Im Dialog
Bespitzelung von Einwohnern
Von Daniel Meier
Eintrag vom 12.08.2014
Guten Tag.
Im Zusammenhang mit dem Artikel in der NZZ am Sonntag stellen sich mir als Einwohner von Bülach einige Fragen, welche ich gerne vom Stadtrat/der Stadtverwaltung beantwortet hätte:
1. Aufgrund welcher gesetzlicher Grundlage wurde diese Datensammlung/Bespitzelung angeordnet?
2. Nach welchen Kriterien wurden die zu überwachenden Personen ausgewählt?
3. Wer hat diese Kriterien festgelegt?
4. Werden die betroffenen Personen automatisch über die Ü berwachung und die gesammelten Daten informiert oder muss jeder Einwohner selber ein Gesucht um Dateneinsicht stellen?
5. Stadtpräsident M. Eberli wertet die Aktion als Erfolg. Müssen wir nun davon ausgehen, dass in Zukunft jeder Einwohner, welcher Kritik am Stadtrat äussert oder sonst irgendwie dem Stadtrat nicht genehm ist, Ziel einer solcher Bespitzelung wird?
Besten Dank und freundliche Grüsse
Antwort der Stadt Bülach
Von Christian Mühlethaler
Antwort vom 12.08.2014
Guten Tag Herr Meier
Besten Dank für Ihre Fragen.
Die Antwort dazu entnehmen Sie bitte der offiziellen Stellungnahme des Stadtrates .
Freundlich grüsst
Christian Mühlethaler
Stadtschreiber