmen den Bülacher Triangel 2011, den Preis für nachhaltiges Wirtschaften, zu verleihen. Jurymitglied Beatrice Cornaz würdigte die Leistungen von LEHRMAX und stellte zusammenfassend fest: „Leute wie Sie, die gute Ideen in die Tat umsetzen, sind für uns ein Glücksfall. Sie leisten einen Beitrag an eine nachhaltige Entwicklung Bülachs und der Region. Danke für Ihr tolles Engagement!“
Die international tätige Landert Motoren AG hat ihren Hauptsitz in Bülach. Das schweizerische Familienunternehmen produziert seit 1924 innovative Industrieprodukte höchster Qualität. Ihr Motto «Spitzenleistung für lebenslang zufriedene Kunden» spricht ihre Kunden an und bildet die Grundlage für den Erfolg.
Der Bülacher Triangel ist mit 5000 Franken dotiert. Die Preisfigur, ein Triangel eingelassen in Bülacher Nussbaumholz, widerspiegelt die drei Nachhaltigkeitsbereiche Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft.
Eine nachhaltige Stadtentwicklung ist ein zentrales, strategisches Thema des Stadtrats. Mit der Vergabe des Bülacher Triangels will er das lokal vorhandene Engagement in die öffentliche Wahrnehmung rücken. Die neunköpfige Jury unter dem Vorsitz von Stadtpräsident Walter Bosshard zeigte sich beeindruckt, wie gross das Bewusstsein für nachhaltiges Wirtschaften in Bülach ist. Anfang 2012 wird der Bülacher Triangel 2012 öffentlich ausgeschrieben. Interessierte finden hier aber jederzeit weitere Informationen Bülacher Triangel.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat bestimmte im März 2011 die WBI, Wüst Bauingenieure AG (Regensdorf) als Projektverfasser für den Neubau der Ifangstrasse samt Werkleitungen und flankierenden Massnahmen. Dazu gehört auch der Ausbau der Feldstrasse im Abschnitt Kaffee- bis Erachfeldstrasse mit einem Fussgänger- und Radfahrerschutz. Es ist vorgesehen, dass der motorisierte Individualverkehr über die Ifangstrasse zur Grenzstrasse geführt wird und der genannte Abschnitt der Feldstrasse als Quartierstrasse klassiert wird. Deshalb soll der Ausbau so erfolgen, dass er in die Tempo-30-Zone Gringglen/Böswisli einbezogen werden kann. Der Stadtrat hat nun im Einvernehmen mit der Baudirektion Kanton Zürich, welche für die Massnahmen bei der Grenzstrasse zuständig ist, die Projektierungsarbeiten ebenfalls an die WBI vergeben. Gleichzeitig hat er die Tantanini & Partner AG (Bülach) mit der Bauherrenvertretung, die Nipkow Landschaftsarchitektur (Zürich) mit der gestalterischen Begleitung und die Gossweiler Ingenieure AG (Dübendorf) mit dem Entwässerungskonzept beauftragt. Dafür hat er Kredite von insgesamt 205 000 Franken bewilligt. Die Projekte sollen bis Winter 2011/12 vorliegen.
Im März 2010 bewilligte der Stadtrat für die Abwasserreinigungsanlage Furt einen Kredit von 330 000 Franken für das Sanierungspaket 2010. Die Arbeiten wurden im vorgesehenen Leistungsumfang ausgeführt. Der Stadtrat genehmigte die Abrechnung mit Kosten von 329 300 Franken. Gemäss früher vereinbartem Kostenverteiler mit den Anschlussgemeinden Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel beträgt der Anteil der Stadt Bülach 63.6 Prozent bzw. 209 400 Franken.
Aufgrund der steigenden Nachfrage wurde beim Güterschuppen am Bahnhof Bülach eine zweite bewachte Velostation projektiert. Die bestehende und die neue Velostation werden vom Reissverschluss, dem Arbeits- und Integrationsprogramm der Stadt Bülach, betrieben. Die Vergabe für die Erstellung des zusätzlichen Gebäudes erfolgte an die Gebrüder Schneider & Partner GmbH Holzbau, Embrach, mit 35 000 Franken.
Der Kanton Zürich überarbeitet zurzeit seinen Richtplan. Darauf abgestimmt überarbeiten auch die Regionen ab Herbst 2011 ihre regionalen Richtpläne. Im Hinblick auf diese Revision hat die Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU) ein regionales Raumordnungskonzept (Regio-ROK) entwickelt. In diesem entwirft sie zu den Themenbereichen Siedlung, Verkehr und Landschaft ein Bild der angestrebten künftigen Raumentwicklung im Zürcher Unterland. Das Regio-ROK bildet den strategischen Rahmen für die künftigen raumwirksamen Tätigkeiten der Planungsgruppe.
Der Stadtrat hat sich zum Entwurf des Regio-ROK vernehmen lassen. Die für die langfristige Entwicklung der Region Unterland bedeutsame Funktion von Bülach als Zentrumsstadt, die langfristigen Herausforderungen sowie die regionalen und kommunalen Aufgaben werden darin aussagekräftig und nachvollziehbar erläutert. Die bis ins Jahr 2030 fokussierten Ziele decken sich mit den aktuellen und künftigen raumplanerischen Absichten der Stadt Bülach.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Richard Karlsson, Gemeinderatsmitglied der SVP, hat seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SVP-Liste Stefan Basler nach. Der Stadtrat hat Stefan Basler per sofort für gewählt erklärt.
In den vergangenen vier Jahren hat das Institut für Bildung Beratung und Kommunikation (IBBK) im Auftrag der Stadt Bülach die Volkshochschule Region Bülach aufgebaut und geführt. Das IBBK wird die Volkshochschulkurse noch bis und mit Wintersemester 2011/12 durchführen und dann ihr Mandat beenden. Neu wird das S&B Institut für Berufs- und Lebensgestaltung AG, Bülach, die Volkshochschulkurse organisieren und betreuen. Der Stadtrat hat mit dem S&B Institut eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen. Diese Lösung stellt die Kontinuität in der Volkshochschule sicher. Für die Kunden ändert sich nichts. Volkshochschulkurse können weiterhin über www.volkshochschule-buelach.ch gebucht werden.
Der Stadtrat hiess den Einbürgerungsantrag eines Schweizers gut. Ausserdem behandelte die Einbürgerungsanträge eines italienischen, eines türkischen und eines amerikanischen Staatsangehörigen. Er stimmte den Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Auf vielseitigen Kundenwunsch führt das Sportzentrum Hirslen im Freibad das Frühschwimmen wieder ein. Dieses findet ab 1. Juni bis 21. August 2011 jeden Dienstagmorgen statt. Ab 7.00 Uhr können erfrischende Längen geschwommen werden. Für den Eintritt benötigen die Gäste ein Abonnement oder ein Ticket aus dem Automaten. Die Kasse ist nicht besetzt. Am Frühschwimmen hat auch das Restaurant geöffnet. Sandra Azzinari hält im Restaurant Kaffee und Gipfeli bereit. Das Freibad-Team wünscht allen Frühsportlern viel Spass.
Am Samstag, 18. Juni 2011 findet ab 16.00 Uhr der erste Plausch-Jump-Contest im Freibad Bülach statt. Anmeldung ab 14.00 Uhr im Freibad. Weitere Auskünfte erhalten Sie unter 076 409 12 25.
Am Freitag, 15. Juli 2011 findet für die Oberstufenschüler von Bülach ab 20.00 Uhr die „Out of School Party“ statt.
Jeweils am Mittwoch 22. Juni, 27. Juli und 24. August 2011 finden von 18.00 bis 22.00 Uhr bei jeder Witterung die Beachvolleyball-Challenges statt. Weitere Informationen und Anmeldung ab 6. Juni 2011 unter Hirslen In neuem Fenster: www.hirslen.ch.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im April 2009 genehmigte der Stadtrat das Konzept für die Neugestaltung der Buswartehäuschen. Gleichzeitig bewilligte er einen Kredit von 180 000 Franken für je den Neubau eines Wartehäuschens bei den Bushaltestelle "Einkaufszentrum Süd" an der Feldstrasse sowie "Cholplatz Ost" an der Zürichstrasse. Dank der gleichzeitigen Realisierung der Strassensanierung durch den Kanton und der günstigen Arbeitsvergabe schloss die Bauabrechnung mit total 141 500 Franken und somit 39 500 Franken unter dem bewilligten Kredit ab.
Im Sommer 2010 bewilligte der Stadtrat weitere145 000 Franken für den Neubau eines Wartehäuschens bei der Haltestelle „Tiefengasse“ und den Ersatz des Unterstands „Mettmenriet Ost“. Diese Bauabrechnung schliesst bei Kosten von 112 000 Franken mit Minderkosten von 33 000 Franken ab. Die Minderkosten sind in der günstigen Arbeitsvergabe und dem nicht Beanspruchen der Position Unvorhergesehenes begründet. Der Stadtrat hat die beiden Abrechnungen genehmigt.
Der Stadtrat stimmte der Anschaffung einer neuen Einsatzbekleidung für die Stützpunktfeuerwehr Bülach zu. Die Stützpunktfeuerwehr verfügt nun über eine moderne, atmungsaktive Ausrüstung für den täglichen Einsatz. Um die Einsatzjacke zu schonen, wurde für Bagatelleinsätze und für Repräsentationsaufgaben zusätzlich eine leichte Einsatzjacke angeschafft. Die Kosten für die Stadt Bülach belaufen sich auf 46 000 Franken.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Neuwahlen von Legislative und Exekutive, die Erarbeitung des Legislaturprogramms durch den Stadtrat, die Auszeichnung mit dem Binding Waldpreis sowie die Vorbereitungen für die 1200-Jahr-Feier haben das Jahr 2010 in der Stadt Bülach geprägt. Der Geschäftsbericht 2010 informiert über diese und viele andere Themen und Aktivitäten. Interessierte können den Geschäftsbericht ab sofort beziehen.
Der Geschäftsbericht 2010 informiert umfassend über die Tätigkeit des Gemeinderats, des Stadtrats und der Stadtverwaltung im vergangenen Jahr. Bilder illustrieren den Rückblick aufs Jahr 2010. Tabellen und Grafiken vermitteln Zahlen und Fakten dazu. Gleichzeitig gibt der Bericht einen Überblick über die Herausforderungen, die sich dem Stadtrat und der Stadtverwaltung stellen.
Interessierte können den Geschäftsbericht ab sofort bei der Stadtverwaltung beziehen:
Personen, welche den Geschäftsbericht bereits bestellt haben, erhalten ihn bis Ende Mai zugestellt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Vom 21. bis 29. Mai 2011 findet in der Schweiz und in Deutschland die Dialogwoche Alkohol statt. Die Arbeitsgruppe «BüliGsund» der Stadt Bülach nimmt in Zusammenarbeit mit der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland und weiteren Fachstellen mit drei Aktionen daran teil.
Im Rahmen des Nationalen Programms Alkohol (NPA) lädt das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Privatpersonen jeden Alters und Geschlechts sowie Wirtschaft, Kultur, Sport, Bildungsstätten und Fachwelt zur Bildung einer breiten Dialogplattform ein. Im Mittelpunkt dieser neuartigen Plattform steht der gesellschaftliche Dialog: Das Gespräch am Tisch, die Aktion im Quartier, die Massnahmen am Arbeitsplatz usw. In der ganzen Schweiz und auch in Deutschland werden in der Zeit vom 21. bis 29. Mai 2011 zahlreiche lokal organisierte Aktionen durchgeführt. Die Kick-off-Veranstaltung des BAG findet am 20. Mai 2011, 16.30 bis 21 Uhr, in Bern auf dem Bundeshausplatz statt.
Die Arbeitsgruppe BüliGsund der Stadt Bülach nimmt in Zusammenarbeit mit der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland und weiteren Fachstellen an dieser Dialogwoche mit zwei öffentlichen Aktionen und einer nicht-öffentlichen Veranstaltung teil.
Den Auftakt bildet am Dienstag, 24. Mai 2011, 18.30 Uhr, ein Dialog über die Sonnen- und Schattenseiten des Kulturguts Alkohol. Gastgeber ist Stadtpräsident Walter Bosshard im Rebhaus in Hüntwangen. Nebst der Degustation der dort angebauten Weine erfolgt ein Austausch über die Spannungen zwischen Freud und Leid rund um den Alkohol. Es sind Diskussionspartnerinnen und -partner der Arbeitsgruppe «BüliGsund», der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland und der Fachstelle für Alkoholprobleme Bezirk Bülach anwesend. An diesem Anlass wird auch der Stammtisch, der an der Kick-off Veranstaltung auf dem Bundeshausplatz präsentiert wurde und während der ganzen Woche an verschiedenen Orten aufgestellt wird, zu sehen sein. Eine Anmeldung ist erforderlich und kann gerichtet werden an: wullschleger@praevention-zu.ch.
Die zweite Aktion findet am Freitag, 27. Mai 2011, von 15.30 - 17.00 Uhr im Surber-Saal des Alterszentrums „Im Grampen“ statt. Dabei tauschen sich Seniorinnen und Senioren über ihre Erfahrungen mit Alkohol aus, nach dem Motto „Au mir händ früehner über d’Sträng gschlage - oder öppe nöd?“ Auch sind Fachleute der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland, der Fachstelle für Alkoholprobleme Bezirk Bülach und die Anlaufstelle60plus der Stadt Bülach anwesend. Wer an der Diskussion teilnehmen will, ist herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Zudem wird während drei Tagen an der Berufsschule Bülach eine nicht öffentliche Veranstaltung durchgeführt. Die Schülerinnen und Schüler haben die Möglichkeit, in der Mittagspause an einem Scooter-Fahrsimulator zu erleben, wie sich die Fahrweise unter Alkoholeinfluss verändert. Gleichzeitig werden Stadträte, die Stadtpolizei sowie Fachleute aus der Stadtverwaltung, der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland, der Fachstelle für Alkoholprobleme Bezirk Bülach und der Beratung für Suchtprobleme Bezirk Dielsdorf mit den Jugendlichen das Gespräch zum Thema Alkohol suchen. Diese Aktion wird zudem von der Wertekampagne der Stadt Bülach unterstützt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Am 15. November 2010 überwies der Gemeinderat das Postulat von Roger Emch (SVP) betreffend Tempo 30 zum Bericht an den Stadtrat. Darin wird gefordert, auf neue Tempo-30-Zonen sowie Begegnungszonen generell zu verzichten und lediglich streckenbezogene Geschwindigkeitsreduktionen - beispielsweise im Bereich von Schulen und Kindergärten - vorzusehen. Insbesondere Sammelstrassen seien von Tempo-30-Beschränkungen auszunehmen. Der Stadtrat führt in seiner Antwort aus, dass er Tempobeschränkungen nur dort vorsieht, wo der Bedarf ausgewiesen ist und diese von der betroffenen Bevölkerung gewünscht werden. Zudem beabsichtigt er, Geschwindigkeitsreduktionen vorzugsweise mittels baulicher Massnahmen zu erreichen. Diese liegen in der Kompetenz der Stadt Bülach, wogegen Signalisationen durch die Kantonspolizei verfügt werden.
Vollständige Antwort des Stadtrats Gemeinderat
Christian Mühlethaler
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Die Stadt überträgt die Lokalitäten „Im Guss“ Gianluca Italia zur Vermietung und Nutzung auf eigene Rechnung. Der Stadtrat hat mit der von Gianluca Italia gegründeten Firma i39 events gmbh eine entsprechende Vereinbarung abgeschlossen. Diese sieht vor, dass die Lokalitäten „Im Guss“ weiterhin zu attraktiven Konditionen für öffentliche Veranstaltungen zur Verfügung stehen und dass ein vielfältiges und regelmässiges Begegnungs- und Kulturangebot stattfinden wird. Die Vereinbarung gilt ab 1. Mai 2011 und dauert bis 31. Juli 2014.
Als Konsequenz der gescheiterten Abstimmung über die Erhöhung des städtischen Beitrags an den Guss 81-80 ging der Verein Ende Oktober 2010 in Liquidation. Seither wurden die drei Gebäude auf dem Guss-Areal bis zu einer Nachfolgelösung durch die Stadt verwaltet und vermietet. Aus ursprünglich vier Anfragen hat sich der Stadtrat jetzt für das Konzept von Gianluca Italia entschieden. Dieses sieht vor, während den Sommermonaten auf dem Vorplatz des Bühnensaals (ehemals Kulturkantine) eine gedeckte Bar zu betreiben, die täglich, ausser sonntags, für jedermann geöffnet ist. Hierzu investiert Gianluca Italia in ein grosszügiges Vordach und entsprechendes Barmobiliar. In den Herbst- und Wintermonaten wird der Barbetrieb in den Bühnensaal verlegt. Dort werden auch regelmässig gesellschaftliche und kulturelle Veranstaltungen stattfinden. Neben Konzerten und Kleinkunst sind Tanzveranstaltungen, Lesungen oder ein Musikfestival geplant. Nachmittags soll der Bühnensaal als Café der Bevölkerung offen stehen. Gianluca Italia, der Erfahrung im Betreiben von kulturellen Angeboten hat, strebt mit den Bülacher Kulturvereinen Kooperationen und enge Partnerschaften an. Das Eröffnungsfest seiner Bar findet am 13. Mai 2011 statt. Aktuelle Informationen sind unter www.guss39.ch zu finden. Unter der gleichen Adresse oder über Telefon 076 366 44 55 oder Telefon 043 455 81 80 können ab sofort auch Raumreservationen vorgenommen werden.
Wie damals der Verein Guss 81-80 bezahlt auch Gianluca Italia für die Lokalitäten keine Miete. Im Gegenzug trägt er das Betriebsrisiko für den laufenden Unterhalt und die Vermietung alleine. Für das Koordinieren, Organisieren und Durchführen von kulturellen- und Begegnungsanlässen wird Gianluca Italia pro Jahr bis maximal 30 000 Franken unterstützt. Er hat die Auflage, 40 öffentliche Kultur- oder Begegnungsanlässe pro Jahr zu ermöglichen, resp. durchzuführen. Dank dieser Lösung, welche die Stadt nicht teurer zu stehen kommt, als wenn sie die Räume weiterhin selber vermieten würde, wird „Im Guss“ wieder ein Ort für Begegnungen.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Das Alterskonzept der Stadt Bülach sieht unter anderem vor, dass der Bedarf an neuen Pflegeplätzen abgedeckt wird. Dies soll vorzugsweise mit Wohnenplus-Häusern realisiert werden, welche sowohl aus altersgerechten Wohnungen wie auch Pflegewohngruppen bestehen. Der Stadtrat stimmte deshalb im Juli 2010 der Durchführung eines Investorenwettbewerbes für den Neubau Wohnenplus im Gstückt zu. Das daraufhin eingegangene Investorenangebot erfüllte die gestellten Bedingungen. Die Kommission für Altersfragen (KofA) äusserte sich positiv zum Angebot.
Die Investorengruppe besteht aus der Wohn- und Siedlungsgenossenschaft Zürich (WSGZ) und der Genossenschaft für Alterswohnungen Bülach (GAB). Sie wurde vom Stadtrat beauftragt, den Architekturwettbewerb weiterzubearbeiten und durchzuführen. Basis dazu bildet das Siegerprojekt unter Berücksichtigung der Empfehlungen der KofA.
Die heutige Bande des Eishockeyfeldes ist alt und wird seit Jahren nur partiell erneuert. Die Bandenelemente sind durch die permanente Last der Wärme-Kälteausdehnungen verzogen, lassen sich kaum mehr justieren. Zudem entsprechen die Zwischenräume zwischen einzelnen Bandenelementen nicht den 1.-Liga-Normen des Eishockeyverbands. Der Stadtrat genehmigte 268 500 Franken für die Ersatzanschaffung einer neuen Bandenanlage. Der Auftrag wurde im Rahmen einer Submission an die Firma Kaner-Tec, Bauma vergeben. Die bestehende Bandenanlage übergibt der Stadtrat an die Gemeinde Lavin GR. Diese lässt sie auf eigene Kosten abmontieren und wegtransportieren, um sie auf ihrer gemeindeeigenen Eisbahn einzusetzen.
Das bestehende Leitsystem der Gebäudeautomation des Sportzentrums Hirslen ist teilweise am Ende der Einsatzdauer angelangt. Unter Gebäudeautomation versteht man die Steuerung und Bedienung der Heizung, Lüftung, Klima, Wärmepumpen, Sanitäranlagen und der Badwassertechnik. Zur Erneuerung der Gebäudeautomation genehmigte der Stadtrat einen Kredit von 192 300 Franken. Der Auftrag wurde im Rahmen einer Submission an die Firma Hiltag AG, Bäretswil vergeben.
Für die Aufweitung und den Belagsersatz beim Knoten Allmend-/Feldstrasse bewilligte der Stadtrat im Juni 2010 zulasten der Investitionsrechnung einen Kredit von 340 000 Franken. Gleichzeitig bewilligte er für die behindertengerechte Gestaltung der Bushaltestelle "Tiefengasse Süd" einen Kredit von 30 000 Franken. Der Stadtrat hat nun die Bauabrechnungen genehmigt, welche Kosten von 288 120 Franken für den Knoten und 14 625 für die Bushaltestelle ergaben. Gegenüber den bewilligten Krediten resultieren Unterschreitungen von 51 880 Franken bzw. 15 375 Franken, welche aufgrund günstiger Vergaben und Synergien der koordinierten Ausführung mit Drittwerken begründet werden.
Für die Sanierung der Bushaltestelle Gewerbehaus Nord sowie die Instandstellung des Gehwegs bei der Liegenschaft Kasernenstrasse 6 und den Ersatz der Strassenbeleuchtung bewilligte der Stadtrat zulasten der Investitionsrechnung Kredite von 100 000 Franken bzw. 45 000 Franken. Der Stadtrat hat nun Bauabrechnungen genehmigt, welche Kosten von 61 660 Franken für die Sanierung der Bushaltestelle und 38 060 Franken für die Instandstellung des Gehwegs und den Ersatz der Strassenbeleuchtung ergaben. Die Kredit-Unterschreitungen von 38 340 Franken bzw. 6940 Franken entstanden, weil die Reserven für Unvorherzusehendes nicht beansprucht und die Nebenarbeiten günstiger erledigt wurden.
Basierend auf dem Generellen Entwässerungsplan 2002 bewilligte der Stadtrat im Jahr 2004 einen Rahmenkredit von rund 7,3 Mio. Franken als gebundene Ausgabe für insgesamt sechs Etappen (Jahre 2004 bis 2009). Für die Etappe 2006 „Hinter Volleberen“, welche die Durchquerung des Waldes in einem grabenlosen Verfahren vorsieht, gab er einen Kredit von knapp 1,5 Mio. Franken frei. Nach erheblichen zeitlichen Verzögerungen kommen nun die Bauarbeiten zügig voran; sie sollten bis Mitte Jahr abgeschlossen sein. Der Zusammenschluss der bestehenden Mischabwasserleitung mit der neuen Leitung im Waldweg entlang der Hochfelderstrasse war ebenfalls grabenlos geplant. Nun zeigte sich, dass diese Verbindung in einem offenen Graben ausgeführt werden kann. Der Stadtrat hat dieser Projektänderung zugestimmt und die Bauarbeiten an die Egg Bau AG, Bülach, vergeben.
Die Abwasserreinigungsanlage Furt wird von der Stadt Bülach betrieben, reinigt aber auch das verschmutzte Abwasser mehrer Nachbargemeinden. Gleichzeitig ist die Ableitung des unverschmutzten Abwassers zu regeln. Deshalb sind die Generellen Entwässerungspläne (GEP) der einzelnen Gemeinden in einem Verbands-GEP zu koordinieren. Im August 2004 bewilligte der Stadtrat für die Ausarbeitung des Verbands-GEP einen Kredit von 90 000 Franken (Kostenanteil Bülach). Der Verbands–GEP wurde von den Ingenieurbüros Gebr. Hunziker AG, Winterthur, und WS Ingenieure AG, Bülach, aufgestellt und von der Baudirektion Kanton Zürich im Februar 2009 genehmigt. Die Verbandsgemeinden Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel haben den Kostenverteiler gutgeheissen. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Zürich (AWEL) und das Bundesamt für Umwelt (BAFU) haben die zugesicherten Staats- und Bundesbeiträge überwiesen.
Die Schlussabrechnung weist einen Aufwand von 154 140 Franken aus. Das ergibt gegenüber den bewilligten Krediten von total 140 155 Franken eine Kreditüberschreitung von 13 985 Franken. Auf die Stadt Bülach entfällt ein Kostenanteil von brutto 96 101 Franken bzw. nach Abzug des Bundes- und des Staatsbeitrages netto von 58 375 Franken. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.
Für die Sanierung der Abwasserleitung Grünhof hat die Stadt Bülach mit den betroffenen Grund- und Stockwerkeigentümern im Februar 2009 einen Bau- und Finanzierungsvertrag abgeschlossen. Darin haben sich diese verpflichtet, die Abwasserleitung Grünhof auf ihre Kosten zu sanieren. Die Umsetzung wurde der Stadt Bülach übertragen, wobei die zahlungspflichtigen Grund- und Stockwerkeigentümer Kostenvorschüsse von 130 000 Franken zu leisten hatten. Die Bauabrechnung zeigt Aufwendungen von rund 140 700 Franken. Die Mehrkosten sind hauptsächlich in Projektänderungen und der Aktualisierung der Dienstbarkeitsverträge begründet. Die Abrechnung wurde von den Privaten akzeptiert, die Mehrkosten sind beglichen. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt und die städtischen Kostenanteile für die Strassenentwässerung und öffentlichen Parkplätze bewilligt. Gleichzeitig hat er die Leitung ins öffentliche Eigentum übernommen.
Peter Kuhn hat per sofort seinen Rücktritt als Mitglied der Primarschulpflege Bülach erklärt. Der Stadtrat hat die Ersatzwahl angeordnet und das Vorverfahren für eine mögliche Stille Wahl eingeleitet. Wahlvorschlagsformulare können bei den Management Diensten oder via Download Wahlen und Abstimmungen bezogen werden. Wahlvorschläge können bis am 31. Mai 2011 beim Stadtrat eingereicht werden.
Der Stadtrat erteilte der Verwaltung 2009 den Auftrag zur Erarbeitung eines Nachhaltigkeits-Managementsystems (NMS). Das NMS schafft einen Überblick über das Engagement für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Bülach. Zudem erlaubt es, die Aktivitäten besser zu steuern und darüber zu informieren. Der Stadtrat hielt sein Verständnis einer nachhaltigen Stadtentwicklung in seinem Legislaturprogramm 2010-2014 fest. Im Jahr 2010 erarbeitete ein verwaltungsinternes Projektteam mit Unterstützung der Neosys AG die entsprechenden Elemente des NMS. Der Stadtrat nahm davon zustimmend Kenntnis und setzte das NMS per sofort in Kraft.
Bei einer nachhaltigen Beschaffung geht es darum, mit öffentlichen Geldern fair und verantwortungsbewusst einzukaufen, also die gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Aspekte gleichwertig zu berücksichtigen. Der Stadtrat erteilte der Verwaltung einen Projektauftrag zur Erarbeitung von Richtlinien für eine nachhaltige Beschaffung. Dazu genehmigte er einen Kredit von 10 000 Franken für die externe Unterstützung durch die Firma Neosys AG.
Der Stadtrat hat das Postulat von Gemeinderat Samuel Lienhart und Mitunterzeichner betreffend Faires Beschaffungswesen beantwortet. Mit dem Postulat wurde der Stadtrat eingeladen zu prüfen, welche Massnahmen nötig sind, damit im Rahmen des öffentlichen Beschaffungswesen alle Lieferant/-innen und Leistungserbringer/-innen bei der Ausführung eines Auftrags sowohl die nationale Gesetzgebung als auch die Bestimmungen der Kernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) einhalten. Der Stadtrat hielt in seiner Antwort fest, dass er der Verwaltung die Erarbeitung von Richtlinien für eine nachhaltige Beschaffung in Auftrag gegeben habe. Er werde nach Abschluss des Projekts dem Gemeinderat wieder Bericht erstatten.
Der Stadtrat behandelte die Einbürgerungsanträge eines türkischen und einer slowenischen Staatsangehörigen. Er stimmte beiden Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Der Einbürgerungsantrag eines serbisch-montenegrinischen Staatsangehörigen wurde sistiert.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat nimmt mit Bedauern den Entscheid der WS Ingenieure AG zur Kenntnis, ihre Geschäftstätigkeit per Ende Mai 2011 aufzugeben. Damit endet eine über 50-jährige enge und gute Zusammenarbeit der Stadt Bülach mit diesem ortsansässigen Ingenieur- und Vermessungsbüro im Bereich Gemeindeingenieurwesen. Die bisher für die Stadt Bülach erbrachten Dienstleistungen im öffentlichen Bauwesen werden ab Juni 2011 einstweilen durch die Firma Gossweiler Ingenieure AG aus Dübendorf sichergestellt. Dies wird solange der Fall sein, bis das in die Wege geleitete Submissionsverfahren rechtskräftig abgeschlossen ist. Gossweiler Ingenieure sind in den Geschäftsfeldern Raum und Verkehr, Recht und Bau, Tiefbau, Wasser, Vermessung, Umwelt- und Kulturtechnik, Geoinformatik und Gemeindeingenieurwesen tätig. Damit decken sie die Bedürfnisse der Stadt Bülach vollumfänglich ab.
Von besonderer Wichtigkeit für die Interessen der Stadt und ihrer Kunden ist die Kontinuität in der Erfüllung hoheitlicher Aufgaben. Dies betrifft das Bau- und Feuerpolizeiwesen und die Nachführung der amtlichen Vermessung. Der Stadtrat dankt den Verantwortlichen von WS Ingenieure AG und Gossweiler Ingenieure AG für die einvernehmliche Interimslösung im Rahmen des bisherigen Stadtingenieurmandats.
Erfreulich ist, dass laut Mitteilung der Gossweiler Ingenieure AG die überwiegende Zahl der Mitarbeitenden der WS Ingenieure AG zu dieser Firma wechseln können. Mit dem Betrieb einer Bülacher Filiale an den jetzigen Standorten der WS Ingenieure AG bleiben zahlreiche Arbeitsplätze vor Ort erhalten. Somit können die mit den örtlichen Verhältnissen bestens vertrauten Mitarbeitenden ihr Know-how weiterhin für die Aufgabenerfüllung der Stadt Bülach einbringen.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat hat diverse Arbeiten und Aufträge vergeben:
Der Stadtrat hat die Interpellation von Gemeinderat Samuel Lienhart betreffend Entwicklungshilfe-Prozent beantwortet. Samuel Lienhart fragte an, weshalb der Stadtrat den Volksentscheid zur In- und Auslandhilfe aus dem Jahre 2001 bis heute nicht umgesetzt hat und ob der Stadtrat gedenke, diesen nun umzusetzen. Der Stadtrat hielt in seiner Antwort fest, dass er im Voranschlag 2012 Mittel für die In- und Auslandhilfe einstellen wird. Ein Konzept für die Umsetzung sei in Arbeit. Die Inland- und Auslandhilfe wurde damals nicht umgesetzt, weil der Volksentscheid in eine für Bülach sehr schwierige wirtschaftliche Zeit fiel.
Der Stadtrat hat sich zur Totalrevision des Gemeindegesetzes vernehmen lassen. Die Stossrichtung der vorliegenden Gesetzesrevision stimmt. Die Zusammenarbeit unter den Gemeinden wird mit zweckmässigen Instrumenten gefördert, die Exekutive gestärkt. Dies verbessert die Steuerungsmöglichkeiten und macht die Aufgabe der Gemeindevorsteherschaft interessanter. Für Bülach, das viele Zentrumsaufgaben zu lösen hat, ist diese Entwicklung sehr wichtig. Trotzdem bleibt die Gemeindeautonomie gewahrt. Insbesondere unterstützt der Stadtrat die Absicht im Gesetzesentwurf, Schulgemeinden im Gebiet von Parlamentsgemeinden aufzulösen und diese mit der politischen Gemeinde zu vereinen. Für Bülach hiesse dies, dass die Sekundarschule aufgehoben und in die politische Gemeinde integriert würde.
Der kantonale Richtplan wird vom Regierungsrat überprüft. Der Richtplan dient als Steuerungsinstrument für die langfristige räumliche Entwicklung des Kantons Zürich in den Bereichen Siedlung, Landschaft, Verkehr, Ver- und Entsorgung sowie öffentliche Bauten und Anlagen. Der nun vorliegende Richtplanentwurf liegt bis 15. April 2011 öffentlich auf. Behörden, Organisationen und auch die interessierte Bevölkerung können sich dazu äussern.
Das raumplanerische Kernthema der nächsten Jahre wird die Siedlungsentwicklung nach innen sein. Der Raum Bülach gilt als „urbane Wohnlandschaft“. Solche Gebiete sollen massvoll entwickelt werden. Dies ist im bestehenden Bülacher Siedlungsgebiet aber nur noch beschränkt möglich. Die Stadt ist ein Zentrumsgebiet von kantonaler Bedeutung und muss sich auch mittelfristig weiterentwickeln können. Der Stadtrat beantragt deshalb dem Kanton im Rahmen der öffentlichen Anhörung, die Siedlungsfläche im Jakobstal gemeindeübergreifend zu Hochfelden zu erweitern. Dort soll ein neues regionales Arbeitsplatzgebiet entstehen. Die Stadt Bülach hat zusammen mit der Gemeinde Hochfelden eine Gebietsentwicklungs- und Nutzungsstudie ausarbeiten lassen. Mit der vorgesehenen Umnutzung des Gebiets Bülach Nord für Mischnutzungen gehen dortige Flächen für Industrie und Gewerbe teilweise verloren. Im Jakobstal soll hierfür Ersatz geschaffen werden.
Das Bau- und Feuerpolizeiwesen und einzelne Aufgaben im Tiefbaubereich sind seit vielen Jahren von der Stadtverwaltung an die WS Ingenieure AG, Bülach (Stadtingenieur) ausgelagert. Grundlage bildet der Rahmenvertrag aus dem Jahr 1999. Der Stadtrat hat diesen Vertrag nach einer erstmaligen festen Laufzeit von fünf Jahren seither alle drei Jahr überprüft und um jeweils weitere drei Jahre verlängert. Die aktuelle Vertragsperiode dauert bis April 2013.
Der Stadtrat hat sich entschieden, den Rahmenvertrag für das öffentliche Bauwesen der Stadt Bülach noch im laufenden Jahr öffentlich auszuschreiben, um die Preise und Leistungen im Markt vergleichen zu können. Aktionäre und Geschäftsleitung der WS Ingenieure AG wurden über diese Absicht bereits orientiert. Das Submissionsverfahren sollte bis 1. Quartal 2012 abgeschlossen werden können.
Der Stadtrat behandelte die Einbürgerungsanträge eines kroatischen, einer mazedonischen und einer türkischen Staatsangehörigen. Er stimmte den Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Bülach feiert! Im Jahr 2011 ist es 1200 Jahre her, dass Bülach erstmals urkundlich erwähnt wurde. Diese 1200 Jahre werden in Bülach ein Jahr lang mit verschiedenen besonderen Anlässen ausgiebig gewürdigt und gefeiert.
Das Stadtbild verschönern, Vorfreude schaffen und Identität stiften. Das sind die Zielsetzungen einer Fahnenaktion, welche die Stadt als Einstimmung ins Jubiläumsjahr lanciert. Dank einer Sammelbestellung können Bülacher-, Kantons- und Schweizerfahnen in verschiedenen Grössen bis am 30. April zu Sonderkonditionen bezogen werden. Die Auslieferung erfolgt im Mai direkt durch die Firma Heimgartner Fahnen AG.
Informationen zur Fahnenaktion inkl. Bestellschein finden Sie auf der Homepage der 1200-Jahr-Feier In neuem Fenster: www.buelach1200.ch. Die Bestelltalons liegen auch bei der Einwohnerkontrolle auf. Die Stadtverwaltung Bülach (Management Dienste, Marktgasse 28) nimmt die Bestelltalons entgegen.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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In Bülach passiert gegenwärtig etwas Aussergewöhnliches, Einmaliges: Im Rahmen der 1200-Jahr Feier und im Auftrag der Stadt Bülach schreiben, produzieren und proben Dozenten und Studierende der Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) ein einzigartiges Festspiel. Dieses wird unter dem Titel „Freilichtspektakel Bülach“ vom 16. – 26. Juni zur Ausführung gelangen. Das Stück, das Drehbuch und die Regie wurden von den Studierenden und Dozenten der ZHdK eigens für Bülach geschaffen. Er wirken über 300 Personen mit.
Ein Abend voller Überraschungen startet auf dem Lindenhof in Bülach, wo im stimmigen Theaterbistro das Spektakel kulinarisch eröffnet wird. Nach einem ersten Theaterakt auf dem Lindenhof werden in Gruppen die verschiedenen Spielplätze in der Altstadt durchwandert. Auf Plätzen, Gassen und Hinterhöfen geschieht Ungewöhnliches, Erheiterndes, Erstaunliches. Die schräge Geschichte findet einen Überraschenden Abschluss auf dem Lindenhof.
Der Vorverkauf beginnt am Samstag 2. April über die Homepage der 1200-Jahr-Feier In neuem Fenster: www.buelach1200.ch oder in der Altstadt-Buchhandlung, Obergasse 1 Bülach. Der Eintrittspreis beträgt 35 Franken. Wer bis 24. Mai bucht bezahlt 28 Franken.
Informationen zum Freilichtspektakel sind auf der Homepage der 1200-Jahr-Feier In neuem Fenster: www.buelach1200.ch oder des Freilichtspektakels In neuem Fenster: www.freilichtspektakel.chzu finden.
Christian Mühlethaler
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Jörg Drittenbass
Medien-Koordinator
Freilichtspektakel Bülach
Tel. 079 450 72 72
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In den Tageszeitungen vom 23. März und 24. März 2011 erschienen Berichte zur Sozialbehörde der Stadt Bülach. Dazu hält die Stadt Bülach fest:
Der Entscheid des Bezirksrates Bülach vom 23. Februar 2011 wurde der Sozialbehörde am 7. März 2011 eröffnet. Er ist noch nicht rechtskräftig und kann bis zum 6. April 2011 an den Regierungsrat des Kantons Zürich weiter gezogen werden. Sobald der Entscheid rechtskräftig ist, wird die Stadt Bülach wieder informieren.
Die Bereiche Vormundschaft und Sozialamt waren während der ganzen Zeit handlungsfähig. Falls die Sozialbehörde nicht tagen konnte, entschied der Präsident der Sozialbehörde über alle wichtigen Geschäfte (Präsidialverfügungen). Die rechtliche Grundlage dafür bilden das Verwaltungsrechtspflegegesetz und das Gemeindegesetz.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Das glänzende Ergebnis Bülachs ist wie bei Bund und Kanton auf unerwartet hohe Steuererträge sowie Sonderfaktoren zurückzuführen. Mit dem Überschuss hat sich die Finanzlage der Stadt ein weiteres Mal stark verbessert. Mit einem Eigenkapital von über 80 Millionen Franken kann die Stadt den kommenden Grossprojekten beruhigt entgegen blicken. Erfreulich ist auch, dass die Steuerfusssenkungen der letzten Jahre problemlos verkraftet werden konnten.
Die Rechnung 2010 schliesst mit einem Überschuss von 10,7 Millionen gegenüber einem budgetierten Verlust von 3,3 Millionen ab, also um 14,0 Millionen Franken besser, als erwartet. Grosse Budgetabweichungen sind für Planer immer ärgerlich. Diesmal haben sie System, denn zum Zeitpunkt der Budgetierung herrschte überall Krisenstimmung, in welcher niemand günstige Prognosen wagen mochte. Auch Bülach hatte die defensiven Vorgaben der Experten als Massstab übernommen. Und die Stadt profitierte vom starken Wachstum, das ihr im letzten Jahr zusätzliche gute Steuerzahler bescherte.
Die Ausgaben von 106 Millionen Franken weichen nur unwesentlich vom Budget ab (+0.1%). Diesen stehen Einnahmen von 117 Millionen gegenüber. Vom Überschuss konnten auch Schulden getilgt werden; das langfristige Fremdkapital wurde um weitere drei Millionen Franken abgebaut. Zu den Sonderfaktoren zählt eine spezielle Aktion zum Abbau des Pendenzenvolumens in der Steuerabteilung. Dies wirkte sich bei den Grundstückgewinnsteuern mit Mehrerträgen von über sieben Millionen Franken aus.
Das Eigenkapital von 80 Millionen Franken schafft eine gute Ausgangsbasis für dringende Bauvorhaben in den Bereichen Infrastruktur, Alters- und Pflegeplätze, zentrale Verwaltung, Lindenhofsanierung sowie für langfristige Projekte wie Sportpark Erachfeld und Aufbau des Stadtteiles Bülach-Nord.
Die Finanzkrise hat sich am stärksten bei Klein- und Mittelbetrieben ausgewirkt, die im vergangen Jahr insgesamt weniger Steuern zahlten, als im Jahr zuvor. Von den 410 registrierten Bülacher Firmen zahlten rund 340 Unternehmen praktisch keine Steuern.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Regierungsrat hat ein Konzept für ein neues Musikschulgesetz in Vernehmlassung geschickt. Der Stadtrat befürwortet dieses. Der Musikunterricht ist ein wichtiger Bestandteil der Bildung. Eine kantonale Regelung auf Gesetzesstufe erachtet der Stadtrat daher als richtig. Allerdings fordert er, dass sich der Kanton in Zukunft finanziell wesentlich mehr beteiligt als bisher. Der Stadtrat und die Schulpflege haben eine gemeinsame Stellungnahme beschlossen.
Die verkehrstechnische Erschliessung des Gebiets Bülach Süd erfordert den Bau der Ifangstrasse als neue Sammelstrasse. Gleichzeitig sind Anpassungen an der Grenzstrasse notwendig. Für die Ausarbeitung des Bauprojekts, Durchführen der Submission und der örtlichen Bauleitung wurde eine Submission zur Bestimmung des Ingenieurbüros durchgeführt. Einbezogen wurden die Baudirektion Kanton Zürich und die Gemeinde Bachenbülach. Der Stadtrat hat nun das Ingenieurbüro bestimmt. Mit den Projektierungsarbeiten, welche auch Werkleitungen umfassen, soll im Mai 2011 begonnen werden.
Der im November 2010 abgeschlossene Quartierplan Winterthurerstrasse wird umgesetzt. Die Arbeiten umfassen den Bau des Kehrplatzes Sonnmattstrasse und des Wasserleitungsringschlusses Sonnmattstrasse bis Unterweg. Nach Anhörung der zahlungspflichtigen Grundeigentümer hat der Stadtrat die Ingenieurarbeiten an die WS Ingenieure AG, Bülach, vergeben.
Der Bahnhof Bülach befindet sich im Eigentum der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und ist somit grundsätzlich durch diese zu unterhalten. Zwischen den SBB und der Stadt Bülach besteht jedoch ein Vertrag, welcher festlegt, welche Bauten und Anlagen durch wen zu finanzieren sind. Gemäss Vertrag hat sich die Stadt an den Kosten zu beteiligen, die der Komfortsteigerung der Bevölkerung dienen, namentlich Perrondächer und Unterführungen. Für die Sanierung des Perrondachs beim Aufnahmegebäude inklusive Verlängerung des Perrondachs Gleis 3 und des Dachs beim Zwischenperron Gleis 1/2 hat die Stadt Bülach einen Kostenanteil von 91 000 Franken zu leisten. Der Stadtrat hat den entsprechenden Kredit bewilligt. Die SBB beabsichtigen, in den kommenden Jahren weitere Dächer zu sanieren.
Der Stadtrat behandelte fünf Einbürgerungsanträge. Vier Anträgen stimmte er unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Die Gesuchsteller stammen aus Deutschland, Serbien-Montenegro, Österreich, Tschechien und Italien. Der Einbürgerungsantrag einer serbisch-montenegrinischen Staatsangehörigen wurde sistiert.
Christian Mühlethaler
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In der Kindersportwoche sollen Kinder im Kindergarten- und Primarschulalter unter kundiger Anleitung von Fachpersonen neue Sportarten kennen lernen, sich bewegen und viel Spass haben. Sowohl in Bülach als auch in Kloten finden in den Frühlingsferien zum ersten Mal solche Kindersportwochen statt.
„Bewegung ist das A und O von guter Gesundheit“, sagt Adi Probst. Er ist im Zürcher Unterland aufgewachsen. Heute lebt er mit seiner Familie in Zürich, ist als Turn- und Sportlehrer an der Kantonsschule Wettingen tätig und hat zusammen mit seiner Frau Claudia Probst, ebenfalls ausgebildete Turn- und Sportlehrerin, die Kindersportwochen ins Leben gerufen. „Eine möglichst frühe Förderung des natürlichen Bewegungsdranges der Kinder ist sehr wichtig“, fährt Adi Probst fort. Deshalb sollen bereits Kinder im Kindergartenalter an den Kindersportwochen teilnehmen können. „Da viele Kinder in diesem Alter nur mit Mühe eine Woche lang ohne ihre Eltern sein können, kam es für uns nicht in Frage, Lager anzubieten“, berichtet Claudia Probst. Mit der Kindersportwoche wird berufstätigen Eltern aber dennoch eine sinnvolle Betreuung ihrer Kinder geboten: Die Kinder sind den ganzen Tag, von 9–16 Uhr, betreut, bei Bedarf auch in den Randstunden von 8 bis 9 Uhr und von 16 bis 18 Uhr.
Bülach ist bereits ausgebucht
Die Kindersportwoche findet da statt, wo die Kinder wohnen. „Deshalb ist auch die Zusammenarbeit mit den jeweiligen Behörden und Schulen so wichtig“, sagt Claudia Probst und fügt gleich an: „Die Zusammenarbeit mit den Städten Bülach und Kloten, sowie der Kantonsschule Zürcher Unterland war hervorragend.“ Die Verantwortlichen seien sehr engagiert, erzählt sie. „Um sich ein eigenes Bild zu machen, besuchten Kurt Steinwender, Bereichsleiter Freizeit und Sport der Stadt Kloten und Jeannette Herzog, Bereichsleiterin des Sportamts der Stadt Bülach zusammen mit Bettina Pangerc, Primarschule Bülach, die Kindersportwoche in Wettingen.“ Offensichtlich hat den Verantwortlichen gefallen, was sie gesehen haben: in den Frühlingsferien findet sowohl in Kloten (1. Frühlingsferienwoche, 26.4. bis 29.4.) als auch in Bülach (2. Frühlingsferienwoche, 2.5. bis 6.5) eine Kindersportwoche statt. In Bülach hat es allerdings bereits keine freien Plätze mehr. „Hier müssen wir auf die nächste polysportive Woche, die voraussichtlich in den Herbstferien stattfinden wird, vertrösten. Aber in Kloten hat es noch freie Plätze. Via Homepage www.kinder-sport-woche.ch, kann man sich noch anmelden“, sagt Claudia Probst.
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Die Gemeinde Bachenbülach überträgt ihre bestattungsamtlichen Aufgaben der Stadt Bülach. Der Stadtrat freut sich auf diese Zusammenarbeit, welche per 1. April 2011 beginnt. Die Gemeinde Bachenbülach und die Stadt Bülach haben zu diesem Zweck eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen.
Die über 40-jährige Liftanlage im Mehrfamilienhaus an der Allmendstrasse 4 entspricht nicht mehr den heutigen Sicherheitsvorkehrungen und Anforderungen. Der Stadtrat bewilligte einen Kredit von 155 000 Franken für den Ersatz des Personenlifts.
Der Stadtrat stimmte der Abrechnung über die Erneuerung der Scheibenstandabdeckung der 300-Meter-Anlage in der Schiesssportanlage Langenrain zu. Die Abrechnung schliesst bei Aufwendungen von 73 500 Franken mit Minderkosten von 6 500 Franken. Die Gemeinde Bachenbülach beteiligt sich an den Kosten mit. Die Nettobelastung für Bülach beträgt 66 100 Franken. Die Schützenvereine haben das Projekt mit Fronarbeit unterstützt.
Seit 2007 führt das Institut für Bildung Beratung und Kommunikation (IBBK) aus Bülach im Auftrag der Stadt die Volkshochschule Region Bülach. Auf den 30. Juni 2011 kündigte das IBBK die Leistungsvereinbarung mit der Stadt, weil die Volkshochschule nicht mehr zur Unternehmensstrategie passt. Das IBBK wird die Volkshochschulkurse noch bis und mit Wintersemester 2011/12 organisieren und durchführen. Der Stadtrat bekennt sich zur Volkshochschule als Teil des vielfältigen Bildungsangebots in Bülach. Deshalb soll auch in Zukunft Volkshochschule stattfinden können. Der Stadtrat sucht nach einer Nachfolgelösung.
Christian Mühlethaler
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Der Stadtrat stimmte dem Kauf und der Ausrüstung eines Verkehrsgruppenfahrzeuges zu. Der neue Ford Transit ersetzt das Fahrzeug aus dem Jahre 1991. Das Fahrzeug wird von der Gebäudeversicherung des Kantons Zürich (GVZ) mitfinanziert und kostet die Stadt Bülach netto 50 000 Franken.
Der Gemeinderat bewilligte im Dezember 2010 einen Kredit über 420 000 Franken für das Strassenprojekt zur Sanierung der westlichen Fahrbahnseite der Feldstrasse. Der Stadtrat vergab die Bauarbeiten an die Hüppi AG, Bülach. Die Ausführung ist nach Ostern 2011 vorgesehen. Die Bevölkerung wird rechtzeitig über das während der Bauphase geltende Verkehrskonzept informiert.
Bei der Vogelsangstrasse handelt es sich um eine Quartierstrasse, an deren Ende ein Wendeplatz fehlt. Im Zusammenhang mit einem privaten Bauvorhaben werden nun die Werkleitungen ergänzt bzw. ersetzt und der Wendeplatz realisiert. Der Stadtrat hat die Projekte genehmigt und für den zulasten der Stadt anfallenden Kostenanteil Kredite von 40 000 Franken für die Wasserleitung und 115 000 Franken für den Strassenbau bewilligt. Die Realisierung wird mit dem privaten Bauvorhaben koordiniert.
Kredit für die Zustandsuntersuchungen der Kanäle bewilligt
Im Jahr 2004 bewilligte der Stadtrat einen Rahmenkredit von 7.3 Mio. Franken für die Sanierung der ersten Etappe von Abwasserleitungen. Diese Arbeiten sind mehrheitlich abgeschlossen, weshalb nun die zweite Etappe vorbereitet werden kann. Damit eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage vorliegt, welche Leitungen saniert oder ersetzt werden müssen, werden die Daten des Generellen Entwässerungsplans (GEP) aus den Jahren 1999/2000 mit Kanal-TV-Aufnahmen aktualisiert. Der Stadtrat hat für diese Arbeiten einen Kredit von 160 000 Franken bewilligt. Mit dem Auftrag wurde die Firma Mökah AG beauftragt. Die technischen Arbeiten werden von der WS Ingenieure AG, Bülach, begleitet.
Vor zwei Jahren hat der Stadtrat die Einschaltzeiten der Strassenbeleuchtung an den Wochenenden versuchsweise verlängert. Der Versuch läuft Ende Februar 2011 aus. Erfahrungen und Rückmeldungen aus der Bevölkerung haben gezeigt, dass das subjektive Sicherheitsgefühl von Passanten zur Nachtzeit bei beleuchteten Strassen und Plätzen deutlich gesteigert werden konnte. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, dass die öffentliche Beleuchtung ab 1. März 2011 an den Wochenenden (Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag) auf dem ganzen Stadtgebiet während der Nacht eingeschaltet bleibt.
Roger Suter
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Seit 2008 ist für die Mietzinsberechnung der Referenzzinssatz massgebend. Dieser sank anfangs Dezember 2010 von 3 Prozent auf 2.75 Prozent. Die Mietzinse in den städtischen Liegenschaften werden per 1. April 2011 dem neuen Referenzzinssatz, der Kaufkraftsicherung sowie den Kostensteigerungen im Unterhaltsbereich angepasst. Daraus ergibt sich, dass die Nettomieten für Wohnräume generell um 2.24 Prozent sinken.
Bei der Siedlungsentwässerung zeigt die Praxis, dass wiederkehrende Spezialfälle eine einheitliche Regelung benötigen. Der Stadtrat hat deshalb beschlossen, folgende Spezialfälle verbindlich in den Ausführungsbestimmungen der Verordnung über die Gebühren für Siedlungsentwässerungsanlagen zu regeln:
Die geänderten Ausführungsbestimmungen treten vorbehältlich allfälliger Einsprachen ab der Ableseperiode 2011 in Kraft. Die amtliche Publikation erfolgt separat.
Hanspeter Handle, Leiter Sicherheit, wurde per 31. Dezember 2010 pensioniert. Er tritt per 28. Februar 2011 auch von seinem Amt als bfu-Sicherheitsdelegierter (Beratungsstelle für Unfallverhütung) zurück. Der Stadtrat wählte als seinen Nachfolger Polizeisekretär René Schellenberg. Der bfu-Sicherheitsdelegierte steht der Bevölkerung bei Sicherheitsfragen in Verkehr, Haushalt und Freizeit mit Rat und Tat zur Seite.
Mit der Einführung des neuen Polizeigesetzes im April 2007 wurde die Grundlage geschaffen, dass der öffentliche Raum offen oder verdeckt mit technischen Geräten überwacht werden kann. Diese Neuerung zielt vor allem darauf ab, Ruhe, Ordnung und Sicherheit an neuralgischen Orten zu gewährleisten oder zu verbessern. Die Überwachung des öffentlichen Raumes mittels Bildtechnik stellt ein Eingriff in die persönliche Integrität des Bürgers dar. Deshalb sind die Massnahmen unter Berücksichtigung des Datenschutzes detailliert zu regeln. Dazu hat der Stadtrat nun das Reglement über die Videoüberwachung auf öffentlichem Grund erlassen.
Der Stadtrat hiess den Einbürgerungsantrag einer Schweizerin gut.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Stadtrat hat zwei neue Strassennamen festgelegt: Aufgrund der Flurbezeichnungen wird die im Gebiet Seematt neu entstehende Quartierstrasse als „Seemattgasse“ bezeichnet und eine Privatstrasse in der Herrenwis erhält den Namen „Herrenwisstrasse“. Die Hausnummerierung erfolgt anschliessend.
Das Ärztefon ist eine ärztliche Notrufzentrale für die Bevölkerung. Das Ärztefon berät Anrufende in Notfällen, nimmt die Triagen vor und bietet wenn nötig einen Notfallarzt auf. Im Januar 2009 bewilligte der Stadtrat für die Teilnahme am Pilotprojekt einen Kredit von 36 000 Franken. Das Projekt verlief sehr erfolgreich. Die statistischen Erhebungen zeigten, dass das Ärztefon rege genutzt wird und einem Bedürfnis entspricht. Deshalb stimmte der Gemeinderat am 25. Januar 2010 dem definitiven Beitritt zum Ärztefon zu. Die vom Stadtrat genehmigte Kreditabrechnung für die Projektphase schliesst mit einer Kreditunterschreitung von 5 420 Franken ab.
Seit 2005 beteiligt sich die Stadt Bülach zusammen mit inzwischen zwölf weiteren Zürcher Gemeinden am
E-Voting-Projekt des Kantons Zürich. Rund 100 000 der fast 830 000 Zürcher Stimmberechtigten können ihre Stimme elektronisch abgeben. Aus Sicht der Stadt Bülach verläuft die Versuchsphase bisher überaus erfolgreich.
Bereits im letzten Juni kommunizierte das Statistische Amt des Kantons Zürich, dass E-Voting im Jahr 2011 bei den Kantons- und Regierungsratswahlen sowie Nationalrats- und Ständeratswahlen wegen Sicherheitsbedenken nicht eingesetzt werden kann. Und kürzlich teilte das Amt den Projektgemeinden mit, dass das E-Voting-Projekt wie vorgesehen Ende 2011 abgeschlossen wird. Eine Nachfolgelösung wird voraussichtlich erst ab 2013 entwickelt und steht frühestens 2015 zur Verfügung. Das würde bedeuten, dass im Kanton Zürich nach 2011 für mehrere Jahre nicht mehr elektronisch abgestimmt und gewählt werden kann.
Der Stadtrat ist über diese Entwicklung nicht erfreut. Sie widerspricht insbesondere der Strategie von Bund und Kanton E-Government zu fördern und zu etablieren. E-Government bezweckt das Optimieren der Prozesse zwischen den Kunden und staatlichen Stellen sowie innerhalb der Verwaltung mittels Informations- und Kommunikationstechnologien. E-Voting ist ein Paradebeispiel für ein erprobtes, beliebtes und gut funktionierendes Instrument im Bereich E-Government. Der Stadtrat lädt deshalb den Regierungsrat des Kantons Zürich ein, E-Voting nach Abschluss der Versuchsphase nahtlos weiterzuführen und auszubauen.
Mit dem kontinuierlichen Bevölkerungswachstum der letzten Jahre und den damit verbundenen Stellenanpassungen in der Einwohnerkontrolle sind deren räumlichen Kapazitätsgrenzen im Rathaus überschritten. Zudem entspricht der enge Eingangsbereich mit Schalterfront nicht mehr den Anforderungen einer Stadt mit 17 400 Einwohnerinnen und Einwohnern. Die Diskretion bei heiklen Gesprächen ist nicht gewährleistet und bei Trauungen kommen sich Hochzeitsgäste und wartende Kunden der Einwohnerkontrolle in die Quere.
Weil das Betreibungsamt weggezogen ist, bietet sich die Möglichkeit, die Einwohnerkontrolle in die stadteigene Liegenschaft Hans-Haller-Gasse 9 zu verlegen. Für den Umbau in zeitgemässe Kunden- und Bürolokalitäten hat der Stadtrat einen Kredit von 475 000 Franken bewilligt. Der Umbau erfolgt so, dass die Lokalitäten bei einem allfälligen späteren Umzug in eine zentrale Stadtverwaltung jederzeit als gewöhnliche Büros weiter genutzt werden können. Die im Rathaus frei werdende Fläche soll später in ein Foyer umgestaltet werden, das den vielseitigen Ansprüchen bei Empfängen, Hochzeiten und Sitzungen genügen kann.
Mit dem Standortwechsel wird auch die Ausrichtung der Einwohnerkontrolle angepasst. Vermehrt als bisher werden sich die Mitarbeitenden als zentrale Anlaufstelle für alle Kundenanliegen verstehen. Die Einwohnerkontrolle wird mit dem Standortwechsel deshalb in „Stadtbüro“ umbenannt. Beim Stadtbüro können alle relevanten Informationen und Unterlagen über die Stadt bezogen werden. Die Mitarbeitenden vermitteln Kontakte zu den Fachpersonen innerhalb der Verwaltung und nehmen Wünsche, Anregungen oder Reklamationen entgegen, welche sie an die zuständige Stelle weiterleiten. Auch wird im Stadtbüro eine öffentlich zugängliche PC-Station zur Verfügung stehen. Voraussichtlich im Sommer 2011 kann das kundenfreundliche Stadtbüro an der Hans-Haller-Gasse 9 bezogen werden.
Der Stadtrat behandelte die Einbürgerungsanträge von zwei italienischen und einem portugiesischen Staatsangehörigen. Er stimmte den Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Pflegewohngruppe Erachfeld zügelt per März 2011 in die sanierte Liegenschaft Gringglenstrasse 21 der Baugenossenschaft für Alterswohnungen. Für die Instandstellungs- und Rückbauarbeiten an der Erachfeldstrasse bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 30 000 Franken.
Der Stadtrat genehmigte den Voranschlag 2011 des Friedhof-Zweckverbands Bülach. Dieser schliesst mit einem von den Verbandsgemeinden Bülach, Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel zu tragenden Aufwandüberschuss von 665 500 Franken. Der Anteil der Stadt Bülach beträgt 373 000 Franken. Investitionen sind keine geplant.
Im März 2010 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 146 000 Franken für die Teilsanierung der Badwasseraufbereitungsanlage des Nichtschwimmerbeckens im Sportzentrum Hirslen. Der Stadtrat genehmigte nun die Projektabrechnung mit Aufwendungen von 142 000 Franken. Von der Zürcher Koordinationsstelle für Sport (ZKS) wurden für dieses Projekt 14 000 Franken Subvention zugesprochen.
Ebenso genehmigte der Stadtrat die Abrechnung für die Ersatzanschaffung eines Tennisbelags für den Sommerbetrieb auf der Ausseneisfeldfläche im Sportzentrum Hirslen. Die Kreditabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 48 360 Franken ab, was gegenüber dem bewilligten Kredit von 48'000 Franken eine Überschreitung von 360 Franken ergibt.
Öffentlich zugängliche Gemeindebauten müssen nach Vorgabe der Kantonsverfassung an die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angepasst werden. Die Liegenschaftenverwaltung hat für die elf betroffenen Liegenschaften ein Massnahmenpapier erarbeitet. Im Wesentlichen sind folgende Massnahmen erforderlich:
Für die Umsetzung dieser und weiterer Massnahmen bewilligte der Stadtrat einen Rahmenkredit von 556 000 Franken. Auf 246 000 Franken aus diesem Kredit könnte verzichtet werden, falls die Zentrale Stadtverwaltung an der Hans-Haller-Gasse innert nützlicher Frist realisiert wird. Die Anpassungen erfolgen je nach Priorität im Laufe der nächsten vier Jahre. Im Kredit nicht berücksichtigt sind Anpassungen bei den Schulanlagen und Kindergärten.
Geschwindigkeitskontrollen dienen der Erhöhung der Verkehrssicherheit und der Verhütung von Unfällen. Die Stadtpolizei ersetzt ihr Infrarotmessgerät durch ein Lasermessgerät. Das neue Gerät ist auf dem neusten technischen Stand und bietet gegenüber dem heutigen Gerät viele Vorteile. Der Stadtrat stimmte dem entsprechenden Mietkaufvertrag zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach schreibt für das Jahr 2011 den Bülacher Triangel, den Preis für nachhaltiges Wirtschaften, aus. Mit diesem Preis würdigt die Stadt nachhaltige Leistungen von lokalen Unternehmen aus dem Jahr 2010. Der Preis ist mit 5000 Franken dotiert. Nominationen für den Preis können bis am 15. April 2011 eingereicht werden.
Der Bülacher Triangel wird an Unternehmen mit Sitz in Bülach vergeben. Ausgezeichnet werden Leistungen, welche die nachhaltige Entwicklung berücksichtigen und für den Standort Bülach relevant sind. Unternehmerische Leistungen also, welche die Interessen von Ökologie, Ökonomie und Sozialem langfristig in Einklang bringen. Dennoch mögen die Leistungen vor allem einem dieser Bereiche zuzuordnen sein.
Unternehmen können sich selbst für den Bülacher Triangel nominieren. Die Nomination kann aber auch durch Dritte oder durch die Stadt Bülach selbst erfolgen. Begrüsst werden auch Eingaben von Firmen, welche sich bereits in den Jahren 2009 und/oder 2010 beworben haben. Bei einer allfälligen Nomination sind sie eingeladen, die Fortschritte in ihrem Handeln zu dokumentieren. Die genauen Bestimmungen finden sich im Preisreglement.
Über die Vergabe des Bülacher Triangels entscheidet eine Jury mit neun Mitgliedern. Die Preisverleihung findet im Juni 2011 statt.
2009 wurde der Bülacher Triangel erstmals vergeben. Ausgezeichnet wurde die Mageba AG. 2010 ging der Preis an die Brockenstube des Gemeinnützigen Frauenvereins. Sowohl die Mageba wie auch die Brockenstube vermochten die Jury mit ihren Engagements in allen drei Nachhaltigkeitsbereichen zu überzeugen.
Die vollständige Information zum Bülacher Triangel – inklusive Preisreglement, Anmeldeformular für die Nomination und die Vorstellung der Jury – findet sich unter Wirtschaft > Bülacher Triangel.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im April 2010 begannen die Dreharbeiten für den Film über die Stadt Bülach. Im Rahmen des „Bächtelen“ wurde er erstmals öffentlich aufgeführt. Nun steht der Film auf www.buelach.ch zur Verfügung.
Der Film zeigt Bülach in seiner ganzen Vielfältigkeit. Die Menschen stehen dabei im Mittelpunkt und gestalten den Film lebendig: Schulkinder, Gewerbetreibende und Führungspersonen von grösseren Unternehmen, kulturell Tätige, Mitarbeitende der Stadt und viele andere Bülacherinnen und Bülacher berichten über ihren Bezug zu Bülach und lassen die Zuschauer an ihren Erlebnissen teilhaben. Gleichzeitig überrascht der Film immer wieder mit herrlichen Landschaftsaufnahmen. Tatsächlich, so schön ist Bülach!
Der Film über die Stadt Bülach wurde am 2. Januar 2011, im Rahmen des „Bächtelen“ erstmals öffentlich aufgeführt. Jetzt steht der gesamte Film mit einer Spieldauer von ca. 40 Minuten im Internet zur Verfügung. Interessierte finden ihn hier Unser Bülach.
Christian Mühlethaler
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Am 2. Januar 2011 startet Bülach mit dem traditionellen Bächtelen ins 1200-Jahr-Jubiläum. Die Präsentation der Festschrift um 17 Uhr in der reformierten Kirche bildet dazu den Auftakt. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Im Anschluss findet der Bächtelen-Apéro vor dem Rathaus statt, der eine weitere Überraschung bereithält.
Der Stadtrat wünschte sich zum Jubiläum eine Festschrift. Fundiert recherchiert, leicht verständlich und reich bebildert soll sie sein. So lauteten die Vorgaben an die Lesegesellschaft Bülach, welche für die Schrift verantwortlich zeichnet. Entstanden ist eine Festschrift, die ausgewählte Ereignisse aus fünf Epochen der 1200-jährigen aktenkundigen Geschichte Bülachs beleuchtet.
Das erste so genannte Zeitbild behandelt das Frühmittelalter mit der ersten urkundlichen Erwähnung Bülachs im Jahr 811. Es folgt ein Kapitel über die für Bülach sehr ereignisreiche Zeitspanne im Spätmittelalter 1376-1419, als Bülach eidgenössisch wurde. Von der Zeit der Industrialisierung erzählt die dritte Sequenz. Es ist die spannende Geschichte, wie Bülach – allen Widerständen von verschiedenen Seiten zum Trotz - zu einem Verkehrsknotenpunkt der Eisenbahnen wurde. Das Kapitel des 20. Jahrhunderts dreht sich um die zwei der grössten Bauwerke, die Bülach je verwirklicht hat: die Westumfahrung (A51) und die innere Entlastungsstrasse. Im fünften Zeitbild „Miis Büüli“ beschreiben fünf Bülacher Persönlichkeiten, darunter die Eiskunstläuferin Sarah Meier, ihr Bülach. Viele Abbildungen lockern die Texte auf. Die Festschrift erscheint als 44. Neujahrsblatt der Lesegesellschaft Bülach. Sie kann am 2. Januar 2011 im Anschluss an die Präsentation im Urnenlokal des Rathauses erworben werden. Später ist sie direkt bei der Lesegesellschaft Bülach oder in der Altstadtbuchhandlung erhältlich.
Verfasst hat die Festschrift im Auftrag der Stadt Thomas Hildebrandt. Thomas Hildebrandt ist in Bülach geboren und aufgewachsen. Er studiert an der Universität Zürich Philosophie und Geschichte. Nebenbei arbeitet er als technischer Sachbearbeiter. Thomas Hildebrandt ist der Enkel von Walter Hildebrandt, der 1967 die Bülacher Chronik „Bülach – Geschichte einer kleinen Stadt“ verfasst hat.
Folgende Sponsoren haben die Festschrift durch einen grosszügigen Betrag ermöglicht: Architekturbüro Willi Meier/Bülach, Klemmfix AG/Volketswil, Logimmex Facility Management GmbH/Bülach, Meier AG/Bülach, Migros Kulturprozent, Walser Consulting AG/Rüschlikon, WS Ingeneure AG/Bülach.
Weitere Schwerpunkte im Jubiläumsjahr sind:
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Stadtschreiber
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Im April 2010 begannen die Dreharbeiten für den Film über die Stadt Bülach. Anfangs des nächsten Jahres, am 2. Januar, 17 Uhr, wird der Film in der reformierten Kirche Bülach im Rahmen des „Bächtelen“ erstmals öffentlich gezeigt. In der ersten Januarwoche steht der Film dann auch auf www.buelach.ch In neuem Fenster: www.buelach.ch zur Verfügung.
Der Film zeigt Bülach in seiner ganzen Vielfältigkeit. Die Menschen stehen dabei im Mittelpunkt und gestalten den Film lebendig: Schulkinder, Gewerbetreibende und Führungspersonen von grösseren Unternehmen, kulturell Tätige, Mitarbeitende der Stadt und viele andere Bülacherinnen und Bülacher berichten über ihren Bezug zu Bülach und lassen die Zuschauer an ihren Erlebnissen teilhaben. Gleichzeitig überrascht der Film immer wieder mit herrlichen Landschaftsaufnahmen. Tatsächlich, so schön ist Bülach!
Der Film über die Stadt Bülach wird am 2. Januar 2011, im Rahmen des „Bächtelen“ erstmals öffentlich gezeigt. Mit dem „Bächtelen“ startet auch das Festjahr 2011: Bülach feiert die erste urkundliche Erwähnung vor 1200 Jahren. So verspricht das kommende „Bächtelen“ mit den Böllerschüssen auf dem Lindenhof, der Ansprache des Stadtpräsidenten, der Film-Vorführung sowie der Vorstellung der Festschrift und den abendlichen Musikgenüssen in Kellern und Restaurants ein besonders buntes und einladendes Programm.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Aufgrund des neuen kantonalen Pfleggesetzes per 1. Januar 2011 müssen die Taxen für Hotellerie, Betreuung und Pflege den neuen Vorschriften angepasst werden. Die Grundtaxen für die Hotellerie werden in der Rössligasse für Einzelzimmer mit geteilter Nasszelle um 20 Franken pro Tag erhöht, mit eigener Nasszelle beträgt die Erhöhung 27 Franken. In den Pflegewohngruppen betragen die Aufschläge 5 bis 25 Franken pro Tag. Der Zuschlag auf der Grundtaxe für auswärtige Bewohnerinnen und Bewohner beträgt neu generell 25 Franken pro Tag.
Die Kosten für die Pflege bewegen sich neu zwischen Fr. 28.90 und Fr. 216.55 pro Tag, abhängig von der Pflegebedürftigkeit. Neu wird, ebenfalls in Abhängigkeit der Pflegebedürftigkeit, ein Betreuungszuschlag von 5 bis 20 Franken pro Tag verlangt. Mit diesem Zuschlag wird der Aufwand für die Betreuung beim Essen, Begleitung bei Aktivitäten etc. abgegolten.
Seit vielen Jahren leben im Alterswohnheim Rössligasse neben Menschen ohne Pflegebedürfnis auch leicht bis schwerst pflegebedürftige Personen. Mit Abschluss der Umbauarbeiten benennt der Stadtrat deshalb das Alterswohnheim in „Alters- und Pflegeheim Rössligasse“ um.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Bruno Basler, Gemeinderatsmitglied der SVP, hat per 31. Dezember 2010 seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SVP-Liste Richard Karlsson nach. Der Stadtrat hat Richard Karlsson per 1. Januar 2011 für gewählt erklärt.
Am 31. August 2009 stimmte der Gemeinderat dem Verkauf des städtischen Grundstücks am Süd-/Schritwisenweg an das "Baukonsortium Schritwisen" (Francesco Santoli, Claudio Santoli, Hans Jörg Meier und Giuseppe Di Santo) zu. Die Baubewilligung für das Überbauungsprojekt konnte am 23. Juni 2010 erteilt werden, der Baubeginn steht bevor.
Vorgängig müssen von der Bauherrschaft der durch das Baugrundstück diagonal verlaufende Mischabwasserkanal sowie das parallel hierzu geführte, eingedolte öffentliche Gewässer "Mettmenrietgraben" an den Schritwisenweg verlegt werden. Diese Arbeiten gehen zulasten der Bauherrschaft.
Die Swisscom und die EKZ werden gleichzeitig ihre Kabelleitungen, welche das Areal ebenfalls durchqueren, in einen neuen Rohrblock im Schritwisenweg verlegen. Gemäss einer früheren vertraglichen Vereinbarung trägt die Stadt die von ihr verursachten Verlegungskosten für die Swisscom-Kabelleitungen. Diese belaufen sich auf ca. 445 000 Franken. Ferner beteiligt sich die Stadt mit 24 000 Franken an den Kosten für den neuen EKZ-Rohrblock. Auf die Stadt entfallen aus dem Vollzug des Kauf- und Dienstbarkeitsvertrags und für die vertragskonforme Bereitstellung des Verkaufsobjekts insgesamt Kosten von rund 490 000 Franken. Der Stadtrat hat den erforderlichen Kredit als gebundene Ausgabe bewilligt. Aus dem Landgeschäft resultiert für die Stadt ein Buchgewinn von rund 420 000 Franken.
Im Jahr 2004 hat der Stadtrat einen Rahmenkredit von 7,3 Millionen Franken für die Sanierung und den Ersatz von Abwasserleitungen bewilligt. Die Arbeiten werden in sechs Etappen durchgeführt. Die Leitungen in den Gebieten Furtrain und Hinter Volleberen werden in einem grabenlosen Verfahren durch eine Spezialtiefbaufirma erstellt. Bereits fertig ist der Abschnitt Furtrain: Wegen bautechnischer bzw. geologischer Probleme entstanden dort jedoch Mehrkosten von rund 289 000 Franken für Grabarbeiten im Rosenweg. Im Abschnitt Hinter Volleberen, welcher durch den Wald verläuft, konnte erst ein Teilstück realisiert werden. Für die weitere Arbeit ist ein anderes Bohrverfahren notwendig, welches ebenfalls Mehrkosten verursacht.
Der Stadtrat hat nun der Aufteilung der Mehrkosten bei der Leitung Furtrain zugestimmt. Der Kostenanteil der Stadt beträgt 114 000 Franken. Damit an der Leitung Hinter Volleberen weiter gebaut werden kann, hat der Stadtrat zudem einer Verfahrensänderung und den damit verbundenen Mehrkosten von rund 125 000 Franken unter Auflagen zugestimmt. Soweit überhaupt Alternativen bezüglich Linienführung oder Verfahren bestünden, kämen diese alle wesentlich teurer. Der Stadtrat ist zuversichtlich, dass die Arbeiten bis im Frühjahr 2011 abgeschlossen werden können.
Im Jahr 2004 hat der Stadtrat einer aktiven und attraktiven Stadthalle zugestimmt. In den vergangenen Jahren wurden deshalb verschiedene Erneuerungsarbeiten ausgeführt. Um den baulichen Zustand der Stadthalle weiter zu optimieren, wurde dieses Jahr eine bauphysikalische Untersuchung in Auftrag gegeben. Der Untersuchungsbericht zeigt, dass das Raumklima in der Stadthalle ungenügend ist und dass es grosse Wärmeverluste gibt. Die Baukosten für die Erneuerungsarbeiten der sechsten Etappe (in den Jahren 2011 und 2012) werden vorgängig ermittelt. Der Stadtrat hat dafür einen Planungskredit von 70 000 Franken genehmigt.
Der Stadtrat hat im Januar 2009 einen Kredit von 50 000 Franken für den Bau von sechs zusätzlichen Parkplätzen an der Allmendstrasse 62/64 genehmigt. Die Kreditabrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von exakt 50 000 Franken ab. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Knaben schlagen die Mädchen deutlich in den Kraft- und Lauftests. Die Werte der Kinder mit Adipositas sind deutlich höher als im Vorjahr. Und die Kinder im Sport- und Bewegungsförderprogramm MOVE haben deutlich aufgeholt. Dies zeigt die Sportmotorische Bestandesaufnahme (SMBA). Sie wurde von der ETH Zürich bei allen ersten und zweiten Klassen der Stadt Bülach durchgeführt.
Die SMBA wurde erstmals Ende September 2009 bei allen ersten Klassen der Stadt Bülach durchgeführt. Dieses Jahr erfolgten die Tests bei allen neun ersten und zehn zweiten Klassen. Insgesamt wurden 170 Erstklässler und 159 Zweitklässler berücksichtigt. Alle Schülerinnen und Schüler wurden im Klassenverband in einer Turnstunde getestet. Die Tests fanden in der gewohnten Turnhalle oder in einer nahen Halle statt. Durchgeführt wurden die Tests durch ein spezielles Testteam. Es bestand aus Masterstudierenden und Absolventen des Studiengangs Bewegungswissenschaften und Sport der ETH Zürich.
Die verwendeten Tests decken, unter Berücksichtigung des zur Verfügung stehenden Zeitrahmens, ein möglichst breites Spektrum an motorischen Fähigkeiten ab. Das „Tapping“ prüft die Aktionsschnelligkeit der Arme. Die restlichen vier Tests sind mehr auf die untere Extremität ausgerichtet. Zusätzlich wurden das Alter, die Grösse und das Gewicht der Schüler erhoben. Auch der Body Mass Index (BMI) wurde berechnet.
Innerhalb der SMBA (Zürich, Winterthur, Bülach) werden dieses Tests immer auf die gleiche Weise durchgeführt. Somit sind die lokalen Daten direkt vergleichb
Die getesteten Knaben waren geringfügig grösser und schwerer als die Mädchen. Sie waren aber auch etwas älter. Die genaue Berechnung ergibt: 15,8 % Kinder (Knaben 14,1%, Mädchen 17,9%) mit Übergewicht und 4,1% Kinder mit Adipositas (Fettleibigkeit). Diese Werte sind deutlich höher als im Vorjahr, allerdings im Rahmen normaler Schwankungen über die Schuljahre.
Auch bei den Zweitklässlern waren die getesteten Knaben geringfügig grösser und schwerer als die Mädchen und auch etwas älter. Die genaue Berechnung ergibt: 10,3% Kinder (Knaben 6%, Mädchen 15%) mit Übergewicht und 1,9% Kinder mit Adipositas. Die Vorjahreswerte betrugen 13,8% (Übergewicht) bzw. 1,9% (Adipositas). Die Übergewichtsquoten der Erst- und Zweitklässler liegen immer noch tiefer als sie in Zürich und Winterthur jeweils gemessen werden.
Es bestehen, wenn überhaupt, nur sehr geringe Zusammenhänge zwischen Körpergewicht und der sportmotorischen Leistung. Zu erwarten ist jedoch, dass der Zusammenhang zwischen diesen beiden Komponenten mit zunehmendem Alter grösser wird. Vor allem in den Aufgaben, in denen das eigene Gewicht bewegt werden muss.
Seit Januar 2011 trainieren ein bis zwei Mal wöchentlich je zehn bis zwölf Kinder in den beiden Förderprogrammen „J+S Bülach Kids“ (für bewegungsbegabte Kinder) und „MOVE“ (für Kinder mit Förderbedarf). Der Trainingsschwerpunkt liegt in beiden Programmen in der Schulung der koordinativen und sportmotorischen Fähigkeiten. Durch kleine Spiele und vielseitige Bewegungsaufgaben werden unter anderem die Gleichgewichts- und Orientierungsfähigkeit verbessert, die Reaktion gefördert und die Ausdauer trainiert. Bei MOVE sind auch Bewegungs-Grundfertigkeiten wie Seilspringen, Bälle werfen und fangen oder einen Purzelbaum machen Bestandteile des Trainings.
Bei den Ergebnissen der SMBA 2010 wurde nun festgestellt, dass sich die Kinder, welche seit Januar im MOVE-Programm trainieren, bis ins Mittelfeld und teils sogar fast bis an die Spitze aufschliessen konnten! Die bewegungstalentierten Kinder sind nach wie vor, auch auf Grund deren teils intensiven sportlichen Aktivitäten, immer noch an der Spitze der Ergebnisse eingereiht.
Nun wird im Januar 2011 eine zweite Staffel dieser beiden Kurse mit den neuen Erstklässlerinnen und Erstklässler gestartet. Die betroffenen Eltern werden direkt vom Sportamt die Einladung und die Anmeldeunterlagen erhalten.
Weitere Informationen über Sportmöglichkeiten für alle Kinder finden Eltern und Interessierten auf den Internetseiten der Stadt Bülach Sport für Kinder und Jugendliche. Die Bülacher Sportvereine freuen sich auf die Kontaktaufnahme.
Christian Mühlethaler
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Im April 2007 hat der Stadtrat das Projekt für den Neubau des Fusswegs Im Nebelwinkel zwischen der Kaffeestrasse und dem Rietbachweg genehmigt. Er hat dafür einen Kredit von 210 000 Franken bewilligt. Gleichzeitig hat er die Kostenanteile der gemäss Strassengesetz beitragspflichtigen Grundeigentümer festgelegt. Die Bauabrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 195 000 Franken ab. Damit wird der bewilligte Kredit um 15 000 Franken bzw. um rund sieben Prozent unterschritten. Die Kreditunterschreitung ist hauptsächlich auf die günstige Vergabe der Bauarbeiten zurückzuführen. Nach Abzug der Grundeigentümerbeiträge von insgesamt rund 83 000 Franken verbleibt für die Stadt ein Nettoaufwand von 112 000 Franken. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.
Für den privat erstellten und finanzierten Gehweg längs der Kaffeestrasse, im Abschnitt Feldstrasse bis zum Fussweg Im Nebelwinkel, hat die Stadt Bülach einen Vertrag mit dem angrenzenden Grundeigentümer abgeschlossen. Dieser sieht vor, dass der Gehweg ins öffentliche Eigentum übernommen wird, wenn die Ausführung gemäss üblichem Standard erfolgt. Der Bau wurde ordnungsgemäss ausgeführt und der Stadtrat hat beschlossen, den Gehweg ins öffentliche Eigentum zu übernehmen.
Der Stadtrat hat den Quartierplan Winterthurerstrasse im November 2007 festgesetzt. Infolge von Rechtsmittelverfahren erfolgte die kantonale Genehmigung erst im März 2010. Nachdem die Verfahrenskosten den Grundeigentümern in Rechnung gestellt worden sind, ist der Quartierplan nun im Grundbuch zu vollziehen. Der Stadtrat hat die entsprechende Mutation sowie den Geldausgleich genehmigt. Gleichzeitig hat er beschlossen, ein Verfahren einzuleiten, damit die fehlenden Bauten und Anlagen realisiert werden können. Er entspricht damit einem Gesuch von zwei Grundeigentümern. Das Verfahren erfolgt zu Lasten der beteiligten Grundeigentümer.
Das Standortauswahlverfahren für die Lagerung radioaktiver Abfälle ist im „Sachplan geologische Tiefenlager“ des Bundes geregelt. Es umfasst drei Etappen und soll dazu führen, dass Standorte für Lager von schwach- und mittelaktiven sowie von hochaktiven Abfällen festgelegt werden können. Oberstes Ziel ist eine Lagerung, welche die langfristige Sicherheit von Mensch und Umwelt gewährleistet.
Der Schwerpunkt von Etappe 1 liegt auf der Identifizierung geeigneter Standortgebiete aufgrund von sicherheitstechnischen und geologischen Kriterien. Im Herbst 2008 hat die Nationale Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle (Nagra) sechs Standortgebiete vorgeschlagen, die sich aus geologischer und sicherheitstechnischer Sicht für die Lagerung radioaktiver Abfälle eignen. Die Vorschläge der Nagra wurden von Fachbehörden und -kommissionen des Bundes geprüft und beurteilt; die entsprechenden Sicherheitsgutachten liegen in der Zwischenzeit vor. Eines dieser Gebiete ist „Nördlich Lägeren“. Es kommt sowohl für die Lagerung von schwach- und mittelaktiven wie auch von hochaktiven Abfällen beziehungsweise für ein Kombilager in Frage. Zum erwähnten Gebiet zählt auch das Zürcher Unterland, womit auch das Gemeindegebiet der Stadt Bülach betroffen ist.
Die Aussicht auf eine mögliche Entsorgung radioaktiver Abfälle im Zürcher Unterland führte zur Gründung des Forums Lägern-Nord. Mitglieder sind engagierte Behördenvertreter/-innen aus Unterländer Gemeinden sowie Delegierte der Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU). Präsidiert wird das Forum von Hanspeter Lienhart, Stadtrat von Bülach und Präsident der PZU.
Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK führt vom 1. September bis 30. November 2010 eine öffentliche Anhörung durch. Der Stadtrat schliesst sich in seiner Eingabe ans UVEK der fundierten Stellungnahme des Forums Lägern-Nord an. Das Papier stellt zum weiteren Vorgehen in der Standortevaluation drei Hauptforderungen: Grösstmögliche Sicherheit eines künftigen Standorts, echte Vergleichbarkeit sowie eine regionsspezifische Vertiefungsstudie. Interessierte können die komplette Stellungnahme des Forums Lägern-Nord zum Sachplan geologisches Tiefenlager, Etappe 1, sowie weitere Informationen zum Thema unter www.laegern-nord.info einsehen.
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Der Stadtrat hat das Legislaturprogramm 2010-2014 erarbeitet. Die Gedanken und Forderungen der Nachhaltigen Entwicklung prägen das Programm. Mit den gesetzten politischen Schwerpunkten will der Stadtrat die Lebensqualität von Bülach erhalten und fördern. Das Legislaturprogramm enthält ambitiöse Ziele und zeichnet sich daneben auch durch Kontinuität aus: Ziele aus dem letzten Legislaturprogramm, die für die Entwicklung Bülachs bedeutend sind, sowie Kernprojekte will der Stadtrat weiter bearbeiten.
Der Stadtrat hat gemäss Gemeindeordnung den Auftrag, ein Legislaturprogramm zu erstellen. In diesem legt der Stadtrat die Schwerpunkte der Bülacher Entwicklung fest. Die einzelnen wichtigen, mittel- und langfristigen Ziele sind eine politische Absichtserklärung und geben die Stossrichtung der Politik bis ins Jahr 2014 vor. Dabei ist dem Stadtrat die Kontinuität zum bisherigen Legislaturprogramm und in Kernprojekten wichtig. Am Legislaturprogramm richten Stadtrat und Verwaltung ihr Handeln aus und lassen sich daran messen.
Das Legislaturprogramm umfasst zahlreiche Ziele, die sich jeweils an einem pro Geschäftsfeld definierten strategischen Leitsatz orientieren. Der Stadtrat hat die wichtigsten zehn Ziele in den „Top 10“ zusammengefasst. Damit hat er konkrete Schwerpunkte festgelegt. Die zehn wichtigsten Ziele der Amtsdauer 2010-2014 sind:
Die nachhaltige Entwicklung Bülachs ist ein zentrales Anliegen des Stadtrats. Er griff das Thema bereits im Legislaturprogramm 2006-2010 auf. Nachhaltige Entwicklung ist keine freiwillige Aufgabe: Gemäss der Zürcher Kantonsverfassung sind der Kanton und die Gemeinden verpflichtet, sich nachhaltig zu entwickeln.
Bülach richtet sich auf 20 000 Einwohnerinnen und Einwohner bis ins Jahr 2025 aus. Das Ziel der Entwicklung ist aber nicht die pure Grösse. Vielmehr strebt der Stadtrat ein qualitätsvolles Wachstum – ohne negative Wirkungen in den drei Nachhaltigkeitsdimensionen Umwelt, Gesellschaft und Wirtschaft – an. Die Stadt Bülach ist offen für Neu- und Weiterentwicklungen, sie schützt aber auch Bewährtes. Der Stadtrat orientiert sich bei der Berücksichtigung der drei Nachhaltigkeitsdimensionen an Leitsätzen, die sich wie folgt zusammenfassen lassen:
Die Herausforderungen einer nachhaltigen Stadtentwicklung können nur gemeistert werden, wenn Partner innerhalb und ausserhalb der Stadtgrenzen zusammenarbeiten. Einfache Mitwirkungsmöglichkeiten und eine aktive Kommunikation sind die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
Download Legislaturprogramm 2010-2014 (PDF nicht barrierefrei, 732 Kb)
Bestellung des Legislaturprogramms 2010-2014 in gedruckter Form Amtliche Publikationen
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Gut 20 000 Besucher verzeichnete die Büli-Mäss, die vom 28. bis 31. Oktober in Bülach stattfand. Auch am Stand der Stadt Bülach kamen sie vorbei – und konnten ein ganz persönliches Zeichen gegen Vandalismus und Littering setzen: Über 380 Personen liessen sich mit ihrem eigenen Statement fotografieren, was ihnen an Bülach gefällt.
«Das Freibad», «Ä cooli Altstadt», «Die grüne Umgebung», «Das schöne Traulokal», «Der Tierpark Stadtweiher» … Mit solchen und vielen weiteren Antworten auf die Frage «Was gefällt Ihnen an Bülach?» liessen sich über 380 Messebesucherinnen und Besucher am Stand der Stadt fotografieren. Sie setzten damit einen erfreulichen Kontrapunkt zu den negativen Meldungen über Vandalismus und Littering, mit denen die Stadt wie viele andere Schweizer Gemeinden zu kämpfen hat. «Die Aktion ist ein voller Erfolg», sagt Jürg Hintermeister, Stadtrat von Bülach, sichtlich zufrieden über das Mitmachen der Bevölkerung. «Am Stand haben sich viele gute Gespräche ergeben, und viele Besucherinnen und Besucher jeden Alters waren bereit, mit dem eigenen Porträt für ihre Meinung einzustehen.»
Das Ziel der Aktion wurde damit klar erreicht, ist Jürg Hintermeister überzeugt: Die Bevölkerung hatte Gelegenheit, die Themen Vandalismus und Littering einmal von einer anderen, positiven Seite her anzugehen. Vielen Besuchern wurde bewusst, dass jeder einzelne einen Beitrag zu einer sicheren und schönen Stadt leisten kann. Zudem liefern die Aussagen und Diskussionen am Stand den Verantwortlichen der Wertekampagne der Stadt Bülach wertvolle Hinweise darauf, wie die Stimmung in der Bevölkerung ist und was den Menschen wichtig ist in ihrer Gemeinde. In den nächsten Monaten wird man in Bülach immer wieder von der Kampagne hören und lesen – und da dürfte die eine oder andere Aussage, die an der Büli-Mäss gemacht wurde, in die Überlegungen einfliessen, wie man die Bevölkerung wirkungsvoll in die Prävention und die Arbeit gegen Vandalismus und Litterung einbezieht.
Die Wertekampagne der Stadt Bülach im Internet: www.sos-buelach.ch In neuem Fenster: www.sos-buelach.ch.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Stadtrat behandelte den Einbürgerungsantrag einer bulgarischen Staatsangehörigen. Er stimmte dem Gesuch unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Stadtrat will sicherstellen, dass die Räume im Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 weiterhin gemietet und Veranstaltungen durchgeführt werden können. Der Bereich Märkte, Plakatwesen und Veranstaltungen wird per 1. November 2010, als Zwischenlösung, die Vermietung und den Unterhalt der Räumlichkeiten in der Anlage des ehemaligen Guss 81-80 übernehmen. Die Anlage wird neu unter dem Namen „Im Guss“ geführt.
Bestehende Dauermieter können die Räume weiterhin zu den gleichen Grundtarifen mieten. Neu steht zusätzlich das umfassende Dienstleistungsangebot und Know-how des Stadthallen-Teams zur Verfügung. Interessierte können die Dienstleistungen zu den üblichen Tarifen beziehen. Informationen zum Raumangebot „Im Guss“ und die Tarifliste finden sich unter www.stadthalle-buelach.ch.
Sämtliche Räume können bis zu den Sommerferien 2011 verbindlich gemietet werden. Über die zukünftige Nutzung mit einer allfällig neuen Trägerschaft will der Stadtrat bis Frühling 2011 entscheiden. Zurzeit laufen Gespräche mit den Interessenten.
www.stadthalle-buelach.ch: In neuem Fenster: In neuem Fenster: www.stadthalle-buelach.ch Informationen zum Raumangebot und Tarifliste
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Im Sommer 2009 wurde für den Werterhalt der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt, Sanierungspaket 2009, ein Kredit von 250 000 Franken bewilligt. Die Abrechnung weist Kosten von 242 000 Franken aus. Damit wird der bewilligte Kredit um 8 000 Franken unterschritten. Gemäss Baukostenverteiler beträgt der Kostenanteil der Stadt Bülach 63,6 Prozent, d.h. 154 000 Franken. Der Stadtrat hat die Abrechnung zuhanden der Anschlussgemeinden genehmigt.
Der Stadtrat behandelte sechs Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zu. Die Gesuchsteller stammen aus Bosnien-Herzegowina, Deutschland und Mazedonien.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Das kommende Jahr ist ein Festjahr für Bülach. Es wird dann 1200 Jahre her sein, dass Bülach erstmals urkundlich erwähnt worden ist. Nun präsentiert sich die 1200-Jahr-Feier im Internet: www.buelach1200.ch In neuem Fenster: In neuem Fenster: www.buelach1200.ch ist ab sofort online.
Das Organisationskomitee der 1200-Jahr-Feier stellt im Internetauftritt die vielseitigen und spannenden Aktivitäten im Festjahr vor. Nebst aktuellen Informationen zum gesamten Festjahr 2011 gibt es zu jedem Kernprojekt eine eigene Inhaltsseite.
Der Internetauftritt wird laufend ausgebaut und voraussichtlich bis zum Ende der 1200-Jahr-Feier betrieben. Bereits heute können Interessierte mittels Online-Formular ihre freiwillige Mithilfe an den Projekten anmelden.
Besuchen Sie www.buelach1200.ch und lassen Sie sich von der Vorfreude des Organisationskomitees auf das Festjahr 2011 anstecken!
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Stadt Bülach prognostiziert für das kommende Jahr einen Aufwandüberschuss von vier Millionen Franken. Einem ausgeglichenen Budget standen verschiedene Faktoren im Wege. So dürfte sich der Einfluss der Finanz- und Wirtschaftskrise oder die anstehende Revision des Steuertarifes negativ im Voranschlag 2011 niederschlagen. Erfreulich ist, dass ein allfälliges Defizit problemlos über das hohe Eigenkapital finanziert werden kann.
Die Finanzlage der Stadt Bülach hat sich in den letzten Jahren stetig stabilisiert. Das Eigenkapital hat einen Höchststand von über 70 Millionen Franken erreicht, während sich die Fremdverschuldung bei rund 55 Millionen eingependelt hat. Dennoch ist die Infrastruktur der Stadt Bülach intakt und der Service public einwandfrei. Für die kommenden zwei Jahre ist indes mit Rückschlägen zu rechnen. Der Steuerkraftausgleich hat 2009 den Höhepunkt überschritten: Für das Jahr 2010 fliesst Bülach ein Ausgleich von lediglich 5,7 Millionen Franken zu, fast 8 Millionen weniger als im Jahr zuvor. Auch der Zuschuss für das Jahr 2011 dürfte die 6-Millionengrenze nur knapp übertreffen. Andererseits fallen die negativen Auswirkungen der Finanzkrise allgemein geringer aus, als erwartet, so dass ab 2012 mit einem Aufschwung gerechnet werden darf.
Die Steuererträge der Natürlichen Personen werden im nächsten Jahr ungefähr jenen des Jahres 2010 entsprechen. Die „Steuererträge aus früheren Jahren“ stagnieren auf tieferem Niveau; für die Budgetierung gehen wir vom Durchschnitt der letzten drei Jahre aus. Die Neuordnung der Pflegefinanzierung per 1. Januar 2011 hat auf das Budget keinen Einfluss, da die Kostenbeteiligungen noch nicht geregelt sind. Der Lohnaufwand der städtischen Angestellten wird auf der Basis der Löhne vom Juli 2010 plus 2% budgetiert. Nettoinvestitionen sind im Budget mit 13,8 Millionen Franken veranschlagt. Um den ausgeglichenen Finanzhaushalt auch mittelfristig zu stabilisieren, sind sparsames Haushalten und eine weiterhin straffe finanzielle Führung wichtig.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Im Frühling 2007 genehmigte der Gemeinderat den Kredit für die Renovation der Sauna, der Lüftung und des Eingangsbereichs der Tiefgarage im Sportzentrum Hirslen. Das Projekt schliesst mit Aufwendungen von 1,8 Millionen Franken ab, wovon der Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) 8000 Franken als Subvention übernimmt. Gegenüber dem bewilligten Kredit ergibt sich eine Unterschreitung von 69 000 Franken (- 3.7%). Die Minderkosten entstanden hauptsächlich, weil auf die ursprünglich geplanten automatisierten Eingangstüren im Eingangsbereich der Tiefgarage verzichtet wurde. Es liess sich dafür keine feuerpolizeilich befriedigende Lösung ohne Missbrauchspotential finden.
Der Stadtrat bewilligte Ende 2008 einen Kredit von 380 000 Franken für die Sanierung der elektronischen Trefferanzeigen. Die Abrechnung wurde mit Aufwendungen von 377 000 Franken und Minderkosten von 3000 Franken genehmigt. Die Stadt Bülach trägt 187 000 Franken, das VBS 150 000 Franken, die Gemeinde Bachenbülach 21 000 Franken und der Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) 19 000 Franken.
Der Stadtrat behandelte den Einbürgerungsantrag eines deutschen Staatsangehörigen. Er stimmte dem Gesuch unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im Oktober 2000 wurde die Pflegewohngruppe eröffnet. Was einst als Pionierprojekt begann, entwickelte sich zu einer beliebten Aussenwohngruppe des Alters- und Pflegeheims Rössligasse. Heute leben sieben Personen, welche auf Betreuung und Pflege angewiesen sind, in der Pflegewohngruppe Erachfeld. Sie schätzen die familiäre Atmosphäre der Pflegewohngruppe.
Die Pflegewohngruppe Erachfeld bietet, wie auch das Alters- und Pflegeheim Rössligasse und die Pflegewohngruppe Zürichstrasse, betagten Menschen ein umfassendes Angebot: geriatrische Langzeitpflege, Betreuung, Beherbergung und Langzeitpflege. Die sieben Bewohnenden der Pflegewohngruppe Erachfeld schätzen insbesondere die dort herrschende familiäre Atmosphäre. So wird das Angebot der Pflegewohngruppe als Alternative zum „klassischen“ Alters- und Pflegewohnheim wahrgenommen. Das Betreuerinnenteam blickt stolz zurück auf zehn Jahre Pflegewohngruppe Erachfeld: Aus dem einstigen Pionierprojekt ist eine professionell geführte und beliebte Aussenwohngruppe des Alters- und Pflegewohnheims Rössligasse geworden.
Umzug im kommenden Jahr
Nach zehn Jahren folgt bald der Abschied von der Erachfeldstrasse. Die Pflegewohngruppe wird im März 2011 in die Liegenschaft Wohnen plus in der Gringglen umziehen. Die „Erachfelder“ werden dort grosse, helle und seniorengerechte Räume beziehen. Sie werden dort auch in den Genuss einer schönen, ihren Bedürfnissen angepassten Gartenanlage mit eigenen Sitzplätzen kommen. So vermischt sich zum heutigen Zeitpunkt der Rückblick auf zehn gute Jahre an der Erachfeldstrasse mit dem Ausblick auf den Umzug in eine freundliche Umgebung in der Gringglen. Beiden gemeinsam ist die Freude des Betreuerinnenteams an der Arbeit und am Einsatz für die Seniorinnen und Senioren der Stadt Bülach und der Region.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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In den Nächten von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag besteht eine Angebotslücke. Diese betrifft die Zeit zwischen dem letzten fahrplanmässigen Kurs um 00.04 Uhr ab Bahnhof Bülach bis zum ersten Nachtbus der Linie N54 um 01.28 Uhr, Der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) hat gegenwärtig keine Mittel, um das Angebot zu erweitern. Die betroffenen Gemeinden Bülach, Bachenbülach und Winkel können diese Leistung jedoch auf eigene Rechnung bestellen. Die PostAuto Schweiz AG offeriert eine zusätzliche Fahrt des Spätkurses der ZVV-Buslinie 530 um 00.43 Uhr ab Bahnhof Bülach via Bachenbülach, Seeb, Winkel, Oberrüti bis Niderrüti für pauschal 9 990 Franken pro Jahr. Diese Zusatzfahrt bietet Anschluss an die letzte S5, welche den Hauptbahnhof Zürich um 00.17 Uhr verlässt und um 00.39 Uhr in Bülach eintrifft.
Die drei Gemeinden wollen das verbesserte Angebot ab dem Fahrplanwechsel vom 12. Dezember 2010 während drei Jahren testen. Die Kosten betragen 3 330 Franken pro Gemeinde und Jahr. Im Sommer 2013 wird beurteilt, ob dieses Angebot einem Bedürfnis entspricht und weitergeführt werden soll. Ob der Zusatzkurs allenfalls später ins Regelangebot des ZVV übernommen wird, hängt davon ab, wie stark er genutzt wird und wie sich die finanziellen Möglichkeiten des ZVV präsentieren.
Die Gemeinden Bachenbülach und Winkel stimmten dem Vorhaben bereits zu. Nun hat sich auch der Stadtrat zustimmend geäussert und einen Kredit von 9 990 Franken für die dreijährige Versuchsphase bewilligt. Durch dieses Zusatzangebot haben am Bahnhof Bülach wartende Spätheimkehrer die Möglichkeit, nach Hause zu kommen. Dies dürfte sich auch positiv auf Vandalismus und Störungen auswirken.
Ende Januar 2009 beschloss der Stadtrat, im Gebiet Gringglen/Böswisli eine Tempo-30-Zone einzuführen. Für die baulichen und signalisationstechnischen Massnahmen bewilligte er einen Kredit von 130 000 Franken. Grundlage für den Kredit war eine Grobkostenschätzung aus dem Jahr 2008. Rekurse gegen den Stadtratsbeschluss verzögerten die Umsetzung. Die Rekursinstanzen entschieden für die Stadt Bülach, sodass die Tempo-30-Zone nun umgesetzt werden kann.
Die im Sommer 2010 durchgeführte Submission zeigte , dass der im Januar 2009 bewilligte Kredit nicht ausreicht. Die Mehrkosten betragen 85 000 Franken. Der Stadtrat hat die Krediterhöhung bewilligt und die Arbeiten vergeben. Die Tempo-30-Zone wird im Herbst 2010 eingerichtet.
Der Stadtrat behandelte einen Einbürgerungsantrag eines ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte dem Gesuch unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Der Gesuchssteller stammt aus Spanien.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Wie andere Gemeinden sieht sich auch die Stadt Bülach zunehmend mit Vandalismus und Gewalt konfrontiert. Der Stadtrat von Bülach hat sich deshalb in der aktuellen Legislaturperiode entschieden, eine mehrjährige Wertekampagne in verschiedenen Stufen zu lancieren, die sich an unterschiedliche Zielgruppen richtet.
Die Stadt möchte mit dieser Kampagne ihre Bevölkerung für den Themenkreis Vandalismus und Gewalt sensibilisieren. Unter Einbezug der Einwohnerinnen und Einwohner leisten Politik und Verwaltung einen Beitrdazu, dass sich alle Menschen in Bülach sicher fühlen und ihren Alltag in einer sauberen Umgebung mit intakter Infrastruktur gestalten können.
Am 15. September fand eine Medienkonferenz zum Start der Wertekampagne statt.
Logo Kampagne (JPG, 175 Kb)
Plakat (PDF nicht barrierefrei, 3.7 Mb)
Der Stadtrat behandelte fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zu. Die Gesuchsteller stammen aus dem Iran, Italien, der Türkei und Ungarn.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Das städtische Sportzentrum Hirslen hat unter www.hirslen.ch In neuem Fenster: Link zur Homepage des Sportzentrums Hirslen einen neuen, eigenständigen Internetauftritt. www.hirslen.ch In neuem Fenster: www.hirslen.ch ist per 1. September 2010 online.
Das Sportzentrum präsentiert unter www.hirslen.ch sein umfassendes Angebot und informiert über Aktuelles. Der Internetauftritt überzeugt durch eine einfache, klar strukturierte Navigation: Interessierte gelangen rasch zu den gewünschten Informationen. Der Internetauftritt ist ansprechend in den „Hirslen-Farben“ blau und gelb gehalten – und lehnt sich gestalterisch doch an den Internetauftritt der Stadt Bülach an. Bisher war der Internetauftritt des Sportzentrums Hirslen Teil des städtischen Auftritts.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Bereits zum fünften Mal lud der Stadtrat zum Freiwilligentag ein. Mit einem Apéro bedankte er sich bei allen anwesenden Bülacherinnen und Bülacher, die Freiwilligenarbeit leisten. Eingeladen waren sowohl die Vertreterinnen und Vertreter von sozialen, gemeinnützigen oder kirchlichen Institutionen wie auch in den Vereinen engagierte Personen. Die Einladung richtete sich aber auch an all jene Menschen, welche sich im Stillen engagieren. Rund 80 Personen folgten der Einladung.
Am diesjährigen Bülacher Freiweilligentag stand der soziale Aspekt der Freiwilligenarbeit im Mittelpunkt. Am Freiwilligentag 2009 war die kirchliche Arbeit, auch durch die Ansprache von Pfarrer Jürg Spielmann, im Zentrum. Im Jahr 2008 würdigte Stadtpräsident Walter Bosshard die gemeinnützige Tätigkeit und zeichnete den Gemeinnützigen Frauenverein Bülach aus.
Stadtpräsident Walter Bosshard dankte allen Anwesenden für Ihr Engagement. In seiner Begrüssung unterstrich er den hohen Stellenwert der Freiwilligenarbeit, die diese in Bülach hat.
Stadtrat Mark Eberli beleuchtete in seiner Ansprache den sozialen Aspekt der Freiwilligenarbeit und stellte vorgängig fest, dass ein Gemeinwesen ohne Freiwillige zum Stillstand käme. Er nehme an, so Mark Eberli, dass alle freiwillig Engagierten Freude an ihrer Arbeit hätten. So wünsche er sich, dass sich dies ansteckend auf ihren Bekanntenkreis auswirke: „Ich wünsche mir eine Stadt, in der der Anteil der Freiwilligen stetig wächst. Wir brauchen einander für die kommenden Herausforderungen unserer Gesellschaft. Ein lebendiges Gemeinwesen schaut für einander. Möge unsere Stadt eine lebendige Stadt sein.“
Die Stadt Bülach gibt den Sozialzeitausweis Sozialzeitausweiskostenlos den Bülacher Vereinen, Institutionen und Privatpersonen ab. Damit verfolgt der Stadtrat zwei Ziele: Die ehrenamtliche Arbeit soll aufgewertet und gegen aussen sichtbar gemacht werden. Im Internetauftritt der Stadt Bülach gibt es auch eine „Stellenbörse Freiwilligenarbeit“ Stellenbörse.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Stadt Bülach ist Eigentümerin des Deponie-Grundstücks in Eschenmosen (Kat.-Nr. 6483, Häuli/Rotzibuech-Eschenmosen). Es handelt sich um eine frühere Abfalldeponie. Sie ist im kantonalen Kataster der belasteten Standorte als prioritär untersuchungsbedürftiger belasteter Standort eingetragen. Im Abstrombereich der Deponie sind im Rahmen einer Altlasten-Voruntersuchung Stoffe festgestellt worden, welche von der Deponie stammen und Gewässer verunreinigen können. Tangiert sind drei Quellen der Gemeinde Rorbas, die allerdings nicht mehr am öffentlichen Netz sind, sondern nur noch der Notversorgung dienen. Die Baudirektion ordnet derzeit keine weiteren Untersuchungen oder Sanierungsmassnahmen an. Hingegen verlangt sie von der Stadt Bülach, eine mittel- bis längerfristige Grundwasser-Überwachung durchzuführen. Die Gründe dafür sind: Es ist mit einem signifikanten Schadstoffpotenzial zu rechnen, die Quellfassungen sind von öffentlichem Interesse und es ist die Frage zu klären, ob und in welchem Umfang spätere Sanierungsmassnahmen notwendig werden. Die Stadt Bülach muss das Überwachungskonzept der Baudirektion bis Ende Oktober 2010 zur Genehmigung vorlegen.
Für die Ausarbeitung des Konzepts und die Durchführung der jährlichen Grundwasser-Beprobungen, einstweilen bis 2014, hat der Stadtrat einen Kredit von 22 000 Franken als gebundene Ausgabe bewilligt.
Der Stadtrat behandelte fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Drei Gesuchen stimmte er unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu, zwei Gesuche lehnte er ab. Die Gesuchsteller stammen aus dem Iran, Italien, Mazedonien sowie Serbien-Montenegro.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Am 13. Juni haben die Stimmberechtigten eine Erhöhung des Betriebsbeitrags an das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 abgelehnt. Als Folge davon hat der Vorstand des Vereins Guss 81-80 entschieden, die Leistungsvereinbarung mit der Stadt Bülach über die Führung des Kultur- und Begegnungszentrums per 31. Dezember 2010 zu kündigen und den Verein auf Ende 2010 aufzulösen. Dieser Entscheid gilt vorbehältlich der Zustimmung der ausserordentlichen Generalversammlung des Vereins im September 2010.
Ohne Finanzierungshilfe der Stadt müsste der Verein mangels Liquidität und aufgrund der Überschuldung Konkurs anmelden. Anstelle eines Konkurses könnte eine ordentliche Liquidation durchgeführt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt werden:
Der Stadtrat hat entschieden den Verein Guss 81-80 insofern zu unterstützen, dass eine ordentliche Liquidation durchgeführt werden kann. Er hat zu diesem Zweck einen Kredit von 84 500 Franken genehmigt. Damit kann eine geordnete Einstellung des Betriebs des Kultur- und Gemeinschaftszentrums Guss 81-80 per Ende Oktober 2010 erfolgen. Der Stadtrat hat zudem entschieden, auf die Rückzahlung des Darlehens von 100 000 Franken zu verzichten.
Der Stadtrat will auch sicherstellen, dass die Räume im Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 weiterhin gemietet werden können. Der Bereich Märkte, Plakatwesen und Veranstaltungen wird per 1. November 2010 die Vermietung und den Unterhalt der Räume in der Anlage von Guss 81-80 übernehmen. Sämtliche Räume können bis zu den Sommerferien 2011 verbindlich gemietet werden. Und bestehende Dauermieter können die Räume weiterhin nutzen. Über die Art einer zukünftigen Nutzung will der Stadtrat bis Ende 2010 entscheiden.
Der Stadtrat hat einen Kredit von 220 000 Franken für einen Investorenwettbewerb genehmigt. Mit dem Wettbewerb sollen ein Investor und ein Projekt gefunden werden für die Realisierung einer Überbauung mit Alterswohnungen und 16 bis 18 Pflegeplätzen. Der Stadtrat hat für dieses Vorhaben das Grundstück „Gstückt“ an der Berglistrasse reserviert.
Weiter hat der Stadtrat einem Studienauftrag für den Ausbau des Alterszentrums Im Grampen zugestimmt. Im so genannten Grampen II sollen ebenfalls Alterswohnungen und 24 Pflegeplätze realisiert werden. Hierfür wurde ebenfalls ein Kredit von 220 000 Franken bewilligt. Die Beurteilung der Projekte aus dem Wettbewerb und aus dem Studienauftrag ist für März 2011 vorgesehen.
Mit diesen Bauvorhaben erfüllt der Stadtrat entsprechend dem Alters- und Pflegeplatzkonzept die Nachfrage nach weiteren Pflegeplätzen und Alterswohnungen.
Im Albert-Mossdorf-Weg verläuft längs dem Rietbach eine Schmutzabwasserleitung, welche 2002 erstellt worden ist. Anlässlich einer Kontrolle im Dezember 2008 waren keine Mängel erkennbar. Anfangs Januar 2009 meldeten Bewohner einen Rückstau in einer Unterniveaugarage an der Wisentalstrasse. Die Untersuchung der Schmutzabwasserleitung ergab, dass die Leitung stark beschädigt war. Zur Ermittlung der Schadensursache wurde die Leitung frei gelegt. Kurz darauf wurde an einer anderen Stelle ein weiterer Schaden festgestellt. Trotz Beizug eines Schadensexperten durch die Versicherung konnte die Schadensursache nicht eruiert werden. Da eine Reparatur nicht möglich ist, wurden verschiedene Varianten für einen Ersatz der Leitung geprüft und die günstigste evaluiert. Gleichzeitig wurde eine provisorische Ableitung mittels Pumpen eingerichtet.
Das Ende der neuen Leitung führt in eine Regenabwasserentlastung. Ab dieser unterquert eine Abwasserleitung den Rietbach zum Abwasserpumpwerk Nebelwinkel. Diese Abwasserleitung wurde in der gleichen Bauweise wie die beschädigte erstellt. Um Schäden vorzubeugen wird diese Leitung statisch verstärkt.
Der Stadtrat hat das Projekt genehmigt und einen Kredit von 1,155 Millionen Franken als gebundene Ausgabe bewilligt. Gleichzeitig hat er die Arbeiten vergeben. Die Ausführung ist ab August 2010 vorgesehen.
Bis Ende Juli 2010 wird in der Winterthurerstrasse eine neue Gasleitung erstellt und die Wasserleitung ersetzt. Danach wird die Gasleitung in der Berglistrasse weitergeführt. Bei dieser Gelegenheit soll auch dort die sanierungsbedürftige Wasserleitung ersetzt werden. Der Stadtrat hat dem Projekt zugestimmt. Er hat den Kreditanteil für den Ersatz der Wasserleitung von 340 000 Franken als gebundene Ausgabe bewilligt und die Arbeiten vergeben. Die Ausführung ist ab Mitte August 2010 vorgesehen. Sie wird mit der durch die SBB zu sanierenden Bahnunterführung Berglistrasse koordiniert. Während der Bauarbeiten für die Werkleitungen ist eine Einbahnregelung für den Motorfahrzeugverkehr in der SBB-Unterführung unumgänglich. Für den Bus wird eine Lichtsignalanlage installiert. Fussgänger und Velos können passieren.
Im Zusammenhang mit der Einführung der Begegnungszone Altstadt werden nur jene Strassen saniert, welche den formellen Anforderungen an eine Begegnungszone nicht entsprechen. Die Sanierung der übrigen Strassen und Wege hat unabhängig davon erfolgen.
Die Rathausgasse und die Gerbegasse sind sanierungsbedürftig. Gleichzeitig müssen die Abwasser- und Wasserleitungen ersetzt und Kabelrohranlagen ergänzt werden. Der Stadtrat hat für diese Arbeiten folgende Kredite genehmigt: 215 000 Franken für die Strassensanierung, 70 000 Franken für den Ersatz der Abwasserleitung, 160 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitungen, 60 000 Franken für Kabelschutzrohre. Gleichzeitig hat er die Arbeiten vergeben. Die Ausführung ist ab August 2010 vorgesehen.
Im Frühjahr 2009 genehmigte der Stadtrat das Konzept zum Ersatz bestehender und zur Erstellung zusätzlicher Buswarteunterstände. Darauf basierend wurden bereits zwei neue Unterstände realisiert. Im Jahr 2010 werden zwei weitere Unterstände erstellt: Ein neuer Unterstand bei der Haltestelle Tiefengasse Süd (Allmendstrasse) und der Ersatz des Unterstands Mettmenriet Ost (Zürichstrasse), welcher in einem schlechten Zustand ist. Der Stadtrat hat für den Ersatz einen Kredit 75 000 Franken bewilligt und die Arbeiten vergeben. Die Realisierung erfolgt im Herbst 2010.
Im Januar 2008 genehmigte der Stadtrat die Projekte über den Ersatz der Wasserleitung, den Teilersatz der Mischabwasserleitung und den Neubau einer Meteorwasserleitung in der Badenerstrasse (Staatsstrasse). Er bewilligte hierfür Kredite von 503 000 Franken für die Wasserleitung und 592 000 Franken für die Abwasserleitungen. Die Sanierung der Strasse übernahm die Baudirektion des Kantons Zürich.
Nun liegen die Bauabrechnungen vor. Die Bauabrechnung für den Ersatz der Wasserleitung schliesst mit Kosten von 466 000 Franken ab. Dies entspricht einer Kostenunterschreitung von 37 000 Franken bzw. 7,4 Prozent. Die Bauabrechnung über den Teilersatz der Mischwasserableitung und den Neubau der Meteorwasserleitung schliesst mit Aufwendungen von 480 000 Franken ab. Dies entspricht einer Kostenunterschreitung von 112 000 Franken bzw. 18,9 Prozent. Die Minderkosten werden hauptsächlich mit dem Wegfall von Unvorhersehbarem und Provisorien sowie der günstigen Arbeitsvergabe begründet. Der Stadtrat hat die Abrechnungen genehmigt.
Das Mobiliar im Hotel und Restaurant „Zum Goldenen Kopf“ wird seit 1989 rege genutzt. Die Tische und Stühle im „Kopf-Stübli“ müssen nun ersetzt werden. Der Stadtrat hat dafür einen Kredit von 75 000 Franken genehmigt.
Die Festlegung der Gebühren für die Dienstleistungen der Lebensmittelkontrolle liegt in der Kompetenz des Stadtrats (gemäss kantonalem Lebensmittelgesetz). Der Stadtrat hat die heute gültigen Taxpunkttarife letztmals im Jahr 2000 angepasst. Nun hat der Stadtrat ein Reglement für die Verrechnung der Dienstleistungen der Lebensmittelkontrolle genehmigt. Es tritt per 1. September 2010 in Kraft. Mit der neuen Regelung der Verrechnung der Dienstleistungen können die Aufwendungen der Lebensmittelkontrolle weitgehend gedeckt werden. Der Ansatz pro Taxpunkt richtet sich nach den kantonalen Vorgaben.
Der Stadtrat behandelte fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Die Gesuchsteller stammen aus Bosnien-Herzegowina, Deutschland, Griechenland, dem Kosovo und Venezuela.
Gegen die Publikation der Stadtratswahl vom 25. April 2010 wurden zwei Stimmrechtsrekurse eingereicht. Beide Rekurrenten verlangten, dass zugunsten der Transparenz sämtliche Personen mit mehr als 25 bzw. 30 Stimmen auf dem Wahlprotokoll auszuweisen seien. Der Bezirksrat nahm daraufhin eine Nachzählung der 792 vereinzelten Stimmen vor und ermittelte folgendes Ergebnis:
Schmidhauser Andrea: 135 Stimmen
Spycher Andrea: 27 Stimmen
Wismer Willy: 117 Stimmen
Vereinzelte: 513 Stimmen
Beide Stimmrechtsrekurse konnten infolge der durch den Bezirksrat durchgeführten Nachzählung als gegenstandslos abgeschrieben werden.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
christian.muehlethaler@buelach.ch
Die Stadt Bülach ist mit dem Label „QualiStar“ ausgezeichnet worden. Der „QualiStar“ steht für eine hohe Qualität in der Nachwuchsförderung in der öffentlichen Verwaltung. Die Stadt Bülach ist stolz, diese Auszeichnung zu tragen. Sie ist eine Bestätigung für das stetige Engagement für die Berufsbildung.
Im vergangenen Jahr wurde das Label «QualiStar» geschaffen, mit dem schweizweit die Qualität der Nachwuchsförderung in der öffentlichen Verwaltung zertifiziert wird. Auslöser des neuen Gütesiegels war die Vorgabe des Eidgenössischen Berufsbildungsgesetzes. Dieses verpflichtet den Lehrbetrieb, die Qualitätsentwicklung sicherzustellen. Der Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute (VZGV) erarbeitete daraufhin die Grundlagen für ein Qualitätsmanagement in der Berufsbildung.
In seinem Kriterienkatalog fasst er die vier wichtigsten Bereiche der Berufsbildung (Anstellungsverfahren, Einführungsphase, Bildungsprozess und Abschluss) zusammen. Grundsätzlich geht es um einheitliche Qualitätskriterien bei den öffentlichen Verwaltungen sowie um das Sicherstellen der Qualitätsentwicklung in den Ausbildungsbetrieben. Das Gütesiegel ist ein Steuerungsinstrument für die Lehrbetriebe, um die Qualität der betrieblichen Berufsbildung kontinuierlich weiterzuentwickeln und so die Bildungsqualität laufend zu verbessern.
Die Stadt Bülach bildet aktuell (Ausbildungsjahr 2009/10) 23 Jugendliche und junge Erwachsene in folgenden Berufen aus: Fachangestellter Gesundheit, Fachmann Betriebsunterhalt, Fachmann Hauswirtschaft, Fachperson Kinderbetreuung, Forstwart, Kaufmann und Koch (die weibliche Form ist jeweils mitgemeint).
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Bülacher Stadtrat möchte das Erachfeld bei der Autobahnausfahrt Bülach Süd in den nächsten Jahren zu einem Naherholungsgebiet für die Öffentlichkeit ausbauen. Allerdings wurde im Herbst 2009 gegen die nötigen Umzonierungen für den geplanten Sport- und Erholungspark Erachfeld ein Rekurs erhoben, weswegen sich das Vorhaben um ca. zwei Jahre verzögert. In der Zwischenzeit erarbeitete eine Arbeitsgruppe auf der einen Seite eine Zwischenlösung für die desolate Fussballplatzsituation des Fussballclubs Bülach. Auf der anderen Seite erarbeitete eine zweite, gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe Grundlagen für eine mögliche (Teil-)Mitbeteiligung der vier Kreisgemeinden Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel am Projekt.
Der Bülacher Stadtrat möchte das Erachfeld bei der Autobahnausfahrt Bülach Süd in den nächsten Jahren zu einem Naherholungsgebiet für die Öffentlichkeit ausbauen. Dabei sollen auch diverse Sportanlagen integriert werden, für welche die Bülacher Sportvereine ein grosses Bedürfnis nachweisen können. So ist geplant, in der öffentlichen Parklandschaft Fussballplätze, eine Dreifachturnhalle und einen Skaterpark zu integrieren.
Der Bülacher Gemeinderat unterstützt das Projekt Sport- und Erholungspark Erachfeld. Dazu bewilligte er am
11. Dezember 2006 einen Rahmenkredit in der Höhe von 750 000 Franken unter anderem für die Durchführung des Projektwettbewerbs „Sport- und Erholungspark Erachfeld“. Im Weiteren hiess er am 6. April 2009 die erforderliche Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung gut.
Der Sport- und Erholungspark Erachfeld erfüllt ausgewiesene und dringende Bedürfnisse des Sports. Ebenso steht er im Einklang mit den Anliegen einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Heute lassen sich in Bülach zahlreiche Outdoor- und Indoor-Sportarten nicht im gewünschten Mass betreiben. Insbesondere für den Fussballclub Bülach ist die Situation auf der Anlage Gringglen sowohl baulich wie vor allem auch kapazitätsmässig unzureichend. Mit der schrittweisen Umsetzung des Sport- und Erholungsparks wird der Kapazitätsengpass beseitigt. Gleichzeitig erhält die Bevölkerung attraktive Naherholungsflächen.
Der Stadtrat startete im Sommer 2009 den Projektwettbewerb Erachfeld. Dieser wurde Ende Februar 2010 mit der Wahl des Siegerprojekts erfolgreich abgeschlossen.
Mit einem zweistufigen Projektwettbewerb nach den Bestimmungen des öffentlichen Beschaffungswesens suchte die Stadt Bülach in Zusammenarbeit mit den Kreisgemeinden Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel das für sie optimalste Projekt für die Hochbauten des Sportparks Eracheld. Es wurde angestrebt, eine bezüglich Landschaft, Freiraum, Architektur, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit optimale Gesamtplanungsgrundlage zu erhalten. Vorgesehen ist das Erstellen einer Dreifachturnhalle und einer Tribüne für das angrenzende Fussballfeld mit einer rückwärtig überdachten Aussensportfläche, kombiniert mit einer Erschliessungsbaute mit Garderoben, WC-Anlagen, Nebenräumen und einem Kiosk. Die möglichen Standorte sind auf Grund des Masterplans weitestgehend gegeben, wobei die Variante ohne Hallenbau deren spätere Realisierung nicht verhindern darf. Vor der Realisierung der Hochbauten muss auf Basis des Siegerprojektes noch der öffentliche Gestaltungsplan erstellt und bewilligt werden.
Gemäss Antrag der Wettbewerbsjury entschied der Stadtrat am 21. April 2010, mit den Verfassern des erstrangierten Projekts „Eins, zwei und drei“, Hornberger Architekten AG, Zürich, die mit dem Wettbewerb gestellte Aufgabe „Hochbauten einer ersten Phase des Sport- und Erholungsparks Erachfeld“ weiter zu bearbeiten. Die Wettbewerbsergebnisse werden zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt ausgestellt.
Damit ist jetzt die Grundlage geschaffen, um den öffentlichen Gestaltungsplan für den Sport- und Erholungspark Erachfeld zu erstellen.
Der von privater Seite erhobene Rekurs richtet sich gegen die vom Gemeinderat beschlossenen Umzonungen im Erachfeld. Dem Rekurs kommt aufschiebende Wirkung zu. Somit kann der Wille von Stadt- und Gemeinderat bis auf weiteres nicht vollzogen werden. Die Baudirektion des Kantons Zürich hatte die nutzungsplanerischen Massnahmen vor deren Festsetzung durch den Gemeinderat auf ihre Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Angemessenheit geprüft. Die Baurekurskommission IV des Kantons Zürich beurteilt diesen Fall nun in erster Instanz. Solange sie und allenfalls weitere übergeordnete Rechtsmittelinstanzen in dieser Sache nicht rechtskräftig entschieden haben, bleibt die Umsetzung der planerischen Absicht blockiert.
Da durch den Rekurs die Umsetzung des Projekts um ca. zwei Jahre verzögert wird und die Projektierung und der Bau der Erschliessungsanlagen einige Jahre erfordert, suchte der Stadtrat nach Zwischenlösungen für die dringend benötigte Fussballplatzkapazität für den Fussballclub Bülach (FCB). Dazu setzte er unter der Leitung von Stadtrat Jürg Hintermeister eine entsprechende Arbeitsgruppe ein. In Zusammenarbeit mit dem FCB entwickelte sie als favorisierte Zwischenlösung auf dem bestehenden Rasenfussballfeld Gringglen die Vergrösserung von Platz 2 auf Normfeldgrösse (100x64 Meter) und den Einbau eines Kunstrasens. Die Gesamtkosten für dieses Projekt betragen
Fr. 1'610'000.
Der Stadtrat genehmigte das Projekt am 2. Juni 2010 und überwies es dem Gemeinderat mit Kreditantrag und Weisung.
Unter dem Vorsitz von Stadtrat Jürg Hintermeister formierte sich schon 2007 eine gemeindeübergreifende Arbeitsgruppe mit Delegierten der Gemeinderäte von Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel. In den vergangenen zwei Jahren erarbeitete die Arbeitsgruppe ein ausführliches Dossier, für die Grundlagen einer möglichen (Teil-)Mitbeteiligung der vier Kreisgemeinden am Projekt Sport- und Erholungspark Erachfeld.
In der Zwischenzeit haben alle Gemeinderäte der vier Kreisgemeinden das Grundlagendossier beraten und positiv zur Kenntnis genommen. Sie anerkennen die Bedeutung des Sport- und Erholungsparks Erachfeld als regionale Anlage, mit welcher zahlreiche Bedürfnisse im Bereich Öffentlichkeit, Jugend und Sport abgedeckt werden können. Der Nutzen des geplanten Projekts ist bei allen vier Kreisgemeindeexekutiven unbestritten und sie signalisieren ihr Interesse an der weiteren aktiven Mitarbeit einschliesslich einer finanziellen (Teil-)Mitbeteiligung.
Die Vorbereitungen zum Sport- und Erholungspark Erachfeld sind bereits weit gediehen und die planungsrechtlichen Voraussetzungen sind bis auf den öffentlichen Gestaltungsplan Erachfeld geschaffen. Letzterer kann an die Hand genommen werden, sobald die vom Gemeinderat festgesetzten Zonierungen rechtskräftig und von der Baudirektion genehmigt sind.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Stadtrat nahm am 7. April 2010 den Schlussbericht zu den Testplanungen in Bülach Nord zustimmend zur Kenntnis. Die im Bericht enthaltenen Handlungsanweisungen und Empfehlungen der Kommission für Stadtgestaltung zu den weiteren Planungsschritten, einschliesslich die in Teilen überarbeiteten Eckwerte für die bevorstehende Teilrevision der Nutzungsplanung, wurden gutgeheissen.
Parallel zur Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung (Grundordnung) wird auch ein öffentlicher Rahmengestaltungsplan über das Gebiet Bülach Nord erstellt. Dieser dient als verbindliche Richtlinie für die Ausarbeitung der privaten Gestaltungspläne auf den einzelnen Baufeldern durch die Grundeigentümer. Damit lässt sich die Umsetzung der wesentlichen Ziele und Ergebnisse der Testplanungen insbesondere hinsichtlich der Grundmasse der Bauten, Nutzweise, Freiräume und Erschliessung (öffentlicher Verkehr, motorisierter Individualverkehr, Langsamverkehr) sichern.
Der Stadtrat hat das Planungsbüro Daniel Christoffel (Gattikon ZH) mit der Ausarbeitung der Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung Bülach Nord (Grundordnung) und das Raumplanungsbüro Suter von Känel Wild AG (Zürich) mit der Erstellung des öffentlichen Rahmengestaltungsplans Bülach Nord beauftragt. Für die Durchführung der Planungsarbeiten hat er einen Gesamtkredit von 145 000 Franken bewilligt.
Vorgesehen ist, dass die planerischen Entwürfe im 1. Quartal 2011 vorliegen und das öffentliche Mitwirkungsverfahren durchgeführt werden kann.
Mit dem Bevölkerungswachstum in den letzten Jahren haben sich die Rahmenbedingungen für die Jugendarbeit massiv verändert. Daher leitet der Stadtrat eine Neuausrichtung der städtischen Jugendarbeit in die Wege: Neben der bisherigen städtischen Jugendarbeit wird neu eine übergeordnete Klammerfunktion für die gesamte Jugendarbeit der Stadt, Vereine, Kirchen etc. geschaffen (Familien- und Jugendbeauftragte/r, 60 Stellenprozente). Zudem wird die bisherige städtische Jugendarbeit (Offene Jugendarbeit mit dem Jugendtreff Bülach) reduziert und dafür um eine mobile Jugendarbeit (JUMO) ergänzt, die auch im Internet Präsenz aufbauen soll.
Die städtische Jugendarbeit 2011 wird also neu aus folgenden vier Funktionen bestehen:
Der Stadtrat hat die Erhöhung des Stellenplans für die städtische Jugendarbeit von heute 100 auf 160 Stellenprozente genehmigt. Die geplanten Mehraufwendungen für das neue Konzept Jugendarbeit 2011 betragen gegenüber dem Jahr 2009 105 000 Franken.
Der Stadtrat hat eine Tariferhöhung der diversen Jahres- und Saisonkarten für das Sportzentrum Hirslen und das Freibad Bülach genehmigt. Die Jahreskarte für das Hallenbad beispielsweise kostet neu 220 Franken (bisher 200 Franken). Die Preise für die Einzeleintritte Hallenbad (8 Franken) und Freibad (7 Franken) werden beibehalten. Die neuen Tarife werden per 1. September 2010 eingeführt.
Der Stadtrat hat für die Anschaffung eines Zelts einen Kredit von 146 000 Franken genehmigt. Das Zelt wird den Surberplatz mit einer Fläche von ca. 300m2 überdachen. Diese Zeltüberdachung schafft attraktive Bedingungen für Freiluft-Veranstaltungen.
Die Fundamente, welche für den Zeltaufbau erforderlich sind, wurden bereits im Rahmen der Altstadtsanierung erstellt. An den Kosten von 30 000 Franken beteiligte sich die Interessengemeinschaft Bülacher Vereine (IGBV) zu einem Drittel. Die übrigen Kosten übernahm die Stadt. Es ist vorgesehen, dass sowohl auf dem Hans-Haller-Platz als auch auf dem Lindenhof beim Umbau bzw. bei der Sanierung entsprechende Fundamente eingebaut werden. Damit kann erreicht werden, dass das Zelt an drei Standorten genutzt werden kann.
Die Volieren im Stadtweiher sind 26 Jahre alt und müssen ersetzt werden. Sie entsprechen auch nicht mehr den Tierhaltevorschriften. Die Volieren werden abgebrochen und neu aufgebaut. Der Stadtrat hat für die Erneuerung einen Kredit von 30 000 Franken bewilligt und die Arbeiten an die Zaunteam Zürich-Unterland GmbH (Rümikon AG / Stadel ZH) vergeben. Der Forstbetrieb wird Eigenleistungen erbringen. Zudem unterstützen Private die Erneuerung der Volieren mit Spenden. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Anfang Oktober.
Zur Erschliessung von Bülach Süd ist es notwendig, eine neue Sammelstrasse mit Anschluss an die Grenzstrasse zu erstellen. Gemäss dem vom Gemeinderat festgesetzten Verkehrsplan (samt Erschliessungsplan) ist vorgesehen, die Ifangstrasse (heutiger Flurweg) zu einer Sammelstrasse auszubauen. Diese kann später auch als Erschliessung des geplanten Sport- und Erholungsparks Erachfeld verwendet werden.
Die Vorprojekte Grenz- und Ifangstrasse wurden zur Mitwirkung der Bevölkerung öffentlich aufgelegt. Während der Auflagefrist gingen verschiedene Einwendungen ein. Einwendungen betreffend die Grenzstrasse wurden an die kantonale Baudirektion weitergeleitet, weil es sich bei der Grenzstrasse um eine Staatsstrasse handelt. Bezüglich der Ifangstrasse fanden im Frühjahr 2010 Gespräche mit den Einwendern statt, welche mehrheitlich zu einer einvernehmlichen Lösung führten. Der Stadtrat hat nun den Bericht zu den Einwendungen genehmigt. Dieser wird nach Absprache mit dem Kanton zu gegebener Zeit während 60 Tagen öffentlich aufgelegt.
Für die Vergabe der Ingenieurarbeiten ist gemäss kantonaler Submissionsverordnung ein offenes oder selektives Verfahren durchzuführen. Der Stadtrat hat ein Ingenieurbüro beauftragt, ein selektives Verfahren durchzuführen. Die Submission soll im Herbst 2010 starten, so dass anfangs 2011 die Ingenieurarbeiten vergeben werden können. Die Bauprojekte, welche zusätzlich zum Strassenbau verschiedene Werkleitungen umfassen, sollten Ende 2011 vorliegen. Danach werden die Bauprojekte für den Strassenbau öffentlich aufgelegt. Sofern keine Einsprachen eingehen, kann anschliessend die Submission der Bauarbeiten erfolgen.
Die Bushaltestelle Gewerbehaus Nord ist in einem schlechten Zustand und nicht behindertengerecht gestaltet. Nun soll im Haltestellenbereich eine Betonplatte erstellt und gleichzeitig die Randsteinhöhe angepasst werden. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Umgebung des Gewerbehauses Kasernenstrasse 6 durch den Grundeigentümer wird auch das Trottoir in die Gestaltung einbezogen. Zusätzlich werden die an privaten Liegenschaften befestigten Queraufhängungen für die Strassenbeleuchtung entfernt. Dadurch können zu Lasten der Stadt gehende Sanierungskosten bei Fassadensanierungen privater Liegenschaften eingespart werden. Als Ersatz werden neue, dem heutigen Standard entsprechende, Kandelaber installiert.
Der Stadtrat hat dem Projekt zugestimmt und folgende Kredite genehmigt: 100 000 Franken für die Sanierung der Bushaltestelle und 45 000 Franken für die Umgestaltung des Trottoirs inklusive den Ersatz der Strassenbeleuchtung. Gleichzeitig hat er die Arbeiten vergeben. Die Realisierung ist ab August 2010 vorgesehen.
Beim Knoten Allmend-/Feldstrasse kommt es häufig zu Verkehrsbehinderungen. Denn die Fahrgeometrie ist für den Bus ungenügend. Damit ist das Kreuzen von Bussen mit Personenwagen nicht möglich. Aufgrund der publikumsintensiven Einrichtungen in Bülach Süd verkehren die Busse mit einer zunehmenden Frequenz. Auch die neuen Überbauungen in Bülach Süd führen zu zusätzlichem motorisiertem Verkehr. Damit häufen sich die unbefriedigenden Zustände an der Kreuzung Allmend-/Feldstrasse.
Im Zusammenhang mit einem privaten Bauvorhaben wurde nun eine Lösung gefunden, welche die Anpassung der Fahrgeometrie ermöglicht. Zudem wird neu ein Buswarteunterstand realisiert und die Bushaltestelle behindertengerecht saniert.
Der Stadtrat hat für die Umsetzung dieses Bauvorhabens Kredite von insgesamt 440 000 Franken bewilligt:
Gleichzeitig hat er die Arbeiten vergeben.
Die Realisierung ist ab August 2010 vorgesehen. Der Stadtrat ist überzeugt, mit diesem Bauvorhaben mehrere Mängel gleichzeitig zu beheben.
Ende 2009 beauftragte der Stadtrat die Hunziker Betatech AG mit dem Ausführungsprojekt, der Submission und Realisierung für den Neubau des Regenbeckens ARA. Inzwischen haben die drei beteiligten Gemeinden Bülach, Bachenbülach und Winkel dem Projekt zugestimmt und ihre Kreditanteile bewilligt. Die Baudirektion des Kantons Zürich, AWEL, hat die gewässerschutzrechtliche Bewilligung erteilt.
Für die Arbeitsvergabe wurden Submissionen im selektiven bzw. Einladungsverfahren durchgeführt. Darauf basierend hat nun der Stadtrat die Arbeiten an verschiedene Firmen vergeben. Die Bauarbeiten beginnen im August 2010.
Zur Begleitung der Arbeiten hat der Stadtrat eine Baukommission eingesetzt. In dieser werden auch die angeschlossenen Gemeinden angemessen vertreten sein
Der Stadtrat behandelte fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Die Gesuchsteller stammen aus Italien, Kroatien und Portugal.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Jahresrechnung 2009 des Friedhof-Zweckverbands Bülach schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 567 100 Franken und mit Nettoinvestitionen von 560 Franken ab. Der Anteil der Stadt Bülach beträgt 310 600 Franken (laufende Rechnung) bzw. 305 Franken (Investitionsrechnung). Der Stadtrat hat die Jahresrechnung genehmigt.
Im Jahr 2003 genehmigte der Stadtrat den Bau der Urnennischenmauer entlang der Schwerzgruebstrasse mit Gesamtkosten von 340 000 Franken und einem Kostenanteil für Bülach von 180 000 Franken. Nun liegt die Bauabrechnung vor. Sie schliesst mit Gesamtkosten von 320 600 Franken ab. Damit wird der Kredit um 19 400 Franken unterschritten. Der Anteil für die Stadt Bülach beträgt 158 100 Franken. Der Stadtrat hat die Abrechnung genehmigt.
Die Friedhofkommission hat die Verordnung über das Friedhof- und Bestattungswesen vom 27. November 1998 den neuen Zweckverbandsstatuten vom 27. Oktober 2009 angepasst. Es entstand neu eine Friedhofverordnung und ein separates Grabmalreglement. Der Stadtrat hat die Friedhofverordnung und das Grabmalreglement genehmigt. Die Erlasse treten erst nach der Genehmigung durch alle Verbandsgemeinden in Kraft.
Das Gesundheitsgesetz schreibt vor, dass die Gemeinden das Krankentransport- und Rettungswesen gewährleisten müssen. Die Stadt Bülach überträgt diese Aufgaben an Dritte. Der Ambulanzdienst in der Region Zürcher Unterland wird im Auftrag des Spitalzweckverbands durch den Ambulanz- und Rettungsdienst Spital Bülach und durch Schutz & Rettung der Stadt Zürich sichergestellt. Der Zweckverband disponiert und koordiniert sämtliche Einsätze. Die Grundleistungen werden weiterhin von den Verbandsgemeinden getragen und die weiteren Kosten werden gemäss Tarifordnung von den Benützern des Rettungsdiensts übernommen. Der Vertrag ersetzt den bisherigen und tritt per 1. Januar 2011 in Kraft.
Im April 2009 rief der Stadtrat die Arbeitsgruppe Vandalismus und Störungen ins Leben. Er erteilte ihr den Auftrag, dem Stadtrat Lösungsoptionen zu unterbreiten, um Vandalismus und Störungen entgegenwirken zu können. In der Zwischenzeit hat die Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit P+S Werbung (Bachenbülach) eine dreijährige Vorgehensstrategie entwickelt und für das laufende Jahr konkrete Massnahmen ausgearbeitet. Dazu gehören eine Wertekampagne mit Plakaten, die Thematisierung von Vandalismus und Störungen an der Büli-Mäss und weitere Aktivitäten. Der Stadtrat unterstützt das ausgearbeitete Massnahmenpaket 2010. Er hat für dessen Umsetzung 120 000 Franken bewilligt. Der Stadtrat lädt öffentliche und private Partner (Schulen, Vereine etc.) ein, die geplante Werte-/ Verhaltenskampagne der Stadt Bülach im Rahmen ihrer Möglichkeiten mit eigenen Aktivitäten zu unterstützen.
Der Stadtrat hat einen Einbürgerungsantrag einer Person aus Serbien-Montenegro behandelt. Er stimmte dem Gesuch unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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In einer Referendumsabstimmung wurden sowohl die Erhöhung des Betriebsbeitrags auf 116 000 Franken an das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 wie auch die Stelle einer/eines Kulturbeauftragten abgelehnt. Der Stadtrat ist über den Ausgang der beiden Abstimmungen enttäuscht. Verliererin ist das Bülacher Kulturleben, das Einbussen im Angebot in Kauf nehmen werden muss.
Der Betriebsbeitrag an Guss 81-80 bleibt bei 30 000 Franken im Jahr. Dies entschieden die Bülacher Stimmberechtigten mit 1488 Ja- zu 1661 Nein-Stimmen. Für Stadtpräsident Walter Bosshard und die Verantwortlichen des Guss 81-80 ist klar, dass dieser Entscheid Konsequenzen für das Kultur- und Begegnungszentrum haben wird. Viele Personen haben sich über die letzten Jahre ausserordentlich engagiert, um das Zentrum durch die finanziell schwierige Übergangszeit zu führen. Ohne den höheren Betriebsbeitrag ist ein solches Engagement nicht mehr möglich, weil eine gesunde finanzielle Basis fehlt. Der Stadtrat wird in den nächsten Tagen mit den Guss-Verantwortlichen die Konsequenzen des Volksentscheids analysieren und das weitere Vorgehen festlegen. Von einem reduzierten Betrieb über die Suche einer neuen Trägerschaft bis hin zur Schliessung des Zentrums sind im Moment alle Optionen offen. Wie auch immer der Entscheid ausfallen wird: Der Stadtrat ist sich seiner politischen Verantwortung bewusst. Er wird sich für einen geordneten Abschluss der jetzigen Guss-Ära einsetzen.
Auch die Stelle eines/einer Kulturbeauftragten fand mit 1202 Ja- zu 1908 Nein-Stimmen bei den Stimmberechtigten keine Mehrheit. Das gegen den Gemeinderatsbeschluss erhobene Referendum wurde somit angenommen. „Dieser Entscheid bedeutet, dass der Schritt hin zu einer aktiven Kulturpolitik nicht gewünscht wird“, interpretiert Stadtpräsident Walter Bosshard das Resultat. Man werde nun mit den vorhandenen Ressourcen das Kulturkonzept bestmöglich umsetzen. Der oder die Kulturbeauftragte hätte die Aufgabe gehabt, die kulturellen Angebote in der Stadt zu koordinieren und zu vernetzen sowie Ansprechpartner/in für die Kulturschaffenden zu sein.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
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Der Stadtrat genehmigte im November 2007 einen Kredit von insgesamt 166 000 Franken für den Ersatz der Rutschbahnen und den Neuanstrich des Betriebsgebäudes im Freibad. Die Abrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 156 000 Franken und damit mit Minderkosten von 10 000 Franken ab. Der Neuanstrich des Betriebsgebäudes erfolgte im Zusammenhang mit anderen Malerarbeiten im Freibad und nicht zulasten des dafür vorgesehenen Kredits.
Für die Detailplanung der Sanierung der Eisbahntechnik und für die erste Sanierungsetappe bewilligte der Stadtrat in den Jahren 2008/2009 Kredite von insgesamt 910 000 Franken. Während der Sanierungsarbeiten zeigte sich, dass weitere Gebäudeteile ebenfalls einer Sanierung bedürfen und dass es sinnvoll wäre, diese Arbeiten gemeinsam durchzuführen. Der Stadtrat hat nun einen Zusatzkredit von 328 000 Franken genehmigt. Gleichzeitig hat er zwei Aufträge vergeben: Den Honorarauftrag für die Architekturleistungen an das Architekturbüro Bosshard und Partner AG (Zürich) und die Einschalung der Rückseite der Tribüne an die Firma Markus Fehr + Co. (Berg am Irchel, ZH).
Der Stadtrat behandelte drei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte zwei Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu, ein Gesuch lehnte er ab. Die Gesuchsteller stammen aus Kroatien, Serbien-Montenegro und Italien.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Seit dem letzten Oktober leben über 17 000 Menschen in Bülach. Die rasche Bevölkerungszunahme spricht für den Standort Bülach, fordert aber gleichzeitig Politik und Verwaltung. Der neu erschienene Geschäftsbericht 2009 gibt unter anderem Antworten auf die Frage: „Was muss eine Stadt mit 17 000 Einwohnerinnen und Einwohnern bieten?“ Interessierte können den Geschäftsbericht ab sofort beziehen.
Der Geschäftsbericht 2009 informiert umfassend über die Tätigkeit des Gemeinderats, des Stadtrats und der Stadtverwaltung im vergangenen Jahr. Bilder illustrieren den Rückblick aufs Jahr 2009. Tabellen und Grafiken vermitteln Zahlen und Fakten dazu. Gleichzeitig gibt der Bericht einen Überblick über die Herausforderungen, die sich dem Stadtrat und der Stadtverwaltung stellen.
Interessierte können den Geschäftsbericht ab sofort bei der Stadtverwaltung beziehen:
Personen, welche den Geschäftsbericht bereits bestellt haben, erhalten ihn bis Ende Mai zugestellt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Am 3. September 2007 bewilligte der Gemeinderat einen Kredit von 373 000 Franken für die Strassensanierung des Bergwegs. In eigener Kompetenz bewilligte der Stadtrat die Projekte für den Ersatz der Wasserleitung und die Sanierung der Abwasserleitung im Bergweg mit 244 000 Franken bzw. 40 000 Franken. Die Bauabrechnung über die Sanierung des Bergwegs schliesst nun mit Aufwendungen von 280 000 Franken ab. Damit wird der bewilligte Kredit um 93 000 Franken unterschritten. Die Minderkosten sind einerseits auf die günstige Vergabe der Bauarbeiten und andererseits auf die nicht notwendigen Nebenarbeiten für Anpassungen und Begrünungen zurückzuführen. Der Stadtrat hat die Abrechnung zuhanden des Gemeinderats genehmigt. Gleichzeitig hat er die Bauabrechnungen für den Ersatz der Wasserleitung und für die Sanierung der Kanalisation gutgeheissen. Sie schliessen mit Aufwendungen von 209 000 Franken (Kostenunterschreitung von 35 000 Franken) und 31 000 Franken (Kostenunterschreitung von 9000 Franken) ab. Die Minderkosten sind ebenfalls auf die bereits genannten Gründe zurückzuführen.
Im Zusammenhang mit der im Juni 2006 bewilligten Überbauung Seematt im Bereich Schaffhauser- / Winterthurer- / Kreuzstrasse beabsichtigt der Stadtrat, die Kreuzstrasse umzugestalten. Der westliche Abschnitt soll in eine Begegnungszone und der östliche Abschnitt als normale Strasse mit beidseitigen Trottoirs ausgebildet werden. Die Verzweigung Schaffhauser- / Kreuzstrasse wird redimensioniert. Das Vorprojekt wurde im Herbst 2009 publiziert. Darauf hin gingen mehrere Einwendungen und Anregungen ein. Diese betrafen mehrheitlich die vorgesehene Aufhebung der Bushaltestelle Kreuzstrasse. Aufgrund der Einwendungen und der im Februar 2010 bewilligten Projektänderung der Überbauung Seematt wurde das Strassenprojekt angepasst. Die Bushaltestelle Kreuzstrasse wird beibehalten, jedoch ein paar Meter nach Osten verschoben und behindertengerecht ausgebildet. Die Umgestaltung der Kreuzstrasse erfolgt nach Rohbauvollendung der Überbauung Seematt, das heisst voraussichtlich im Jahr 2012. Der Stadtrat hat zu den Einwendungen Stellung genommen. Der entsprechende Bericht samt geändertem Vorprojekt Kreuzstrasse wird demnächst öffentlich zur Einsichtnahme aufgelegt. Gleichzeitig hat der Stadtrat die notwendigen Landabtretungen genehmigt. Von den voraussichtlichen Nettokosten zulasten der Stadt von 527 000 Franken (ohne allfällige Werkleitungsbauten) hat er Kenntnis genommen. Das Bauprojekt samt Kostenvoranschlag wird im Jahr 2011 ausgearbeitet und danach publiziert.
1945 erwarb die Feuerwehr Bülach ihr erstes Fahrzeug mit Jahrgang 1938. Heute bestreitet der Feuerwehrverein Bülach den Unterhalt des Fahrzeugs und setzt es für repräsentative Zwecke ein. Das Fahrzeug befindet sich nun in einem Zustand, der eine Totalrevision erforderlich macht. Die Kosten für die Sanierung betragen gemäss Offerten rund 100 000 Franken. Der Stadtrat wertet das Feuerwehrfahrzeug als ein Zeitzeuge der Stadtgeschichte. Er hat sich deshalb bereit erklärt, die Restauration des Fahrzeugs mit einem Beitrag von maximal 40 000 Franken zu unterstützen. Der Beitrag ist an die Bedingung geknüpft, dass die Restfinanzierung von 60 000 Franken durch den Feuerwehrverein und allfällige private Sponsoren sichergestellt ist.
Die beiden Fischereireviere an der Glatt respektive für die Bachläufe des Furt-, Riet- und Sechtbachs wurden für den Zeitraum vom 1. Mai 2010 bis 30. April 2018 zur Neuverpachtung ausgeschrieben. Um die Reviere bewarb sich einzig der bisherige Pächter, der Fischer-Club Bülach. Der Stadtrat hat entschieden, die beiden Fischereireviere wiederum an den Fischer-Club Bülach zu verpachten.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat mit Entscheid vom 5. Mai 2010 zwei von Kurt Zimmermann gegen die Stadt Bülach erhobene Beschwerden abgewiesen. Mit seinen Entscheiden hat das Verwaltungsgericht bekräftigt, dass die Vergabe der Jagdpacht 2009 – 2017 für die Reviere Bülach Nord und Bülach Süd rechtmässig erfolgt ist.
Diese gerichtliche Auseinandersetzung gründet in der Vergabe der Jagdpachten für die Periode 2009 – 2017. Am 3. März 2009 vergab der Stadtrat die Pachten für die Jagdreviere Bülach Nord und Bülach Süd. Den Zuschlag für das Jagdrevier Bülach Nord ging an die Jagdgesellschaft um Philipp Wieland, den Zuschlag für das Revier Bülach Süd erhielt die Jagdgesellschaft um Kurt Zimmermann. Am 26. Mai 2009 mussten die Reviere neu versteigert werden. Dies war für das Revier Bülach Nord nötig, weil der Bezirksrat einen Rekurs gegen den Vergabeentscheid des Stadtrats gutgeheissen hatte. Die Neuversteigerung des Reviers Bülach Süd wurde angesetzt, weil sich nachträglich herausstellte, dass nicht alle Mitglieder der Jagdgesellschaft um Kurt Zimmermann ein Jagdpatent für den Kanton Zürich besassen. Den Zuschlag für das Jagdrevier Bülach Süd erhielt dann mit Ernst Utzinger eine andere Jagdgesellschaft als die ursprünglich berücksichtigte um Kurt Zimmermann, während das Revier Bülach Nord wiederum an die Jagdgesellschaft um Philipp Wieland ging.
Gegen beide Entscheide rekurrierte Kurt Zimmermann beim Bezirksrat Bülach. Dieser wies die Rekurse jedoch ab. Auch die gegen die Bezirksratsentscheide erhobenen Beschwerden beim Verwaltungsgericht blieben erfolglos. Das Verwaltungsgericht hält fest, dass die Vergabe der Jagdpacht rechtmässig und im Rahmen des der Stadt zustehenden Ermessensspielraums erfolgt sei. Es gab somit dem Stadtrat auf der ganzen Linie Recht.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
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Am 31. Dezember 2010 endet der Vertrag über den Transport von Siedlungsabfällen mit der Firma K. Müller AG (Wallisellen). Für die Abfuhr des Haus- und Gewerbekehrichts, des Grünguts und des Kartons wurde eine Submission durchgeführt. Der Stadtrat beschloss aufgrund des wirtschaftlich günstigsten Angebots, den Auftrag ab 1. Januar 2011 an die FREI Logistik + Recycling AG (Kloten) zu vergeben (vorbehältlich Rekurs gegen Submission). Die Vertragsdauer beträgt sechs Jahre.
Im Rahmen der laufenden Sanierungsmassnahmen wurde festgestellt, dass die Decke über dem Anbau der Stadthalle eine zu hohe Durchbiegung aufweist. Aus statischen Gründen musste sie verstärkt werden. Gleichzeitig wurde die Dachhaut erneuert. Dafür genehmigte der Stadtrat im Mai 2007 einen Kredit von 165 000 Franken. Die Abrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 148 000 Franken ab.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Der neu gewählte Stadtrat der Legislatur 2010 – 2014 hat sich an seiner ersten Sitzung konstituiert. Die bisherigen Mitglieder behalten ihre Geschäftsfelder. Der neu gewählte Stadtrat Willi Meier übernimmt die Geschäftsfelder Abfallbewirtschaftung, Land- und Forstwirtschaft, Liegenschaften und Werke.
Insgesamt präsentiert sich die Verteilung der Geschäftsfelder wie folgt:
| Stadtrat | Geschäftsfelder | |||
|---|---|---|---|---|
| Walter Bosshard, Stadtpräsident | Kultur | Wirtschaft und Arbeit | ||
| Walter Baur | Finanzen | Familie und Jugend | ||
| Mark Eberli | Alter | Gesundheit | Soziales | |
| Jürg Hintermeister | Bevölkerungsdienste | Sicherheit | Sport | |
| Hanspeter Lienhart | Bau, Planung und Umwelt | Verkehr | ||
| Willi Meier | Abfallbewirtschaftung | Land- und Forstwirtschaft | Liegenschaften | Werke (Wasser, Abwasser) |
| Willi Wismer (ab 16.8.2010) | Bildung | |||
Der Stadtpräsident ist zudem für die Geschäftsfelder übergreifenden Aufgaben Behörden und Verwaltung, Kommunikation, Informatik und Controlling zuständig.
Das Vize-Präsidium bilden die Stadträte Hanspeter Lienhart und Mark Eberli. Der stadträtliche Ausschuss für Bau und Infrastruktur ABI wird weiterhin von Hanspeter Lienhart präsidiert. Weitere Mitglieder sind Willi Meier (neu) und Jürg Hintermeister (bisher).
Die Abgeordneten in die Kommissionen und Zweckverbände werden an der Stadtratssitzung vom 19. Mai 2010 bestimmt.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Der Stadtrat hat Roland Engeler per 1. Oktober 2010 als neuen Leiter Sicherheit und als Polizeichef angestellt. Der 47-jährige übernimmt die Führung der Abteilung mit den Bereichen Stadtpolizei, Feuerwehr und Zivilschutz mit 15 Mitarbeitenden. Dabei wird er als Polizeichef auch direkt das Team der Stadtpolizei führen. Zudem gehört er in seiner Funktion der Geschäftsleitung der Stadtverwaltung an.
Roland Engeler wird am 1. Oktober 2010 die Nachfolge von Hanspeter Handle antreten. Hanspeter Handle lässt sich auf Ende 2010, nach 20 Jahren als erfolgreicher Polizeichef der Stadt Bülach, vorzeitig pensionieren. Während der letzten zehn Jahre war er als Leiter der Abteilung Sicherheit auch Mitglied der Geschäftsleitung.
Roland Engeler bringt 24-jährige Berufserfahrung bei der Stadtpolizei Zürich und langjährige Führungserfahrung für seine neue Funktion mit. Der Stadtrat ist überzeugt, mit Roland Engeler eine qualifizierte und engagierte Persönlichkeit für diese wichtige Leitungsfunktion ernannt zu haben und freut sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Stadtrat stimmte einem zweijährigen Projekt „Zentrale Anlaufstelle 60plus Bülach“ zu. Er bewilligte dafür einen Kredit von 260 000 Franken. Das Projekt soll in den Jahren 2011/12 durchgeführt werden.
Das Alterskonzept 2009 sieht als eine der kurzfristigen Massnahmen die Schaffung einer zentralen Anlauf-, Beratungs- und Koordinationsstelle für Altersfragen vor. Ein/e Mitarbeitende/r der Pro Senectute wird Seniorinnen und Senioren sowie pflegende Angehörige in allen Themen rund ums älter werden beraten. Zudem wird sie die Nachbarschaftshilfe aufbauen und die Freiwilligenarbeit als wichtigen Faktor in der ressourcenorientierten Altersarbeit koordinieren und fördern. Die Stadt Bülach wird mit der Pro Senectute eine Leistungsvereinbarung abschliessen. Bewährt sich die Anlaufstelle, wird dem Gemeinderat nach Abschluss des Projekts die definitive Schaffung der Stelle beantragt.
Über das Fernwirk- und Leitsystem im Werkhof Furt werden die wichtigsten Anlagen der Wasserversorgung der Stadt Bülach gesteuert und überwacht. Das Fernwirk- und Leitsystem ist 1992/93 in Betrieb genommen worden. Die Steuerungsanlage wurde zwischenzeitlich durch mehrere Ausbauten erweitert, so dass heute verschiedene technische Generationen in Betrieb sind. Teilweise sind die Komponenten überaltert. Dies hat eine unübersichtliche Systemstruktur mit grösserem Wartungsaufwand und eine schwierige Ersatzteilbewirtschaftung zur Folge. Da die Versorgungssicherheit grösstenteils vom einwandfreien Funktionieren der Fernwirkanlage abhängt, beschloss der Stadtrat, das System auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen. Hierfür bewilligte er einen Kredit von 230 000 Franken. Die Arbeiten vergab er an die Rittmeyer AG (Baar). Weil an der Wasserversorgung auch Nachbargemeinden angeschlossen sind, haben sich diese an den Erneuerungskosten zu beteiligen.
Die Bollingerbrücke führt, zwischen der Schützenmatt- und der Nordstrasse, über die SBB-Linie Bülach-Schaffhausen. Im Jahr 2009 haben die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) diese Brücke erneuert. Sie weist nun eine Tragkraft von 40 Tonnen auf. Infolge der geänderten Abmessungen ergeben sich zwischen den Grundstücken der Stadt und der SBB geringfügige Grenzverschiebungen. Diese erfolgen gegenseitig unentgeltlich. Der Stadtrat genehmigte die Mutation sowie den Abtretungs- und Dienstbarkeitsvertrag mit der SBB.
Im Februar 2009 genehmigte der Stadtrat die Projekte über den Ersatz der Abwasser- und Wasserleitungen in der Dachslenberg- und Berglistrasse. Er bewilligte dafür einen Kredit von 140 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst nun mit Kosten von 110 000 Franken ab. Der Kredit wird damit um 30 000 Franken unterschritten, weil der Deckbelag erst später eingebaut wird. Der Stadtrat genehmigte die Bauabrechnung.
Im Juli 2007 genehmigte der Stadtrat das Projekt über den Ersatz der Wasserleitungen Läubberg und Solistrasse sowie von zwei parallel zur Wasserleitung verlaufenden Signalkabeln. Er bewilligte dafür einen Kredit von 495 000 Franken. Die Abrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 497 500 Franken und damit Mehrkosten von 2500 Franken ab. Der Stadtrat genehmigte die Abrechnung und bewilligte den erforderlichen Nachtragskredit.
Im Oktober 2007 bewilligte der Gemeinderat einen Projektkredit von 323 000 Franken für die Aufhebung der Kleinkläranlage Heimgarten und den Bau der Abwasserdruckleitung Heimgarten–Wisli. Die Bauabrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 343 000 Franken ab. Dies entspricht, unter der Berücksichtigung der Teuerung, einer Kostenüberschreitung von 17 000 Franken. Die Mehrkosten sind vor allem auf die technischen Arbeiten zurückzuführen, welche sich aufwendiger als angenommen gestalteten. Dies unter anderem wegen einer Konzeptänderung und der Lageverschiebung der Abwasserleitung. Der Stadtrat genehmigte die Abrechnung zuhanden des Gemeinderats.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Testplanungen Bülach Nord haben mit dem 3. Workshop im Januar ihren Abschluss gefunden. Letzte Woche wurden die Resultate der Testplanungen durch den Stadtrat beschlossen, gestern wurden sie den Medien und dem Gemeinderat präsentiert.
Auslöser der Testplanungen Bülach Nord war das SIL-Verfahren (Sachplan Infrastruktur Luftfahrt) von Bund und Kanton Zürich. Die in der Evaluation stehenden Betriebsvarianten haben fluglärmbedingt Auswirkungen auf das Siedlungsgebiet von Bülach. Der westliche Teil der Stadt dürfte bleibend von Überschreitungen der Lärm-Immissionsgrenzwerte betroffen sein. Zonen für lärmempfindliche Nutzungen wie Wohnen dürfen dort nicht mehr ausgeschieden werden. Die Kompensation für lärmempfindliche Nutzungen hat konsequenterweise ausserhalb der Gebiete mit Immissionsgrenzwertüberschreitungen aus dem zu erwartenden Fluglärm zu erfolgen. Das heutige Industriegebiet in Bülach Nord mit den Arealen Vetropack und Bülachguss, aber auch das SBB-Arael sowie das Hertiquartier bieten sich in Kombination mit den städtebaulichen Absichten der Stadt («Leitbild Bülach Nord», «Perspektiven der Stadtentwicklung») und aufgrund der sehr guten Verkehrsanbindung sowohl an den öffentlichen Verkehr als auch an den motorisierten Individualverkehr in idealer Weise an.
Die Testplanungen haben gezeigt, dass die Ansiedlung von Wohnnutzung in einem immissionsbelasteten, teilweise immer noch industriell-gewerblich geprägten Umfeld mit städtebaulich-architektonisch intelligenten Konzepten durchaus möglich ist. Mit einer geschickten Setzung und sorgfältiger Ausbildung der neuen Gebäudekörper sowie guten Grundrisslösungen kann auch in einer Umgebung, die heute teilweise wenig Aussenraumqualität aufweist, eine gute Wohnqualität geschaffen werden. Der Grundsatzentscheid der Verlagerung der Wohnnutzung in das ehemalige Industrie- und Gewerbegebiet Bülach Nord wird durch die Resultate der Testplanung vollumfänglich gestützt. Die Testplanungen haben aber auch gezeigt, dass eines der Ziele für Bülach Nord die Integration von Arbeitsplätzen und Einwohnern sein muss. Eine Segregation, wie dies in Bülach Süd durch den Bau reiner Wohnquartiere erfolgt ist, wird abgelehnt. Als siedlungspolitisch vertretbar wird daher ein Wohnanteil von ca. 60% angesehen. Damit könnte in Bülach Nord Wohnraum für ca. 1'500 Personen bereitgestellt werden und mehrere Hundert Arbeitsplätze geschaffen werden.
Im Testplanungsverfahren hat nicht nur der Wohnanteil zu Diskussionen Anlass gegeben, sondern insbesondere auch die von den Architekten vorgeschlagenen Gebäudehöhen für das Vetropackareal von bis zu 60 Metern. Höhere Gebäude oder Hochhäuser sind im Stadtteil Bülach Nord nichts Ungewöhnliches, wie der Sandmischturm auf dem Areal Bülachguss zeigt. Im angrenzenden Industriegebiet Schützenmatt sind Gebäudehöhen bis zu 32 m erlaubt. Für den einstmals geplanten Ausbau der Pflegeplätze des Krankenheimverbands Zürcher Unterland KZU am Standort Bülach war sogar ein Gebäude mit einer Höhe von rund 40 m vorgesehen, welches als Sieger aus einem Konkurrenzverfahren hervorging. Hochhäuser weisen im Vergleich zu ihrem Volumen einen kleineren Fussabdruck (Grundfläche) auf als beispielsweise Punktbauten oder Blockrandbauten und erlauben so grössere Freiräume, was nachweislich die Wohn- und Aufenthaltsqualität verbessert. Zudem wird der Stadtteil Bülach Nord nach seiner geplanten Entwicklung nicht länger nur Industriestandort und damit Peripherie bleiben, sondern künftig als attraktives Mischnutzungsgebiet ein Tor zur Stadt bilden und zum eigenständigen Quartier im Norden werden. Hohe Gebäude unterstützen diese Funktion. Auch der kantonale Richtplan macht deutlich, dass in der Nähe des Bahnhofs verdichtet gebaut werden soll. Bei der angestrebten Baumasse von 7.0 m3/m2 müssen Hochhäuser möglich sein. Zudem gilt es, die vorhandenen Bauzonen in Bülach Nord so effizient wie möglich zu nutzen, ohne dass dies zulasten des Freiraums geht, so die Meinung des Stadtrates und der Kommission für Stadtgestaltung.
Der nächste Schritt besteht in der raschen, zielgerichteten Durchführung der Teilrevision der Nutzungsplanung durch die Stadt. Damit sollen die Grundeigentümer in einer ersten Phase bis in rund einem Jahr Rechtssicherheit erhalten für die angestrebte gemischte Nutzweise in Bülach Nord. Die Teilrevision der Nutzungsplanung ist durch das Gemeindeparlament festzusetzen und durch die Baudirektion zu genehmigen. Parallel zur Teilrevision der Nutzungsplanung wird der Rahmengestaltungsplan Bülach Nord durch die Stadt Bülach ausgearbeitet. Dieser beinhaltet eine gesamtheitliche städtebauliche, freiräumliche und verkehrstechnische Betrachtung dieses Stadtteils und gibt Auskunft über die zu ergreifenden Massnahmen, um die öffentlichen Interessen in den neuen Stadtquartieren umsetzen zu können. Die Gestaltungspläne für die einzelnen Areale werden nach Massgabe der Testplanung anschliessend durch die Privaten erarbeitet.
Der Start in die Teilrevision der Nutzungsplanung kann als geglückt bezeichnet werden. Das gewählte Verfahren hat den Weg für eine nachhaltige Stadtentwicklung geebnet. Der frühe Einbezug der wichtigsten Planungspartner wirkte vertrauensbildend, das auf Kooperation und Transparenz basierende Testplanungsverfahren schuf partnerschaftliche Bindungen, die eine erfolgreiche Umsetzung der Ergebnisse der Testplanung erwarten lassen. Der Stadtrat ist daher überzeugt, die Weichen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung des Stadtteils Bülach Nord richtig gestellt zu haben.
Schlussbericht Testplanung Bülach Nord (PDF nicht barrierefrei, 3.3 Mb)
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Diese Tage beginnen die Dreharbeiten für den Film über die Stadt Bülach. Der Film wird die Vielseitigkeit Bülachs zum Ausdruck bringen und Bülach in allen Jahreszeiten zeigen. Erstmals aufgeführt wird der Film im Jahr 2011.
Der Stadtrat hat die Produktion eines Imagefilms über die Stadt Bülach in Auftrag gegeben. Damit wird eine Massnahme aus dem Massnahmenpaket Stadtentwicklung umgesetzt. Der Film wird Bülach mit seinen vielfältigen Facetten zeigen. Wie lässt es sich in Bülach leben, arbeiten, wirtschaften, Sport treiben, Kultur geniessen oder anderen Freizeitaktivitäten frönen? Im Film werden Bülacherinnen und Bülacher begleitet, womit Bülach erlebbar wird.
Die timeline Film GmBH aus Bülach wird den Film drehen. Insgesamt wurden drei Unternehmen eingeladen, ihr Konzept für den Bülach-Film einer Jury zu präsentieren. Die Idee der timeline Film überzeugte die Jury unter Vorsitz von Stadtpräsident Walter Bosshard am meisten.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat konnte viele der gesteckten Ziele erreichen. Zu diesem Schluss kommt er im Rückblick auf die Legislaturperiode 2006 – 2010. Bülach entwickelte sich in den letzten vier Jahren positiv, trotz eines zuletzt schwierigen wirtschaftlichen Umfelds. Einige Vorhaben, bei denen das angestrebte Resultat bis Ende der Legislatur nicht erreicht worden ist, werden in der kommenden Legislatur weiterverfolgt.
Der Stadtrat stellte die Legislaturschwerpunkte im Herbst 2006 vor. Unter dem Begriff „Top 10“ setzte er zehn Schwerpunkte fest. Für die übergeordneten Themen Stadtentwicklung, Nachhaltigkeit, Werterhaltung der Infrastruktur und Regionale Vernetzung sowie für die einzelnen Geschäftsfelder formulierte er Ziele und Massnahmen. Der Rückblick konzentriert sich auf die übergeordneten Themen und die „Top 10“-Ziele.
Die Bevölkerungszunahme in den letzten vier Jahren war markant. 2006 lebten 15 000 Menschen in Bülach, im Oktober 2009 wurde die Marke von 17 000 Einwohnerinnen und Einwohnern überschritten. Der Bevölkerungs-zuwachs schlägt sich auch in den Steuereinnahmen nieder. Erstmals seit 1998 wurde der Steuerfuss der Politischen Gemeinde gesenkt: von 102 auf 98 Prozent. Generell präsentiert sich die finanzielle Situation der Stadt Bülach stabil: Die Rechnungsabschlüsse 2006 bis 2009 fielen allesamt positiv aus. Und die Nettoschuld von 17,4 Millionen Franken aus dem Jahr 2006 konnte bis 2009 in ein Nettovermögen von 5,4 Millionen Franken gewandelt werden.
Mit der steigenden Einwohnerzahl steigen die Anforderungen an den Verkehr. Anfangs 2010 initiierte der Stadtrat die Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzepts. Dessen Ausarbeitung ist für den Zeitraum 2010/11 vorgesehen.
Um eine qualitätsvolle Stadtentwicklung zu gewährleisten, verabschiedete der Stadtrat im Frühling 2008 das Massnahmenpaket Stadtentwicklung. Basierend auf der Vision legte er Ziele, Strategien und Massnahmen für die Bereiche Standort, Wirtschaft und Raumplanung fest. Ebenfalls im Frühling 2008 formulierte die Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU) die Forderung: „Stärkung der Funktion von Bülach als Regionalzentrum für das Zürcher Unterland“.
Der Standort Bülach und dessen weitere Entwicklung war ein wichtiges Thema in der Kontaktgruppe Wirtschaft. Die 15 Mitglieder erarbeiteten Grundlagen zur zukünftigen Ausrichtung der Standortförderung Bülach. Diese Erkenntnisse werden in die neue Legislaturplanung einfliessen.
Ein Gewinn für die Region ist die Gründung der Standortförderung Züri-Unterland. Stadtpräsident Walter Bosshard engagiert sich seit der Gründung des Vereins anfangs 2008 als Präsident. Etabliert ist der regelmässige Austausch zwischen Politik bzw. Verwaltung mit dem Gewerbe, den Bülacher Industrien und einzelnen Unternehmen. 2009 begrüsste der Stadtrat erstmals die neu in Bülach domizilierten bzw. neu gegründeten Unternehmen.
Die starke Bevölkerungszunahme spiegelt sich auch im Wohnungsbau. Ende 2009 gab es 8195 Wohnungen, 795 mehr als Ende 2005. Um einen sparsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen zu fördern, wurde der Arealüberbauungsbonus in die Bau- und Zonenordnung (BZO) aufgenommen. Bauvorhaben, welche den Minergie-Standard erfüllen, kommen in den Genuss des Bonus.
Die im Sommer 2009 lancierte Kampagne AQUArtett sensibilisiert die Bevölkerung für einen sorgsamen Umgang mit dem wichtigsten Lebensmittel, dem Wasser. Mit dem Bülacher Triangel zeichnet der Stadtrat seit 2009 jährlich ein lokales Unternehmen für dessen ausgezeichnetes nachhaltiges Wirtschaften aus. Die Stadt Bülach selbst wurde 2008 zum vierten Mal mit dem Label „Energiestadt“ ausgezeichnet. Im Ranking der Energiestädte im Kanton Zürich liegt Bülach aktuell an fünfter Stelle und hat damit die Vorgabe aus dem Legislaturprogramm deutlich übertroffen.
Im Jahr 2006 erarbeitete die Abteilung Land- und Forstwirtschaft den Betriebsplan 2006/07 bis 2015/16 für den Bülacher Stadtwald. Darin festgehalten ist unter anderem die Förderung der Eiche. Für diese Leistung wurde der Forstbetrieb Bülach 2009 mit dem Förderpreis „Eiche 2200“ ausgezeichnet. Zur Abteilung Land- und Forstwirtschaft gehört auch die Entsorgung. In den letzten vier Jahren konnten bessere Verträge mit den Abfall abnehmenden Unternehmen ausgehandelt und Abläufe optimiert werden. Dies führte dazu, dass per 1. Januar 2010 die Grundgebühr von 94 auf 30 Franken gesenkt werden konnte.
Ein stetiges Augenmerk gilt der Werterhaltung der Infrastruktur. So wurde das Entwässerungsnetz nach Massgabe des Generellen Entwässerungplans (GEP 2002) saniert. Instand gestellt wurden auch einzelne Schulliegenschaften, die Stadthalle, der Wellness-Bereich und die Eisbahntechnik des Sportzentrums Hirslen. Sowohl beim GEP 2002 wie auch beim Sportzentrum Hirslen stehen noch weitere Sanierungen an.
In einem offenen Prozess wurden das Alterskonzept 2009 und das Pflegeplatzkonzept erarbeitet. Als eine der ersten Massnahmen setzte der Stadtrat eine Kommission für das Alter (KofA) ein. Die KofA wirkt als beratendes Organ und erarbeitet Entscheidungsgrundlagen für den Stadt- und Gemeinderat. Aus Vertretenden der Gemeinden Bachenbülach, Bülach, Glattfelden, Hochfelden und Winkel besteht die Arbeitsgruppe „Zukunft Alter“. Sie beschäftigt sich mit der möglichen Zusammenarbeit aller Alters- und Spitexorganisationen.
Ende 2008 wurde das Kulturkonzept verabschiedet. Es sieht zahlreiche Massnahmen, davon vier Kernmassnahmen, vor. Drei der vier Kernmassnahmen konnten bereits umgesetzt werden: Der Gemeinderat stimmte der Schaffung der Stelle eines Kulturbeauftragten und einer Erhöhung des Betriebsbeitrags an das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 zu. Gegen beide Entscheide wurde jedoch das Referendum ergriffen. Die Stimmberechtigten werden am 13. Juni 2010 darüber entscheiden. Ende 2009 verabschiedete die Kulturkommission zuhanden des Stadtrats „Richtlinien zur Vergabe von Unterstützungsbeiträgen an Kulturprojekte und von jährlich wiederkehrenden Kulturbeiträgen“. Damit ist auch eine dritte Kernmassnahme umgesetzt. Die Umsetzung der vierten Kernmassnahme, die Realisierung eines Theater- und Konzertsaals, sowie die Umsetzung weiterer Massnahmen stehen noch an.
Auf grosse Begeisterung bei den Jugendlichen stösst das neu eingeführte Bülacher „Meet & Move“. Mit dem Bülacher „Ideentopf“ werden Projekte von Jugendlichen und Familien zur Förderung der Jugend- und Familienkultur finanziell unterstützt. Kultur- und Jugendarbeit sind meist auch Freiwilligenarbeit. Der Bülacher Freiwilligentag ist ein Dankeschön an all jene, welche sich in einem Verein, in einer Institution oder im Privaten freiwillig und unentgeltlich einbringen.
Für ein qualitativ gutes und attraktives Bildungsangebot engagiert sich das Bildungszentrum Zürcher Unterland (BiZZU). Ein wichtiger Erfolg war die Sicherung der Volkshochschule Region Bülach.
Noch nicht erfolgt ist der Baubeginn für den Sport- und Erholungspark. Durch einen privaten Rekurs bleibt die Umsetzung blockiert. Hingegen wurde Ende Februar 2010 der Projektwettbewerb abgeschlossen. Zusammen mit den Kreisgemeinden wurden genaue Bedarfsanalysen und mögliche Finanzierungsmodelle für den Park entwickelt. Die Entscheidungen der Kreisgemeinden, sich verbindlich am Projekt zu beteiligen, stehen aus. Dringend erforderlich ist eine Zwischenlösung für den FC Bülach, für den die heutige Situation auf der Anlage Gringglen unzureichend ist. Der Stadtrat bemüht sich intensiv eine passende Zwischenlösung zu finden.
Im November 2009 informierte der Stadtrat über den getroffenen Standortentscheid für ein Zentrales Verwaltungsgebäude. Eine Beurteilung verschiedener Standorte zeigte, dass drei möglich sind. Den Standort Hans-Haller-Gasse beurteilte der Stadtrat am positivsten. Der Gemeinderat entscheidet im April 2010 über einen Projektierungskredit. Die Durchführung des Projektwettbewerbs ist für 2010 vorgesehen. Bereits im Frühling 2008 hatte der Stadtrat dem Gemeinderat ein Projekt für eine Zentrale Stadtverwaltung in der Überbauung „Seematt“ unterbreitet. Dieses wies der Gemeinderat zurück und beauftragte den Stadtrat, „einen neuen Vorschlag für eine stadteigene Lösung auszuarbeiten.“
Legislaturziele 2006 - 2010, Rückblick Legislatur (Powerpoint-Präsentation) Legislaturprogramm
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Für den Ersatz des Schulmobiliars in der Schulanlage Hohfuri in Etappen (2006 – 2009) genehmigte der Stadtrat im Jahr 2005 einen Kredit von insgesamt 276 500 Franken. Die Abrechnung schliesst mit Kosten von 276 700 Franken ab. Der Stadtrat genehmigte die Abrechnung.
Im Forstbetrieb muss aus Altersgründen ein Allrad-Transporter ersetzt werden. Der Stadtrat genehmigte für den Kauf eines neuen Fahrzeugs einen Kredit von 132 000 Franken. Der Auftrag wurde an die J. Naef Landmaschinenstation (Eglisau) vergeben.
Der Stadtrat behandelte zwei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Beiden Gesuchen stimmte er unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Die Gesuchsteller stammen aus Italien und aus dem Kosovo.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im Dezember 2009 eröffnete die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich das Anhörungsverfahren bei Gemeinden und Planungsgruppen zur Teilrevision des kantonalen Richtplans, Kapitel "Flughafen Zürich". Der Revisionsentwurf ist inhaltlich und terminlich mit dem Verfahren zum Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL), Objektblatt Flughafen Zürich, koordiniert.
Der Richtplanentwurf enthält - als neues raumplanerisches Instrument - die so genannte Abgrenzungslinie (AGL). Der Verlauf der AGL soll die Grösse des Gebiets um den Flughafen regeln, in welchem aus Gründen der Fluglärmentwicklung weder neue Bauzonen noch Um- und Aufzonungen für Wohnen bzw. lärmempfindliche Nutzungen möglich sind. Die AGL ist für die direkt betroffenen Gemeinden von grösster Bedeutung.
19 potenziell von der Abgrenzungslinie betroffene Gemeinden, hierunter die Stadt Bülach, haben eine gemeinsame Stellungnahme ausgearbeitet. Mit diesem koordinierten Vorgehen vertreten die Gemeinden im Westen, Norden, Osten und Südosten des Flughafens eine gemeinsame Grundhaltung. Die Eingabe ist mit derjenigen der regionalen Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU) abgestimmt. Anerkannt wird die Zweckmässigkeit der Mechanik einer Abgrenzungslinie, allerdings nicht in der vom Kanton konzipierten Ausgestaltung. Damit die unterzeichnenden Gemeinden dieses Instrument unterstützen können, werden der Baudirektion fünf Korrekturen beantragt, dank welcher die Siedlungsentwicklung der Gemeinden weniger stark eingeschränkt wird. Der Stadtrat hat dieser gemeinsamen Stellungnahme ebenfalls zugestimmt.
Der Knoten Allmend-/Feldstrasse weist einen ungenügenden Einlenkerradius auf. Es kommt deshalb häufig zu Verkehrsbehinderungen. Davon betroffen ist insbesondere der Bus 504. Im Zusammenhang mit einem privaten Bauvorhaben kann die Stadt nun eine Fläche von 50 m² für eine Sanierung des Einlenkers erwerben. Der Stadtrat genehmigte den Vertrag. Für den Landerwerb, die Vermessungs- und Notariatskosten sowie für die Vorbereitungsarbeiten bewilligte er einen Kredit von 30 000 Franken. Die Strasse wird voraussichtlich im Sommer 2010 saniert.
In den Jahren 2006, 2007 und 2009 erfolgten die ersten drei Etappen der baulichen Umsetzung der Begegnungszone. Die vierte und letzte Etappe, die Hans-Haller-Gasse inklusive die Sanierung des Hans-Haller-Platzes, sollte im laufenden Jahr realisiert werden. Zurzeit laufen Abklärungen zum Zentralen Verwaltungsgebäude im Bereich Poststrasse/Hans-Haller-Gasse und der in diesem Zusammenhang notwendigen Anpassungen der Werkleitungen usw. Entsprechend ist eine Sanierung dieses Bereichs zum heutigen Zeitpunkt nicht zweckmässig. Der Stadtrat beschloss deshalb, die Arbeiten vorläufig zu sistieren.
Hingegen sollen die Planung für die Neugestaltung des Hans-Haller-Platzes und die Anpassung des Kirchenhügels (vgl. Medienmitteilung vom 14. Januar 2010) vorangetrieben werden.
Die Baudirektion des Kantons Zürich beabsichtigt, im Sommer 2010 die Fahrbahn der Winterthurerstrasse zwischen der Seemattstrasse und dem Gebiet Ridal zu sanieren. Vorgängig sind, soweit notwendig, Werkleitungen zu sanieren oder ersetzen. Die aus dem Jahr 1948 stammende Wasserleitung musste schon mehrmals repariert werden, weshalb ein Ersatz notwendig ist. Die Ingenieurbüros Tantanini und Partner AG (Bülach) und WS Ingenieure AG (Bülach) haben die Projekte für den Ersatz der Wasserleitung ausgearbeitet. Insgesamt betragen die Kosten 1,105 Millionen Franken. Der Stadtrat genehmigte die Projekte und bewilligte den Kredit. Gleichzeitig vergab er die entsprechenden Bau-, Installations- und technischen Arbeiten. Mit der Ausführung soll im Mai 2010 begonnen werden. Bis Mitte Oktober 2010 sind grossräumige Verkehrsumleitungen unumgänglich.
Gemäss dem langjährigen Finanzplan sind jährliche Sanierungspakete vorgesehen. Im Budget 2010 sind für den Werterhalt 314 000 Franken in der Investitionsrechnung eingestellt. Für die vorgesehenen Massnahmen holte die Hunziker Betatech AG (Winterthur) Offerten ein und arbeitete einen darauf basierenden Kostenvoranschlag aus. Demzufolge sind für das Sanierungspaket 2010 330 000 Franken notwendig. Der Stadtrat bewilligte den Kredit und beauftragte die Städtischen Betriebe die Arbeiten zu vergeben. Gemäss dem Baukostenverteiler hat Bülach 63,6 Prozent, d.h. 209 900 Franken, zu übernehmen. Der Rest geht zulasten der vier Anschlussgemeinden. Die Arbeiten werden ab Mai 2010 ausgeführt.
Das Nichtschwimmerbecken des Hallenbads Hirslen ist bei den Besucherinnen und Besuchern sehr beliebt. Vor allem an Wochenenden und im Winter werden hohe Besucherfrequenzen erreicht. Diese liegen jenseits der ursprünglich geplanten Kapazität, für welche die Wasseraufbereitungsanlage konzipiert wurde. Der Stadtrat genehmigte für die Teilsanierung der Wasseraufbereitungsanlage im Nichtschwimmerbecken einen Kredit von 146 000 Franken als gebundene Ausgabe. Die Arbeiten werden an die Hydroair AG (Zürich) vergeben.
Im August 2003 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 248 000 Franken für die Sanierungsarbeiten im Regenbecken. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 227 700 Franken ab. Damit wird der Kredit um 20 300 Franken unterschritten. Der Stadtrat genehmigte die Abrechnung.
Im April 2007 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 186 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitung Schülerheim Heimgarten. Die Bauabrechnung schliesst mit Aufwendungen von 220 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 34 000 Franken überschritten. Der zusätzliche Ersatz einer alten Leitung und kurzfristige Projektänderungen führten zur Kreditüberschreitung. Der Stadtrat genehmigte die Abrechnung und bewilligte den entsprechenden Nachtragskredit.
Der Stadtrat behandelte zwei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Einem Gesuch stimmte er unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Ein Gesuch lehnte er ab. Die Gesuchsteller stammen aus der Ukraine und Kroatien.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Mit vierzehn Millionen Franken Ertragsüberschuss ist der Stadt Bülach ein glänzender Jahresabschluss 2009 gelungen. Budgetiert war eine ausgeglichene Rechnung. Die Finanzlage hat sich damit weiter stabilisiert: Es konnten Schulden abgebaut und das Eigenkapital auf siebzig Millionen Franken aufgestockt werden. Das Rekordergebnis ist zur Hauptsache auf Steuereinnahmen aus früheren Jahren zurückzuführen, die schwer abzuschätzen sind.
Die laufende Rechnung 2009 schliesst mit einem Überschuss von 14,0 Millionen Franken gegenüber einem budgetierten Verlust von 0,1 Millionen ab. Die Einnahmen betragen 116 Millionen Franken, die Ausgaben – genau wie budgetiert – 102 Millionen Franken. Das langfristige Fremdkapital wurde im Berichtsjahr um weitere fünf Millionen Franken abgebaut. Der Zinsbelastungsanteil ist erneut gesunken, der Vermögensertrag überstieg die Passivzinsen. Die Investitionen hielten sich im Rahmen der langfristigen Strategie.
Die positive Abweichung vom Budget haben höhere Einnahmen aus „Steuern früherer Jahre“ ermöglicht. Statt der budgetierten fünf Millionen gingen rund zwölf Millionen Franken an nachträglichen Steuern ein. Die ordentlichen Steuern spülten mit 28,7 Millionen dagegen weniger als die budgetierten 29,5 Millionen Franken in die Kasse. Etwas höher als erwartet ist auch der Steuerkraftausgleich ausgefallen, nämlich um fast zwei Millionen Franken.
Der Erfolg lässt in den nächsten Jahren dringend notwendige Investitionen zu, schafft Platz für strategische Landkäufe, den Abbau von Schulden und die Annäherung des Steuerfusses an den kantonalen Mittelwert. Vor allem ist Bülach mit dem höheren Eigenkapital für allfällige Rückschläge besser gewappnet als früher: Die Auswirkungen der Finanzkrise werden in den öffentlichen Haushalten mit Verzögerung erwartet, allgemein nicht vor 2011 oder 2012. Und nach jüngsten Schätzungen sind die Folgen auch weniger stark als ursprünglich befürchtet.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Bülach setzt neue Massstäbe in der Tabak- und Alkoholprävention. Die Stadt Bülach beteiligt sich am Pilotprojekt „Gemeindeorientierte Tabakprävention“ des Bundes, bezieht aber zusätzlich das Alkoholthema mit ein. Gemeinsam mit der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland führt die Stadt Bülach am 8. April 2010 eine Kick-off-Veranstaltung durch.
Alkohol und Tabak sind die am meisten verbreiteten Genuss- und Suchtmittel. Damit verbunden sind Entspannung und Geselligkeit, aber auch Probleme: gesundheitliche wie soziale. Prävention tut Not. Dies sagte sich auch der Bund. In insgesamt 16 Gemeinden aus vier Kantonen ist ein Pilotprojekt „Gemeindeorientierte Tabakprävention“ angelaufen. Bülach gehört dazu, beschränkt sich aber nicht auf Tabak allein, sondern bezieht auch das Alkoholthema mit ein. Koordiniert wird das Projekt national durch die Schweizerische Gesundheitsstiftung Radix, kantonal unterstützt durch die Fachstelle „züri rauchfrei“.
Und so macht die Stadt Bülach – genauer die Abteilung Soziales und Gesundheit unter der Federführung von Stadtrat Mark Eberli – in nächster Zeit einen grossen präventiven Schritt vorwärts. Tabak- und Alkoholprävention sollen gezielt dort verstärkt werden, wo Lücken bestehen.
Gemeinsam mit der Suchtpräventionsstelle Zürcher Unterland lädt die Stadt ein zum Austausch unter möglichst vielen Interessierten. Ziel ist es, einen Überblick der bereits bestehenden Präventionsaktivitäten zu bekommen und um gemeinsam den Bedarf nach weiteren Massnahmen zu erarbeiten:
Donnerstag, 8. April 2010, 19.00 bis 21.45 Uhr
im Reformierten Kirchgemeindehaus, Grampenweg 5, Bülach
Zum Mitdiskutieren sind alle Einwohnerinnen und Einwohner eingeladen. Sicher anwesend sind die drei Stadträte Mark Eberli, Walter Baur und Max Nievergelt; vertreten sind zudem Vereine, Gewerbe, Industrie, SBB-Areal, Tankstellenshops, reformierte und katholische Kirche, Büli-Ärzte, Pro-Senectute, Jugendarbeit, Jugendverbände, Stadtpolizei, Tennishalle, Stadthalle, Volksschule, Kantons- und Berufsschule.
Die Verantwortlichen freuen sich auf eine rege Teilnahme, damit die Bülacher Alkohol- und Tabakprävention auf möglichst stabilen Füssen steht!
Anmeldungen bis 6. April 2010: Stadt Bülach, Yvonne Henzmann, Marktgasse 27, 8180 Bülach,
Telefon 044 863 14 51, E-Mail E-Mail an Yvonne Henzmann senden
Christian Mühlethaler
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Im Jahr 2011 ist es 1200 Jahre her, dass Bülach erstmals urkundlich erwähnt worden ist. Mit verschiedenen Schwerpunkten soll dieses Jubiläum gefeiert werden. Für vier Anlässe hat das OK „1200 Jahre Bülach“ die Termine bereits festgelegt.
Noch nicht festgelegt sind die Termine für den attraktiven Kunstwettbewerb, der für den Frühling 2011 vorgesehen ist, die Anlässe in den Quartieren sowie für den Abschlussanlass im Herbst.
Aktuelle Informationen rund ums Jubiläumsjahr finden Sie hier.
Christian Mühlethaler
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In der Schiesssportanlage Langenrain muss die Scheibenstandabdeckung der 300 m-Anlage erneuert werden. Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben zu und genehmigte dafür einen Kredit von 80 000 Franken. Die Lieferung und Montage vergab er an die Leu & Helfenstein AG (St. Erhard, LU).
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach erhält ein Gesamtverkehrskonzept. Der Stadtrat beauftragte die EWP AG (Effretikon) mit der Ausarbeitung des Konzepts. Gleichzeitig setzte er eine Begleitkommission ein. Er bewilligte für die Arbeiten einen Kredit von 280 000 Franken. Stadtrat Hanspeter Lienhart leitet die Arbeiten.
Der Stadtrat sieht im Legislaturprogramm 2006 – 2010 vor, ein Gesamtverkehrskonzept für Bülach auszuarbeiten. Auch der Gemeinderat hält in seinen Grundsatzbeschlüssen vom September 2002 fest, dass die Verkehrssicherheit auf die Bedürfnisse aller Verkehrsteilnehmenden auszurichten ist. Und dass Bülach eine sichere, benutzerorientierte Infrastruktur mit langfristigem Horizont hat, welche Rücksicht auf die Gesamtbevölkerung nimmt und sich als Standortvorteil für Gewerbe und Wirtschaft erweist.
Im April 2009 revidierte der Gemeinderat die Bau- und Zonenordnung und den kommunalen Richtplan Verkehr. Infolge dagegen erhobener Rechtsmittel verzögert sich die Genehmigung. Der Richtplan Verkehr ist dabei nicht betroffen. Zurzeit läuft in Bülach Nord eine Testplanung. Sie wird voraussichtlich im Frühjahr 2010 abgeschlossen.
Bülach, als Zentrum im Zürcher Unterland, ist verkehrstechnisch sehr gut erschlossen. Es verfügt über ausgezeichnete Bahnverbindungen und ist deshalb auch Knotenpunkt vieler regionaler Buslinien. Gleichzeitig ist Bülach derzeitig Anfang bzw. Ende der (kantonalen) Autobahn zwischen dem Flughafen Zürich-Kloten und dem Rafzerfeld bzw. der Wirtschaftsregion Süddeutschland.
In den vergangenen rund zehn Jahren hat sich Bülach stark gewandelt. Viele Quartiere befinden sich im Umbruch; neue Wohngebiete entstehen und ehemalige Industrie-Areale werden umgenutzt. Dies wirkt sich unmittelbar auf die vorhandene und künftige Infrastruktur aus.
Derzeit ist die Durchmesserlinie im Hauptbahnhof Zürich im Bau; die Inbetriebnahme soll in vier bis fünf Jahren erfolgen. Bülach ist hiervon als Zubringerlinie betroffen, da sich die Zugsabfahrten und -intervalle verändern werden (½ Stunden-Takt der S-Bahn). Folglich sind auch die Fahrpläne der Postautos zu überprüfen, gegebenenfalls sind die Routen anzupassen. Frühzeitig geplant, kann dies termingerecht realisiert werden.
Am 30. Oktober 2005 lehnte das Volk die flächendeckende Einführung von Tempo 30 in den Wohnquartieren ab. Dennoch fordern Bewohnerinnen und Bewohner einzelner Quartier mittels Petitionen punktuelle Tempo-30-Zonen.
Der Stadtrat beauftragte nun aufgrund einer Planersubmission die EWP AG (Effretikon) mit der Ausarbeitung eines Gesamtverkehrskonzepts. Gleichzeitig setzte er eine zeitlich befristete Begleitkommission ein. In der Begleitkommission wirken Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Bevölkerung sowie Fachleute für die verschiedenen Interessen mit. Für diese Arbeiten bewilligte er einen Kredit von 280 000 Franken. Stadtrat Hanspeter Lienhart leitet die Arbeiten.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
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Die Stadt Bülach erweitert ihren Grundbesitz im Erachfeld. Sie erwirbt von Marc Hiltebrand (Bachenbülach) eine Hektare Land in der künftigen Besonderen Erholungszone B (Sport- und Freizeitanlage). Der Kaufpreis beträgt 400 000 Franken.
Der Gemeinderat setzte am 6. April 2009 eine Erweiterung der Besonderen Erholungszone B (Sport- und Freizeitanlage) fest. Dies im Hinblick auf die Realisierung einer ersten Phase des Sport- und Erholungsparks Erachfeld. Die Grundlage dafür bildet der Masterplan Erachfeld/Gringglen vom 22. November 2006. Zwecks Zusammenlegung des städtischen Landbesitzes erwirbt die Stadt Bülach von Marc Hiltebrand (Bachenbülach) 10 000 m² seiner Parzelle im Feldermösli, Erachfeld. Dies zum Preis von 400 000 Franken. Das Landstück liegt zwischen der Autobahn und dem Lee-Weg und ist Teil der vergrösserten Erholungszone EB. Das kantonale Amt für Landschaft und Natur stimmte dem Geschäft vorgängig zu.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Am 28. Oktober öffnet die Büli-Mäss 2010 ihre Tore. Die Stadthalle verwandelt sich dann für vier Tage in eine grosse Gewerbeschau. Mit dabei ist auch die Stadt Bülach: als Sponsor und als Aussteller. Der Stadtrat entschied, die Büli-Mäss 2010 mit einem Beitrag von 25 000 Franken zu unterstützen. Die Stadt Bülach wird der Gewerbeschau Infrastruktur und Dienstleistungen in diesem Umfang anbieten.
Die Büli-Mäss findet alle drei Jahre statt und ist ein wichtiger Fixpunkt im Bülacher Veranstaltungsprogramm. Der Stadtrat bringt mit dem Sponsoringbeitrag auch seine Anerkennung für das Engagement des Bülacher Gewerbes zum Ausdruck.
Nebst dem Sponsoring wird die Stadt Bülach auch mit einem eigenen Auftritt an der Büli-Mäss vertreten sein.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtrats-, Primarschulpflegs- und Gemeinderatswahlen vom 25. April 2010 sind bekannt. Um die sechs Stadtratssitze bewerben sich sieben Kandidaten, für die neun Sitze der Primarschulpflege haben sich acht Personen gemeldet. Für die Wahl des Gemeinderats sind sechs Listen eingereicht worden. Auf diesen Listen sind insgesamt 122 Kandidierende aufgeführt: 97 Männer und 25 Frauen. Von den 28 Mitgliedern des Gemeinderats treten zehn nicht zur Wiederwahl an.
Auf die Wahlausschreibung vom 7. Januar 2010 sind innert Frist sind folgende Listen eingereicht worden:
01: Schweizerische Volkspartei SVP der Stadt Bülach
02: FDP. Die Liberalen
03: SP und Gewerkschaften
04: Evangelische Volkspartei und Gesinnungsfreunde
05: Grüne Bülach
06: Eidgenössisch-Demokratische Union EDU
Listen, die in der laufenden Amtsdauer im Rat vertreten sind, haben ihre Listennummer in der Reihenfolge ihrer bisherigen Stärke im Rat erhalten. Die noch nicht im Rat vertretene EDU hat die darauf folgende Nummer erhalten.
Auch die Namen der Personen, welche sich für den Stadtrat oder die Primarschulpflege zur Wahl vorschlagen lassen, sind bekannt. Wählbar in diese beiden Ämter sind trotz öffentlichem Wahlvorschlag alle wahlfähigen Personen mit Wohnsitz in der Stadt Bülach.
Die vollständigen Listen mit sämtlichen Kandidatinnen und Kandidaten können in der Aktenauflage (während der Öffnungszeiten im Rathaus Bülach, Marktgasse 28, 1. Stock, Büro Ratssekretariat) eingesehen werden. Die Listen sind auch als Download Wahlen und Abstimmungenerhältlich.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Stiftung unternimmt grosse Anstrengungen, um die finanzielle Situation zu verbessern. So engagieren sich die Mitglieder des Stiftungsrats und der Geschäftsleitung in Fundraising-Aktionen (Gönneraktion 2008 und 2009). Der Stadtrat entschied, der Stiftung im Rahmen der Gönneraktion 2009 einen Gönnerbeitrag von 25 000 Franken auszurichten. Dies angesichts der Verbundenheit der Stadt Bülach mit dem Alterszentrum „Im Grampen“ sowie in Anerkennung der Bemühungen des Stiftungsrats. Der Beitrag ist mit der Bedingung verknüpft, dass er ausschliesslich für den weiteren Schuldenabbau verwendet wird.
Der Stadtrat behandelte fünf Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte allen Gesuchen unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Die Gesuchsteller stammen aus Österreich, Serbien und Serbien-Montenegro.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Stadt Bülach und der Vereinsvorstand arbeiteten eine gemeinsame Leistungsvereinbarung aus. Diese sieht vor, dass die Stadt Bülach den Verein ab sofort mit einem jährlichen Betriebsbeitrag von 20 000 Franken unterstützt. Mit diesem Beitrag kommt die Stadt für die Miete der neuen Räumlichkeiten der Ludothek auf. Im Gegenzug wird der Verein der Bülacher Bevölkerung weiterhin seine Dienstleistungen anbieten. Der Stadtrat genehmigte die Leistungsvereinbarung und den jährlichen Betriebsbeitrag von 20 000 Franken.
Das Ziel des Vereins Ludothek-Spielchäller Bülach ist es, möglichst vielen Familien attraktive Spiele und Spielzeuge zu günstigen Konditionen auszuleihen. Zur Zeit sind es etwa 300 Familien, die das Angebot des Vereins regelmässig nutzen. Beim Verein Ludothek-Spielchäller arbeiten alle Mitglieder ehrenamtlich. 20 davon erbringen unentgeltliche Arbeitsleistungen als Ausleiherinnen und Ausleiher während der Öffnungszeiten.
Der Stadtrat hat an die Not leidende Bevölkerung des Erdbebens in Haiti einen Franken pro Einwohnerin und Einwohner gesprochen. Die Spende im Betrag von insgesamt 17 000 Franken wird in den nächsten Tagen an die Glückskette überwiesen.
Die Stadt erwirbt von der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Grundstück Kat.-Nr. 6108 am Müliweg (Fläche von 4'237 m²), vis-à-vis des Kasernenareals, zum Preis von 551 000 Franken. Der Stadtrat genehmigte den Kaufvertrag und bewilligte den erforderlichen Verpflichtungskredit. Der Kaufvertrag wurde im Dezember 2009 öffentlich beurkundet.
Die Stadt Bülach ist heute mit vier Delegierten in der regionalen Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU) vertreten. Laut Zweckverbandsstatuten hat Bülach mit aktuell über 17 000 Einwohnerinnen und Einwohnern Anspruch auf einen zusätzlichen Delegiertensitz. Der Stadtrat hat Markus Burkhard, Leiter Planung und Bau, als fünften Delegierten der Stadt Bülach in der Planungsgruppe Zürcher Unterland (PZU) gewählt.
Für die Belagssanierung des Busbahnhofs Bülach bewilligte der Stadtrat im Juli 2009 einen Kredit von 145 000 Franken. An einem Wochenende im August wurden die Sanierungsarbeiten ausgeführt. Die Bauabrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 172 000 Franken ab. Die Mehrkosten von 27 000 Franken sind hauptsächlich auf zwei Gründe zurückzuführen:
Der Stadtrat genehmigte die Bauabrechnung und einen Nachtragskredit von 27 000 Franken. Der zugesicherte Staatsbeitrag ist in der Bauabrechnung noch nicht berücksichtigt.
Für den Ersatz der Wasserleitung in der Schulhausstrasse genehmigte der Stadtrat im Jahr 2008 einen Kredit von 225 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst nun mit Aufwendungen von 197 000 Franken ab. Die Minderkosten von 28 000 Franken sind auf die problemlose Bauausführung, das heisst auf den Wegfall von Unvorherzusehendem zurückzuführen.
Im Jahr 2004 bewilligte der Stadtrat total 7,316 Millionen Franken für die in den Jahren 2004 bis 2009 geplanten Sanierungen im städtischen Kanalisationsnetz gemäss dem Generellen Entwässerungsplan 2002 (GEP). Für die im Jahr 2008 vorgesehenen Sanierungsmassnahmen gab der Stadtrat mit mehreren Beschlüssen insgesamt 2,134 Millionen Franken frei. Im gesamten Stadtgebiet wurden vorhandene Leitungen saniert. Zudem wurden die Mischwasserkanäle in der Schulhausstrasse und im Kreuzareal ersetzt. Die Teilabrechnung der Etappe 2008 schliesst mit Aufwendungen von 2,014 Millionen Franken ab. Der Stadtrat genehmigte die Teilabrechnung. Die Minderkosten ergaben sich hauptsächlich durch die nur teilweise angefallenen Kosten für Unvorherzusehendes.
Der Stadtrat behandelte einen Einbürgerungsantrag von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte dem Gesuch unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung zu. Die Gesuchsteller stammen aus Serbien.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Stadt Bülach will den Sport- und Erholungspark im Erachfeld realisieren. Entsprechend sind die Vorbereitungen bereits weit gediehen. Im Jahr 2009 ist gegen die nötigen Umzonierungen ein Rekurs erhoben worden. Damit wird das Vorhaben ca. zwei Jahre verzögert umgesetzt. Für den Fussballclub Bülach muss deshalb dringend eine Zwischenlösung gefunden werden. Die Arbeitsgruppe „Sportpark Erachfeld“ prüft die Machbarkeit und leitet die Planung ein.
Der Stadtrat liess im Jahr 2006 den Masterplan Erachfeld ausarbeiten. Er konkretisiert die Erkenntnisse aus Konzeptvorschlägen zur städtebaulichen Entwicklung Bülachs und aus der nutzungsplanerischen Machbarkeitsstudie für die Gebiete Erachfeld und Gringglen. Das Erachfeld soll in den nächsten Jahren zu einem Naherholungsgebiet mit integrierten Sportanlagen entwickelt und ausgebaut werden. Auf dem Areal Gringglen sind heute die Fussballplätze angesiedelt. Das Areal ist seit 1996 der Wohn- sowie der Wohn- und Gewerbezone zugeteilt. Mit der Verlegung der Fussballplätze kann das Gebiet einer zonenkonformen Nutzung zugeführt werden. Private Investoren sollen dort eine qualitativ hoch stehende Wohnanlage erstellen, welche die Quartierentwicklung unterstützt.
Der Bülacher Gemeinderat unterstützt das Gesamtprojekt. Dazu bewilligte er am 11. Dezember 2006 einen Rahmenkredit in der Höhe von 750 000 Franken für die Durchführung des Projektwettbewerbs „Sport- und Erholungspark Erachfeld“ und eines Investorenwettbewerbs "Wohnüberbauung Gringglen". Im Weiteren hiess er am 6. April 2009 die erforderliche Teilrevision der Richt- und Nutzungsplanung gut. Der Stadtrat startete danach im Sommer 2009 den Projektwettbewerb Erachfeld. Dieser wird Ende Februar 2010 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse dienen unter anderem als Grundlage für den anschliessend auszufertigenden öffentlichen Gestaltungsplan. Der Investorenwettbewerb Gringglen wird durchgeführt, sobald die massgebenden nutzungsplanerischen Änderungen im Erachfeld in Rechtskraft erwachsen und von der Baudirektion genehmigt sind.
Der von privater Seite erhobene Rekurs richtet sich gegen die vom Gemeinderat beschlossenen Umzonungen im Erachfeld. Dem Rekurs kommt aufschiebende Wirkung zu. Somit kann der Wille von Stadt- und Gemeinderat bis auf weiteres nicht vollzogen werden. Die Baudirektion des Kantons Zürich hatte die nutzungsplanerischen Massnahmen vor deren Festsetzung durch den Gemeinderat auf ihre Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Angemessenheit geprüft. Die Baurekurskommission IV des Kantons Zürich beurteilt diesen Fall nun in erster Instanz. Solange sie und allenfalls weitere übergeordnete Rechtsmittelinstanzen in dieser Sache nicht rechtskräftig entschieden haben, bleibt die Umsetzung der planerischen Absicht blockiert.
Die im revidierten Richtplan Verkehr festgesetzte Ifangstrasse wie auch der vom Gemeinderat gleichzeitig angepasste Erschliessungsplan (Kreditbewilligung für die Erschliessungsetappe 2009 bis 2015) wurden nicht angefochten. Die neue Erschliessungsstrasse dient einerseits der Entlastung und hinreichenden Groberschliessung des Industrie- und Gewerbegebiets Bülach Süd, andererseits der Erschliessung des künftigen Sport- und Erholungsparks Erachfeld. Die Ifangstrasse kann nun wie geplant projektiert und realisiert werden. Voraussetzung für die Einhaltung des ambitiösen Zeitplans ist auch hier, dass gegen das Strassenprojekt keine Rechtsmittel erhoben werden und der in Teilen noch notwendige Landerwerb innert angemessener Frist erfolgen kann.
Der Sport- und Erholungspark Erachfeld erfüllt ausgewiesene und dringende Bedürfnisse des Sports und der Jugendarbeit. Ebenso steht er im Einklang mit den Anliegen einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Heute lassen sich in Bülach zahlreiche Outdoor- und Indoor-Sportarten nicht im gewünschten Mass betreiben. Insbesondere für den Fussballclub Bülach ist die Situation auf der Anlage Gringglen sowohl baulich wie vor allem auch kapazitätsmässig unzureichend. Mit der schrittweisen Umsetzung des Sport- und Erholungsparks wird der Kapazitätsengpass beseitigt. Gleichzeitig erhält die Bevölkerung weitere attraktive Naherholungsflächen.
Bülach wächst und ist regionales Zentrum des Zürcher Unterlandes. Das Vorhaben ist für die heutige und die nachfolgenden Generationen von Bedeutung. Das ans Bülacher Siedlungsgebiet angrenzende Erachfeld passt sowohl lagemässig wie topografisch und entspricht den gestellten Anforderungen. Es bietet sich damit als idealer, aber auch als einzig realistischer Standort im Siedlungsgefüge von Bülach und seinen umliegenden Gemeinden an. Der Bau erfolgt in Etappen entsprechend dem ausgewiesenen Bedarf sowie im Einklang mit der finanziellen Tragbarkeit. Entscheiden werden letztlich die Stimmberechtigten an der Urne.
Die Vorbereitungen zum Sport- und Erholungspark Erachfeld sind bereits weit gediehen. Die planungsrechtlichen Voraussetzungen sind geschaffen. Sie harren ihrer Rechtskraft. Die Projektgruppe erstellte unter konstruktiver Mitwirkung der interessierten Kreisgemeinden die Bedarfsanalysen. Aktuell beurteilen die Gemeindeexekutiven das Grundlagendossier. Nun verzögert der eingegangene Rekurs die Weiterbearbeitung des Projekts, im schlechtesten Fall um zwei bis drei Jahre.
Da der Rekurs die Umsetzung des Projekts um ca. zwei Jahre verzögert, will der Stadtrat nach einer Zwischenlösung für die dringend benötigten zusätzlichen Fussballfelder für den Fussballclub Bülach suchen. Der Stadtrat ist gewillt, in andere Lösungen zu investieren, wenn der Nachweis über deren Nachhaltigkeit, insbesondere im Hinblick auf das anstehende Sportanlagenkonzept im Erachfeld, vorliegt. Die Arbeitsgruppe "Sportpark Erachfeld", unter dem Vorsitz von Stadtrat Jürg Hintermeister, prüft die Machbarkeit und plant eine Zwischenlösung. Die Arbeiten wurden noch vor Jahresende in Angriff genommen.
Das einzige Mittel, welches aus Sicht des Stadtrats zur Beschleunigung des Projekts „Sport- und Erholungspark Erachfeld“ beitragen würde, wäre der Rückzug des Rekurses.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Bund der Steuerzahler ergriff gegen den Gemeinderatsbeschluss vom 16. November 2009 mit 349 gültigen Unterschriften das Referendum. Der Beschluss des Gemeinderats sieht vor, die Stelle einer/eines Kulturbeauftragten zu schaffen. Nun entscheidet das Volk über die Vorlage. Der Stadtrat bestätigte das Zustandekommen des Referendums und legte die Volksabstimmung auf den 13. Juni 2010 fest.
Der Gemeinderat bewilligte am 7. Dezember 2009 die Erhöhung des jährlichen Betriebsbeitrags von 30 000 auf 116 000 Franken an das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80. Gegen diesen Beschluss ist von zwölf Mitgliedern des Gemeinderats das Behördenreferendum ergriffen worden. Nun entscheidet das Volk über die Vorlage. Der Stadtrat legte die Urnenabstimmung auf den 13. Juni 2010 fest.
Die Instandstellung des Hans-Haller-Platzes ist Teil der Umsetzung der Begegnungszone Altstadt. Die reformierte Kirchgemeinde Bülach benötigt die am Hans-Haller-Platz gelegenen Gärten nicht mehr und ist bereit, das Land an die Stadt Bülach abzutreten. Damit wird es möglich, den Platz neu zu gestalten. Mit einer Neugestaltung des Hans-Haller-Platzes und des Kirchenhügels können vielfältige Bedürfnisse berücksichtigt werden:
Aufgrund dieser Bedürfnisse beschloss der Stadtrat im Einvernehmen mit der Kirchgemeinde, ein Projekt für die Neugestaltung des Hans-Haller-Platzes und die Anpassung des Kirchenhügels ausarbeiten zu lassen. Unter Berücksichtigung der bereits geleisteten umfangreichen Vorarbeiten bewilligte er dafür einen Kredit von insgesamt 130 000 Franken. Die Arbeiten wurden an die WS Ingenieure AG (Bülach), unter Einbezug der Nipkow Landschaftsarchitektur (Zürich), vergeben. Die Projektarbeiten erfolgen in enger Zusammenarbeit mit mehreren kantonalen Stellen. Die Kirchgemeinde beteiligt sich daran entsprechend ihren Bedürfnissen.
Die zwei Sommer-Tennisplatzbeläge des Sportzentrums Hirslen erreichten im Herbst 2009 das Ende ihrer Einsatzdauer und mussten entsorgt werden. Aufgrund der Kundennachfrage genehmigte der Stadtrat einen Kredit von 48 000 Franken für die Ersatzanschaffung eines neuen Sommer-Tennisbelags.
Der Stadtrat verlieh einer schweizerischen Staatsangehörigen auf deren Antrag hin das Bürgerrecht der Stadt Bülach. Zudem behandelte der Stadtrat drei Einbürgerungsanträge von ausländischen Staatsangehörigen. Er stimmte unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zu. Die Gesuchsteller stammen aus Kroatien und Serbien-Montenegro.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach bietet ab dem 1. Januar 2010 zwei zusätzliche SBB-Tageskarten an. Für jeden Tag stehen somit vier SBB-Tageskarten zweiter Klasse zur Verfügung. Eine Karte kostet weiterhin 40 Franken.
Aufgrund der grossen Nachfrage entschied sich die Stadt Bülach das Angebot auszubauen. Die Tageskarte ermöglicht freie Fahrt auf allen Strecken der SBB, RhB und PostAuto sowie den meisten konzessionierten Privatbahnen und vielen Schiffsbetrieben der Schweiz. Das Angebot steht allen Personen offen. Ein Halbtax-Abonnement wird nicht benötigt.
Reisefreudige können die Tageskarten maximal drei Monate im Voraus reservieren. Reservationen sind im Internet Reservation SBB-GA, telefonisch (Tel. 044 863 11 40) oder am Schalter der Einwohnerkontrolle (Rathaus, Marktgasse 28) möglich.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Am 1. Januar 2010 treten das neue kantonale Hundegesetz und die dazugehörige Verordnung in Kraft. Der Vollzug der neuen Bestimmungen bedeutet für den Kanton einen Mehraufwand. Die Kosten können nicht bzw. nur teilweise über Gebühren aufgefangen werden. Deshalb bezieht der Kanton künftig von den Gemeinden einen fixen Betrag von 30 Franken pro Kalenderjahr für jeden verabgabten Hund. In der Stadt Bülach beträgt die Hundeabgabe heute 120 Franken pro Hund. Der ganze Betrag wird heute für den Unterhalt und die Anschaffung von Robidogs, für die Entsorgung der Robidog-Säcke sowie für die Administration benötigt. Daher wird die Hundeabgabe per 1. Januar 2010 um den Kantonsanteil von 30 Franken auf 150 Franken erhöht.
Die Stadt Bülach schreibt für das Jahr 2010 den Bülacher Triangel, den Preis für nachhaltiges Wirtschaften, aus. Mit diesem Preis würdigt die Stadt nachhaltige Leistungen von lokalen Unternehmen aus dem Jahr 2009. Der Preis ist mit 5000 Franken dotiert. Nominationen für den Preis können bis am 13. Februar 2010 eingereicht werden.
Der Bülacher Triangel wird an Unternehmen mit Sitz in Bülach vergeben. Ausgezeichnet werden Leistungen, welche die nachhaltige Entwicklung berücksichtigen und für den Standort Bülach relevant sind. Unternehmerische Leistungen also, welche die Interessen von Ökologie, Ökonomie und Sozialem langfristig in Einklang bringen. Dennoch mögen die Leistungen vor allem einem dieser Bereiche zuzuordnen sein.
Unternehmen können sich selbst für den Bülacher Triangel nominieren. Die Nomination kann aber auch durch Dritte oder durch die Stadt Bülach selbst erfolgen. Begrüsst werden auch Eingaben von Firmen, welche sich bereits im Jahr 2009 beworben haben. Bei einer allfälligen Nomination sind sie eingeladen, die Fortschritte in ihrem Handeln zu dokumentieren. Die genauen Bestimmungen finden sich im Preisreglement.
Über die Vergabe des Bülacher Triangels entscheidet eine Jury mit neun Mitgliedern. Die Preisverleihung findet im zweiten Quartal 2010 statt.
Im Mai 2009 wurde der Bülacher Triangel erstmals vergeben. Ausgezeichnet wurde die Mageba AG. Sie vermochte die Jury mit ihren Engagements in allen drei Nachhaltigkeitsbereichen zu überzeugen.
Die vollständige Information zum Bülacher Triangel – inklusive Preisreglement, Anmeldeformular für die Nomination und die Vorstellung der Jury – findet sich im Internet Bülacher Triangel.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Ab 2010 beträgt die Grundgebühr der Abfallentsorgung für Haushalte und Gewerbe noch 30 Franken jährlich. Der Stadtrat hat einer massiven Senkung der Grundgebühr von bisher 94 Franken auf neu 30 Franken zugestimmt. Die Abfallbewirtschaftung steht finanziell gut da: Trotz der Senkung der Grundgebühren im Jahr 2007 von 144 Franken auf 94 Franken ist der Saldoüberschuss im Spezialfinanzierungskonto noch nicht abgebaut.
Anfangs September 2009 hat der Bund den massgeblichen Referenzzinssatz für die Mietzinse von 3,25% auf 3,0% gesenkt. Die Mietzinse der städtischen Wohnungen werden per 1. April 2010 entsprechend angepasst. Unter Berücksichtigung der aufgelaufenen Teuerung beträgt die generelle Senkung 2,48%.
Per 1. Januar 2010 wird der Vertrag mit der Axpo Kompogas AG über die Anlieferung und Vergärung von Grüngut erneuert. Der Stadt ist es gelungen, die Konditionen zu verbessern. Der Vertrag wird für drei Jahre abgeschlossen.
Im Jahr 2008 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 110 000 Franken für die Infokampagne „Was gehört ins Abwasser?“. Mit der Durchführung der Kampagne wurde die P+S Werbung AG (Bachenbülach) beauftragt. Im Juni 2009 wurde die Infokampagne gestartet. Die Kläranlage Furt will mit der Kampagne die Bevölkerung dafür sensibilisieren, dass weder Toilette noch Spülbecken zur Abfallentsorgung dienen. Denn die Folgen davon sind verstopfte Leitungen, Überflutungen und Mehrkosten bei der Reinigung des Abwassers. Mehr zur Kampagne unter aquartett.ch AQUArtett. Dort kann auch das „AQUArtett – das Wasserspiel“ bestellt werden.
Die Abrechnung schliesst mit Ausgaben von 101 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 9000 Franken unterschritten. Die Kosten werden unter den Anschlussgemeinden der ARA Furt (Bachenbülach, Bülach, Hochfelden, Höri und Winkel) aufgeteilt. Der Anteil der Stadt Bülach beträgt 62 000 Franken.
Der Stadtrat hat den beiden Jagdgesellschaften Bülach Nord und Bülach Süd folgende Sonderbewilligungen erteilt: Der Abschuss von Schwarzwild darf zu bestimmten Tageszeiten auch an Sonntagen erfolgen. Diese Bewilligung ist befristet bis 30. Juni 2013. Der Dachsabschuss wird zur Nachtzeit auch mit Lichtquellen genehmigt. Ebenso dürfen verwilderte Haustauben abgeschossen werden. Die Sonderbewilligungen für den Abschuss der Dachse und der Haustauben sind befristet bis zum 31. März 2017.
Der Stadtrat hat neun Einbürgerungsanträge behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung acht Gesuchen zugestimmt. Ein Gesuch hat der Stadtrat abgelehnt. Die Gesuchsteller stammen aus Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Serbien und Serbien-Montenegro.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Knaben schlagen die Mädchen deutlich in den Kraft- und Lauftests. Und die Werte von übergewichtigen Kindern in Bülach sind deutlich tiefer als die von Zürich oder Winterthur. Dies zeigt die Sportmotorische Bestandesaufnahme (SBMA). Sie wurde von der ETH Zürich bei allen ersten Klassen der Stadt Bülach durchgeführt.
Die SBMA wurde Ende September 2009 bei allen zehn ersten Klassen der Stadt Bülach durchgeführt. Insgesamt wurden 159 Kinder berücksichtigt. Alle Schülerinnen und Schüler wurden im Klassenverband in einer Turnstunde getestet. Die Tests fanden in der gewohnten Turnhalle oder in einer nahen Halle statt. Durchgeführt wurden die Tests durch ein spezielles Testteam. Es bestand aus Masterstudierenden und Absolventen des Studiengangs Bewegungswissenschaften und Sport der ETH Zürich.
Die verwendeten Tests decken, unter Berücksichtigung des zur Verfügung stehenden Zeitrahmens, ein möglichst breites Spektrum an motorischen Fähigkeiten ab. Das „Tapping“ prüft die Aktionsschnelligkeit der Arme. Die restlichen vier Tests sind mehr auf die untere Extremität ausgerichtet. Zusätzlich wurden das Alter, die Grösse und das Gewicht der Schüler erhoben. Auch der Body Mass Index (BMI) wurde berechnet.
Innerhalb der SMBA (Zürich, Winterthur, Bülach) wurden dieses Tests immer auf die gleiche Weise durchgeführt. Somit sind die lokalen Daten direkt vergleichbar.
Resultate und Interpretationen
Die getesteten Knaben waren geringfügig grösser und schwerer als die Mädchen. Sie waren aber auch etwas älter. Die genaue Berechnung ergibt 13,8 % Kinder mit Übergewicht und 1,9 % Kinder mit Adipositas (Fettleibigkeit). Diese Werte sind deutlich tiefer als die der SMBA Zürich oder Winterthur der letzten Jahre. In den Kraft- und Lauftests waren die Knaben markant besser als die Mädchen. Die Unterschiede zwischen Knaben und Mädchen entsprechen aber den Erwartungen und der Erfahrungen der SMBA Zürich und Winterthur.
Einfluss von Alter, Grösse und Gewicht und BMI auf die Leistung
Es bestehen, wenn überhaupt, nur sehr geringe Zusammenhänge zwischen Körpergewicht und der sportmotorischen Leistung. Zu erwarten ist jedoch, dass der Zusammenhang zwischen diesen beiden Komponenten mit zunehmendem Alter grösser wird. Vor allem in den Aufgaben, in denen das eigene Gewicht bewegt werden muss.
Von der SMBA profitieren alle Kinder: Sei es, dass dank der Rückmeldung an die Lehrpersonen der Sportunterricht noch spezifischer auf ihre Bedürfnisse ausgerichtet werden kann. Oder direkt durch die Bewegungsempfehlungen für den Alltag. Diese haben alle Kinder in Form der attraktiven Broschüre „Kinder in Bewegung“ erhalten.
Förderprogramme „J+S Bülach Kids“ und „MOVE“
Die Stadt Bülach bietet für diejenigen Kinder, welche an der SMBA besonders gut abgeschnitten haben, den Kurs „J+S Bülach Kids“ an. „MOVE“ heisst das Programm, welches die Stadt denjenigen Kindern offeriert, die auf Grund der Testresultate einen Förderbedarf zeigen. Beide Kurse starten Anfang Januar 2010. Die betroffenen Eltern werden direkt vom Sportamt die Einladung und Anmeldeunterlagen erhalten.
Weitere Informationen über Sportmöglichkeiten für alle Kinder finden Eltern und Interessierten unter www.buelach.ch (Freizeit/Sport in Bülach Sport für Kinder und Jugendliche). Die Bülacher Sportvereine freuen sich auf die Kontaktaufnahme.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat spricht sich für ein Zentrales Verwaltungsgebäude an der Hans-Haller-Gasse aus. Dieser Standortentscheid basiert auf einer Standortanalyse von vier Grundstücken. Das konkrete Projekt soll in einem Projektwettbewerb erkoren werden.
Die Grundstücke, auf denen das Verwaltungsgebäude realisiert werden soll, gehören der Stadt Bülach, Jakob Meier sowie der Reformierten Kirchgemeinde Bülach. Damit kann ein Verwaltungsgebäude zu zwei Dritteln auf eigenem Land realisiert werden. Ebenso können die Nachbarparzellen optimal genutzt werden. Jakob Meier will sich selbst an einem grossen Teil der Investitionen beteiligen. Insgesamt wird mit Investitionen von ca. 11 Millionen Franken gerechnet. Aus eigenen Mitteln beabsichtigt die Stadt 2 – 2,5 Millionen Franken zu investieren. Für den restlichen von der Stadt genutzten Teil will sie sich bei Jakob Meier einmieten. Der Stadtrat beurteilt diese Lösung als kostengünstig. Gleichzeitig wird mit diesem Realisierungsmodell auch der strapazierte Finanzplan entlastet.
Im Mai 2008 wies der Gemeinderat den Kredit für die Zentralisierung der Stadtverwaltung in der Überbauung „Seematt“ an den Stadtrat zurück. Gleichzeitig beauftragte er den Stadtrat, „einen neuen Vorschlag für eine stadteigene Lösung eines zentralisierten Verwaltungsgebäudes auszuarbeiten.“ Der Stadtrat machte sich unverzüglich an die Arbeit. Eine erste Beurteilung zeigte, dass vier Möglichkeiten zur Diskussion stehen: Grampenweg, Bahnhofring, Schwimmbadstrasse und Hans-Haller-Gasse.
Die beiden Varianten Grampenweg und Bahnhofring sind aus baulicher Sicht unproblematisch und benötigen keine Machbarkeitsstudie. Beide sind aber erst längerfristig realisierbar. Über die Parzelle Schwimmbadstrasse hat die FDP ein Vorprojekt erstellt. Das Architekturbüro Willi Meier (Bülach) erarbeitete eine Machbarkeitsstudie über das Grundstück Hans-Haller-Gasse. Auf allen Grundstücken liesse sich ein Verwaltungsgebäude realisieren. Den Standort Hans-Haller-Gasse beurteilte der Stadtrat jedoch am positivsten.
Da die für das Verwaltungsgebäude vorgesehenen Grundstücke in der Kernzone liegen, gelten für einen Neubau bestimmte Anforderungen. So muss er sich in das historische Altstadtbild einfügen und der Grösse des Bauwerks sind Grenzen gesetzt. Dennoch sind die Raumverhältnisse ausreichend und bieten sogar noch Reserve. Mit einem Verwaltungsgebäude, welches zentral in der Altstadt steht, wird auch das Stadtbild am Rand der Altstadt aufgewertet. Zudem besteht mit einem Verwaltungsgebäude in der Altstadt die Möglichkeit, wertvolle Landreserven ausserhalb der Altstadt für künftige Projekte zu nutzen.
Als nächstes wird die Abteilung Bau und Umwelt die Grundlagen für den Wettbewerbskredit ausarbeiten. Somit soll im Jahr 2010 ein Projektwettbewerb durchgeführt werden können. Im gleichen Jahr soll der Gemeinderat und, falls gefordert, das Volk über den Baukredit befinden können. Ein Bezug des Verwaltungsgebäudes wäre somit ab Ende 2013 möglich.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Bülach hat die Marke von 17 000 Einwohnerinnen und Einwohnern überschritten. Im Oktober 2009 registrierte die Einwohnerkontrolle den Zuzug der 17 000sten Einwohnerin. Stadtpräsident Walter Bosshard hiess die 17 000ste Einwohnerin im Namen des Stadtrats herzlich in Bülach willkommen.
Das anhaltende Bevölkerungswachstum und das Erreichen dieser Grösse sind Ausdruck der Stadtentwicklung und der Attraktivität Bülachs. Eindrücklich ist das Bevölkerungswachstum in den letzten vier Jahren: Die 15 000ste Einwohnerin kam 2006 nach Bülach, im Dezember 2007 zog die 16 000ste Einwohnerin zu und nun die 17 000ste. Per Ende Oktober 2009 zählte die Einwohnerkontrolle 17 020 Einwohnerinnen und Einwohner (ohne Kurzaufenthalter). Davon sind 50,9 Prozent weiblich und 49,1 Prozent männlich. Der Anteil der ausländischen Staatsangehörigen beträgt 23,2 Prozent.
Bei den Zuzügen in den letzten zwei Jahren fällt auf, dass 56 Prozent der neu Zugezogenen zu den 20- bis 39-Jährigen gehören: 34 Prozent sind 20 bis 29 Jahre alt, 22 Prozent sind 30 bis 39 Jahre alt. Die Verteilung auf die anderen Altersklassen zeigt sich wie folgt: 16 Prozent sind Kinder bis neun Jahre, 6 Prozent sind Jugendliche bzw. junge Erwachsene von 10 bis 19 Jahren, 20 Prozent sind 40 bis 65 Jahre alt und 2 Prozent sind älter als 65 Jahre.
Der Stadtrat strebt eine qualitätsvolle und nachhaltige Stadtentwicklung an. Als Zentrum im Zürcher Unterland mit umfassenden Wohn-, Kultur-, Freizeit- und Bildungsangeboten, einer hervorragenden Gesundheitsversorgung sowie vielfältigen und zahlreichen Einkaufsmöglichkeiten ist Bülach ein attraktiver Wohnort. Diese Erfolgsfaktoren will der Stadtrat weiterhin pflegen. Dabei soll auch dem persönlichen Charakter, den die Stadt seit jeher prägt, Sorge getragen werden.
Für die Erneuerung von 14 Nassräumen in den Hotelzimmern und die Anpassung der Brandmeldeanlage an die gesetzlichen Vorschriften im Hotel und Restaurant „Zum Goldenen Kopf" genehmigte der Stadtrat Kredite von insgesamt 646 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst mit Kosten von 613 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 33 000 Franken unterschritten.
Auch heute noch sind Menschen mit Behinderungen zahlreichen Benachteiligungen ausgesetzt, die ihnen die volle Teilhabe am Leben der Gesellschaft erschweren. Das Behindertengleichstellungsrecht, wie es in der Bundes- und der zürcherischen Kantonsverfassung verankert ist, will dies ändern. Nach Vorgabe der Kantonsverfassung müssen sämtliche gemeindeeigenen und durch die Gemeinde genutzten Bauten und Anlagen mit öffentlichem Zugang bis Ende 2010 an die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen angepasst werden. Die Baudirektion empfiehlt angesichts dieser knappen Frist mindestens so genannte Erneuerungskonzepte zu erstellen. Diese sollen Aufschluss geben über Art und Ausmass des Anpassungsbedarfs sowie den für die Anpassung vorgesehenen Zeitpunkt und die voraussichtlichen Kosten. Der Stadtrat hat die Abteilung Bau und Umwelt beauftragt, bis Ende 2010 ein Erneuerungskonzept zu erstellen. Für diese gesetzlich zwingenden Arbeiten hat er einen Planungskredit von 50 000 Franken gesprochen.
Die eidgenössische Verordnung über die geografischen Namen sieht vor, die befestigten Strassen mit Namen und die Liegenschaften mit Hausnummern zu versehen. Im Oktober 2008 wurde die Bevölkerung von Eschenmosen, Heimgarten und Nussbaumen eingeladen, Vorschläge für die Strassenbezeichnung einzureichen. Die Einwohnerinnen und Einwohner beteiligten sich rege. Dafür bedankt sich der Stadtrat. Die Vorschläge wurden soweit möglich berücksichtigt.
Nun hat der Stadtrat die definitiven Strassennamen festgelegt. Diese sind im Internet (Abteilung Bau und Umwelt) einsehbar.
Bis ca. Ende 2009 wird das Stadtingenieurbüro die Gebäudenummern festlegen. Die Städtischen Betriebe werden die Strassennamen und die Hausnummern im Frühjahr 2010 anbringen. Die neuen Adressen können verwendet werden, sobald sie festgelegt sind. Während einer Übergangsfrist bis Ende 2010 können die heutigen Adressen weiter gebraucht werden.
Damit sich der Krankenheimverband Zürcher Unterland in seinem Umfeld optimal entwickeln kann befürworten die Delegierten eine Umwandlung des Zweckverbands in eine Interkommunale Anstalt. Mit der neuen Rechtsform können Entscheidungsprozesse gestrafft und die Beweglichkeit des Unternehmens gesteigert werden. Dabei werden die Gemeinden weder aus der Mitbestimmung ausgeschlossen noch aus der Verantwortung entlassen. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat der Auflösung des Zweckverbands und der Gründung der Interkommunalen Anstalt zuzustimmen. Die Umwandlung in die neue Rechtsform unterliegt dem obligatorischen Referendum. Die Stimmbevölkerung hat im Jahr 2010 zu entscheiden, ob der Zweckverband aufgelöst und in eine Interkommunale Anstalt überführt wird.
Im April 2009 genehmigte der Stadtrat das Konzept zum Ersatz der bestehenden und der Erstellung von zusätzlichen Buswarteunterständen. Inzwischen wurde ein Modell ausgewählt, das die hohen Anforderungen hinsichtlich Gestaltung, Vandalismus, Sauberkeit, Benutzbarkeit, Preis und Wartung erfüllt. Das ausgewählte Modell zeichnet sich durch eine transparente Glaskonstruktion mit Flachdach aus. Für zwei Unterstände am Cholplatz Ost, Zürichstrasse, und beim Einkaufszentrum Süd, Feldstrasse, Höhe OBI, wurde ein Kredit von 150 000 Franken freigegeben. Die Realisierung wird aufgrund der Lieferfrist ab Ende Februar 2010 erfolgen.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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In der Hirslen ist etwas los. – Auch diese Wintersaison findet wieder der Event „Sound on Ice“ statt. An fünf Samstagen von Ende Oktober bis Anfang Januar freuen sich die Organisatoren der „Eisdisco“ auf viele Schlittschuh-Tänzer.
In den vergangenen Jahren standen die fünf Anlässe des „Sound on Ice“ jeweils unter einem individuellen Motto. Dies ändert sich in dieser Wintersaison: Auf Wunsch von vielen Besuchern wurde die „Eisdisco“ ins Leben gerufen. Die Eishalle verwandelt sich an fünf Samstagen in eine heisse Licht- und Soundbühne mit den besten Hip Hop-, House- und Reggaetönen, Partytunes und 80er-Beats. Auflegen wird DJ Double G, der sich schon im vergangenen Jahr einen Namen machen konnte. Der Anlass findet neu in der Eishalle statt. Damit sind die Anlässe nicht mehr wetterabhängig und können garantiert durchgeführt werden. Als zusätzliche Neuerung gibt es dieses Jahr eine Live-Übertragung der Partybilder auf eine Leinwand in der Eishalle.
Die erste „Eisdisco“ findet bereits am kommenden Samstag, 31. Oktober 2009, von 19 Uhr bis 23 Uhr statt. Die weiteren Daten sind der 21. November 2009, 5. Dezember 2009, 19. Dezember 2009 und 9. Januar 2010, jeweils von 19 Uhr bis 23 Uhr. Der Zutritt erfolgt zu normalen Hirslen-Eintrittspreisen und ohne Alterslimite. Kinder ab sieben Jahren können das Eislaufvergnügen auch ohne Begleitung Erwachsener geniessen.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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In diesen Tagen erhalten Eltern von Oberstufenschülern den ersten Elternbrief der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA). Er regt dazu an, sich mit Erziehungsthemen rund um Suchtmittelkonsum von Jugendlichen auseinander zu setzen.
Die Kinder- und Jugendkommission der Stadt Bülach wird künftig allen Eltern von Jugendlichen der ersten Oberstufenschule in Bülach regelmässig den Elternbrief der Schweizerischen Fachstelle für Alkohol- und andere Drogenprobleme (SFA) zustellen. Die Eltern sollen darin unterstützt werden, die anspruchsvollen Themen „Suchtverhalten“ und „Umgang mit Alkohol, Tabak oder Drogen“ ganz grundsätzlich in der Familie zu diskutieren. Der Brief enthält viele Tipps und Anregungen dazu, wie man Jugendliche bei solch schwierigen Fragen unterstützen kann.
In den nächsten zwei Jahren werden die Elternbriefe alle drei Monate verschickt. Individuell werden auch Übersetzungen in verschiedenen Sprachen beigelegt. Der Elternbrief kann auch direkt über den Link www.sfa-ispa.ch/elternbriefe In neuem Fenster: www.sfa-ispa.ch kostenlos abonniert werden. Fragen beantwortet gerne die Kinder- und Jugendkommission per Mail E-Mail an die Kinder- und Jugendkommission senden.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Bülach feiert! Im Jahr 2011 ist es 1200 Jahre her, dass Bülach erstmals urkundlich erwähnt worden ist. Diese 1200 Jahre werden in Bülach ein Jahr lang mit verschiedenen besonderen Anlässen ausgiebig gewürdigt und gefeiert. Ein 20-köpfiges Organisationsteam unter der Leitung von Stadtpräsident Walter Bosshard hat vor einiger Zeit erste Vorarbeiten für das Festjahr 2011 aufgenommen. Mit dem Festlogo, das heute der Öffentlichkeit präsentiert werden kann, fällt jetzt der offizielle Startschuss für das Jubiläumsjahr.
Das Jubiläumsjahr 2011 selber ist geprägt durch sechs grosse Anlässe. Am Anfang steht am 2. Januar (Bächtelen) die Vorstellung der Festschrift. Etwas später im Jahr beginnt der Kunstwettbewerb, der den Kunstschaffenden eine ausgezeichnete Gelegenheit zu einem Auftritt bietet. Ein besonders attraktiver Event wird der Stafettenlauf, der von St. Gallen nach Bülach führt und an dem Läuferinnen und Läufer aus Bülach ein Duplikat der ersten Urkunde überbringen. Besondere Bedeutung kommt auch den Quartierveranstaltungen und einer Theaterinszenierung zu, mit denen die ganze Bevölkerung angesprochen und zum Mitmachen animiert werden soll. Im Sommer steht dann das Büli-Fäscht auf dem Programm, an dem auch der eigentliche Festakt eingebaut ist.
Mit den verschiedenen Events soll einerseits der Name „Bülach“ eine spezielle Ausstrahlung erfahren. Anderseits, und das für das Organisationsteam noch wichtiger, soll die Bevölkerung in alle Festaktivitäten eingebunden werden, nach dem Motto: „Alle dürfen und sollen mitmachen!“
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Heute Dienstag, 20. Oktober 2009, wurde um 14.59 Uhr in der Eisbahntechnik des Sportzentrums Hirslen der Stadt Bülach automatischer Ammoniak-Alarm ausgelöst. Die kurz darauf eintreffende Feuerwehr lokalisierte ein Leck an einem Magnetventil der drei Kältekompressoren. Es trat nur eine geringe Menge gasförmigen Ammoniaks aus. Für Umwelt und Personen bestand keine Gefahr. Ammoniak wird als Kältemittel für die beiden Eisfelder eingesetzt.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Der Stadtrat hatte vor den Sommerferien das Programm für den öffentlichen, zweistufigen Projektwettbewerb "Sport- und Erholungspark Erachfeld" genehmigt. Die Ausschreibung erfolgte nach den GATT/WTO-Bestimmungen. Inzwischen fand in einer ersten Stufe die Präqualifikationsjurierung statt. Von den 133 Anfragen wurden 36 Bewerbungen termingerecht und vollständig eingereicht. Alle Bewerbungen konnten zur Jurierung zugelassen werden. Aufgrund der Ausschreibungsunterlagen und der Auswahlkriterien hat die Jury 17 Architekturbüros selektioniert, darunter vier junge Nachwuchsbüros. Der Stadtrat als Veranstalter des Projektwettbewerbs ist der Empfehlung der Jury gefolgt und hat alle ausgewählten 17 Architekturbüros für die zweite Stufe zugelassen. Die Abgabe der Wettbewerbsbeiträge ist noch vor den Weihnachten terminiert. Die Jurierung erfolgt Ende Januar 2010.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Der Kulturpreis 2009 geht an Fredy Preisig aus Bülach. Dies entschied der Stadtrat auf Antrag der Kulturkommission. Mit der Verleihung des Kulturpreises an Fredy Preisig würdigen Stadtrat und Kulturkommission das langjährige, erfolgreiche kulturelle Wirken des Geehrten. Der mit 4000 Franken dotierte Preis wird Fredy Preisig am 12. November 2009 im Beisein geladener Gästen übergeben.
Fredy Preisig wohnt seit 1956 in Bülach. Seither engagiert er sich mit aussergewöhnlichem Einsatz für das kulturelle Leben von Bülach. Während seines Engagements in der Kulturkommission zwischen 1990 und 2007 hat er viel für das Bülacher Kulturleben bewirkt und die Kulturkommission stark geprägt. Besonders am Herzen liegt ihm die bildende Kunst. So dient beispielsweise das von ihm erstellte Inventar aller Skulpturen im öffentlich zugänglichen Raum der Stadt als Grundlage für den kürzlich eröffneten Skulpturenweg. Ebenfalls einen wesentlichen Beitrag hat Fredy Preisig damals zur Neubelebung des Lindenhofs geleistet.
Von seinem Kulturverständnis und seiner Innovationskraft hat nicht nur die Stadt profitiert. Dreissig Jahre lang wirkte Fredy Preisig als aktives Mitglied im Sigristenkeller. Mitunter seinem Engagement ist der Umbau des „Schirmmacher-Huus“ zu verdanken, das heute die beliebte Werkgalerie beherbergt. Zudem förderte oder gründete er diverse Veranstaltungen, wie zum Beispiel das Handfest oder den "Chällerplausch" (Kinder- und Familienfest). Mit seinen Ideen und Impulsen sowie seiner zupackenden Art hat er das kulturelle Leben von Bülach nachhaltig bereichert.
Fredy Preisig hat Zeit seines Lebens ohne Aufheben um seine Person im Hintergrund gewirkt. Mit dem Kulturpreis soll sein Wirken öffentlich gemacht und entsprechend gewürdigt werden.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Die Kulturkommission erarbeitet ein Beflaggungsreglement, das festlegt, zu welchen Anlässen wo, welche Beflaggung gesetzt wird. Zusätzlich zur bestehenden Beflaggung in der Altstadt und der drei Kreisel sollen in Zukunft bei Festanlässen noch weitere Standorte beflaggt werden.
Die Umsetzung erfolgt in zwei Etappen. Noch dieses Jahr werden für die bestehende Beflaggung in der Altstadt und die drei Kreisel Alumasten und neue Hängefahnen angeschafft. Der Stadtrat genehmigte hierfür einen Kredit von 12 000 Franken. Mit Blick auf die Jubiläumsfeier 2011 sollen im nächsten Jahr die neuen Beflaggungen umgesetzt werden. Das Setzen der zusätzlichen Hülsen bei der Hans-Haller-Gasse und vor dem Rathaus wird mit der vierten Bauetappe der Begegnungszone Altstadt koordiniert. Die Kosten für die zweite Etappe sind im Budget 2010 eingestellt.
Der Stadtrat hat zehn Einbürgerungsanträge behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung acht Gesuchen zugestimmt. Davon empfiehlt er dem Kanton ein Gesuch abzulehnen. Ein weiteres Gesuch sistierte der Stadtrat und eines lehnte er ab. Die Gesuchsteller stammen aus Italien, Serbien, Serbien und Montenegro sowie Venezuela.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Für das kommende Jahr wird die Stadt Bülach ein Defizit von 3,6 Millionen Franken budgetieren. Dieser Betrag entspricht der früher angekündigten Verschlechterung des Finanzplans aufgrund der weltweiten Finanzkrise. Wie Finanzvorstand Walter Baur an einer Medienkonferenz mitteilte, wird der Stadtrat dem Gemeinderat einen gleich bleibenden Steuerfuss von 98 Prozent beantragen.
Im Rechnungsergebnis 2009 der Stadt Bülach hinterlässt die Finanzkrise noch kaum Spuren, denn Erfahrungen aus früheren Jahren zeigen, dass sich eine Krise erst mit zwei Jahren Verzögerung auf die Jahresabschlüsse der öffentlichen Hand auswirkt. So müssen ab dem Jahre 2010 rückläufige Steuereinnahmen einkalkuliert werden, insbesondere aus dem Steuerkraftausgleich des Kantons Zürich. Die Finanzierung des Defizits kann die Stadt Bülach über eine Reduktion des Eigenkapitals um 7 Prozent realisieren.
Mit Teuerungsindikatoren nahe bei Null wäre eine Stabilisierung der Ausgaben wünschbar gewesen, doch eine Reihe von Sonderfaktoren lassen die Ausgaben kontinuierlich steigen: So ist mit der Zunahme an kindergarten- und schulpflichtigen Kindern die Klassenzahl zu erhöhen und mit einem Mehraufwand im Bereich Sonderschulungen zu rechnen. Auch im Sozialbereich und in jenem der Sozialversicherungen steigen die Kosten infolge Zunahme der Anzahl Fälle und deren Komplexität. Zu den Sonderfaktoren zählen weiter diverse Projekte der Stadt Bülach im Bereich „Wohnen und Pflege im Alter“, Informatik und Zentrales Verwaltungsgebäude. Persönlich erwartet Stadtrat Walter Baur, dass der Stadtrat und die Verwaltung in dieser unsicheren Zeit der Finanzkrise dem Ausgabendruck besondere Aufmerksamkeit schenken.
Bülach hat im nächsten Jahr Grosses vor: Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen werden mit 17,4 Millionen Franken (Vorjahr 12 Millionen) veranschlagt. Mit dem tief budgetierten Cash Flow für 2010 kann das Investitionsprogramm allerdings nur zu einem Drittel selber finanziert werden.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Sie tragen so klingende Namen wie „Windkanter“, „Sterngucker“ oder „Baumfee“ und wurden von regional und national bekannten Künstlern geschaffen. Sie verschönern Parks, Strassenräume, Schulhäuser und andere öffentliche Gebäude in Bülach. Die Rede ist von den Kunstwerken im öffentlichen Raum. Mit dem Bülacher Skulpturenweg und einer dazu geschaffenen Broschüre werden diese Werke der Bevölkerung bekannt gemacht. Im Beisein von Eigentümern, Künstlern und Behördenvertretern wurde der Bülacher Skulpturenweg am Mittwoch feierlich eingeweiht.
Rund 40 Skulpturen, Plastiken und weitere Kunstwerke stehen teils prominent, teils kaum bemerkt in Bülachs öffentlichem Raum. Gut 20 davon werden nun zu einem Skulpturenweg zusammengeführt. Ausgangs- und Endpunkt des knapp eineinhalbstündigen Rundgangs ist die Stadthalle. Die Kulturkommission hat dazu eine informative Broschüre gestaltet. Diese enthält neben dem eigentlichen Rundgang einen Plan, auf dem sämtliche Objekte mit Standort, Name des Künstlers und Werksbezeichnung aufgeführt sind. Stadtpräsident Walter Bosshard zeigte sich anlässlich der Einweihungsfeier erfreut, dass mit dem Skulpturenweg Kunst und Kultur sicht- und erlebbar gemacht werden. Die Einweihungsfeier fand bei der Skulptur „Passage“ beim Haupteingang des Spitals Bülach statt.
Die Idee des Skulpturenwegs geht auf das frühere Kulturkommissionsmitglied Fredy Preisig zurück. Dieser hat alle Kunstobjekte im öffentlichen Raum fotografiert und dokumentiert. Sein Nachfolger Mischa Klaus hat die Idee weiterentwickelt und bei der Umsetzung massgeblich mitgewirkt. Das Projekt wird von der Raiffeisenbank Züri-Unterland unterstützt. Die Broschüre zum Skulpturenweg wird in den nächsten Tagen in alle Bülacher Haushalte verteilt. So können Kunstfreunde die Objekte auf eigene Faust erkunden. Die Broschüre kann auch hier (PDF nicht barrierefrei, 1.9 Mb) herunter geladen werden. Zudem sollen bald auch Führungen angeboten werden.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Aufgrund der neuen Kantonsverfassung müssen die Volksrechte bei den Zweckverbänden ausgebaut werden. Die
Delegiertenversammlung des Spitalzweckverbands Bülach verabschiedete deshalb Ende Mai die Teilrevision ihrer
Zweckverbandsstatuten zuhanden ihrer Verbandsgemeinden. Der Stadtrat hiess die Teilrevison ebenfalls gut und
beantragt auch dem Gemeinderat die Genehmigung.
Im November 2006 genehmigte der Stadtrat einen Kredit von 260 000 Franken für den Umbau und die Optimierung
der Belüftung in der Abwasserreinigungsanlage Furt. Die Bauabrechnung schliesst mit 262 660 Franken geringfügig
über dem Kredit. Der Stadtrat hat die Bauabrechnung genehmigt.
Der Stadtrat hat sieben Einbürgerungsanträge behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des
Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zugestimmt. Die
Gesuchsteller stammen aus Indien, Kroatien, Mazedonien, Serbien und Montenegro sowie Sri Lanka.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Der Stadtrat will den Betrieb des Kultur- und Begegnungszentrums Guss 81-80 sichern und Entwicklung ermöglichen. Die Basis dazu bildet eine neue Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Trägerverein Guss 81-80. Der Stadtrat beantragt dem Gemeinderat die Erhöhung des Betriebsbeitrags auf 116'000 Franken pro Jahr. Unverändert bleiben die jährlich übernommenen Leistungen der Stadt Bülach für Raummiete und Liegenschaftsunterhalt in der Höhe von 88'000 Franken.
Das Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 übernimmt im Auftrag der Stadt wichtige Aufgaben im kulturellenLeben. Zu diesem Schluss kommt das breit abgestützte Kulturkonzept 2008: Eine der Kernmassnahmen darin fordert, den Betrieb zu konsolidieren und den Betriebsbeitrag entsprechend den erbrachten Leistungen angemessen zu erhöhen.
In den vergangenen Monaten führten Vertreter von Guss 81-80 und der Stadt Bülach intensive Gespräche über die künftige Ausrichtung und die Finanzierung des finanziell angeschlagenen Zentrums. Das Resultat der Verhandlungen mündete in eine neue Leistungsvereinbarung. Diese ist gültig ab dem 1. Januar 2010 und ist auf fünf Jahre abgeschlossen. Die bisherige Drei-Bein-Strategie „Kultur, Jugend und Integration“ wird aufgegeben. Stattdessen konzentriert sich Guss 81-80 auf Kultur, Begegnung und Raumvermietung, und damit auf seine Kernkompetenzen. Während Guss 81-80 im Kulturbereich primär beratend, unterstützend und fördernd wirken wird, erlauben eigene Aktivitäten Begegnungen.
Die sechsjährige Betriebserfahrung des Zentrums zeigt klar, dass der aktuelle Betriebsbeitrag von 30'000 Franken nicht ausreicht, um ein Zentrum zu betreiben. Deshalb wurde das Zentrum jeweils bis 2006 mit namhaften zusätzlichen Betriebsbeiträgen und mit einem Darlehen von 100'000 Franken unterstützt. Mit dem erhöhten Betriebsbeitrag wird es solche Aktionen künftig nicht mehr geben. „Guss ist kein Projekt mehr, sondern fester und wichtiger Bestandteil des Bülacher Kulturlebens“, führte Stadtpräsident Walter Bosshard anlässlich einer Medieninformation aus. Jetzt müsse die Politik Stellung nehmen, wie viel ihr die Leistungen des Zentrums Wert seien, sind sich Walter Bosshard und Dieter Liechti, Vorstandsmitglied Guss 81-80, einig. Um einen Neustart frei von Altlasten zu ermöglichen, soll dem Verein auch das 2006 von der Stadt gewährte Darlehen in der Höhe von 100'000 Franken erlassen werden.
Es ist bereits das zweite Mal innerhalb von knapp drei Jahren, dass der Gemeinderat über einen höheren Betriebsbeitrag befinden muss. Im März 2007 lehnte er eine Beitragserhöhung auf jährlich 150'000 Franken knapp mit 13 zu 12 Stimmen ab. Der Gemeinderat forderte zuerst ein gesamtheitliches Kulturkonzept, das sämtliche kulturellen Aktivitäten aufzeige und das finanzielle Engagement der Stadt regle. Nach dem negativen Parlamentsentscheid stand das Zentrum vor dem Aus. Dank spontaner Hilfs- und Sammelaktionen und grossem Einsatz eines fast total erneuerten Vorstands konnte der Verein weiterexistieren und sich über Wasser halten. Heute wird der Betrieb aufgrund eines Spar- und Übergangskonzepts geführt, das bis zur neuen Leistungsvereinbarung Gültigkeit hat. Daraus resultierte ein stark reduziertes Angebot. Das Zentrum führt heute nur wenige eigene Veranstaltungen durch und beschränkt sich auf die Vermietung von Räumen und Infrastruktur.
Stadt Bülach
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Maria Eisele
Vorstandsmitglied
Tel. 044 960 65 42
Der Gemeinderat bewilligte im Mai 2009 einen Kredit von 822 000 Franken für die Erweiterung des Wärmeverbundes Allmendstrasse. Der Stadtrat genehmigte nun das Werkleitungsprojekt und vergab diverse Aufträge. Die Tiefbauarbeiten gehen an die Firma Egg Bau AG, Bülach, die Arbeiten für die Fernwärmeleitungen und die Heizungsinstallationen führt die Firma Neukom Installationen AG, Rafz, aus. Die technischen Arbeiten im Bereich Tiefbau wurden an das Ingenieurbüro WS Ingenieure AG, Bülach, vergeben, jene im Bereich Leitungsbau/Haustechnik an das Ingenieurbüro I. Gianotti AG, Winterthur.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Stadt Bülach hat gestern erstmals zum eigenen Bülacher Tag der Freiwilligen eingeladen. Mit diesem Umtrunk bedankt sie sich bei all denen, die Freiwilligenarbeit leisten. Neben der Freiwilligenarbeit in den Vereinen gibt es unzählige Menschen, welche oft im Dienste des Nächsten still und bescheiden im Hintergrund sehr wertvolle Freiwilligenarbeit leisten.
Ein Freiwilligentag fand erstmals am 5. Dezember 2006 im Rahmen des internationalen UNO Tag der Freiwilligen statt. Aufgrund der meist terminlich gut ausgelasteten Vorweihnachtszeit und der kühlen Temperaturen hat die Stadt Bülach den Anlass um 100 Tage vorverschoben und einen eigenen Tag der Freiwilligen gewagt. Das Ambiente präsentierte sich dementsprechend anders. Statt Finnenkerzen schien die Abendsonne auf den Rathausplatz und erfrischender Orangensaft ersetzte den wärmenden Punsch. Für musikalische Unterhaltung sorgte die Glattal Musig, welche unter anderem in Altersheimen und Spitälern auftritt und damit ebenfalls Freiwilligenarbeit leistet.
Stadtpräsident Walter Bosshard würdigte in seiner Begrüssung die Freiwilligenarbeit und unterstrich deren hohen Stellenwert in der Stadt Bülach. Der Stadtrat hat die Institutionalisierung der Freiwilligenarbeit in seinen Top-Ten-Legislaturzielen definiert. Der Bülacher Tag der Freiwilligen ist ein Element davon.
Pfarrer Jürg Spielmann beleuchtete in seiner Rede die Freiwilligenarbeit aus vier Richtungen, darunter den Begriff Freiwilligenarbeit: „Etwas aus freiem Willen, ohne monetäres Entgelt und nur in moralischer Verpflichtung zu machen.“ Der gesellschaftliche Nutzen der Freiwilligenarbeit ist auch die Gemeinschaft, die auf vielfältige Weise davon lebt, dass die einen für die anderen etwas tun, was sonst nicht möglich oder unbezahlbar wäre.
In den vergangenen Jahren hat die Freiwilligkeit an Bedeutung gewonnen. Die Professionalisierung der Tätigkeiten im Non-Profit-Bereich stösst aufgrund mangelnder Ressourcen an ihre Grenzen. Dadurch hat die Pflege und Wertschätzung der Freiwilligenarbeit mehr Gewicht erhalten. Jürg Spielmann vermittelte den Gästen einen kleinen Einblick aus seinen Begegnungen mit Freiwilligen. Zum Beispiel im Behindertensport, welchen Jürg Spielmann auf hohem Niveau selber intensiv betrieben hat.
Die Stellenbörse und Informationen zum Sozialzeitausweis, sowie die Ergebnisse der am Bülacher Tag der Freiwilligen durchgeführten Umfrage finden sie hier Freiwilligenarbeit.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30
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Willy Wüthrich, Gemeinderatsmitglied der FDP, hat per 31. August 2009 seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat
erklärt. Der Bezirksrat Bülach hat dem Gesuch entsprochen. Der Stadtrat hat Daniel Ammann, der auf der Liste der
FDP Bülach unter den Nichtgewählten am meisten Stimmen erzielt hat, per 1. September 2009 als neues
Gemeinderatsmitglied für gewählt erklärt.
Nachdem der Bezirksrat die Stimmrechtsbeschwerde gegen den Nachtragskredit des Gemeinderats Bülach vom
November 2008 abgelehnt hat, kann nun die dritte Etappe der Begegnungszone Altstadt realisiert werden. Dies
betrifft die Graben-/Rössligasse. Der Stadtrat hat das Strassenprojekt samt Werkleitungen genehmigt und die
Arbeiten vergeben. Die Ausführung ist ab Mitte September 2009 vorgesehen und dauert rund drei Monate.
Gleichzeitig sollen öffentliche Parkplätze markiert werden.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Zur Ergänzung der Kulturkommission hat der Stadtrat Kristiana Eppenberger Vogel, Pfarrerin/lic. phil. I Kunsthistorikerin, als zusätzliches Mitglied gewählt. Kristiana Eppenberger Vogel tritt ihr Amt per sofort an. Sie ist für den Rest der Amtsdauer 2006/2010 gewählt.
Der Stadtrat hatte im März 2009 den vom Gemeinderat für die Durchführung des Investorenwettbewerbs "Wohnüberbauung Gringglen" und des Projektwettbewerbs "Sport- und Erholungspark Erachfeld" Ende 2006 gesprochenen Rahmenkredit von 750 000 Franken freigegeben. Mit der Wettbewerbsbegleitung wurde das Büro Brunnschweiler Heer Beratende Architekten AG, Zürich, beauftragt. Die Wettbewerbsabwicklungen erfolgen unabhängig voneinander und zeitlich verschoben. Am 8. Juli 2009 hat der Stadtrat termingerecht und der Priorität entsprechend als Erstes das Programm für den Projektwettbewerb "Sport- und Erholungspark Erachfeld" samt Raumprogramm genehmigt. In diesem Wettbewerbsverfahren sollen Lösungen für die Hochbauten einer ersten Etappe des Sport- und Erholungsparks Erachfeld erarbeitet werden. Angestrebt wird, eine bezüglich Landschaft, Freiraum, Architektur, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit optimale Gesamtplanungsgrundlage zu erhalten.
Die Ausschreibung des Konkurrenzverfahrens erfolgt am 17. Juli 2009 in Form eines öffentlichen, zweistufigen Projektwettbewerbs nach den Vorgaben des GATT/WTO-Abkommens. Die Wettbewerbsbeiträge sind im Dezember 2009 einzureichen. Die Jurierung findet anschliessend im Januar/Februar 2010 statt. Die Ergebnisse dieses Wettbewerbs werden anschliessend als Grundlage für die Ausarbeitung des öffentlichen Gestaltungsplans Erachfeld verwendet.
Die Durchführung des Investorenwettbewerbs für eine zonenkonforme Wohnüberbauung Gringglen auf dem heutigen Fussballareal ist für einen späteren, vom Stadtrat noch zu bestimmenden Zeitpunkt vorgesehen. Massgebend ist, dass vorerst alle nutzungsplanerischen Grundlagen im Erachfeld für die anschliessende Realisierung des Sport- und Erholungsparks rechtlich gesichert sind.
Ausschreibung auf dem Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen (SIMAP), Projekt-Nr. 15349
buelach@brunnschweilerheer.ch Link zur Homepage des Informationssystems über das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweizwww.simap.ch In neuem Fenster: www.simap.ch
Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträge behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zugestimmt. Die Gesuchsteller stammen aus Griechenland, Italien, Serbien und Montenegro sowie Thailand.
Nachdem das Alterskonzept vom Stadtrat verabschiedet und vom Gemeinderat im Mai 2009 zur Kenntnis genommen wurde, arbeitet die Kommission für Altersfragen (KofA) intensiv an der Erarbeitung von Entscheidungsgrundlagen zur Umsetzung des Alterskonzepts 2009.
Der Stadtrat hat auf Empfehlung der KofA folgende Prioritäten in der Umsetzung des Konzepts festgelegt:
Die Schaffung neuer Pflegeplätze beansprucht am meisten Zeit. Deshalb ist die dazugehörende Planung unvorzüglich aufzunehmen. Dafür hat der Stadtrat Machbarkeitsstudien für Wohnformen im Alter auf den städtischen Grundstücken „Grampen II“ und „Gstückt“ in Auftrag gegeben. Die Machbarkeitsstudie für „Grampen II“ wird gemeinsam mit der Stiftung Alterszentrum Grampen erarbeitet. Die Studien wurden vom Stadtrat an „map architektur + planung“ vergeben. Dazu wurde ein Kredit von 34 000 Franken bewilligt. Die Resultate aus den Machbarkeitsstudien werden im Herbst 2009 vorliegen und Grundlage für die weitere Planung sein.
Der Stadtrat hat zudem vom Planungsstand der Anlaufstelle für Altersfragen und von den Resultaten der regionalen Zusammenarbeit Kenntnis genommen.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Die Primarschule und das Sportamt der Stadt Bülach starten im Herbst mit dem Projekt „J+S Bülach Kids“. Ziele der beiden Sportförderkurse „J+S Bülach Kids“ und „J+S Bülach Kids MOVE“ sind einerseits die Erhöhung der Bewegungsaktivität bei Schulkindern und anderseits die Förderung von motorisch begabten Kindern.
Leuchtende Augen, rote Wangen und helle Begeisterung
Kinder müssen sich genügend bewegen und das täglich. Ihr natürlicher Bewegungsdrang ist gross und diesen sollen sie ausleben können. Die Phase zwischen dem fünften und dem zehnten Lebensjahr ist entscheidend für die körperliche, geistige und soziale Entwicklung eines Kindes. In diesem Alter sind die Voraussetzungen für die Entwicklung vieler körperlicher Fähigkeiten nahezu ideal.
Mangelnde Bewegung, zu grosser Medienkonsum, unausgewogene Ernährung, psychischer und sozialer Stress greifen die Gesundheit bereits bei Kindern an, was sich später auch im Erwachsenenalter negativ auswirkt.
An diesem Punkt setzen die zwei Hauptziele von J+S Bülach Kids
Diese Ziele können nur erreicht werden, wenn sich die Kinder nicht zu früh spezialisieren (müssen). Für Fünf- bis Zehnjährige stehen umfassende Bewegungserfahrungen und die Suche nach der „eigenen“ Sportart im Vordergrund.
Hier nun engagiert sich die Stadt Bülach mit J+S Bülach Kids für die regelmässige und vielseitige Sport- und Bewegungsförderung der Kinder
So fit sind unsere Erstklässler – die Auswertungen der ETH Zürich
Ende 2005 wurden erstmals alle Erstklässler der Stadt Zürich auf ihre motorischen Fertigkeiten untersucht. Seither findet die so genannte Sportmotorische Bestandesaufnahme (SMBA) jedes Jahr statt, seit 2008 auch in Winterthur. Hier wird die SMBA aktuell auch zu einer Längsschnittuntersuchung ausgebaut. Ziel ist es, die Entwicklung der motorischen Leistungsfähigkeit vom Kindergarten bis zum Ende der Schulzeit beschreiben zu können. In Bülach steht zurzeit die Erhebung der Leistungsfähigkeit der Erstklässler im Vordergrund.
Ein Team des Instituts für Bewegungswissenschaften und Sport der ETH Zürich besucht dabei alle Klassen in ihren Sportstunden und führt mit den Kindern einfache Bewegungsaufgaben durch. Die Auswahl der Testübungen ergibt ein umfassendes Bild der motorischen Leistungsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler. Ziel ist es, die Entwicklung der motorischen Fähigkeiten der Schulkinder über längere Zeit zu verfolgen. Aber auch kurzfristig kann aus den Messungen ein Nutzen gezogen werden. Alle Lehrkräfte erhalten das Datenblatt ihrer Klasse und somit einen Hinweis, was im Sportunterricht gezielt trainiert werden sollte. Gleichzeitig werden die Kinder entsprechend ihrem Förderbedarf zu Trainings im Rahmen von J+S Bülach Kids eingeladen. Die Teilnahme daran ist natürlich freiwillig.
Das Projekt „J+S BÜLACH KIDS“
Die Primarschule und das Sportamt der Stadt Bülach werden nun in Zusammenarbeit mit der ETH Zürich und dem Bundesamt für Sport BASPO die Sportförderkurse J+S Bülach Kids und J+S Bülach Kids MOVE im Rahmen des freiwilligen Schulsports anbieten. Das Projekt wird zudem unterstützt vom Sportfonds des Kantons Zürich. Die neuen Erstklässlerinnen und Erstklässler werden in der Woche vor den Herbstferien durch ein Team des Instituts für Bewegungswissenschaften und Sport der ETH Zürich auf ihre motorischen Fähigkeiten getestet. Die Auswertungen erfolgen während den Herbstferien und anschliessend werden die Lehrpersonen und Eltern die Ergebnisse erhalten.
Welches sind die Ziele von J+S Bülach Kids und wie funktioniert dieses Programm?
Die Ziele sind, unter fachkundiger Anleitung die Bewegungsfreude von motorisch begabten Kindern weiterzuentwickeln, optimale Voraussetzungen zu schaffen für eine allfällige Karriere im Sport und eine breite, vielseitige Palette von Sportarten kennen zu lernen.
Die Schülerinnen und Schüler erhalten ab Januar 2010 jeden Mittwochnachmittag und jeden zweiten Samstagmorgen je eine Doppellektion Unterricht. Ca. einmal im Monat wird ein Probetraining eines Vereins besucht.
Welches sind die Ziele von J+S Bülach Kids MOVE und wie funktioniert dieses Programm?
MOVE ist ein Bewegungsunterricht für Kinder mit Förderbedarf. Die Ziele sind vor allem Freude an der Bewegung zu vermitteln, das Selbstvertrauen zu stärken und dass die Kinder mehr Bewegungserfahrung sammeln und dadurch den eigenen Körper besser kennen lernen können.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten ab Januar 2010 einmal in der Woche zwei Lektionen polysportiven Bewegungsunterricht zur Förderung der koordinativen und sportmotorischen Fähigkeiten.
Dieses Projekt wird rollend weitergeführt und die teilnehmenden Kinder können zwei Jahre in den Programmen bleiben. Die Primarschule und das Sportamt der Stadt Bülach freuen, sich dieses Programm anbieten zu können. Sie sind sicher, dass diese gezielte Förderung im Kindesalter für jedes Kind einen gesundheitlichen und sportlichen Profit fürs Leben darstellt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
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Am Samstag, 15. August 2009, von 9 bis 18 Uhr, findet bereits zum 9. Mal wieder das Hand- und Umweltfest statt. Einerseits zeigen Handwerkerinnen und Handwerker ihr Können, andererseits wird die richtige Bereitstellung des Abfalls demonstriert. Im Mittelpunkt steht aber auch der Förderpreis „Eiche 2200“, den der Forstbetrieb der Stadt Bülach gewonnen hat.
Am Handfest zeigen rund 20 Handwerkerinnen und Handwerker ihr Können an Ort und Stelle. In der Rathausgasse kann man ihnen direkt bei ihrer Arbeit zuschauen und auch Fragen stellen. Das Hauptanliegen des Handfestes ist, das Handwerk sichtbar zu machen, das hinter dem fertigen Gegenstand steht. Für die jüngsten Besucher hat das Handfest ganz besonders viel zu bieten. Unter dem Patronat des Frauenvereins steht die Kinder-Werk-Stadt rund um den Rathausbrunnen. Für ein kleines Entgelt kann gefilzt und getöpfert, dürfen Nägel eingeschlagen, kann die Geschicklichkeit anhand von Bewegungsspiel getestet werden und man kann sich schminken lassen.
Am Umweltfest wird auf die richtige Bereitstellung des Abfalls hingewiesen und begründet, warum dies so wichtig ist. Eine Aktion zur Abgabe von vergünstigten Containern soll die Bereitstellung des Abfalls in Containers fördern. Alle zugelassenen Grössen und Varianten werden gezeigt. Die Kläranlage Bülach stellt nochmals ihre neue Informationskampagne zum Thema „Damit das wichtigste Lebensmittel sauber bleibt…“ vor.
Eine Sonderausstellung zum Thema „Eiche“ rundet den Teil „Umwelt“ des Festes ab. Anlass dazu ist die Verleihung des Förderpreises „Eiche 2200“, den der Forstbetrieb der Stadt Bülach als erst dritter Waldbesitzer der Schweiz überhaupt 2009 erhält. Dieser Preis der Fondation Audemar Piguet ist dotiert mit 30 000 Franken und wird vom Verein proQuercus verliehen. Die Auszeichnung ist mit der Schaffung einer Hektare eichenreichen Waldes verbunden und ehrt Waldeigentümer und Bewirtschafter, die sich besonders verdient um die Erhaltung und Weiterverbreitung der Eiche machen. Zudem wird die Küferei Thurnherr aus Berneck vor Ort die Herstellung eines Eichenfasses dokumentieren.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Für die Investitionen an der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Furt erarbeitete die Hunziker Betatech AG, Winterthur, einen langjährigen Finanzplan. Im Budget 2009 sind 250 000 Franken für technische Verbesserungen bei der Heizungs- und Lüftungsinstallation, Fassadensanierungen am Rechengebäude sowie Zustandsuntersuchungen durch Spezialisten zur Qualitätssicherung enthalten. Der Stadtrat hat den entsprechenden Kredit freigegeben und die Städtischen Betriebe zur Vergabe der Arbeiten an die diversen Firmen ermächtigt.
Der Belag im Bereich des Busbahnhofs weist Risse und Löcher auf. Bis zur mittelfristig geplanten Umgestaltung des Bahnhofareals samt Busbahnhof kann mit dem Ersatz des Belags nicht zugewartet werden. Um weitere Belagsschäden zu vermeiden, wird der Belag ersetzt. Der Stadtrat hat hierfür einen Kredit von 145 000 Franken bewilligt und die Bauarbeiten an die Egg Bau AG, Bülach, vergeben. Die Ausführung ist am Wochenende vom 8./9. August 2009 vorgesehen, sofern es die Witterung zulässt. Andernfalls werden die Arbeiten um eine Woche verschoben. Die Busse verkehren an diesem Wochenende ab dem Güterbahnhof an der Schaffhauserstrasse. Die Bevölkerung wird um Verständnis für die unumgänglichen Behinderungen und Umleitungen gebeten.
Zurzeit werden in der Dachslenberg- und Berglistrasse Wasser- und Abwasserleitungen ersetzt. Aufgrund des schlechten Zustands der Strassenbeläge in den betroffenen Abschnitten und zur Nutzung von Synergien hat der Stadtrat beschlossen, die Strassen im Bereich der Werkleitungen gesamthaft zu sanieren. Hierfür hat er einen Kredit von 140 000 Franken bewilligt.
Im Januar 2007 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von 136 700 Franken für die Ausarbeitung der Vorprojekte zum Ausbau der Grenz- und Ifangstrasse. Anlass waren die Arbeiten zur Planungszone im Gebiet Bülach Süd / Hagenbuechen sowie der Erschliessungsplanung für den künftigen Sport- und Erholungspark Erachfeld. Das Vorprojekt der Ifangstrasse beinhaltet auch einen separat geführten Rad- und Gehweg längs der Ifangstrasse. Infolge zusätzlicher Varianten mit Kostenschätzungen, Änderungen des Landerwerbsplans und Feldaufnahmen entstanden Aufwendungen von insgesamt rund 207 000 Franken. Der Stadtrat hat die Mehrkosten von rund 70 000 Franken bewilligt. Die Vorprojekte basieren auf dem Bau des Sport- und Erholungsparks Erachfeld. Unabhängig dessen Realisierung werden die Strassen auch zur verkehrstechnischen Erschliessung des Gebiets Bülach Süd benötigt. Hierfür ist ein alternatives Vorprojekt für die Ifangstrasse auszuarbeiten, ohne Einbezug des Sport- und Erholungsparks. Anstelle eines separaten Rad-/Gehwegs am Rande des geplanten Sportparks ist der Schutz für die Fussgänger und Zweiradfahrer ins Strassenprojekt zu integrieren. Zusätzlich sind Vorprojekte für zwei Querverbindungen zwischen der Feldstrasse und der neuen Ifangstrasse auszuarbeiten. Für die Ausarbeitung der Auflageprojekte hat der Stadtrat einen weiteren Kredit von rund 63 000 Franken bewilligt und die Arbeiten an die Gossweiler Ingenieure AG (Grenzstrasse) und WS Ingenieure AG (Ifangstrasse) vergeben.
Der Stadtrat misst der Nachhaltigkeit einen hohen Stellenwert bei. Dies macht zum Beispiel das Legislaturprogramm 2006 – 2010 deutlich: Die Nachhaltigkeit ist eines der vier übergeordneten Ziele und die meisten Top-10-Ziele enthalten Aspekte der nachhaltigen Entwicklung. Der Stadtrat fasste deshalb im vergangenen Jahr die Einführung eines Nachhaltigkeits-Managementsystems (NMS) ins Auge. Zunächst wurde die Wirkung der Tätigkeiten der Stadt Bülach auf die Nachhaltigkeitsbereiche (Ökonomie, Ökologie, Soziales) beurteilt und eine Analyse erstellt. Aufgrund dieser Ergebnisse hat der Stadtrat nun beschlossen, das Projekt zur Einführung eines NMS weiterzuführen. Für die externe Projektunterstützung hat er einen Kredit von 34 600 Franken bewilligt. Zudem hat er der Stellenplanerhöhung um 20 Prozent für die Stelle einer/eines Nachhaltigkeitsbeauftragten zugestimmt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Das Industriegebiet von Bülach Nord soll zu einem neuen, urbanen Stadtteil entwickelt werden. Hierzu bedarf es einer Teilrevision der kommunalen Bau- und Zonenordnung. In einer ersten Phase führen die Stadt und die beteiligten Grundeigentümer gemeinsam eine Testplanung durch. Der Stadtrat hat im Mai 2009 die nutzungsplanerischen Eckwerte festgelegt und das stadtseitige Expertenteam bestimmt.
Der Stadtrat hat am 20. Mai 2009 beschlossen, die Areale der ehemaligen Glashütte (Vetropack AG) und der Bülachguss AG in Bülach Nord von der heutigen Industriezone in Zonen für Mischnutzungen (Wohnen, Gewerbe, Dienstleistungen, Hotel, Freizeit, Unterhaltung usw.) umzuzonen. In unmittelbarer Nähe zum öffentlichen Verkehr, Autobahnanschluss und zum Bülacher Zentrum bietet das Gebiet ideale Voraussetzungen für eine städtische Entwicklung, ohne dass neue Siedlungsgebiete erschlossen werden müssen.
Rahmenbedingungen für die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung bilden das vom Stadtrat 2004 verabschiedete "Leitbild Bülach Nord" und die Studie "Perspektiven der Stadtentwicklung" von 2005. Massgeblichen Einfluss haben sodann die Erkenntnisse aus dem laufenden SIL-Verfahren (Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt): Die zu erwartende Fluglärmentwicklung dürften auf Dauer hin das Bevölkerungswachstum im Wohngebiet Bülach West hemmen. Als siedlungsplanerische Kompensationsmassnahme bietet sich das Gebiet von Bülach Nord an. Dieses liegt auch in Zukunft ausserhalb der Lärm-Immissionsgrenzwerte aus dem Flugverkehr. Mit dem Umbau der Industriezone in Zonen für Mischnutzungen lassen sich dort in urbanem Umfeld neue Wohnbauflächen generieren.
Die Planungsarbeiten erfolgen in mehreren Schritten: Auf der Grundlage der genannten Rahmenbedingungen hat die städtische Kommission für Stadtgestaltung im Auftrag der Abteilung Bau und Umwelt nutzungsplanerische Eckwerte für das Gebiet Bülach Nord ausgearbeitet. Der Stadtrat hat diese am 20. Mai 2009 festgelegt. In einem nächsten Schritt werden diese Richtwerte mit Hilfe einer Testplanung verifiziert und soweit erforderlich angepasst. Dabei sollen insbesondere städtebauliche, verkehrs- und freiraumplanerische Belange untersucht werden. Die Testplanung erfolgt in einem kooperativen Prozess zwischen Stadt und betroffenen Grundeigentümern und ihren Architekten- und Planungsteams und soll bis anfangs 2010 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse fliessen anschliessend in die Teilrevision der Bau- und Zonenordnung und die individuellen privaten Gestaltungspläne ein. Ende März 2009 fand zwischen Vertretern der Stadt (Bauverwaltung, Baubehörde und Kommission für Stadtgestaltung) und der beteiligten Grundeigentümer eine erste Sitzung statt, an welcher das gemeinsame Planungsvorhaben konkretisiert wurde.
Die städtebaulichen und planungsrechtlichen Interessen und Aufgaben der Stadt nehmen Stadtrat Hanspeter Lienhart, Präsident Ausschuss Bau und Infrastruktur, und der Leiter Bau und Umwelt, Markus Burkhard, wahr. Die Testplanung wird von folgendem Expertenteam begleitet:
Moderation/Koordination/Administration: Suter von Känel Wild AG, Zürich
Verkehrplanung/verkehrstechnische Begleitung: TEAMverkehr.zug AG, Cham
Freiraumplanung: Nipkow Landschaftsarchitektur, Zürich,
Planung/Städtebau/Architektur: Daniel Christoffel (Planungsbüro Daniel Christoffel, Gattikon) und Tomaso Zanoni (Zanoni Architekten, Zürich), Mitglieder der Kommission für Stadtgestaltung
Für die Durchführung der Testplanung hat der Stadtrat einen Bruttokredit von 220 000 Franken (inkl. MWSt.) bewilligt, in Erwartung einer angemessenen Kostenbeteiligung seitens der beteiligten Grundeigentümer.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der beliebte Ort für Sport, Freizeit und Geselligkeit in Bülach - die Hirslen - startet diesen Sommer einen Wettbewerb der besonderen Art: Sie ruft die Bevölkerung dazu auf, im Internet auf www.meine-vorfreude.ch zu zeigen, wie sie sich jeweils auf die Hirslen vorfreut. Die zehn Teilnehmenden mit den kreativsten Beiträgen gewinnen ein Jahresabo für das Sportzentrum und ein einmaliges Erinnerungsgoodie, nämlich ihr Gewinnermotiv als Riesenposter.
In diesen Tagen trifft man in und um Bülach immer wieder auf lustige Plakate, auf denen ein Mann an seinem Büchergestell hochklettert. Was auf diesen Plakaten zu sehen ist, ist inszenierte Vorfreude. Und zwar auf die Hirslen. Plakat
Diese Plakate sind der Startschuss zum Sommerwettbewerb des Sportzentrums Hirslen und verweisen direkt auf die Internetseite www.meine-vorfreude.ch In neuem Fenster: www.meine-vorfreude.ch, die eigens für diesen Sommerplausch realisiert wurde. Auf dieser wird jedermann aufgerufen, der Welt seine Vorstellung von inszenierter Vorfreude auf die vielen Freizeitaktivitäten in der Hirslen zu präsentieren. Man kann seine Vorfreude fotografieren oder filmen. Und es ist sogar erlaubt, so viele Fotos oder Filme einzureichen, wie man will.
Die besten zehn Fotos und Filme werden dann von einer Jury ausgewählt. Zu dieser gehört auch das Bülacher Ausnahmetalent und sechsfache Schweizermeisterin im Eiskunstlaufen Sarah Meier, die schon von Kindesbeinen an in der Hirslen trainiert. Die Gewinner erhalten im September ein Jahresabo für die Hirslen. Dieses wird ihnen gemeinsam mit einem Plakat-Unikat ihres Gewinnermotives im Grossformat persönlich von unserer Eisprinzessin überreicht. Die Gewinnermotive werden ab Herbst für die Hirslen-Werbekampagne eingesetzt.
Besuchen Sie www.meine-vorfreude.ch In neuem Fenster: www.meine-vorfreude.ch und machen Sie beim grossen Wettbewerb mit – die Aktion wird uns diesen Sommer bestimmt so manchen Schmunzler bescheren.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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„Damit das wichtigste Lebensmittel sauber bleibt…“ Das ist das Hauptanliegen der heute startenden Informationskampagne der Bülacher Kläranlage Furt. Denn die Toilette wird immer noch zu oft als Abfallbehälter genutzt. Die Folgen sind verstopfte Leitungen, Überflutungen und Mehrkosten bei der Reinigung des Abwassers. Die Kampagne will nicht verbieten, sondern sagt, was erlaubt ist. Alle Haushalte in Bachenbülach, Bülach, Hochfelden, Höri und Winkel erhalten eine Rolle Toilettenpapier mit Flyer und wer will, bestellt das „AQUArtett“.
Toilettenpapier als Lektüre
In den kommenden Tagen wird in jeden Briefkasten in Bachenbülach, Bülach, Hochfelden, Höri und Winkel eine Rolle Toilettenpapier geliefert. Die ungewöhnliche Post bildet den Auftakt einer Informationskampagne der Kläranlage Furt, welche den verantwortungsvollen Umgang mit Wasser und Abwasser erreichen will. Eine bunte Mischung von witzigen, wissenswerten und erstaunlichen Fakten rund um Toiletten und Abwasser – aufgedruckt auf das Toilettenpapier – regt zum Lesen an. Die Auseinandersetzung mit dem Thema findet dann statt, wenn man wirklich Zeit hat – auf dem WC. Das unübliche Kommunikationsmittel löst sich zudem selber auf und verursacht damit keinerlei zusätzlichen Abfall.
Flyer
Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Dies verdeutlicht der zum Toilettenpapier mitgelieferte Flyer. Der Fokus liegt auf dem, was ins Abwasser gehört: nur Bade- und Duschwasser, Haushaltwasser, WC-Papier und Ausscheidungen.
Für Spielfreudige: „AQUArtett – das Wasserspiel“
Auf unterhaltsame Art vermittelt „AQUArtett – das Wasserspiel“ spannende Fakten über unser Trink- und Abwasser. Aufgebaut wie ein klassisches Quartettspiel werden spielerisch Fragen wie etwa „Wohin fliesst das gereinigte Abwasser der Kläranlage Furt?“ beantwortet. Insbesondere Kinder und Jugendliche sind angesprochen, damit auch auf lange Sicht ein Umdenken stattfindet. Die Einwohner/innen der Gemeinden Bachenbülach, Bülach, Hochfelden, Höri und Winkel können ein persönliches Exemplar des "AQUArtetts" bei der Verwaltung ihres Wohnorts kostenlos beziehen oder mit vorfrankiertem Antwortcouvert bestellen.
Weitere Informationen auf www.aquartett.ch
Wer noch unbeantwortete Fragen hat, geht auf www.aquartett.ch In neuem Fenster: www.buelach.ch. Hier wird zum Beispiel beschrieben, wie eine Kläranlage funktioniert oder Hauswarte können ein Merkblatt für das Informationsbrett im Treppenhaus herunterladen. Und das „AQUArtett“ kann zwar nicht gleich online gespielt, aber die Bezugsmöglichkeiten können abgerufen werden.
Gegen Verstopfung und Zerstörung
Der Grundgedanke der Informationsaktion beruht darauf, dass das WC und das Spülbecken zunehmend zur Abfallentsorgung missbraucht werden. Dies führt zu grossen Problemen in den Kläranlagen:
Die Kläranlage Furt will mit ihrer Kampagne die Bevölkerung sensibilisieren: Was in Toilette und Abwasser entsorgt wird, ist nicht egal. Alle können einen Beitrag zu „sauberem“ Abwasser leisten. Die unkonventionellen Werbemitteln sollen zum nachhaltigen Handeln anregen. Die Kampagne ist so aufgebaut, dass sich ihr jederzeit auch andere Kläranlagen anschliessen können und damit noch mehr Einwohnerinnen und Einwohner in der Schweiz erreicht werden.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im Juli 2004 beschloss der Stadtrat, unter dem Namen ";Büli+" ein Projekt zur Verbesserung des Finanzhaushaltes für
die Jahre 2005 bis 2008 mit einem Ergebnisverbesserungspotential von Total 7.2 Mio. Franken. Effektiv beschlossen und umgesetzt wurden gut 4 Mio. Franken. Die damit erreichte Entlastung des Finanzhaushaltes von durchschnittlich 1 Mio. Franken pro Jahr darf als Erfolg betrachtet werden. Der Stadtrat dankt allen Beteiligten, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben.
Der Stadtrat hat einen Einbürgerungsantrag behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung dem Gesuch teilweise zugestimmt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach hat am Montagabend die Mageba SA mit dem Bülacher Triangel ausgezeichnet. Der Preis, welcher mit 5 000 Franken dotiert ist, wurde dieses Jahr zum ersten Mal verliehen. Die Stadt Bülach zeichnet mit dem Bülacher Triangel neu jährlich ein lokales Unternehmen für dessen nachhaltige Leistungen aus. Die Mageba SA überzeugte die Jury mit ihrem besonderen Engagement in allen drei Bereichen Ökonomie, Ökologie und Soziales.
Die nachhaltige Entwicklung ist ein zentrales, strategisches Thema des Stadtrats. Er hat deshalb beschlossen, mit der Vergabe eines Preises auch das Nachhaltigkeits-Engagement von Bülacher Unternehmen in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken. Zudem anerkennt er mit der Auszeichnung die sehr gute Zusammenarbeit der Stadt mit den lokalen Unternehmen.
Mehrere innovative Projekte wurden für den ersten Bülacher Triangel nominiert. Sie zeigten eindrücklich, wie gross das Bewusstsein für die Nachhaltigkeit bei den lokalen Unternehmen ist. Den nachhaltigsten Eindruck hinterliessen die Aktivitäten der Mageba SA. Die seit 1963 in Bülach tätige Herstellerin von Brückenlagern, Fahrbahnübergängen und weiteren Produkten und Dienstleistungen für den Hoch- und Tiefbau wurde mit dem ersten Bülacher Triangel ausgezeichnet. In allen drei Nachhaltigkeitsbereichen überzeugte die Mageba SA durch ihr umfassendes Engagement. Dieses wurde von einer ehrenamtlichen, neunköpfigen Jury bewertet, welche durch ihre Fachkompetenz alle drei Nachhaltigkeitsbereiche abdeckt.
Der Bülacher Triangel bringt den Nachhaltigkeitsgedanken zum Ausdruck: Ein harmonischer, wohlklingender Orchesterklang erfordert das Zusammenspiel und die gegenseitige Rücksichtnahme von Streichern, Bläsern, einzelnen Musikern und dem Dirigenten. Ebenso braucht es für den Erfolg eines Unternehmens das Engagement aller Beteiligten. Der Triangel ist nur ein kleines Instrument und mag im Orchester nicht laufend zum Einsatz kommen. Erklingt er aber, so fällt er auf, wird gehört und zum Glanzlicht im Orchesterklang. Gleichermassen setzen Leistungen, welche die nachhaltige Entwicklung berücksichtigen, der unternehmerischen Tätigkeit Glanzlichter auf. Der Triangel in der Form eines Dreiecks widerspiegelt die drei Nachhaltigkeitsbereiche: Ökologie, Ökonomie und Soziales.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Gemeinderat bewilligte am 25. Mai 2009 einen Bruttodefizitbetrag von jährlich 204 100 Franken (netto ca.
80 000 Franken) für den Betrieb einer Babygruppe. Gegen diesen Beschluss ist von neun Mitgliedern des Gemeinderats das Behördenreferendum ergriffen worden. Nun entscheidet das Volk über den Kredit. Der Stadtrat hat die Urnenabstimmung auf den 29. November 2009 festgelegt.
Der Stadtrat hat die Interpellation von Gemeinderat Jean-Frédéric Clerc betreffend Wirtschaftsförderung fristgerecht beantwortet. Interessierte können die Antwort bei Giovanna Bazzanella E-Mail an Giovanna Bazzanella senden anfordern.
Der Stadtrat hat vier Einbürgerungsanträge behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zugestimmt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach bietet ab dem 1. Juni 2009 die „Tageskarte Gemeinde“ an. Für jeden Tag stehen zwei SBB-Tageskarten zweiter Klasse zur Verfügung. Eine Karte kostet 40 Franken. Die Tageskarten können ab sofort reserviert werden. Mit diesem Angebot entspricht die Stadt Bülach einem häufig geäusserten Kundenbedürfnis.
Aufgrund der grossen Nachfrage entschied sich die Stadt Bülach neu die „Tageskarte Gemeinde“ anzubieten. Vorerst stehen für jeden Tag zwei übertragbare und vordatierte Tageskarten zur Verfügung. Zeichnet sich ab, dass zwei Tageskarten die grosse Nachfrage nicht befriedigen können, so wird das Angebot schnellst möglich ausgebaut.
Die Tageskarte ermöglicht freie Fahrt auf allen Strecken der SBB, RhB und PostAuto sowie den meisten konzessionierten Privatbahnen und vielen Schiffsbetrieben der Schweiz. Das Angebot steht allen Personen offen. Ein Halbtax-Abonnement wird nicht benötigt. Eine Tageskarte kostet 40 Franken.
Reisefreudige können die Tageskarten maximal drei Monate im Voraus reservieren. Reservationen sind im Internet Reservation SBB-GA, telefonisch (Tel. 044 863 11 40) oder am Schalter der Einwohnerkontrolle (Rathaus, Marktgasse 28) möglich.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Jagdreviere Bülach Nord und Bülach Süd sind am 26. Mai 2009 erneut versteigert worden. Der Stadtrat berücksichtigte bei der Vergabe bisherige Pächter.
Das Jagdrevier Bülach Nord ist an die Jagdgesellschaft bestehend aus den Mitgliedern Philipp Wieland senior (Bülach), Philipp Wieland junior (Hüntwangen) und René Spinner (Oberembrach) vergeben worden. Bisher betreuten Kurt Zimmermann und Philipp Wieland in derselben Jagdgesellschaft das Jagdrevier Bülach Nord. Den Zuschlag für das Jagdrevier Bülach Süd erhielt die bisherige Jagdgesellschaft bestehend aus den Mitgliedern Ernst Utzinger (Embrach), Bernhard Brändle (Bülach) und Urs Derrer (Winkel). Der Stadtrat schätzt die von ihnen geleistete Arbeit.
Die Jagdpachtversteigerung fand gestern, nach dem 3. März 2009, zum zweiten Mal statt. Dies wurde für das Revier Bülach Nord nötig, weil der Bezirksrat einen Rekurs gegen den Entscheid des Stadtrats gutgeheissen hatte. Im Revier Bülach Süd stellte sich nachträglich heraus, dass nicht alle Mitglieder der bevorzugten Jagdgesellschaft ein Jagdpatent für den Kanton Zürich besitzen. Damit wurde auch in diesem Revier eine Neuversteigerung erforderlich.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat hat die Jahresrechnung 2008 des Friedhofzweckverbands Bülach mit einem Aufwandüberschuss von 553 300 Franken und mit Nettoinvestitionen von 5 200 Franken genehmigt. Der Kostenanteil der Stadt Bülach beträgt 297 300 Franken zulasten der laufenden Rechnung und 2 800 Franken zulasten der Investitionsrechnung.
Stephan Blättler, Gemeinderatsmitglied der SVP, hat per 31. Mai 2009 seinen Rücktritt aus dem Gemeinderat erklärt. Für ihn rückt von der SVP-Liste Roger Emch nach. Der Stadtrat hat Roger Emch per 1.Juni 2009 für gewählt erklärt.
Die Holzschnitzelheizung im neuen Feuerwehrgebäude versorgt das alte und neue Feuerwehrgebäude, die Stadthalle, das reformierte Kirchgemeindehaus und das Alterszentrum „Grampen“ mit Wärme. Im vergangenen Herbst konnten zusätzlich die Liegenschaften Grampenweg 6 und 7 angeschlossen werden. Der Stadtrat genehmigte die Kreditabrechnung für den Anschluss dieser beiden zusätzlichen Gebäude. Die Bauabrechnung schliesst bei Aufwendungen von 156 600 Franken mit einer Kreditunterschreitung von 2 900 Franken ab.
Die Stadt passt per 1. August 2009 die Tarife in der Kinderbetreuung an. Um eine volle Kostendeckung zu erreichen wird der minimale Tagestarif für Auswärtige von 65 auf 90 Franken angehoben. Für alle Babys bis 18 Monate wird zudem neu ein einkommensabhängiger Zuschlag zwischen 15 und 25 Franken pro Tag erhoben. Der Maximaltarif beträgt aber nach wie vor 120 Franken pro Tag. Der Zuschlag trägt dem Umstand Rechnung, dass die Betreuung von Babys besonders aufwändig und personalintensiv ist.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Geschäftsbericht 2008 trägt ein helleres und farbigeres Kleid. Ein Zeichen, das für die Entwicklung von Bülach steht. Denn das unverändert hohe Bevölkerungswachstum verleiht Bülach zunehmend einen städtischen Charakter. Und es teilt der Stadt die Rolle eines Zentrums zu. Mit dem „Massnahmenpaket Stadtentwicklung“ steuert der Stadtrat diese Entwicklung aktiv. Die Stadtentwicklung ist ein Schwerpunkt des Geschäftsberichts 2008. Dieser kann ab sofort bei der Stadtverwaltung bezogen werden.
Der Geschäftsbericht 2008 informiert umfassend über die Tätigkeit des Gemeinderats, des Stadtrats und der Stadtverwaltung im vergangenen Jahr. Bilder illustrieren den Rückblick aufs vergangene Jahr. Tabellen und Grafiken vermitteln Zahlen und Fakten dazu. Gleichzeitig gibt der Bericht einen Überblick über die Herausforderungen, die sich dem Stadtrat und der Stadtverwaltung stellen.
Interessierte können den Geschäftsbericht ab sofort bei der Stadtverwaltung beziehen.
Bestellung Geschäftsbericht 2008
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Gemeinderat hat der Änderung der Nutzungsplanung zugestimmt. Damit können die Planungsarbeiten für die Weiterentwicklung der Wohnüberbauung Gringglen und für den Sport- und Erholungspark Erachfeld in Angriff genommen werden.
Geschichtlicher Abriss zum Gesamtkonzept "Sport- und Erholungspark Erachfeld/Gringglen"
Am 6. April 2009 hat der Gemeinderat von Bülach mit deutlichem Mehrheitsentscheid von 24 Ja- gegen 3 Nein-Stimmen der vom Stadtrat beantragten Änderung der Nutzungsplanung in den wesentlichen Zügen zugestimmt. Ein klares Ja, mit dem nun der zunehmende Verkehr in Bülach Süd mit der noch möglichen Nutzung in Einklang gebracht werden kann. Mit der Zusammenlegung der Erholungszonen im Bereich der neu zu bauenden "Ifangstrasse" sagt das Parlament aber auch klar Ja zur Weiterentwicklung der Wohnüberbauung Gringglen und zum Sport- und Erholungspark Erachfeld.
Von Anfang an war dieses Geschäft miteinander verknüpft worden. Es steht ausser Zweifel, dass in der Region Zürcher Unterland entsprechende Anlagen für den Sport lediglich in ungenügender Form der Bevölkerung und den Vereinen zur Verfügung stehen. Heute existieren für die Fussballer zwei Plätze im Wohngebiet "Gringglen". Es war und bleibt Absicht der Stadt Bülach auf dem heutigen Gebiet der Fussballplätze ein Investoren- und Planerwettbewerb durchzuführen. Gesucht wird ein erstklassiges städtebauliches und architektonisches Konzept für eine das Quartier abschliessende Wohnanlage, welche in der Folge von einem geeigneten Investor realisiert werden soll.
Mit dem Verkaufserlös kann die Stadt Bülach Teile der notwendigen Investitionskosten für den neuen Sport- und Erholungspark finanzieren. Dieser soll nach einem Projektwettbewerb realisiert werden. Das sieht heute - nach dem positiven Entscheid des Bülacher Parlamentes - alles relativ einfach aus. Die langjährigen, bisherigen Planungsarbeiten waren jedoch mit erheblichen Unsicherheiten zu bewältigen. Die verschiedenen Fragen im Zusammenhang mit der Planungszone Bülach Süd sind zusammen mit Bachenbülach gelöst worden.
Die Weichen sind gestellt, damit die Stadt in Bülach Süd mit der Wohnüberbauung Gringglen und dem Sport- und Erholungspark Erachfeld weiter an einer guten Entwicklung arbeiten kann. Dies wird die Stadt weiterhin mit grossem Einsatz machen.
Projektteil "Sport- und Erholungspark Erachfeld" - Sportanlagenkonzept der ArGe SPE für Phase 1
In der regionalen Arbeitsgruppe Sportpark Erachfeld sind die fünf Gemeinden Bülach, Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel mit je einer Person vertreten. Die Arbeitsgruppe hat den Auftrag, Entscheidungsgrundlagen zum Umfang und zur Finanzierung des geplanten Sportparks Erachfeld zu entwickeln. Sie arbeitete in den vergangenen Monaten mit externer Unterstützung einen Businessplan aus. Als nächster Schritt erstellen die erwähnten Gemeindevertreter innerhalb der Arbeitsgruppe Sportpark Erachfeld gemeinsam ein Grundlagendokument, welches die weiteren offenen Fragen beleuchtet und das als Entscheidungspapier für die Exekutiven der fünf Gemeinden dienen wird.
Weiter erstellte die Arbeitsgruppe, zusammen mit den Sportvereinen Fussballclub Bülach, Handball-Club Bülach, Bülach Floorball (Unihockey) und Volleyballclub Züri Unterland den Bedürfnisnachweis für den Sportbedarf des Sport- und Erholungsparks Erachfeld. Es existiert ein Bedarf von sechs bis acht Fussballfeldern, einer Dreifachturnhalle oder Grosshalle, einer Skateranlage und einem polysportiven Hartplatz. Dieser Bedürfnisnachweis bildet unter anderem die Grundlage für den Projektwettbewerb und gilt als erste Phase auf dem vorhandenen Perimeter (stadteigenem Land).
In dieser ersten Phase werden als erste Etappe zuerst vier Fussballfelder (von den insgesamt sechs bis acht Feldern) realisiert. Damit kann so schnell wie möglich dem Fussballclub Bülach ein Realersatz für die jetzigen Fussballfelder geboten werden. Dann wird der Weg frei für Investoren, auf dem jetzigen Fussballareal Gringglen eine Wohnanlage zu realisieren.
Start Investoren- und Planerwettbewerb "Wohnanlage Gringglen" und Projektwettbewerb "Sport- und Erholungspark Erachfeld" - Gegenstand - Vorarbeiten - externe Wettbewerbsbegleitung - Grobkonzept Verfahrensabwicklung und Zeitplan
Mit zwei koordinierten Wettbewerbsverfahren, zum einen dem Investoren- und Planerwettbewerb für die „Wohnanlage Gringglen“ und zum andern dem Projektwettbewerb für die Bauten des „Sport- und Erholungsparks Erachfeld“, beginnt nun die Phase der Umsetzung von der Planung auf städtebaulicher Ebene in die konkrete architektonische Projektierung. Nach einer Submission unter geeigneten Firmen wurden die beratenden Architekten Brunnschweiler • Heer, Zürich, mit der Wettbewerbsbegleitung beauftragt. Die Vorbereitung der beiden Wettbewerbsverfahren ist nun in vollem Gang. Noch vor den Sommerferien werden dem Stadtrat die ausgearbeiteten Wettbewerbsprogramme unterbreitet.
Die öffentliche Ausschreibung des zweistufigen Investoren- und Planerwettbewerbs „Wohnanlage Gringglen“ wird im Juli erfolgen. Die erste Stufe umfasst die Präqualifikation; die zweite - ab September - den Architekturwettbewerb unter den vorausgewählten Anbietern. In der Gringglen werden etwa 200 bis 240 Wohnungen geplant werden. Ebenfalls im September wird dann auch der zweistufige offene Projektwettbewerb für die Bauten im „Sport- und Erholungspark Erachfeld“ ausgeschrieben. Die im Einzelnen zu projektierenden Sportanlagen wurden bereits vorher erwähnt. Parallel dazu wird die Stadt die Planungsarbeiten an der Ifang-Strasse und der Vorstrukturierung des Parks vorantreiben. Bis Ende 2009 werden die Projekte der beiden Verfahren vorliegen.
Zu Beginn des neuen Jahres werden die Beurteilungsgremien entscheiden, und der Stadtrat wird die Resultate voraussichtlich im Februar 2010 öffentlich bekannt machen.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die Stadt Bülach hat sich vom Vormundschaftssekretär getrennt. Die Art und Weise, wie er seine Rolle ausgeübt hatte, genügte den hohen Anforderungen an die Aufgabe dieser Stelle nicht. Parallel dazu läuft aufgrund einer privaten Strafanzeige ein Verfahren. Für dieses ist die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich zuständig.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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christian.muehlethaler@buelach.ch
Bülach, 14. Mai 2009
Seit Herbst 2008 steigt die Zahl der Asylsuchenden wieder spürbar an. Als Folge davon verpflichtet der Kanton die Gemeinden, mehr Asylsuchende aufzunehmen. Bülach hat für insgesamt 80 Asylsuchende Unterkünfte bereitzustellen. Die zwischenzeitlich zum Teil zu Notwohnungen für anerkannte Flüchtlinge umfunktionierte Asylunterkunft neben dem Kultur- und Begegnungszentrum Guss 81-80 wird daher wieder für ihren ursprünglichen Zweck benötigt.
Vorübergehend konnten die knapp 15 in Bülach lebenden anerkannten Flüchtlinge in einer Altliegenschaft einquartiert werden. Dieser Mietvertrag läuft aber demnächst aus. Für eine längerfristige Lösung fehlen der Stadt geeignete Notunterkünfte für Flüchtlinge und andere bedürftige Personen. Versuche, Notwohnungen zuzumieten scheiterten. Deshalb hat sich der Stadtrat entschlossen, auf dem Areal der Bülachguss AG an der Fangletenstrasse einen Container mit Notunterkünften zu erstellen. Der eingeschossige Container bietet Platz für 12 bis 18 Personen. Die Konstruktion, die Anschlüsse und Fundamente werden so vorbereitet, dass die Containeranlage zu einem späteren Zeitpunkt mit dem gleichen Raumkonzept aufgestockt werden könnte. Für die Realisierung, inkl. Anschlussleitungen und Umgebungsarbeiten, hat der Stadtrat einen Kredit von 735 000 Franken als gebundene Ausgabe bewilligt. Der überwiegende Teil der Investitions- und Betriebskosten wird über die Belegungseinnahmen gedeckt.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Der Stadtrat hat Daniel Knöpfli per 1. Juli 2009 als neuen Leiter Soziales und Gesundheit angestellt. Der 36-jährige leitet heute das städtische Arbeits- und Integrationsprogramm Reissverschluss. Daniel Knöpfli übernimmt die Führung der Abteilung mit rund 90 Mitarbeitenden und wird in seiner Funktion der Geschäftsleitung angehören.
Daniel Knöpfli arbeitet seit 2001 bei der Stadt Bülach. Per August 2002 übernahm er die Leitung des Reissverschluss, den er heute noch führt. Daniel Knöpfli bringt eine erfolgreiche Führungstätigkeit in der Stadt Bülach sowie hervorragende Ausbildungen für die Leitung der Abteilung Soziales und Gesundheit mit. Er ist diplomierter Sozialpädagoge FH, Executive Master of Nonprofitmanagement FH und absolvierte verschiedene Weiterbildungen an Hochschulen für Soziale Arbeit und an Hochschulen für Wirtschaft. Daniel Knöpfli ist sowohl intern als auch extern sehr gut vernetzt und kennt die relevanten Ansprechpartner.
Der Stadtrat ist überzeugt, mit Daniel Knöpfli eine qualifizierte und engagierte Persönlichkeit für diese wichtige Leitungsfunktion ernannt zu haben und freut sich auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
Am 4. Mai trat Daniel Peter die Stelle als Angestellter der Abteilung Land- und Forstwirtschaft an. Er übernimmt die praktischen Aufgaben vom früheren Friedhofverwalter Werner Weltin. Die administrativen Aufgaben des Friedhofverwalters sind an das Sekretariat der Abteilung Land- und Forstwirtschaft der Stadt Bülach übergegangen.
Daniel Peter ist seit dem 4. Mai 2009 zuständig für alle Bestattungen und ist auch die neue Ansprechperson auf dem Friedhof. Dies wird rund die Hälfte seiner Arbeitszeit in Anspruch nehmen. In der übrigen Zeit wird er in der Abteilung Land- und Forstwirtschaft, z.B. in den Bereichen Grünanlagen und Entsorgung, eingesetzt. Daniel Peter ist 45-jährig und gelernter Zimmermann. Er freut sich auf seine vielseitige Arbeit.
Die administrativen Arbeiten der Friedhofverwaltung werden neu vom Sekretariat der Abteilung Land- und Forstwirtschaft der Stadt Bülach erledigt. Ansprechpartnerinnen sind Heidi Binder und Esther Dunst (Tel. 044 863 13 31).
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
Tel. 044 863 11 25
Ein prosperierender Wirtschafts- und Lebensraum Zürich ist auch für Bülach wichtig. Deshalb hat der Stadtrat den Beitritt zum Verein Metropolitanraum Zürich beschlossen. Der Verein setzt sich für einen offenen, dynamischen und gut erreichbaren Metropolitanraum ein. Er bietet eine Plattform für den Informations- und Erfahrungsaustausch sowie für die gemeinsame Wahrnehmung der Interessen des urbanen Lebens- und Wirtschaftsraumes um Zürich. Der Beitritt als Gründungsmitglied ist ein weiteres Element in der Standortpolitik von Bülach.
Vandalismus und Störungen im öffentlichen Raum beschäftigen Stadtrat und Verwaltung zunehmend. Die Vorfälle gehen von Glasscherben, Sprayereien, Störung von Bestattungen bis zu gefährlichen Streichen wie Schachtdeckel entfernen oder Abfallkübel sprengen. Verursacher von solchen Störungen sind vornehmlich Jugendliche und junge Erwachsene. Der Stadtrat will solche Störungen nicht einfach hinnehmen. Mit mehr Polizeipräsenz lassen sich die Probleme allerdings nicht lösen. Deshalb hat der Stadtrat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die Lösungsoptionen entwickeln soll. Dieser gehören Stadtrat Jürg Hintermeister, Hanspeter Handle, Leiter Sicherheit und Christoph von Hornstein, Leiter Sport, Jugend und Veranstaltungen an. Sie werden punktuell durch weitere Personen aus dem Stadtrat und der Verwaltung unterstützt. Die Arbeitsgruppe wird auch auf den Erfahrungen der Städte Winterthur und Zürich aufbauen.
Der Krankenheimverband Zürcher Unterland (KZU) schlägt vor, den Zweckverband in eine Interkommunale Anstalt zu überführen. Der Stadtrat begrüsst in seiner Vernehmlassung den Wechsel der Rechtsform. Mit der Interkommunalen Anstalt können sich die Gemeinden von der Führung des KZU entlasten und die Zusammensetzung des Verwaltungsrats nach professionellen Kriterien bestimmen. Gleichzeitig ist sichergestellt, dass die Gemeinden über den Aufsichtsrat weiterhin eine Kontrolle der Tätigkeit der Anstalt ausüben können.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Die beiden Jagdreviere Bülach Nord und Bülach Süd werden neu versteigert. Die Versteigerung findet am 26. Mai 2009 statt.
Kurt Zimmermann, Obmann der bisherigen Jagdgesellschaft Bülach Nord, rekurrierte gegen die Jagdpachtversteigerung vom 3. März 2009. Aufgrund dessen entschied der Bezirksrat, dass durch den Stadtrat Bülach eine Neuversteigerung anzusetzen sei. Er begründete diesen Entscheid damit, dass das vom Stadtrat Bülach am 3. März gewählte Verfahren formell nicht genügt habe. Der Stadtrat war an der Versteigerung vom März mit einer Zweierdelegation vertreten. Der Bezirksrat erachtete diese Delegation als nicht beschlussfähig.
Auch das Jagdrevier Bülach Süd muss neu versteigert werden. Dies, da sich nachträglich herausstellte, dass nicht alle Mitglieder der Jagdgesellschaft, welche den Zuschlag erhielt, ein Jagdpatent für den Kanton Zürich besitzen.
Gemäss Beschluss des Bezirkrats Bülach müssen die beiden Jagdreviere gemeinsam neu versteigert werden. Die Neuversteigerung findet am 26. Mai 2009, 17 Uhr, im Restaurant Militärkantine in Bülach statt. Am 30. April 2009 erfolgt die offizielle Publikation im Amtsblatt des Kantons Zürich. Bewerbungen für die beiden Jagdreviere können bis am 12. Mai 2009 eingereicht werden. Die Bewerbungen sind an die Stadt Bülach, Abteilung Land- und Forstwirtschaft, Hans Hallergasse 9, 8180 Bülach, zu richten.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Auf zum Duell! Wer bewegt sich mehr? – Bülach fordert, gewissermassen als Revanche für 2008, auch dieses Jahr seine Kreisgemeinden Bachenbülach, Hochfelden, Höri und Winkel zum sportlichen Wettkampf heraus.
Am Sonntag, 10. Mai 2009, von 10 bis 17 Uhr, können Bewegungsminuten gesammelt werden. Start und Ziel befinden sich beim Sportzentrum Hirslen in Bülach. Jede Minute Bewegung zählt, sei dies auf dem Helsana Walking Trail, dem Vita-Parcours, der Finnenbahn, beim Velo fahren, beim Inlineskaten oder beim Aerobic unter freiem Himmel. Nicht die Geschwindigkeit zählt, sondern die Dauer der sportlichen Aktivität. Ob Gross oder Klein, Jung oder Alt – alle haben die gleiche Chance, ihre Gemeinde zu unterstützen.
Die Höhepunkte des Tages:
Wer wird gewinnen? Bewegen sich am 10. Mai die Bülacher Teilnehmerinnen und Teilnehmer insgesamt länger als alle Kreisgemeinde-Bewohnerinnen und -Bewohner zusammen, müssen die Kreisgemeinden Bülach je 500 Franken überweisen. Verliert der Herausforderer Bülach, bekommen die Gemeinden je gleich viel. Bülach und die Kreisgemeinden unterstützen auf jeden Fall mit der Gewinnsumme von 2000 Franken die Stiftung Pigna. Somit erreichen die Teilnehmenden zwei Ziele bestimmt: Sie tun etwas für die Gesundheit und unterstützen gleichzeitig eine gute Institution!
Das Organisationskomitee mit Walter Bosshard, Stadtpräsident von Bülach, Jeannette Herzog, Leiterin Sportamt Stadt Bülach und dem Turnverein Bülach, vertreten durch Christian Müller (Präsident) und Christoph Buchser, freuen sich auf eine rege Teilnahme.
Die Teilnahme steht allen offen und ist kostenlos.
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber
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Im Jahr 2007 genehmigte der Stadtrat das Projekt über den Ersatz der Wasserleitungen in der Kern- und Solistrasse (Abschnitte Frohburgweg – Solistrasse und Kernstrasse – Tannenstrasse). Dafür bewilligte er einen Kredit von 340 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst mit Kosten von 288 000 Franken ab. Damit wird der Kredit um 52 000 Franken unterschritten. Die Minderkosten sind auf die günstige Vergabe der Rohrlegearbeiten und auf die geringen Nebenkosten zurückzuführen.
Im Jahr 2007 bewilligte der Stadtrat für den Ersatz von 13 Beleuchtungskandelabern an der Solistrasse, an der Tannenstrasse sowie am Frohburgweg einen Kredit von 75 000 Franken. Die Bauabrechnung schliesst mit Kosten von 75 500 Franken exakt im Rahmen des bewilligten Kredits ab.
Im Herbst 2007 gingen die Buswartehäuschen von der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG) ins Eigentum der Stadt Bülach über. Die Buswartehäuschen sind teilweise in einem schlechten Zustand, was auch auf Vandalenakte zurückzuführen ist. Seitens der Bevölkerung besteht zudem der Wunsch nach zusätzlichen Buswartehäuschen. Der Stadtrat befasste sich vertieft mit der Thematik und beschloss, ein Konzept für die Sanierung bzw. den Ersatz der vorhandenen und den Bau von zusätzlichen Bushäuschen ausarbeiten zu lassen. Gemäss diesem sollen vorläufig fünf neue Häuschen erstellt werden. Die Bestehenden sollen in den nächsten Jahren ersetzt werden. Künftig soll ein möglichst einheitlicher Typ Bushäuschen realisiert werden. Dieser soll schlicht und transparent sein und damit Vandalismus soweit wie möglich entgegen wirken. Der Stadtrat hat für das Jahr 2009 einen Kredit von 150 000 Franken bewilligt und die WS Ingenieure AG (Bülach) mit den technischen Arbeiten beauftragt.
Der bald 20-jährige Kleintraktor ist reparaturanfällig und muss altershalber ersetzt werden. Das Fahrzeug wird für die Schneeräumung, die Strassenreinigung und im Unterhalt der Flurstrassen eingesetzt. Der Stadtrat hat für die Ersatzanschaffung eines Fahrzeugs mit Partikelfilter einen Kredit von 66 000 Franken genehmigt. Die Lieferung hat er an die Landmaschinenstation Eglisau AG vergeben. Die vorhandenen Anbaugeräte und der Schneepflug können ohne Zusatzkosten weiterverwendet und am neuen Fahrzeug montiert werden.
Der Stadtrat hat drei Einbürgerungsanträge behandelt. Er hat unter dem Vorbehalt der Erteilung des Kantonsbürgerrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung allen Gesuchen zugestimmt.
Roger Suter
Stadtschreiber-Stv.
Tel. 044 863 11 30